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F.A.Z. exklusiv : Nahles gibt Startschuss für große Experimente mit der Arbeitszeit

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Will neue Experimente mit der Arbeitszeit: Andrea Nahles Bild: Helmut Fricke

Die Bundesarbeitsministerin kündigt im F.A.Z.-Interview an, in einer zwei Jahre langen Testphase neue Arbeitszeitregeln zu erproben. Aus der Wirtschaft kommen schon viele Bewerbungen.

          Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kündigt ihr nächstes großes Vorhaben an: Die Anpassung der starren deutschen Arbeitszeitregeln an die digitale Zukunft. Arbeitgeber und Beschäftigte wünschten sich hier mehr Flexibilität. Daher werde sie mit der Vorlage des „Weißbuch Arbeit 4.0“ Ende November eine zweijährige Experimentierphase eröffnen, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe): „Wenn die Tarifpartner sich einigen, kann man den Rahmen der bestehenden Gesetze öffnen. Aber nur unter zwei Bedingungen: zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet, tarifvertraglich gesichert.“

          „Wir wollen in Experimentierräumen ausprobieren, ob mehr Flexibilität und Schutz vor Überlastung zusammengehen“, erläuterte sie. „Bei der Arbeitszeit sind viele schnell in den alten Schützengräben. Ich möchte, dass wir aus den Schützengräben herauskommen.“

          Es gebe schon viele Bewerbungen aus verschiedenen Branchen. Nur das Handwerk fehle noch.

          Startschuss im nächsten Jahr

          „Die gesetzliche Grundlage ist eine Experimentierklausel, die das Kabinett verabschieden wird“, sagte Nahles weiter. Sie sei sich sicher, dass nächstes Jahr der Startschuss komme. Verbunden sei damit eine Stärkung der Tarifautonomie. „Wer tariflich gebunden ist, wird privilegiert.“

          Außerdem äußerte sich die Ministerin zum bevorstehenden Rentengipfel der Koalition. Nahles sieht noch eine gute Chance, die Rente langjähriger Beitragszahler armutsfest zu machen. Sie werde dazu nächsten Donnerstag im Koalitionsausschuss „einen neuen Vorschlag“ machen, kündigte sie an. Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem das verabredet sei. Zuversichtlich zeigt sich die Ministerin auch, dass es noch vor der Wahl eine Einigung in Sachen Ost-Weste-Rente geben könnte. „Das wäre ein gutes Signal. Je länger wir das System nicht anpassen, desto absurder wird es“, sagte sie.

          Einig ist sie sich mit SPD-Chef Gabriel aber darin, dass das Alter für den Renteneintritt nicht pauschal über 67 Jahre hinausgeschoben werden darf. Die Idee sei für sie vom Tisch: „Eine pauschale Anhebung des Rentenalters ist nicht sinnvoll“, sagte sie.

          Nahles warnte vor einem Überbietungswettbewerb zum Rentenniveau im Wahlkampf: „Das kann sich nur die Linksparteileisten, die sich einen feuchten Kehricht darum kümmert, was es kostet.“ Jedes Prozent mehr Rentenniveau koste 6 Milliarden Euro zusätzlich im Jahr.

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