EZB Mario Draghis Notenbank

An diesem Mittwoch wird es ernst. Im Großen Saal der Alten Oper in Frankfurt, einem der würdigsten Orte der Stadt, wird Jean-Claude Trichet verabschiedet, der Präsident der Europäischen Zentralbank. Mit staatstragenden Worten wird der 68 Jahre alte Franzose für sein Lebenswerk geehrt werden: jene acht Jahre an der Spitze von Europas gemeinsamer Notenbank, die so vielversprechend begonnen hatten und jetzt mitten in der schwersten Krise der jungen Währung enden.

Unter den Rednern wird auch sein Nachfolger sein: Mario Draghi, der smarte, nur vier Jahre jüngere Notenbank-Gouverneur aus Italien, der das höchste Amt der Eurozone zum 1. November übernehmen wird.

Aber was für ein Amt eigentlich? Was ist das für eine Europäische Zentralbank, die Draghi da in gut zwei Wochen von seinem französischen Vorgänger übergeben bekommt?

Rein äußerlich ist die EZB im Begriff, schmucker und repräsentativer zu werden als jemals zuvor. Am Frankfurter Mainufer wächst ein Neubau nach den Plänen des Architekturbüros "Coop Himmelb(l)au" empor. Bis zum Jahresende soll der Doppelturm, der aus der historischen Großmarkthalle herausragt, das zehnte Obergeschoss erreichen. Das aufwendigste Neubauprojekt der Frankfurter Banken-Skyline demonstriert den Anspruch der EZB, die Bank der Banken zu sein, Herrin der Währung, Hüterin des Euro.

Von einer Behörde zur politischen Institution

Im Inneren aber hat die Bank in den vergangenen zwei Jahren einen Wandel mitgemacht, der ihre Prinzipien bis in die Grundfesten erschütterte. Die EZB ist von einer Behörde der Geldpolitik zu einer politischen Institution geworden. Mit dem Problem, dass ihre Gremien für politische Prozesse nicht taugen.

Als die Regeln der gemeinsamen Notenbank Anfang der neunziger Jahre festgezurrt wurden, da lobte selbst der damalige Bundesbank-Präsident Helmut Schlesinger die Verpflichtung auf ein einziges Ziel: Preisstabilität. Andere Notenbanken - etwa in Amerika - sollten sich auch um mehr Wachstum kümmern. In Europa hingegen sollten die Notenbanker nur darauf achten, dass der Euro eine harte Währung bleibt. Alles andere hatte sie tunlichst nicht zu interessieren. Ausdrücklich verboten wurde der EZB sogar, die Schulden der Mitgliedstaaten über die Notenpresse zu finanzieren.

Viele Jahre lang ging das gut. Der Euro war sogar stabiler als die D-Mark zuvor, die Inflation geringer. Dann aber zwang die Finanzkrise Europas Staaten, die Banken zu retten. Und anschließend mussten die hoch verschuldenen Staaten selbst gerettet werden.

In dieser Situation entschied EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sich dafür, Staatsanleihen hoch verschuldeter Staaten aufzukaufen. Die Begründung: Wie soll eine Notenbank sich um die Stabilität des Geldwertes kümmern, wenn der Fortbestand der Währung selbst gefährdet ist? „Finanzstabilität“ wurde auf einmal als zweites Ziel der Notenbank neben „Preisstabilität“ genannt. Mit zwei Zielen aber wurden gerade die Zielkonflikte geschaffen, die ihre Gründungsväter vermeiden wollten. Was macht die EZB künftig, wenn die Geldwertstabilität höhere Zinsen verlangt, die Finanzstabilität aber niedrigere?

Ein Notfallplan war es, der zum Bruch aller Prinzipien führte: der Kauf griechischer Staatsanleihen durch die Notenbank. „Mit diesem Aufkauf war der Sündenfall passiert“, sagt Hans-Peter Burghof, Professor an der Stuttgarter Universität Hohenheim. Aus dem Notfallplan wurde ein Programm, das keine Grenzen mehr zu kennen schien. Zuerst waren es nur griechische Staatsanleihen, die Trichet aufkaufen ließ. Später auch spanische - und italienische. „Als die Europäische Zentralbank auch noch anfing, italienische Staatsanleihen aufzukaufen und die Regierung Berlusconi daraufhin mit dem Sparen nachließ, sah man das Desaster“, sagt Burghof.

Die EZB, die Hüterin des Euro, wurde zur EZB, der Retterin der Staaten. Und zugleich zu einer gewaltigen Umverteilungsmaschinerie innerhalb Europas. „Während bei den Griechen noch keiner den Eindruck hatte, die machen weiter fröhlich Schulden, weil sie ihre Staatsanleihen ja im Notfall bei der Notenbank abladen können, ist man sich bei den Italienern nicht so sicher“, sagt Burghof.

Wer zahlt am Ende für die Ausfälle, wenn Staatsanleihen, die von der Notenbank aufgekauft wurden, an Wert verlieren und die EZB Verluste macht? Dann müssen die Mitgliedsländer Kapital nachschießen. Und zwar nach ihrer Beteiligung an der Notenbank: allen voran Deutschland als größte Volkswirtschaft.

Ähnlich wie die Rettungsfonds sorgt die EZB damit im Extremfall für eine viele Milliarden schwere Umverteilung von den soliden Staaten zu den unsoliden an der Peripherie. Im Gegensatz zu den Rettungsfonds gibt es im Rat der EZB allerdings kein Vetorecht der Geberländer. Die meisten Entscheidungen werden dort mit einfacher Mehrheit getroffen.

In den Stimmverhältnissen bei der Europäischen Zentralbank spiegelt sich die Vorstellung ihrer Konstrukteure wider. Die Notenbank sollte keine repräsentative Vertretung der Bevölkerung sein - sondern eine vom politischen Geschehen möglichst unabhängige technische Institution der Geldpolitik. Der Zentralbankrat sollte schließlich ausschließlich nach sachlichen Kriterien über steigende oder sinkende Zinsen entscheiden.

Jedes Mitgliedsland darf deshalb seinen Notenbank-Gouverneur in den Zentralbankrat schicken. Stimmrecht haben dort außerdem die Vertreter der Institution selbst, das Direktorium. Das sind sechs Leute: der EZB-Präsident, sein Vize, der Chefvolkswirt sowie drei Direktoren, die in der Regel auch aus Mitgliedsländern stammen. Der EZB-Rat vertritt damit weder die Mitgliedsländer entsprechend ihrer Bevölkerungszahl - noch nach dem Kapital, das sie für die Notenbank beisteuern.

Es ging eben nicht um Proporz. Nicht um Demokratie. Die Institution ist geprägt vom Glauben an die Möglichkeit reiner Sachentscheidungen in der Geldpolitik. Alle Notenbanker, so hatten selbst Bundesbanker wie Helmut Schlesinger damals gehofft, würden sich vom Geist der Institution prägen lassen. So, wie man es in der Bundesbank beobachtet habe, „in der mancher zum überzeugten Stabilitätspolitiker wurde, der es vorher nicht so eindeutig gewesen war“.

„Becket-Effekt“ nannten die Gründungsväter der EZB solcherlei Gesinnungswandel: Der Name leitet sich ab von Thomas Becket, der im 12. Jahrhundert Lordkanzler unter König Heinrich II. von England war. Letzterer ernannte Becket zum Erzbischof von Canterbury, um sich die Kirche gefügig zu machen - und in Ruhe seinen Lastern Wein, Jagd und Frauen frönen zu können. Zum Erstaunen seiner königlichen Freunde zeigte Becket sich jedoch als unbeugsamer Verteidiger der Rechte und Freiheiten der Kirche. Wurde dafür allerdings später in seiner eigenen Kathedrale von Rittern des Königs ermordet. Ein legendärer Fall von Überzeugungstätertum, den der französische Schriftsteller Jean Anouilh in seinem Drama „Becket oder die Ehre Gottes“" besang.

Funktioniert in der EZB solcherlei Emanzipation der Notenbanker von ihren Förderern? Verlieren die Gouverneure der einzelnen Notenbanken tatsächlich den Blickwinkel ihres Herkunftslandes, sobald sie im EZB-Rat sitzen - und werden zu unbeugsamen Überzeugungstätern der Geldstabilität? „Das funktioniert leider nicht„, resümiert Wirtschaftsprofessor Burghof. „Allein schon, weil die Gouverneure ihre meiste Zeit ja gar nicht im Frankfurter Eurotower verbringen - sondern in den Notenbanken ihrer jeweiligen Länder.“

Für die hauptamtlichen Mitglieder des Direktoriums mag man zwar noch gelten lassen, dass der Geist des Eurotower sie hin und wieder ein wenig prägt. Für die nationalen Notenbankchefs aber gilt umgekehrt, dass die Menschen die Institution prägen.

Kein Wunder, dass Deutschland da nicht immer gut aussieht: Zusammen haben die Südländer in der EZB schließlich die Mehrheit.

Bestes Beispiel: die Abstimmungen über den Kauf griechischer Staatsanleihen. Der damalige Bundesbankchef Axel Weber widersetzte sich. Auch der deutsche EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark. Neben den Krisenländern wollte Frankreichs Ministerpräsident Nicolas Sarkozy den Anleihen-Kauf unbedingt. Er schaffte es offenkundig, seinen Landsmann Trichet dafür zu gewinnen. Am Ende wurde Deutschland einfach überstimmt.

Das ist kein Zufall, sondern ein Problem, das mit dem Rollenwechsel der EZB immer wieder auftreten wird: Wenn aus der geldpolitischen Institution ein politischer Akteur wird, werden demokratietheoretische Fragen relevant.

So war „Blockbildung“ eine große Angst der Gründerväter der EZB. Bei Personalentscheidungen kann man sie heute beobachten.

Als etwa voriges Jahr der Posten des Vizepräsidenten der Notenbank zu besetzen war, da war die Frage: ein Mann des Nordens - oder einer des Südens. Yves Mersch, der Notenbankchef aus Luxemburg, galt als aussichtsreicher Kandidat der Nordländer. Geworden ist es allerdings der Süd-Kandidat, Vítor Constâncio aus Portugal. Ein Mann, von dem Insider heute sagen, der Begriff "Taube", mit dem man im Notenbanker-Slang die weniger stabilitätsorientierten Geldpolitiker zu bezeichnen pflegt, sei für ihn noch ein viel zu harmloser Ausdruck.

Zugestimmt hatten die Nord-Länder damals vor allem aus dem taktischen Kalkül, ein Süd-Mann auf dem Vize-Posten könnte es erleichtern, später Deutschlands Bundesbankchef Axel Weber als Präsidenten durchzusetzen. Das wurde nichts: Weber warf im Frühjahr die Brocken hin. Wer blieb, war Constâncio.

Immerhin hat Deutschland es geschafft, als Nachfolger für den unter Protest scheidenden Chefvolkswirt Jürgen Stark wieder einen Deutschen durchzusetzen: Jörg Asmussen, bislang Staatssekretär im Finanzministerium. Er ist ein Vertrauter des neuen Bundesbankchefs Jens Weidmann, der als wirtschaftspolitischer Berater der Kanzlerin selbst bis vor kurzem der Bundesregierung angehörte.

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg anlässlich seiner Berufung bekannte Asmussen sich am vergangenen Montag zum Pragmatismus: „Sie haben mir dazu gratuliert, dass ich pragmatisch sei", sagt er. „Das ist in Deutschland, wenn es um Geldpolitik geht, nicht immer positiv.“ Er sei der Überzeugung: „Es gibt Leute, für die sind die Zinsen immer zu hoch. Für andere sind sie immer zu niedrig. Beide liegen falsch." Das klingt gefährlich nach einem Wendigen, der sich von der Grundsatzfestigkeit seines Vorgängers distanzieren will.

Für Asmussen gilt wie für Weidmann, der sich in seinem neuen Amt durchaus kritisch mit der Bundesregierung auseinandersetzt (und von Bundesbank-Vize Franz-Christoph Zeitler gar mit Thomas Becket verglichen wurde): Entweder arrangieren sich beide flexibler mit den Mehrheitsverhältnissen in der EZB als ihre Vorgänger Weber und Stark. Oder sie werden wie diese früher oder später frustriert das Handtuch werfen.

Bleibt die spannende Frage: Welche Rolle wird der neue Präsident Draghi selbst in dieser Europäischen Zentralbank spielen, die er am 1. November übernimmt?

Als Ökonom wie als Mensch gilt Draghi als untadelig. Er hat in Amerika gleich bei zwei Nobelpreisträgern studiert und bei Goldman Sachs Erfahrungen im Investmentbanking gesammelt. Dort war er aber nicht zuständig für die Schummeleien Griechenlands bei der Euro-Aufnahme, wie behauptet wurde. Im Augenblick fällt er immerhin vor allem dadurch auf, dass er die italienische Regierung in einem fort zum Sparen ermahnt.

Am Ende seiner Amtszeit wird er 72 Jahre alt sein. Aber wer weiß schon, ob der Euro so lange hält?

In Deutschland hat Draghi es - wohl unter nicht ganz unerheblicher Beteiligung einer PR-Agentur - immerhin von Schlagzeilen wie „Ein Italiener! Ausgerechnet!“ zum schmeichelnden Spitznamen „Super Mario“ gebracht. So nennt sich eine Videospiel-Figur - der gute Klempner, der alle Probleme lösen kann. Draghi selbst verkündete in einem Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in Europa sollten „alle dem deutschen Beispiel folgen“". Kann man höflicher sein?

Was Draghi im Norden Europas nützt, schadet ihm im Süden - so klar ist die Blockbildung mittlerweile. In der vergangenen Woche kam er zu einer zweifelhaften Ehre, wie sie den sonst eher im Verborgenen wirkenden Notenbankern äußerst selten zuteilwird: Mitglieder der Bewegung „Die Empörten“, die in Rom auf der Via Nazionale gegen das Sparprogramm der Regierung und gegen die Banken demonstrierten, bastelten sich Masken, die Draghis Konterfei zeigten: Für sie ist der italienische Notenbankchef der Inbegriff des Spar-Wahnsinns.

Aber das war mit seinem Vorgänger Trichet ähnlich, als der vor acht Jahren sein Amt antrat. In Deutschland wurde er als Franzose kritisch beäugt - in Frankreich als Klon des deutschen Bundesbank-Präsidenten Hans Tietmeyer verunglimpft. Und was hat Trichet gemacht, als es hart auf hart kam? Nun, dass er den deutschen Vertretern im Staatsanleihen-Streit den Rücken gestärkt hätte, ist nicht überliefert.