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HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Zwangsanleihen-Vorschlag Zwangsneurose

 ·  Erst haften die Deutschen für überschuldete Euro-Staaten, dann greift der Finanzminister auf ihr Vermögen zu. Was wie ein schlechter Scherz klingt, rückt in den Bereich des Möglichen.

Artikel Lesermeinungen (43)

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C. Pfützner
C. Pfützner (AnnaCh) - 14.07.2012 09:12 Uhr

Schäubles Begründung, warum der ESM so schwer vermittelbar ist ....

Auf Welt online heute:

Ähnlich wie Bundespräsident Joachim Gauck hält es auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für wichtig, den Bürgern die Maßnahmen zur Euro-Rettung umfassend zu erklären.

«Der Bundespräsident hat ein wichtiges Thema angesprochen: die notwendige Kommunikation europäischer Themen», sagte er der «Mittelbayerischen Zeitung» (Samstag). «Das ist wichtig! Sehr sogar! Und gleichzeitig schwierig, denn Europa ist für viele die Meta-Ebene. Da fehlt der direkte emotionale Bezug.» Die Bundesregierung bemühe sich ja, ihre Politik zur Euro-Rettung den Menschen zu vermitteln. «Aber das komplexe Thema der Gemeinschaftswährung ist kein Selbstläufer, gerade inmitten einer Finanzkrise», sagte Schäuble.

Weil der emotionale Bezug zu "Europa" fehlt, kann die Regierung den leider doch etwas dummen Menschen ihr ESM nicht plausibel darstellen? Ein typischer Schäuble-Verdreher.

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Gerhard Storm

Mit abstrusen Geldquellen will Schäuble seine Fehler vertuschen

Anders kann ich mir diese Form der illegalen Enteignung Reicher nicht vorstellen.

Der wahnwitzige Schäuble-Kurs der Eurorettung, koste es, was es wolle, lässt ihn auch außergesetzliche Mittel tolerieren. Denn eine gesetzliche Grundlage gibt es für die o.a. Reichensteuer nicht.

Das hindert aber Schäuble nicht daran, von Erträgnissen aus solcher Quelle gelabt zu werden. Das sinnlose Geldversenden nach GR steht gerade wieder an. Die unfähigen bankspielenden Akteure der EU werden aus Angst vor vermeintlicher €-Schwäche alles abwickeln wie gehabt. Rechtzeitig u. in Mrd-Höhe, am besten mehr als erforderlich, damit man noch mehr Zeit bis zum nächsten Mal gewinnt.

Denn das nächste Mal kommt gewiß. Es wird vielleicht sogar noch größer als erwartet.

Das ist die griechische Arithmetik bzw. Logik: Für Deutsche nicht nachvollziehbar, aber sündteuer!

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Dinsch Binsch
Dinsch Biletsch (Dinsch) - 13.07.2012 20:56 Uhr

Steuer = zu versteuerndes Einkommen x Steuersatz

Folgender Satz ist nicht korrekt: "Wer in Deutschland viel verdient, zahlt sehr viel Steuern. Rund die Hälfte beansprucht der Fiskus."

Das Einkommen ist nicht gleich zu versteuerndes Einkommen; insoweit zahlt nicht jeder von seinem tatsächlichen Einkommen die Hälfte an Steuern. Die Möglichkeit die Differenz zwischen dem tatsächlichen Einkommen und dem zu versteuernden Einkommen zu Gunsten des Steuerpflichtigen zu erhöhen, ist natürlich auch wiederum höher, je höher das tatsächliche Einkommen ist.

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Barbara Kirschen

Später Triumph über Kohl?

Wenigstens einmal will Schäuble Kohl übertrumpfen. Dafür hat er die letzten 20 Jahre gelebt. Und diesem Ziel, der Nachfolger von Junckers und der Chef von Europa zu werden, unterwirft er, wie es aussieht, alles – auch die Interessen Deutschland. Ist das Altersstarrsinn oder Größenwahn? Oder beides?

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Willi Jansen

Zuerst die eigene Bevölkerung belasten

und dann erst die Hilfe der anderen Länder beanspruchen. Was soll daran falsch sein, die Reichen in den Südländern zu belasten?

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Klaus Schmid
Klaus Schmid (Pinin) - 12.07.2012 15:17 Uhr

Groß-Europa im Expansions-Wahn

Es ist ein eigenartiges Gefühl – wenn man die Geschichte der letzten 100 Jahre betrachtet, denk man soviel Expansions-Wahnsinn kann doch nicht so viele Leute befallen haben, dass sie nicht bemerkt haben wie sie das Volk ins Unglück stürzen.

Aber jetzt wiederholt sich auf unglaubliche Weise das Drama: Eine deutsche Parteien-"Elite" sah damals und sieht heute das Schicksal der Leute nur als Figuren für ihre visionären Sandkastenspiele. Dabei ist das Ende genauso klar wie bei den Beispielen aus der Geschichte.

Für die europäischen "Freunde" sieht die Sache natürlich anders aus, hier gilt es vor dem unausweichlichen crash noch möglichst viel aus Deutschland herauszuholen.

Übrigens - vielleicht liegt der Grund dafür dass unsere Regierung Deutschland abschaffen will darin: Einfach mal unter "Kanzlerakte" googeln.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 22:49 Uhr
robert stern
robert stern (ollrig) - 12.07.2012 22:49 Uhr

Danke

für den Link!

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Hans Edelmann

Mit Abgabe entsprechender Finanz-Souveränität...

...an eine europäische Gemeinschaft oder mehrere europäische Institutionen unter politischer Führung der Franzosen und Südeuropäer kann eine permanente Transferunion geschaffen werden. Dann haften Deutsche, Österreicher, Holländer und Finnen auf unabsehbare Dauer und in unbegrenzter Höhe für öffentliche Ausgaben der Griechen, Italiener, Spanier, Franzosen...

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Julia K.

Die Euro-Haftung von heute sind die Steuern von morgen!

Ja was haben einige Naivlinge denn geglaubt? Das es die Euro-Rettung zum Nulltarif gibt? Irgendwann ist nun mal Zahltag. Da man Sozialleistungen nun mal nicht unbegrenzt kürzen kann und seit kurzen auch noch jedem EU-Europäer deutsche Sozialleistungen zustehen rückt der Zahltag immer näher.
Bald wird Merkel sagen: Wer für den Frieden in Europa ist zahlt Steuern! Denn der Euro muß gerettet werden, koste es was es wolle. Es ist eine Frage von Krieg oder Frieden!

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Miklas Ross

auf dem Papier

"Es scheint in Vergessenheit zu geraten: Wer in Deutschland viel verdient, zahlt sehr viel Steuern."

Auf dem Papier stimmt das. In der Realität sieht das Ganze leider völlig anders aus. Komisch, dass die Steuerskandale, die fast schon wöchentlich durch die Presse wabern, so schnell ignoriert werden. Dabei ist das nur die Spitze des Eisberges.

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Christoph Geisendörfer

Herr Schäfers, lesen sie denn eigentlich ihre eigene Zeitung?

Als ich heute morgen Zeitung las und nach dem Artikel über den Vorschlag der DIW ihren las, fiel mir fast die Kaffeetasse aus der Hand.
In ihrem umfangreichen Artikel kloppen sie auf diesen Vorschlag ein als hätte unser Schäuble zur Hatz auf deutsche Wohlhabende geblasen.

Zitate des Artikels auf den sie sich beziehen: "In Deutschland stelle sich diese Frage weniger, schließlich sei man mit den Steuereinnahmen und der Finaznplanung gut aufgestellt."

"Dies gelte insbesondere für Länder, in denen das Verhältnis zwischen Steueraufkommen und Privatvermögen nicht stimme."

Daraus entnehme ich, dass deutsche Steuerzahler aufgrund der bereits vorhandenen Belastungen (ja, die sind immens) und der hohen Verlässlichkeit, nicht betroffen sind. Alleine schon weil es rechtlich (siehe BVG) nicht möglich ist.

Eher gemeint sind die Länder mit den Nutznießern unter den Reichen, die Vorteile vom Staat abschöpfen aber nichts zurückgeben (siehe Reedereien in GR).

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Karl S. Walter

Was hört man eigentlich von Frau Angela?

n Finanzminister läuft amok, um das BVG zu einem schnellen Urteil zugunsten des deutschen Bürgens, Haftens und Zahlens zugunsten der PIIGS+F-Staaten zu nötigen. Gleichzeitig will Schäuble König der EU werden und Gouverneursratgouverneur und was nicht sonst alles noch, der arme Mann.

Und Frau MärktelDr.? Hilft ihm nicht nur nicht in den pfleglichen Ruhestand, sie ist gänzlich auf Tauchstation. Oder ist sie ihrerseits mental völlig überfordert vom selbstgeschaffenen Elend? Hat sie erkannt, in welche böse Falle sie getappt ist? Vom Schäuble geschubst wurde? Von Sarko geschmust?

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Karl S. Walter

Wieso »erst?« Wieso dann»?« Wieso schlechter Scherz»?«

»Erst haften die Deutschen für überschuldete Euro-Staaten, dann greift der Finanzminister auf ihr Vermögen zu. Was wie ein schlechter Scherz klingt, rückt in den Bereich des Möglichen.«

Es gibt kein »dann«: Die Haftung für die PIIGS+F-Staaten hat den Zugriff auf Omas Konten und Häusken zur VORAUSSETZUNG. Denn der Staat D ist selbst hoch verschuldet. Im Grundgesetz ist ein Neuverschuldungsverbot verankert. WOZU? DAZU: Bürgen, Haften und Zahlen geht deshalb NUR NOCH mit den Rücklagen und dem Eigentum der Deutschen.

Das ist nicht überraschend. Zig Kommentatoren hier haben genau das in hunderten Beiträgen geschrieben. Ein schlechter Scherz ist das schon gar nicht. Es geht vielmehr im wahrsten Sinne des Wortes ans Eingemachte.

Schäuble muss dringend in pfleglichen Ruhestand. Was er neben der Entreicherung der Deutschen jetzt noch erstrebt - Gouverneur der EU-Kolonie D, König von Europa, Herrscher über GG und BVG - zeigt: Sein Nervenkostüm ist der Lage nicht mehr gewachsen. Milde gesagt.

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Harald Muller
Harald Muller (FAZguy) - 12.07.2012 09:41 Uhr

die Gewinner sollen dafür haften!

Zwangsanleihe für die Gewinner und Befürworter des Euro wäre sehr gerecht!
1. Die großen Konzerne
2. Die Mittelständler die viel in die Krisenstaaten exportiert haben.
3. Jeder der sich für die Einführung des Euro eingesetzt hat.

Diese Profiteure sollen jetzt für den angerichteten Schaden auch haften! Auf keinen Fall der deutsche Angestellte oder Arbeiter, weil die schon durch harte Arbeit den Exportüberschuss auf Ihren Rücken durch harte Arbeit ermöglicht haben.

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Rüdiger Noll
Rüdiger Noll (krn) - 12.07.2012 09:35 Uhr

Zur weiteren Erbauung noch der Artikel 64 (3) AEUV - man muss nur genau lesen im Kontext mit Art 63

"Abweichend von Absatz 2 kann nur der Rat gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Europäischen Parlaments Maßnahmen einstimmig beschließen, die im Rahmen des Unionsrechts für die Liberalisierung des Kapitalverkehrs mit Drittländern einen Rückschritt darstellen." > > > Sehr verklausuliert, aber im Klartext heißt das nichts anderes, als das Ihnen verboten werden kann, Ihr Vermögen ins EURO-Ausland zu bringen. Der EURO-Moloch sichert sich den Zugriff auf Ihr Erspartes. Noch Fragen? So etwas geht schneller als man denkt; gerade wenn, so wie jetzt, richtig Feuer unterm Dach ist und die Politiker heillos überfordert sind und jegliche vernünftige Orientierung vermissen lassen. Es ist schon unglaublich, da wird von einem Institut erwogen, für unsere Bürger eine Zwangsanleihe einzuführen, um die Banken der PIIGS+F sowie deren Staaten zu retten. Auch kein Zufall dürfte sein, dass gerade jetzt über "Grenzkontrollen" und Änderung des Schengen-Abkommens nachgedacht wird

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Joachim Solcher

Manchester-Kommunismus

Nicht umsonst wird in letzter Zeit immer wieder auf die - nota bene rein zufällig bestehende - Identität der Summe der Deutschen Vermögen und der Summe der Schulden von ganz Europa hingewiesen.
Das gesamte Eigentum der Deutschen wird letztlich dem Euro geopfert. Nicht alles auf einmal versteht sich. Für jede einzelne Vermögensart werden sich zu gegebener Zeit die passenden Enteignungsmechanismen, die passenden Drohkulissen und Erpressungsmethoden finden.
Der klassische Ansatz der Vor-Wende Bundesrepublik, der aus einer sozialen Marktwirtschaft mit einer Prise Eigennutz verbunden mit dem Leistungsgedanken unter Abmilderung eklatanter sozialer Ungerechtigkeiten bei rechtsstattlichen Rahmenbedingungen bestand, ist nicht mehr das Ziel dieser Bundesregierung.
Vielmehr zeichnet sich ein Gemeinwesen im Europäischen Kontext ab, das alle Nachteile des Manchester-Kapitalismus mit allen Nachteilen des Kommunismus Stalinistischer Prägung verbindet, alle Vorteile beider Systeme aber unterdrückt.

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brigitte schulze

Das deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung

befindet sich nicht in Berlin, BRD sondern auf einem anderen Planeten. Sonst koennte man nicht mit so einem schwachsinnigen vorschlag der Zwangsabgabe Vermoegender mit einem Vermoegen ab E 250.000/500.000 kommen. Diese betraege sind doch keine Vermoegen,
besonder nicht, wenn es sich um Betrage am Ende der Lebensarbeit handelt. Das ist ja laecherlich. Was zaehlt dazu? der Oma ihr klein Haeuschen? Solche Meldungen bringen der
arbeitsamen deutschen Bevoelkerung nur Verdruss, sind wir denn nur noch die Bloeden.
Es kann sich nicht jeder leisten, einfach alles hinzuschmeissen und dem Land hier den Ruecken zu kehren. Hofffentlich wird dieses Thema auch Wahlkampfthema und hoffentlich zeigen die
Buerger bei den kommenden Wahlen den Befuerwortern dieses Schwachsinnes die rote Karte

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Christopher Haku

Man kann sich schon mal selbst eine Frage stellen (Wir als Kollektiv/Staatsbürger)

Warum schafft es eine Regionale Protestbewegung wie bei Stuttgart 21 plötzlich ein überregionales Medienecho hervorzurufen und die Leute von nah und fern (die ja eigentlich nicht direkt betroffen sind) auf die Straße zu ziehen.
ESM & Co. werden so beiläufig zur Kenntnis genommen. Es wird wahrscheinlich erst zu einer RICHTIGEN Protestbewegung kommen wenn es schon zu spät ist und wir die Auswirkungen auch physisch zu spüren kommen.
Wenn jetzt auch noch über die Enteignung von Vermögenden Menschen diskutiert wird ist der Schritt zu EUdssr nicht mehr weit.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 15:17 Uhr
Rudolf März
Rudolf März (maerkur) - 12.07.2012 15:17 Uhr

das Thema Geld ist zu abstrakt

jeder geht täglich mit den Begriffen Geld, Vermögen und Kapital um ohne zu wissen was es bedeuted. Viele Effekte kommen mit großer Zeitverzögerung und Wirkungen sind meist logarithmisch. Daher kommen die Proteste nicht nur zu spät -also erst wenn die Wirkungen offen zu Tage treten- zusätzlich werden im Nachinein auch noch Ursachen und Wirkungen völlig durcheinander geworfen. Gut sichtbar am Ökonomenstreit: Sinn und Kollegen argumentieren, deren Gegener fabulieren und agitieren .

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Michael Hoffmann

Mit Zwangsanleihen lassen sich die Schulden gar nicht senken

Denn auch Zwangsanleihen sind Anleihen, und somit Schulden.

Bei dieser Schuldendiskussion entsetzt mich am meisten, daß nicht nur
unsere Politiker, sondern auch die "Experten" von falschen
Voraussetzungen ausgehen.
So kann es gar keine brauchbare Lösung geben.

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 10:42 Uhr
Michael Hoffmann

Nein!

Mit einem Zinssatz in Höhe der Inflation würden unsere "Staatsschulden" stärker steigen bzw. weniger schnell fallen als jetzt. Zumindest vom Zinseffekt her.

Der Marktzins für freiwillige(!!!) deutsche Staatsanleihen liegt bei 0%, somit etwa 2% unter(!) der Inflationsrate.

Selbst wenn es da einen Zinseffekt gäbe, in anderen Konstellationen möglich, wäre der marginal im Vergleich zu dem, was die "Experten" des DIW als Effekt ihres Vorschlags genannt hatten.

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Holger Salvador

doch wenn der Zinssatz

geringer ist als der am Markt! Ein Zinsatz in der HÖhe der Inflation wäre in dem Falle fair!

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Michael Scheffler

Herr Brinkmann

Dummerweise müssen wir daddeln (sächsisch für hart arbeiten) gehen, so dass Proteste schwierig werden. Auf die Straße gehen, das kann nur der reiche rotgrüne Wutbürger, der von Euro, Energiewende etc. profitiert. Der kleine Mann (denn 250.000 € dürfte ja irgenwie jedes kleine Haus Haus kosten), hat für Demosntrationen keien Zeit und wird außerdem von Presse und Funk systematisch eingelullt.

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Antworten (3) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 15:21 Uhr
Rudolf März
Rudolf März (maerkur) - 12.07.2012 15:21 Uhr

der Mikrozensus von 2011

dämmert da was bei Ihnen ?

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Niko Grube
Niko Grube (NikoGrube) - 12.07.2012 10:53 Uhr

Bei uns in Nds. und im Duden bedeutet "daddeln" zocken (i.S.v. spielen)

interessant dass es bei Ihnen das gegenteilig verwendet wird.

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Holger Salvador

Wer hat denn gesagt das ihr Haus

als Vermögen gerechnet wird? Das ist doch billige Polemik.

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Friedhelm van Aal

Aha, jetzt kennen wir auch den Grund für die hohe Arbeitslosigkeit in den USA.

Zitiere FAZ:

"Schon früher spotteten Ökonomen aus Amerika, das deutsche Wirtschaftswunder bestehe darin, dass die Menschen bei den dort herrschenden Abgabesätzen überhaupt arbeiteten."

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Jahrgang 1961, Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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