Wahlen in Griechenland Wie Athen leise leidet

Die wirtschaftliche Depression in Athen muss nicht an Zahlen abgelesen werden: Mitten in der Stadt, am Omonia-Platz, gibt es derzeit mehr geschlossene als offene Geschäfte. Wer noch nicht den Rollladen für immer heruntergelassen hat, bietet Rabatt von 50 oder 70 Prozent. Dennoch sind die Geschäfte leer. Die zentrale Gegend zwischen dem Archäologischen Nationalmuseum und dem Touristenviertel zu Füßen der Akropolis, kaum einen Kilometer entfernt vom Parlament und dem davorliegenden Syntagma-Platz, verkommt zum Tummelplatz von Drogendealern. „In der Gegend will ich nicht einmal an die Wand gemalt sein“, übersetzt ein Athener eine griechische Redensart.

Für die Kaffeebarbesitzerin Margerita Kalandria ist das Viertel zum Albtraum geworden. Früher hätten drei Personen von der kleinen Bar leben können, nun steht sie alleine von fünf bis 17 Uhr hinter dem Tresen, hat am Abend ganze 200 Euro eingenommen und kann sich die Rentenbeiträge nicht mehr leisten. Denn zuerst müssen alle zwei Monate 300 Euro an Stromrechnung inklusive einer neuen Immobilienabgabe bezahlt werden, oder die 794,35 Euro Abgabe für das Aufstellen von vier Plastiktischen auf wenig mehr als fünf Quadratmetern des verlassenen Bürgersteigs. „Die wenigen Kunden, die noch kommen, sind inzwischen zu Freunden geworden“, sagt Frau Kalandra. Doch nach 17 Uhr hat sie Angst um die Sicherheit im Viertel und geht nach Hause.

Die Banken wackeln ebenfalls

Näher an der lebhaften, aber längst nicht überfüllten Touristengegend, bei Monastiras, rechnet ein Geschäftsbesitzer aus dem Mittelstand in seinem kleinen Büro seine Verluste vor: Er habe sein Geld nicht ins Ausland gebracht, sondern 40.000 Euro in griechischen Staatstiteln angelegt, mit 6,1 Prozent Zins und Fälligkeit 2015. Nun seien diese Titel nominal noch 18600 Euro Wert. Davon will der griechische Staat 2013 eine Anzahlung von 3000 Euro leisten, 2014 noch einmal; der Rest kommt dann in Jahresraten von 600 Euro ab 2023, die schließlich 2027 auf 640 Euro steigen und bis 2042 bezahlt werden. „Dann bin ich 82 Jahre alt“, lautet der trockene Kommentar.

Die Zahlen zur Lage in Griechenland sind so dramatisch, wie sie zuletzt wenige europäische Länder erlebt haben: Im dritten Jahr der Krise ist das Bruttoinlandsprodukt 2011 noch einmal um 7,5 Prozent gesunken. Die Zahl der Baugenehmigungen ist auf die Hälfte abgestürzt. Zugleich ist die Zahl der Beschäftigten in den vergangenen drei Jahren um 621.000 oder 14 Prozent geschrumpft, die der Arbeitslosen hat sich auf mehr als eine Million verdoppelt. Jedem Arbeitslosen stehen statistisch noch 3,9 Beschäftigte gegenüber. Dazu kommen die Einkommenskürzungen von rund 30 Prozent für den öffentlichen Dienst, mehr als 10 Prozent für die Rentner. Die Wirtschaftsverbände beklagen, rund 180.000 Geschäfte und Unternehmen stünden vor dem Aus. Die Banken helfen nicht, denn sie wackeln ebenfalls, wegen der Verluste aus der Umstrukturierung der griechischen Staatstitel.

„Es ist ein Teufelskreis“, sagt Gikas Hardouvelis, Wirtschaftsberater des in ökonomischen Fragen ohnehin beschlagenen Ministerpräsidenten. „Je mehr man kürzt, umso kräftiger wird die Rezession, umso mehr schrumpfen die Steuereinnahmen.“ Doch Geld sei nirgendwo mehr zu holen. Selbst Exportunternehmen mit laufenden Aufträgen bekämen keine Kredite mehr für den Import von Vorprodukten. „Wir müssen die Erwartungen stabilisieren, sonst bleiben die Unternehmer pessimistisch. Die Rezession ist erst vorbei, wenn die Bevölkerung sieht, dass die Lage stabiler wird“, sagt der Wirtschaftsprofessor Hardouvelis.

Die Fernsehbilder aus Athen illustrieren die Lage immer wieder mit Aufnahmen von Straßenschlachten rund um den Syntagma-Platz. In den Seitenstraßen finden sich ein paar ausgebrannte Ruinen, und beim Anblick von Demonstranten in der Ferne lassen Hotels und Geschäftsinhaber sofort ihre schützenden Rollos herunter. Auch die Reservierungen von deutschen Touristen liegen 2012 mehr als ein Viertel unter dem Vorjahreswert. Dennoch ist im Athener Alltag von landesweiter Proteststimmung oder gar bürgerkriegsähnlichen Zuständen, wie sie in Fernsehbildern transportiert werden, gar nichts zu spüren.

Demonstrationen gibt es regelmäßig, auch Arbeitsniederlegungen von streikfreudigen Belegschaften wie etwa den Fährgesellschaften. Die Griechen, und mit ihnen lautstarke Gruppen von Extremisten, sind seit den Zeiten der Militärdiktatur von 1967 bis 1974 allergisch gegen hartes Durchgreifen der Polizei, und deshalb haben Demonstranten in Athen eine größere Bühne als anderswo. Doch ein höflicher deutscher Besucher, der womöglich noch die beiden griechischen Worte „Parakaló“ und „Evcharistó“ für „bitte“ und „danke“ beherrscht, wird mit freundlicher Gastfreundschaft behandelt.

Weitere Notstände lassen sich bereits jetzt erahnen

Jenseits des Respekts für einzelne Gäste gibt es auch den Grimm auf die Politik im fernen Deutschland und die Europäische Union. „Ein Großteil der Bevölkerung hat das Gefühl, dass es Druck von außen gibt, der eine Verminderung des Lebensstandards diktiert“, sagt Dimitris Katsikas vom Sozialforschungsinstitut Eliamep. „Zugleich gibt es aber auch die Frustration über die lokalen Politiker, mit dem Bewusstsein, dass wir selbst Schuld sind“. Nicht alle gehen aber so weit in der Selbstkritik wie Katsikas, der meint, schließlich hätten die Griechen ihre Politiker gewählt und keinerlei Bewusstsein für die Notwendigkeit von Reformen entwickelt. Dass früher vieles schiefgelaufen ist, geben die Wirtschaftsexperten unumwunden zu.

Dass die Probleme nicht nur in den Zahlen für das öffentliche Haushaltsdefizit und die Staatsschulden zu beschreiben sind, bringen vielen eingestreute Details zutage. Demnach wurde erst seit 2010 nachgeforscht, wie viele Griechen direkt oder indirekt beim Staat beschäftigt sind, und das Ergebnis lag bei rund 1 Million. Im Amt des Ministerpräsidenten wird berichtet, dass von dort erstmals systematisch verfolgt werden kann, was denn die anderen Ministerien treiben. Als sich alle Renten- und Sozialleistungsempfänger neu registrieren mussten, flogen nicht nur die Rentenzahlungen für die längst verstorbenen Hundertjährigen auf. Rund 50.000 Griechen haben von vorneherein auf einen neuen Leistungsantrag verzichtet, um nicht etwa in der Kategorie der Taxifahrer mit Blindenrente zu landen. Wenn nun von den Bemühungen berichtet wird, in Städten und staatlichen Großkrankenhäusern die „doppelte Buchhaltung“ einzuführen, lässt dies auf viele Unterlassungen der Vergangenheit schließen.

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Nun wollen die Griechen an den Schaltstellen der Macht lieber davon reden, was bisher geleistet wurde. Tasos Giannitsis, derzeit als Wirtschaftsprofessor in der Position des Innenministers, verweist auf die Verringerung des Haushaltsdefizits um 6,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, mehr als anderswo in der OECD. In zwei Jahren habe es zwei Rentenreformen gegeben, eine Reduzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst, vielerlei Steuererhöhungen, die Reduzierung der Kommunen von 1000 auf 300, die Abschaffung aller leeren Planstellen und die Regel, nur noch ein Fünftel der freiwerdenden Stellen im öffentlichen Dienst neu zu besetzen. Wenn der Minister aber davon berichtet, dass in den letzten Wochen der Regierung Papademos mit der Task-Force der Europäischen Union ein Fahrplan für die Verwaltungsreform der untergeordneten Behörden und Kommunen erarbeitet werde, lassen sich noch viele Notstände und langwierige Bemühungen um Reformen erahnen.

Der in Berlin promovierte Ökonom Giannitsis wurde selbst in Griechenland immer als Reformer angesehen. Als Arbeitsminister wollte er schon 2001 eine Rentenreform, scheiterte damit am Widerstand populistischer Politiker und trat zurück. Heute sagt er: „Es war 2001 nicht vorgegeben, dass sich Griechenland so entwickeln müsse, wie es in den letzten Jahren geschehen ist.“ 2. Giannitsis fügt hinzu, Griechenland habe es auch leicht gehabt im vergangenen Jahrzehnt, weil die Haushaltsregeln der Währungsunion so locker gehandhabt wurden, - doch selbst diese habe Griechenland schließlich überschritten.

„Im Grunde bietet Griechenland riesige Chancen“

Ob und wie Griechenland danach wieder aus dem Tal der Depression herausfinden kann, wird nun das Diskussionsthema der bevorstehenden Wahlen. „Wachstum braucht Investitionen, und ich sehe keinen Grund, warum jemand in Griechenland investieren soll“, sagt der knorrige liberale Kritiker und ehemalige Minister Stephanos Manos. Noch gibt es zu viele Spekulationen darüber, ob Griechenland nicht doch noch aus der Währungsunion ausscheidet und ob nicht viele Investitionsobjekte nicht noch viel billiger werden. Und andere Hindernisse bestehen weiter: „Griechenland hat ursprünglich seine Gesetze in Deutschland und Frankreich abgeschrieben, und die passen nicht zu diesem Land, sondern schaffen bürokratische Monster“, sagt die sozialdemokratische Abgeordnete Elena Panariti.

Der Chefökonom des Kreditinstituts National Bank of Greece, Paul Mylonas, hatte zwar in seinen Prognosen keinen derart tiefen Fall der Wirtschaftsaktivitäten vorhergesehen. Doch seine Folgerung lautet nun: „Im Grunde bietet Griechenland riesige Chancen.“ Im Tourismus, bei landwirtschaftlichen Produkten oder im Transportwesen. Für den Vorsitzenden des Unternehmerverbandes, Dimitris Daskalopoulos, hängt alles von den nächsten Wahlen ab. Gewinnen dabei die beiden Parteien, die bisher die Reformregierung von Ministerpräsident Lucas Papademos stützten, wäre das nicht nur aus der Sicht des Unternehmerpräsidenten eine Überwindung der Unsicherheit. „Mit etwas Verantwortungsgefühl kann dann das Reformprogramm weitergeführt werden.“ In der kommenden Woche will Ministerpräsident Papademos den Wahltermin verkünden, wahrscheinlich den 6. Mai. Griechenland entscheidet dann, ob die Vereinbarungen mit Europa eingehalten werden, oder ob radikale Protestparteien die Oberhand gewinnen und die Diskussion um Griechenlands Zukunft wieder neu beginnt.

Die Hoffnung, dass nach der Wahl die Zukunftsaussichten wieder rosiger werden, ist allerdings bei den Griechen noch sehr dünn. Die Bar in der Nähe des Omonia-Platzes will die Besitzerin Margherita bald schließen und im Alter von 50 in der Schweiz von vorne anfangen. Griechenland habe noch nicht den Tiefpunkt erreicht. Noch lebten die Griechen von den Ersparnissen. „Aber im Herbst ist dann das Geld wirklich zu Ende.“