Ungleichgewicht in Europa Druck auf den Musterschüler Deutschland

Der Zeitpunkt war geschickt gewählt: Unmittelbar vor dem Treffen der europäischen Finanzminister am vergangenen Montag setzte die französische Finanzministerin Christine Lagarde zum großen Schlag an. Die deutschen Exportüberschüsse, die auf geringe Lohnerhöhungen zurückzuführen seien, nennt sie "unhaltbar" für die europäischen Nachbarn. Weil deren Wettbewerbsfähigkeit schwächer sei als die deutsche, falle dort auch das Wachstum niedriger aus. "Können die Deutschen nicht ein klein wenig tun?", ließ Frau Lagarde charmant über die britische "Financial Times" ausrichten.

"A little something", ein klein wenig also nur, wie die kluge Frau sich raffiniert ausdrückte, müsse es sein - diese Aufforderung an die Deutschen wurde plötzlich tagelang zur großen Aufregung in Europa. Sollen doch bei euch die Arbeitgeber den Leuten ein klein wenig mehr Lohnprozente gönnen, meint die Französin. Sollen doch die Sparer ein klein wenig mehr Geld ausgeben ("Steuersenkungen könnten das versüßen"), sagt sie, und am besten kaufen die Verbraucher dann französische Importprodukte, meint sie. Dann käme die aus den Fugen geratene Welt wieder in die Balance.

Selten wurde jenseits des Rheins ungebeten ein komplettes wirtschaftspolitisches Programm für die Deutschen ausgearbeitet. Entsprechend verschnupft reagierte die Berliner Regierungsmannschaft. Während Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wie ein beleidigter Musterschüler reagierte ("Das ist aber unfair"), kommentierte Kanzlerin Angela Merkel gewohnt staatsfraulich: "Dort, wo wir stark sind, werden wir unsere Stärken nicht aufgeben", ließ sie mit besten Empfehlungen nach Paris ausrichten: "Das wäre die falsche europäische Antwort auf die Wettbewerbsfähigkeit unseres Kontinents", fügte sie hinzu.

Längst ist aus der schweren griechischen Krankheit eine europäische Krise geworden. Plötzlich werden nicht mehr nur die hochverschuldeten Schwächlinge in Europas Süden zu Nachsitzen und Strafarbeiten verdonnert, sondern kommt der Musterschüler Deutschland vor das europäische Tribunal.

Der Kern des Streits dreht sich um die Frage, ob nur die im Wettbewerb nachhinkenden Schuldner in Südeuropa sich ändern müssen. Oder ob nicht auch die erstarkten Deutschen etwas ("a little something") dazu beitragen können, damit Europa wieder zu einem stabilen Gleichgewicht zurückfindet.

So polemisch die Nachbarn auch sind, so haben sie doch in einem Punkt recht: Des einen Überschuss ist des anderen Defizit; anders geht das nicht. "Die Handelssalden in Europa addieren sich zum Betrag von exakt null", belehren die allerorten wieder zu Ruhm gekommenen Neokeynesianer. Deshalb ist es tatsächlich ein wenig naiv, wenn die Deutschen so tun, als ginge die verlorene Balance in Europa sie nichts an.

Fraglos nämlich hat Deutschland vom Euro profitiert. Trotz der wachsenden Stärke der Einheitswährung gegenüber dem Dollar hat Deutschland zwischen 2000 und 2008 seine Exporte um 65 Prozent verbessert. Und fast die Hälfte aller unsere Exporte gehen in Länder der Eurozone. Dass Deutschland - einstmals der "kranke Mann Europas" (wie das britische Magazin "Economist" vor ein paar Jahren schrieb) - unterdessen so stark wurde, dass derselbe "Economist" uns vergangene Woche zum "Motor Europas" ernannte, hat viel mit einer zurückhaltenden Lohnpolitik zu tun. Bleiben nämlich die Löhne hinter der Besserung der Produktivität zurück, wirkt das wie eine reale Abwertung der Währung innerhalb des europäischen Binnenraums. Wir haben unsere Waren und Dienstleistungen billig ins europäische Ausland verkauft. Und wir haben zusätzlich dazu beigetragen, dass unsere Handelspartner sich diese Waren auch leisten konnten, indem wir ihre Verschuldung finanziert und unsere Banken ihre Staatsanleihen gekauft haben.

Doch was ist daran schlecht? Da scheiden sich die Geister - je nach Nationalität und volkswirtschaftlicher Schule. Erfolg auf Kosten der anderen, "Beggar-My-Neighbour-Politik", schimpfen die Kritiker. Wenn alle nur exportieren wollen und keiner importiert, bleibt nur der Mond als Absatzgebiet. Wenn alle sich so streberhaft wie die Deutschen verhalten würden (Sparen, Lohnerhöhungen mäßigen und alles in den Export setzen), wäre das nichts als ein Wettlauf nach unten, der letztlich den Euro schwächen würde.

"Es ist absurd, dass die Deutschen ihren Nachbarn anraten, die deutschen Tugenden zu kopieren", sagt Martin Wolf, Chefökonom der britischen "Financial Times" und mittlerweile durch die Finanzkrise sehr keynesianisch geworden. Das Gegenteil wäre besser, folgert Wolf, Hegelsche Dialektik zu Hilfe nehmend: Wenn schon die Europäer allesamt wie die Deutschen werden sollen, dann müssen eben die Deutschen selbst ein bisschen weniger deutsch werden.

"Eine Währungsunion ist wie eine Beziehung", sagt auch der Würzburger Ökonom Peter Bofinger. Bofinger ist Mitglied im Sachverständigenrat und stolzer Keynesianer. Kein Wunder, dass seine Empfehlungen von Ferne an Frau Lagarde ("Zum Tango braucht es zwei") erinnern: Lange Jahre habe jeder nur vor sich hingewirtschaftet, ohne Rücksicht auf den Partner. Rücksichtnahme würde also bedeuten, dass die deutschen Unternehmen den Exportgang zurückschalten und mehr Geschäft und Investitionen im eigenen Land machen sollen.

Doch alle diese wohlwollenden Ratschläge kommen bei näherer Betrachtung daher wie ordentliche Schläge. Soll Deutschland wirklich den Wettbewerbsmotor drosseln, wo sich ganz Europa im Zuge der Lissabon-Strategie eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit verordnet hat? "Das wäre geradezu absurd", sagt Ansgar Belke, Wissenschaftler am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Absurd wäre es auch, jetzt die Gewerkschaften in hohe Lohnforderungen zu treiben. Ob das den Griechen oder den Franzosen hilft, ist fraglich. Sicher ist nur, dass es den deutschen Arbeitern wenig hilft. Im Gegenteil: Viele verlören ihre Jobs. Kein Wunder, dass IG- Metall-Chef Berthold Huber den Sirenenklängen der Neokeynesianer bislang wie mit wachsverstopften Ohren widerstanden hat: "Ein Zurückschrumpfen der Industriebereiche, in denen traditionell die Stärke der deutschen Wirtschaft liegt, kann keine Lösung sein", ließ er neulich ausrichten.

Können die Deutschen also gar nichts tun, wenn sie sich zu europäischer Solidarität verpflichtet fühlen? Doch. Wachstum und Investitionen wären eine Antwort, die den anderen helfen und uns nicht schaden würde. Schon seit Jahren nämlich ist die Investitionsquote in Deutschland dramatisch gesunken - inzwischen auf den zweitniedrigsten Stand aller OECD-Länder. Das beweist, dass es töricht ist, nur auf die Exporterfolge zu schielen, wenn das kein Wachstum generiert. "Damit die Unternehmen in Deutschland investieren, muss sich einfache Arbeit wieder lohnen", sagt der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn.

Doch dazu brauchte es Reformen des Arbeitsmarktes, die derzeit selbst bei der schwarz-gelben Regierung als "neoliberal" verpönt sind. Angela Merkel nämlich hat sich zum Nichtstun entschlossen: Sie hört weder auf den Rat französischer Politiker noch liberaler Ökonomen in Deutschland. Schon "a little something" ist ihr zu viel.