15.09.2011 · Er gibt Europa keine Chance: Lee Kuan Yew, Gründer und langjähriger Ministerpräsident Singapurs, sagt, der Euroraum sei nicht zu retten.
Von Christoph Hein, SingapurRichtlinien für Lesermeinungen
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Lee: Die Chinesen "sind daran interessiert, Eurobonds preiswert zu kaufen und eine gute Rendite zu erzielen.“
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Warum China auch aus Eigeninteresse keine Eurobonds kaufen sollte:
1. Die deutsche Regierung bürgt ohne rechtliche Grundlage: Ohne Volksentscheid nach Art. 146 GG sind die Bürgschaften schwebend unwirksam.
Um späteren Ärger und Zerwürfnisse zu vermeiden, sollten wir China klar machen, von Zinsgeschäften mit Euro-Südstaaten zulasten Deutschlands Abstand zu nehmen.
Nach dem Sturz des derzeitigen Parteienkartells besteht kein Grund,
warum eine künftige deutsche Regierung sich an dessen nichtige Zusagen gebunden fühlen sollte.
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2. Es gibt auch einen handfesten ökonomischen Grund:
Denn auch wenn Deutschland per EFSF/ESM/Eurobonds bürgt, kann China trotzdem sehr viel Geld verlieren.
Gemäss Prof. Starbatty, einem der Kämpfer gegen die Euro-Banken-Rettungen, bricht das gegenwärtige "Rettungs"-Regime in spätestens zwei Jahren zusammen.
Weil Deutschland dann bankrott ist.
Man bürgt für und zahlt an bankrotte Banken und Staaten: Das ganze Spiel endet also logisch zwingend(!) im Staatsbankrott jedes(!) einzelnen Mitgliedes.
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Und von einem Bürgen, der dann selbst pleite ist, kann auch China nichts mehr holen.
der Konstruktionsfehler ist die gemeinsame Währung! Eine Währung muß zur Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft passen! Bei den meisten Euro - Ländern ist das nicht der Fall! Wie oft wurde das hier schon geschrieben? Sehr oft! Erkennt das die Politik in Europa! Nein!
Georgios Bouroutzakis – der frohlockende Eurofan
Natürlich sind die Konkurrenten USA, China etc. nicht daran interessiert, dass ein Weiterer im Spiel der Mächtigen mitmischen will. Na und? Soll ich mich etwa deshalb für ein Europa stark machen, welches völlig losgelöst von den Interessen der Bürger konzipiert und institutionalisiert wurde? Eine EU und ein Euro, die v. a. für die Großmachtambitionen der Regierenden zusammen geschustert wurden – und zwar gnadenlos auf Kosten der Bürger, wie es sich nun in aller Deutlichkeit zeigt. Wie politisch blind muss man eigentlich sein um Anbetrachts dessen, was gegenwärtig abläuft immer noch die Fahne der EU und des Euros hoch zu halten?! Nennen Sie mir doch ein einziges Land, dessen Bürgern es seit Einführung des Euro besser geht! Etwa Deutschland, deren lohnabhängige Bürger seit Einführung des Euros mit ständigen Reallohnverlusten konfrontiert sind? Ein reiches(!) Land, in dem bald jeder vierte Arbeitnehmer sich mit einem Niedriglohnjob, von dem nicht zu leben ist, durchschlagen muss! Dies ist aber nur der Anfang, da die unsinnige Eurorettung soviel zusätzliche Schulden verursacht, dass noch künftige Generationen unter diesem Joch stöhnen werden. Immer damit konfrontiert, dass für soziale Maßnahmen kein Geld mehr vorhanden ist.
Es ist leichter, mit 27 schwachen europäischen Ländern umzugehen...
»Es ist leichter, mit 27 schwachen europäischen Ländern umzugehen als mit 27 vereinten Ländern Europas«
Aha. Das klappt in der UN ja gaaaanz prima. Höhö. Ich liebe diese unsinnigen Allgemeinplätze. Als ob es einen Politiker in einem kleinen Land schon jemals wirklich interessiert hätte, dass sein Land klein ist. Deswegen ist er nicht weniger arrogant und eingebildet.
Ich behaupte einfach mal das Gegenteil: mit vielen einzelnen Partnern ist es für die Chinesen schwieriger, sich einen Vorteil zu verschaffen, da aufgrund der transparenten Vielfalt Vergleiche gezogen werden können und damit mehr Transparenz im System herrscht. Aber heutzutage ist stabilisierende, demokratische Vielfalt sowieso "out" und die Bundesländer stören eh nur....
@Rolf Joachim Siegen: Wer sagt uns denn daß der vereinte europäische Staat die United States of Europe wird. Für mich würde ein solches Szenario eher auf die Europäische Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken hinauslaufen. Vergleichen wir mal die USA mit der alten UdSSR:
- USA: Schmelztiegel von Einwanderern, hat sich von England die Unabhängigkeit erkämpft (Tea Party :-) ) und sich eine (echte) Verfassung gegeben.
- UdSSR Völkergefängnis von zwangsweise annektierten Staaten mit autochtonen Völkern, die sich einer schleichenden Russifizierung widersetzten
- USA: parlamentarische Demokratie - stark subsidiär aufgestellt, der Staat hält sich zurück
- UdSSR: zentrale Leitung und Planung mit Politbüro und einem Alibiparlament zum Abnicken. Der Zentralstaat regelt das Leben bis ins Detail. Die unteren Ebenen können nur verwässern aber nichts gestalten. (vgl. EU - Gurkenkrümmungsnorm, Glühlampenverbot, selbst eine Breschnew-Doktrin kann man aus dem Lissabon Vertrag herauslesen: Eingreifen von Staaten mit anspruchsvollen militärischen Fähigkeiten in eínem anderen, wenn dort die europäische Entwicklung gefährdet ist.)
Wo geht die Reise hin? USE oder EUdSSR? Ich befürchte letzte wenn wir nichts tun.
entspricht den historischen Tatsachen bzw. ist deren Quintessenz: Das Europa der Nationalstaaten war solange in der Welt führend, wie die technische und wissenschaftliche Überlegenheit eine militärischen Unbesiegbarkeit gegenüber den außereuropäischen Mächten garantierte und Europa in diesen Fragen an einem Strang zog. Der Aufstieg der europäisch geprägten USA als Rivale wurde verkannt bzw. von den Briten wohlwollend akzeptiert, weil sie dem Wahn verfallen waren, ihre amerikanischen Vettern würden das Empire um jeden Preis stützen und erhalten. So legte man leichtfertig und ohne Not allein aus Neid vor dem Aufstieg Deutschlands die Zündschnüre für zwei Weltkriege. Nach dem ersten war GB ausgeblutet und finanziell von den USA abhängig, nach dem zweiten war auch das Empire verspielt, was übrigens das Hauptziel von FDR war. Und die Unbelehrbarkeit wuchs, auch als das verkleinerte Deutschland binnen 15 Jahren wieder zur stärksten Macht Europas aufstieg. Heute ist eine militärische Hegemonie undenkbar, aber die notwendige politische Einigung, die allein Europas Einfluss in der Welt sichern kann, wird von dummen Politikern, idiotischen Medien und für dumm verkauften Völkern blockiert.
Herr Markus Vogel, der europaeische Bundesstaat wird kommen MUESSEN!
Fraglich bleibt nur, ob wir zu der Besonnenheit finden, diesen jetzt direkt anzustreben - oder den (unnoetigen) Weg ueber den Zerfall des Euros waehlen; Letzterer waere mit der Erkenntnis eines Irrweges verbunden und bloss auf unsere momentane Kopflosigkeit zurueckzufuehren.
2 Alternativen: europäischer Bundesstaat oder Zerfall des € und der EU
Es gibt nur zwei Alternativen. Nämlich entweder die Gründung eines europäischen Bundesstaates, den man zum Beispiel Vereinigte Staaten von Europa nennen könnte, mit einheitlicher europäischer Staatsbürgerschaft, (im Gegensatz zu heute:) gleichen Wahlen zu allen europäischen gesetzgebenden Organen, einheitlichen, im kompletten europäischen Bundesstaat gültigen Gesetzen und Verordnungen sowie einer einheitlichen europäischen Sprache, ohne die eine Kommunikation und damit Evolution eines Zusammengehörigkeitsgefühls zwischen den europäischen Staatsbürgern unmöglich ist, etc.; oder der Zerfall der gemeinsamen europäischen Währung und der Europäischen Union. Dabei müsste die erste Alternative jedoch sehr schnell erfolgen, möglichst sofort, da sonst automatisch die zweite Alternative eintritt. Jeder kann sich selbst überlegen, welche Alternative realistischer ist und welche Alternative er bevorzugt.
An die frohlockenden Euro-Skeptiker
Konzentriert euch lieber auf den Satz: "Auch liege ein gemeinsames Europa nicht im Interesse Chinas: „Es ist leichter, mit 27 schwachen europäischen Ländern umzugehen als mit 27 vereinten Ländern Europas“", statt darauf in diesem Beitrag eine Bestätigung für Euro-Skeptizismus zu sehen. Diese These habe ich in diversen Foren schon vorgetragen habe, ohne Referenz ausschließlich auf China.
Wollen wir ein starkes Europa? Dann finden wir einen Weg! Wollen wir lieber mit denen, die uns kulturell und räumlich nahe stehen zusammenwachsen und mit vereinter Stimme unsere Interessen wahr nehmen oder vereinzelte europäische Staaten die zum Spielball der USA, Chinas, Indiens und weiß ich noch wessen werden. Wer glaubte wir könnten uns auf die USA verlassen, sollte doch in den letzten 10 Jahren diese Illusion verloren haben!
Ja, es mag Nerven kosten. Es mag Steuergelder kosten (die hat die Deutsche Einheit auch gekostet, und viel mehr als Europa). Doch es muss weder Demokratie, noch mittelfristigen Wohlstand, noch Glück kosten.
Ich will ein vereintes und starkes Europa. Wenn wir den politischen Willen haben, werden wir einen Weg finden. Mir graut es vor den Alternativen!
Das ist meine Sichtweise.
Verbohrt und borniert weiter Richtung EU-Einheitsbrei, koste es (die Deutschen),
was es wolle. Kritiker werden wie in der DDR sanktioniert = Merkel/ CDU-Politik. Sie sind nicht besser als die traditionellen EU-Umverteiler in Rot/Grün.
@Rudi Mentaire: "LKY als Bundeskanzler?"
Nun ja, so weit würde ich nicht gehen.
Aber sagen Sie, Herr Mentaire, doch bitte mal: Was ist denn an den Verhältnissen in Singapur, wie Sie diese schildern, so anders als bei uns?
Wir leben zwar in einer - nominell so bezeichneten - Demokratie, genau wie Singapur. Doch unsere Politiker nehmen den Bürgern den größten Teil ihres erarbeiteten Einkommens zwangsweise weg, zwecks Umverteilung und zum persönlichen Vorteil. Und sie entscheiden in den meisten Fällen genau so autokratisch wie Herr Lee Kuan Yew. Gerade zur Zeit erleben wir das Tag für Tag.
Doch es gibt einen gewaltigen Unterschied: In Singapur herrscht, anders als bei uns, allgemeiner Wohlstand. Und auch das Klima ist angenehmer. . . ;-)
Ich weiß jedenfalls, wo ich lieber leben würde als in unserem Land, das vorgibt, eine Demokratie zu sein, wo aber die Politiker sich nicht um den Willen der Bürger kümmern.
Ob man LKY mag oder nicht, kann ja dahinstehen,
jedenfalls sieht er die Sache nüchtern und pragmatisch. Es kann nicht funktionieren. Was da zusammengepresst wurde, passt nicht und kann daher nicht zusammenwachsen. Da hilft kein Schadronieren und Romantisieren von jahrtausendealter Kultur oder Schicksalgemeinschaft. Diese Kultur ist eben doch auch sehr diversifiziert und hat nie zu eng zusammengefunden. Das spielt aber überhaupt keine Rolle. Es ist auch nicht jede Familie ohne weiteres in der Lage gemeinsam einen Betrieb zu führen.
Es ist auch genau zutreffend beschrieben, dass eine solche Gemeinschaft gegenwärtig allenfalls mit Teilgruppen möglich wäre.
Vielleicht bringt die Zukunft noch etwas anderes. Ich erwarte das aber nicht mehr in diesem Jahrhundert.
@Rudi Mentaire
"...Presse und Fernsehen gleichgeschaltet, jede Kritik an der Familie mit Verleumdungsklagen überzogen und eine Regierung mit unzähligen Posten und Pöstchen, die sich Millionengehaelter aus der Staatskasse gönnt (da kann man eine mangelnde Pensionsversicherung gut verschmerzen)."
Das haben wir doch schon!
Staatsfernsehen, das von Parteien kontrolliert wird.
Nach jeder Wahl werden Posten und Pöstchen verteilt. Wen man nicht mehr gebrauchen kann, schickt man auf einen "guten Posten" nach Brüssel. Dort kann er weiter sein Unwesen treiben.
Kritik an der Politik und deren handelten Personen werden öffentlich mit Ausgrenzung, Verleumdungen und Totschlagsargumenten geahndet.
Das Ergebnis dieser Politik ist der Niedergang des Mittelstandes der sich durch allerlei "Rettungschirme" noch beschleunigen wird. Außerdem zunehmende Ein-und Beschränkungen durch ein umsichgreifende Bürokratiekrake und ein Gesetzeswirrwarr, dessen Widersprüchlichkeit nicht einmal die Gerichte Herr werden.
alter Tyrann auf sandiger Insel
vom alten Lee Verständnis für Pluralität, Liberalität und Freiheit zu erwarten ist auch arg daneben. So gesehen erklärt sich seine Einstellung zur EU von selbst. Dass wir hier aber auf einem jahrtausende altem und gewachsenem kulturellen Fundament leben wird regelmäßig zugunsten eines stark verkürzten und extrem eingeschränkten Blickwinkels ausgeblendet um uns von lausigen Durchschnittspolitikern alternativlose Handstreichentscheidungen aufpressen zu lassen.
Der Weitblick von Lee lässt sich am besten durch einen Besuch auf Sentosa Island visualisieren: in einem niedlichen historischen Rundgang werden die albernen 120 Jahre Geschichte fürs Volk aufbereitet. Davor war da nur Dschungel. Sein Blickwinkel ist geprägt vom Tagesgeschäft das da heisst, Familie Lee führt einen wirtschaftlich bemerkenswert erfolgreichen Microstaat mit autokratischer Härte. Aber solche Typen hätten in old Europe keine Chance, das geht nur mit einer Handvoll Exilchinesen die als Wirtschaftflüchtlinge die Ärmel aufkrempelten und sich eine neue Heimat schufen. Es sei ihnen gegönnt, ob das Modell aber die nächsten Generationen überstehen wird stelle ich jedoch in Zweifel. Europa hat Probleme, aber es wird sie lösen.
2 Punkte sollte man zusammen betrachten!
(1) China mag 27 schwache Staaten und (2) der Fortschritt in den europäischen Staaten ist dramatisch unterschiedlich!
Was passiert denn in €-Europa? Man drosselt auf die Geschwindigkeit GRE's ab, verpulvert Krisenreaktionskräfte und was kommt dabei heraus? Nichts!
Aus der Peripherie ist nichts geworden, kann nichts werden, da die Binnenschwerpunkte nach einiger Zeit EWG/EU-Zugehörigkeit (GRE, 30 Jahre, POR, SP, 25 Jahre, etc.pp) mit milliardenschweren Subventionen völlig falsch gesetzt wurden. Man hat diesen Staaten über die europäischen Strukturen und Institutionen im gegebenen Geber-/Nehmerverhältnis eine bequeme Hängematte geknüpft.
Als Dank haben sie uns einen atemberaubenden Schuldenberg beschert, brechen wirtschaftlich in sich zusammen und und jammern nun von europäischer Solidarität herum. Das alles aber nur in einer Einbahnstrasse.
Die EU-Subventionspolitik ist ein Trümmerhaufen! Selbsttragende Strukturen?!? Kohl hat mal versucht, den Wessis, die ostdeutschen Bundesländer als blühende Landschaften zu verkaufen. Dort sind die Fördermittel auf 2019 befristet.
In der EU haben wir ganze Staaten am Tropf! Unbegrenzt und mit steigenden Ansätzen! Der € muss reorganisiert werden, viele Teilnehmer müssen gehen!
Ist es nicht eher eine Frage der Geschwindigkeit?
Ein Baum muss natürlich wachsen können! Ein wenig Dünger schadet meist nicht, zuviel davon führt jedoch dazu, dass er eingeht, anstatt schneller zu wachsen. Ähnlich, wie mit dem Wachstum eines Baumes verhält es sich mit der Lebenseinstellung und Mentalität der Menschen in unterschiedlichen Regionen dieser Erde. Eine Angleichung braucht seine Zeit. Alles andere hat sich daran zu orientieren. Zeit aber, die man bei der Einrichtung des Euro-Raumes zu Beginn glaubte nicht zu haben. Nun muss man zurück zum Ausgangspunkt und die Regeln erst einmal an den unterschiedlichen Stand der Menschen anpassen. Lee Kuan Yews hoffnungslose Persepktive ist unbegründet. Prozesse in einer freiheitlichen Ordnung dauern oft länger. Ausschlaggebend ist, das die freiheitliche Natur gewährleistet ist. Das Ersticken der Wettbewerbsfähigkeit durch einen für manche Regionen der EU zu hohen Aussenwert der Gemeinschaftswährung ist mit Zwang gleichzusetzen.
Natürlich haben sie recht: "Dabei bedarf es die besten, und fähigsten Köpfe, von denen es ja auch und gerade in Europa keinen Mangel hat." Es besteht in der Tat ein Bedarf! Nur werden sich diese - weil sie intelligent sind - eben nicht in die Politik verirren (s. "Professor aus Heidelberg"). Ausserdem werden sie sich - ebenfalls als Beweis ihrer Intelligenz - wohl eher aus dem Staub machen. Auch Schweden, Norwegen, Dänemark und die Schweiz liegen in Europa, aber nicht im Euroraum. :-)
Orientierungslose europäische Anthropogen
Wir haben in Deutschland ein deutliches Nord/Süd-Gefälle. Warum nicht ein deutliches Süd-Nord-Gefälle in der EU. In Deutschland gibt es den Länderfinanzausgleich. Warum sollte das in der EU nicht funktionieren? Momentan müssen wir Portugal, Spanien, Griechenland, Irland und Italien über Wasser halten. Und bald auch Rumänien, Bulgarien, Moldawien, die ehemaligen jugoslawischen Teilstaaten usw. Eine wirkliche erfüllende Lebensaufgabe für Frau Merkel, Herrn Sarkozy, Herrn Baroso und die 40.000 Lemminge in Brüssel und anderwo. Ende der Ironie!
Mal sehen, wen wir noch vorgesetzt bekommen, um zu erklären, dass der Euro nichts werden konnte und die Einigung der Europäer sowieso nicht funktionieren wird.
Finden kann man viele solcher Leute in den USA und England. Vielleicht kann man die Suche aber nun auch noch auf die Karibik oder Südamerika ausdehnen.
Die FAZ bezeichnet den jahrzehntelangen Diktator Singapurs und intellektuellen Apologeten der "Asiatischen Werte" als "Vordenker" und die Kommentatoren wünschen sich ihn oder solche wie ihn in Deutschland an die Macht. Ist es denn so weit gekommen? Soll Europa nun freiwillig vor den "asiatischen Werten" kapitulieren? Sollen wir aus "Einigkeit und Recht und Freiheit" die beiden letzteren wegstreichen? Einer seriösen Zeitung stünde es gut zu Gesicht ein bisschen kritischer mit einer Figur wie Lee umzugehen.
Christoph Hein Jahrgang 1960, Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.
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