Schuldenkrise Was ist bloß in Italien los?

Ganz unvermittelt finden sich die Italiener zurückgeworfen in die Zeiten finanzieller Turbulenzen. Gerade eben schienen die Errungenschaften des Euro zu Selbstverständlichkeiten geworden zu sein: niedrige Inflation, harte Währung und vor allem niedrige Zinsen für Staatstitel. Gerade noch hatten die Politiker durch die Finanzkrise hindurch beteuert, Italien sei auf jeden Fall stabil.

Doch vor einer Woche erreichte eine Welle von Zweifeln Italien. Ein klarer Grund dafür lässt sich nicht ausmachen. Die Regierung von Silvio Berlusconi wackelt zwar, aber eigentlich schon seit einem Jahr. Es gab Zeichen des Unmutes über die Haushaltskorrekturen von Finanzminister Giulio Tremonti: Nicht nur Oppositionspolitiker, auch die Regierungskoalition schien große Lust zu haben, das Sparpaket zu zerfleddern.

Womöglich hat der Starttermin für die Spekulationswelle gar nicht so viel mit Italien zu tun, sondern mehr damit, dass zuvor nach der Abwertung von Portugals Staatstitel auf Ramschniveau ein neues Land gesucht wurde, mit dem finanziell ertragreiche Wetten veranstaltet werden konnten.

Aus der Perspektive der Italiener ist es unheimlich, dass ihr Land ohne konkreten Anlass nun innerhalb der Währungsunion zum Spielball der Spekulation werden konnte - vor allem auf welche Weise: Der Risikozuschlag, der für italienische Staatstitel gegenüber den deutschen geboten werden musste, stieg sprunghaft auf bis zu 3,4 Prozentpunkte. Wichtige Bankentitel verloren in einer Woche mehr als ein Fünftel ihres Wertes, die Börse in zwei Tagen 8 Prozent.

Über Nacht 6 Promille des Kontostandes von allen Girokonten

Die Turbulenzen an den Finanzmärkten brachten die Italiener in Gedanken zurück in die unruhigen Zeiten von 1992. Nach dem Sommerurlaub waren damals die Zweifel und Spekulationen um Italien so groß geworden, dass die Italiener schließlich aus dem damaligen Währungssystem ausscheiden und ihre Lira abwerten mussten. Zudem blieb damals selbst dem zaudernden Ministerpräsidenten Giuliano Amato keine andere Wahl, als ein drakonisches Sparprogramm von mehr als 46 Milliarden Euro beschließen zu lassen.

Ein Detail davon ist noch immer in schlechter Erinnerung: „La Patrimoniale“, die Vermögensabgabe, die damals rücksichtslos gehandhabt wurde. Über Nacht zog die italienische Regierung von allen Girokonten bei italienischen Banken 6 Promille des aktuellen Kontostandes ein. Nun wird wieder geredet über die „Patrimoniale“.

Der Blick auf die letzte Italienkrise zeigt Parallelen und entscheidende Unterschiede. Damals steuerten die Staatsschulden auf den Wert von umgerechnet knapp 1000 Milliarden Euro zu. Heute beträgt der Schuldenstand Italiens 1890 Milliarden Euro. In beiden Jahren, sowohl 1992 als auch 2011, belaufen sich die Staatsschulden auf rund 119 Prozent des italienischen Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Gegensätzliche Extreme bringt dagegen der Blick auf das jährliche Haushaltsdefizit: 1992, in einem Jahr mit guter Konjunktur, lag der Fehlbetrag der italienischen Staatsfinanzen bei rund 10 Prozent des BIP, wie schon in den sieben Jahren zuvor. Verfilzte Politik, Klientelwirtschaft und teure Geschenke an die Wähler, aber auch unstillbarer Geldhunger der großen Staatskonzerne hatten in nur zwölf Jahren die italienischen Staatsschulden ins Unermessliche steigen lassen.

Schamloser Stolz auf Unkenntnis ökonomischer Regeln

Schließlich hatten sie 1980 erst bei 60 Prozent des BIP gelegen, 1970 bei 40 Prozent. Die Erbschaft der achtziger Jahre war auch das politische System der wackeligen Regierungen, der schamlose Stolz der Politiker auf ihre Unkenntnis ökonomischer Regeln, die vielen teuren sozialen Wohltaten wie Frührentner mit 50. Um davon Abstand zu nehmen, war der Schock der Lirakrise 1992 hilfreich, ebenso die flächendeckenden Korruptionsermittlungen, aber auch eine Volksabstimmung über das Wahlgesetz.

Vor diesem Hintergrund wirken Italiens Politik und die aktuelle Haushaltslage geradezu langweilig normal: Selbst in den Jahren der internationalen Finanzkrise hat das Haushaltsdefizit gerade einmal 5 Prozent des BIP erreicht. Für 2011 wird der Wert von 3,9 Prozent angestrebt, danach bis 2014 der früher in Italien kaum für möglich gehaltene Wert von 0,2 Prozent.

Zwar liegt dieses letzte Ziel nach dem nächsten Wahltermin 2013, dennoch werden nun Haushaltspläne ernster genommen als noch vor 20 Jahren. Damals war zwar jedes Jahr ein Sparplan für die Zukunft präsentiert worden, doch die Zielgrößen für die Haushaltskonsolidierung wurden abgetan als ein Detail aus dem „Buch der Träume“.

Entscheidend im Vergleich der beiden Situationen ist wohl ein Detail, das es noch nicht bis in die Schlagzeilen geschafft hat: 1992 betrug die durchschnittliche Laufzeit der gesamten italienischen Staatsschulden zweieinhalb bis drei Jahre. Weil zudem viele Titel mit Laufzeiten von drei und sechs Monaten ausgegeben wurden, hatten die Schuldenverwalter die schwierige Aufgabe, im Laufe eines Jahres schwindelerregende Volumina an Staatstiteln auf den Finanzmärkten zu verkaufen. Jeder Prozentpunkt, der mehr an Zinsen bezahlt werden musste, kostete über das Jahr gerechnet 5 Milliarden Euro zusätzlich, damals 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit wuchsen die Haushaltslöcher noch weiter. Im Jahr 2011 dagegen kann der italienische Finanzminister Giulio Tremonti diesen Aspekt relativ gelassen betrachten: Die italienischen Staatsschulden sind viel langfristiger angelegt. Für das zweite Halbjahr müssen die Italiener nur langfristige Titel im Wert von 80 Milliarden Euro ablösen, zudem kurzfristige mit Laufzeit von bis zu einem Jahr von 90 Milliarden Euro.

Netzwerke italienischer Kleinunternehmen konnten noch ungestört profitieren

Selbst wenn für all diese Papiere nun ein Risikozuschlag von 3 Prozentpunkten fällig würde, bedeutet dies auf ein Jahr gerechnet eine zusätzliche Belastung des Staatshaushaltes von 0,3 Prozent des BIP. Dabei sind aber die Haushaltsdefizite ohnehin schon viel überschaubarer als in früheren Zeiten. Um diese Ziele zu bekräftigen und zudem, um Italiens Reaktionsfähigkeit in Krisenzeiten zu demonstrieren, hat nun das italienische Parlament in drei Tagen ein nachgeschärftes Sparpaket für die Jahre bis 2014 zum Gesetz gemacht.

Die Haushaltsdefizite und die Finanzierung der Staatsschulden bereiten damit lange nicht so viel Schwierigkeiten wie 1992. Allerdings ist der damalige oberste Beamte des Schatzministeriums, Mario Draghi, heute noch stolz darauf, dass es seinen Mitarbeitern trotz der Krisenzeichen gelungen war, jeden Monat so viel an Staatstiteln an Anleger zu verkaufen wie Griechenland in einem Jahr hätte absetzen müssen.

Doch ein großer Unterschied zu 2011 liegt auch darin, dass in den Neunziger Jahren die italienische Wirtschaft schneller gewachsen ist. Die Lirakrise von 1992 führte zu kräftigen Abwertungen, von denen Italiens Exportwirtschaft profitierte. 1995 lag Italiens reales Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent höher als das der Vereinigten Staaten, Japans und Deutschlands. Während der Neunziger Jahre konnten die Netzwerke italienischer Kleinunternehmen noch ungestört vom neuen Europäischen Binnenmarkt profitieren.

Dagegen hat sich Italien während der Globalisierung des vergangenen Jahrzehnts als wachstumsschwach erwiesen. 2011 wird die italienische Wirtschaft insgesamt kaum mehr als mit 1 Prozent wachsen, wobei sich der Norden des Landes etwas mehr an die lebhafte deutsche Konjunktur annähert, während im Süden griechische Stagnation herrscht.

Italien ist im Moment zu verkrustet, um mit einer kräftigen Steigerung des Volkseinkommens aus den alten Schulden herauszuwachsen. Die Hauptprobleme sind seit den neunziger Jahren bekannt: eine schlecht funktionierende öffentliche Verwaltung, Justiz im Schneckentempo, die vielen Arbeitsgesetze aus den Zeiten der Vorherrschaft der Gewerkschaften in den siebziger Jahren. Bisher hat sich daran nur wenig geändert. Doch die besorgten und reformorientierten unter den italienischen Politikern meinen, dass nach dem Sparpaket im Hauhruck-Verfahren noch einige Male ein Ruck nötig sei.