Schuldenkrise Schon wieder wanken Banken

Es soll der Monat der Entscheidungen werden. Gleich drei Gipfeltreffen unterziehen sich Europas Politiker im März. Es beginnt am kommenden Freitag in Brüssel. Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und die anderen Staats- und Regierungschef der 17 Euro-Länder wollen die Krise überwinden. Über die Vergrößerung des Rettungsfonds für angeschlagene Euro-Länder wird diskutiert und über Regeln, wie die Staaten künftig ihren Haushalt zu führen haben. Und natürlich über Merkels Lieblingsthema, den „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“.

Nur ein Thema verschweigen Europas Regierungschefs: die labile Situation der Banken. Die Politiker erwecken den Eindruck, es gehe bei der Krise längst nur noch um die Staaten - vor allem um die an der Peripherie der Euro-Zone. Griechenland, Portugal, Irland und so.

Ein Blick zurück

Aber das stimmt nicht. Es geht auch um Banken. Auch um deutsche Banken. Dazu lohnt ein Blick zurück auf die Rettung Irlands im vorigen Herbst. Europa drängte Irland geradezu unter den europäischen Rettungsschirm. Warum? Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Rettung Irlands damals als Euro-Rettung. „Um die starke Stellung des Euro zu halten, müssen wir die Schwächen beseitigen.“

Unter Ökonomen macht indes eine plausiblere Erklärung die Runde: Die irische Regierung hatte damals erwogen, auf Hilfe aus dem Rettungsfonds zu verzichten. Dafür wollte sie aber ihre Banken, die am Abgrund standen, in ein Insolvenzverfahren schicken. Dann aber hätten die Gläubiger der irischen Banken bluten müssen und zumindest auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen. Das hätte gerade die deutschen Banken stark getroffen. Kein Wunder, dass die Idee im Europäischen Rat auf heftige Ablehnung stieß - besonders bei den Deutschen. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, sagt: „Alle Anzeichen sprechen dafür, dass das der wahre Grund gewesen ist.“

Im Kern eine Bankenkrise

Die Krise ist wieder dort angekommen, wo sie einmal anfing: bei den Banken. Aus der Finanzkrise, so hatte man bislang gelernt, war eine globale Wirtschaftskrise geworden - und dann eine Krise der Staatsschulden und der Währungen.

Jetzt zeigt sich: Auch die Euro-Krise ist im Kern eine Bankenkrise, und zwar im doppelten Sinne: Banken in Ländern wie Irland sind die Ursache dafür, dass die Verschuldung dieser Staaten am Ende so erdrückend wurde. Und die Schwäche der Banken in Ländern wie Deutschland verhindert, dass die Gläubiger der Staaten angemessen an der Tilgung der Schulden beteiligt werden.

Teurer Rettungskreislauf

„Die Tatsache, dass bislang nicht gewagt wurde, in Griechenland oder Irland einen Schuldenschnitt durchzuführen, hat auch damit zu tun, dass der Bankensektor nicht solide genug ist, um die Verluste zu absorbieren“, sagt Clemens Fuest, Finanzwissenschaftler in Oxford.

Europa hat sich entschieden, in der Krise die Bürger zur Kasse zu bitten und die Banken ungeschoren davonkommen zu lassen. Aus privaten Schulden werden so öffentliche Schulden. Wenn dann auch die Staaten nicht mehr können, müssen die anderen Staaten helfen. Die starken Staaten wiederum retten die schwachen Staaten mit Geld, das sie sich bei ihren Banken leihen. Ein teurer Kreislauf.

Das Ganze funktioniert nur, weil die Banken im Verhältnis zu den Staaten so unglaublich groß geworden sind. „Allein die Anglo Irish Bank in Irland brauchte eine Rettung in Höhe von 20 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts Irlands“, sagt Fuest. Für Spanien gibt es die Befürchtung, dass viele Kredite der Sparkassen faul sind. Weil Immobilien, die damit finanziert wurden, rasant an Wert verloren. „Kein Mensch weiß, wie teuer das wird“, sagt Fuest, „aber die Befürchtungen reichen von fünf bis 40 Prozent des jährlichen BIP.“

Vorbereitungen für die nächste Runde

Wie es genau um die deutschen Banken steht, gehört zu den am besten gehüteten Geheimnissen. Am vergangenen Freitag haben die Vorbereitungen für neue sogenannte Stresstests begonnen. Solche Tests sollen durchspielen, wie gefährdet die Banken sind, wenn irgendwo in der Welt etwas Dramatisches passiert.

Dazu bekommen die Banken bestimmte Szenarien vorgegeben, die sie in ihre Computer einfüttern - die Ergebnisse müssen sie dann der Aufsicht melden.

Wenn man das streng genug machen würde, wäre es eine gute Idee. „Akkurate Stresstests würden zeigen, dass viele Banken noch gewaltige stille Lasten tragen“, sagt Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchener Ifo-Instituts. Die Banken haben jedoch kein Interesse daran, strenge Stresstests zuzulassen - und sie haben Einfluss auf deren Ausgestaltung (siehe Banken-Stresstests werden aufgeweicht). Schließlich können sie drohen: Wenn der Stresstest zu streng ist, fallen viele von uns durch. Dann ziehen Sparer ihr Geld ab. Banken gehen pleite. Und der Staat muss sie retten. Ifo-Chef Sinn meint deshalb: „Die neuen Stresstests werden diese stillen Lasten der Banken genauso wenig offenlegen, wie es die alten taten.“

Härtetest Staatsbankrott

Die letzten Stresstests im vorigen Sommer waren ein Skandal. Immerhin 91 Banken wurden damals geprüft. Bis auf 14 kamen alle durch. Auch die irischen - die wenige Wochen später mit einem Milliardenprogramm gerettet werden mussten (siehe Deutsche Banken haben Nachholbedarf).

Vor allem ein Szenario wird wohl wieder nicht geprüft: Was passiert, wenn ein Land in Europa tatsächlich Staatsbankrott anmeldet? Dann müssten die Banken nämlich mit ihren Anleihen anders umgehen. Bei Kursverlusten müssen sie nur den Wert jener Anleihen korrigieren, die sie im sogenannten Handelsbuch halten. Wenn ein Kreditnehmer aber ganz ausfällt, müssten sie auch die Anleihen im sogenannten Bankbuch abschreiben. Dorthin aber hatten viele Banken in der Krise heikle Wertpapiere verschoben.

Welche Auswirkungen die Probleme in den Peripherieländern auf deutsche Banken haben können, zeigt das Beispiel LBBW. Die größte deutsche Landesbank in Stuttgart hatte beim letzten Stresstest Staatsanleihen für 79 Milliarden Euro in ihren Büchern. Jetzt musste sie darauf 700 Millionen Euro abschreiben - und machte einen Verlust. Ein Vorgeschmack, wie heikel das Thema ist.

Dünnes Polster

Weitgehend nebulös ist auch, wie viel deutsches Geld überhaupt an Länder wie Irland verliehen wurde. Während die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich von mehr als 100 Milliarden Euro Forderungen deutscher Banken allein gegen Irland ausgeht, hatte Bundesbank-Vizepräsident Franz-Christoph Zeitler im November die „tatsächliche Risikoposition“ auf etwa 25 Milliarden Euro heruntergespielt. Aber viel Geld ist das immer noch.

Zumal das Polster der Banken in Deutschland immer noch dünn ist. Kein Wunder, dass ausgerechnet die Deutsche Bundesbank sich gegen zu strenge Stresstests wendet. Im Durchschnitt kommen die deutschen Banken noch nicht einmal auf eine Eigenkapitalquote von fünf Prozent, zeigt eine Studie des Berliner Forschungsinstituts DIW. Sinnvoll wären „zehn Prozent oder mehr“, meint Ökonom Fuest. Schließlich schützt ein hohes Eigenkapital die Banken bei unerwarteten Verlusten - dann müssen die Aktionäre den Schaden tragen, nicht die Steuerzahler.

Um das Finanzsystem dauerhaft zu stabilisieren, müsste die Politik den Banken mehr Eigenkapital als Puffer vorschreiben, meint Sinn: „Was da passiert, reicht bei weitem nicht.“ Doch die Banken kämpfen vehement dagegen - allen voran Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann.

Die Iren jedenfalls wollen ihr Rettungspaket nachverhandeln. „Als Irland unter den Europäischen Rettungsschirm geschlüpft ist, hat das Land eine Verantwortung für Europa übernommen“, argumentiert der irische Ökonom Edgar Morgenroth. „Deshalb sollten die anderen Länder Irland jetzt bei den Verhandlungen um niedrigere Zinsen entgegenkommen.“ Nach dem Motto also: Wir Iren haben eure Banken gerettet. Jetzt zeigt euch mal erkenntlich.