28.07.2012 · Der Sprengstoff des Rettungsschirms ESM steht im Kleingedruckten: Für die Haftung gibt es keine Obergrenze. Und das Parlament wird entmachtet. Ein Gastbeitrag von Stefan Homburg
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Die deutsche Regierung mag an das Verein igte Europa glauben, aber Franzosen und Italiener, Spanier und alle anderen stehen auf dem Standpunkt: Die Souveränität Frankreichs, Italiens usw. ist und bleibt unantastbar, und über eure Souveränität reden wir noch, genauso wie über euer Geld.
Blanker Irrsinn. Widerstand der Bürger ist dringend nötig!
Es ist blanker Irrsinn und beinahe schon kriminell, was die
europäischen Plutokraten und ihre Lakaien da beschlossen haben, um
unsere demokratische Selbstbestimmung auszuhebeln, um an das Geld der
deutschen Steuerzahler zu kommen, um die Risiken unverantwortlicher
Finanzaktivitäten und wirtschafts- und finanzpolitischen
Fehlverhaltens in etlichen EU-Ländern abzufedern.
Klar, dass "die Finanzmärkte" und die internationalen
Großkonzerne dem Beifall zollen. Sie kennen keine Loyalität
gegenüber dem Geld der Bürger!
Niemand denke: Ach die Wirtschaftswissenschaftler, die reden mal so und
mal so.
Prof. Homburg ist eine Koryphäe, zB. sein Lehrbuch der
Makroökonomik (zus. mit Prof. Felderer) genießt in der
Fachwelt höchstes Ansehen. Er hat mit Sicherheit mehr Durchblick
als Merkel und Schäuble zusammengenommen - obwohl diese beiden noch
zu den intelligentesten Politikern zählen...
Leider müssen wir Prof. Homburgs Darstellung als Beschreibung des
real existierenden Irrsinns ernstnehmen!
Rückkehr der Feudalherrschaft?
Ich dachte die Feudalherrschaft ist seit langem zu Ende. Der Text des
ESM wirkt wie der Versuch diese Herrschaft neu zu eröffnen. Wehret
den Anfängen!
Es wird Zeit, dass in Deutschöand und Europa eine
verfassungsgebende und vom gesamten Volk legitimierte Versammlung und
Beschlussfassung initiert wird. Die Geister von Bevormundung und
Gängelung - nicht nur im Finanzsektor - gehören in die
Versenkung - und mit ihm solche Verträge des Kalibers ESM, nebst
der Politklasse, die uns all diese Entscheidungen als
"alternativlos" aufnötigt. Es ist höchste Zeit
für einen Wandel! Höchste Zeit aufzuwachen und aktiv zu werden.
Es ist doch unglaublich, daß die EUliten und auch die
Bundesregierung die Autoren des ESM-Machwerkes geheim halten. Oder
weiß irgendjemand, wer diese "ewigen
Knebelverträge" ausgearbeitet hat? Jeder , der den Vertrag
gelesen hat, fühlt sich an die Cross-Border-Geschäfte von
US-Anbietern mit deutschen Kommunen erinnert, die für deutsche
Stadtverordnete auf Englisch verfaßt waren. Nachgefragt wurde von
den Damen und Herren Volksvertretern äußerst selten. Viele
Kommunen haben damit die Zukunft für ein Linsengericht verkauft und
ächzen jetzt unter den Folgen.
Es sind verantwortungslose deutsche Abgeordnete und Politiker, die diese
Knebelverträge aus "englischsprachigen Kanzleien"
durchgewunken haben, auch der "Torschütze Erzengel
Gabriel" war mit dabei und hat sich im Angesicht der ihm winkenden
Pfründe selbst mit entmachtet. Wo gibt es schon ewige Verträge
mit absoluter Immunität und geheimen Gehältern für
Gouverneure? Nur bei der EU, da braucht's kein deutsches Parlament mehr.
Unglaublich wie wir für dumm verkauft werden. Hoffentlich bekommt jeder
Bundestagabgeordnete, jeder Minister und letztendlich auch der
Bundespräsident diesen Artikel als Pflichtlektüre und weiss
damit in Zukunft, was sich wirklich hinter dem ESM verbirgt.
Mit einem positiven Votum des Bundesverfassungsgerichtes kann aus
meiner Sicht nicht gerechnet werden . Wenn doch ,bin ich auf die
Argumente gespannt.
.
Immer daran denken
Es war Merkel, die den ESM-Vertrag auf diese Weise gestaltet hat oder gestalten ließ. Sie war es, die die Möglichkeit zu unbeschränkter Haftung einbauen ließ. Sie hat dafür gesorgt, dass diese Möglichkeit verborgen wurde. Das entspricht ganz und gar unseren Erfahrungen mit Merkel: sie liebt die Hinterhältigkeit, die verborgenen Tricks und die schlauen Finten.
Vernetzen wir Euhaftungsgegner uns doch zunächst einmal bei
Facebook. Dort gibt es bereits Inseln einer heftigen Debatte; die
müssen zu einem veritablen Gefangenenchor werden! (Der ja
seinerzeit ebenfalls etwas bewirkt hat, oder zumindest mitgeholfen hat,
etwas zu bewirken).
Burkhardt Brinkmann
Schwangau
Meiner Meinung nach ist das mit den Rettungen eigentlich einfacher als
hier dargestellt. Zu mindestens hoffe ich das. Deutschland kann heute
absolut jede Garantie abgeben, da sobald eine solche fällig
gestellt würde keine Zahlung mehr möglich wäre. Wir
wären absolut Pleite wenn 700 Mrd von uns gefordert würden, da
das den doppelten jährlichen Steuereinnahmen entspricht. Also
können wir das ruhig versprechen, zahlen werden wir es genau so
wenig wie die Griechen... Und bislang werden wir für das Aufnehmen
von Krediten sogar belohnt. Also, weiter so wie bisher!
Im Sinne zukünftiger Generationen ist das natürlich nicht.
Irgendwann müssen die Hosen runter. Aber dafür interessieren
sich unsere Politiker nun wirklich nicht. Investoren, nebenbei bemerkt,
übrigens auch nicht.
Jeder sollte daher für sich die Zukunft mit viel Bedacht planen.
Sicherheiten gibt es heute kaum noch.
Vielen Dank, Herr Homburg! Auf einen aufklärenden Artikel dieser
Art in den Medien warte ich seit Monaten, noch habe ich, als Kläger
gegen den ESM, die Hoffnung auf das Bundesverfassungsgericht nicht
aufgegeben, dennoch wird es mir übel bei dem Gedanken an ein
undemokratisches, totalitäres Europa.
Wie um alles in der Welt...
...sollte denn das Bundesverfassungsgericht bei dieser Datenlage
feststellen, dass der ESM rechtskonform ist? Ich sehe das fast schon als
persönliche Win-Win-Situation:
Bei Ablehnung des ESM kostet es mich und meine Kinder die Krise nicht
mehr so viel Geld.
Bei Durchwinken des ESM darf ich gespannt sein auf eine der kreativsten
Urteilsbegründungen aller Zeiten. Mal im Ernst, wie könnte so
eine Begründung aussehen?
Ich hoffe ja wohl stark, dass alle, die sich hier aufregen, auch AKTIV
etwas dagegen unternehmen. Bei verfassungsbeschwerde.eu sind erst 33.000
Vollmachten eingegangen. Ausdrucken und absenden kostet 55 Cent.
Symbolische 100.000 Unterschriften machen doch gleich viel mehr her.
2. Ich hoffe auch, die Wut bleibt bis zum 22.09.2013 erhalten. Dann ist
ja wohl klar, dass entweder PIRATEN oder FW (meinetwegen auch zur Not
LINKE und REPUBLIKANER) gewählt wird! Wer wieder eine Partei
ankreuzt, die für den ESM gestimmt hat, weil man die schon immer
gewählt hat und nicht anders aus den Zwängen kann, ist nicht
mehr zu helfen.
Mit der gleichen Resolutheit bitte Lebenspartner/in, Freunde,
Verwandte/Bekannte, Kinder einschärfen, den gleichen Weg einzuschlagen.
Also nicht tatenlos dabei zugucken, wie die Ehefrau wieder Grün
ankreuzt oder der Unternehmergatte wieder die CDU/FDP. NEIN!
Im kommenden September kommen 2 neue Parteien rein, die Feuer unterm
Dach machen!!!
Die Rechnung muss kommen.
Das Wahlrecht
hier wird es auch spannend,Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter
Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine
Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen
Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem
„Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue
Wahlrecht eingereicht..
Das neue Wahlgesetz ist nichtig, das alte war ohnehin nichtig, peinlich, peinlich
und was schließen wir daraus- ein verfassungswidrig gewählter Bundestag?
zweierlei
a) habe ich bereits bei der letzten wahl keine der blockparteien gewählt
b) was das datum betrifft, glaube ich dass sie daneben liegen. diese
gurkentruppe wird sich solange als irgend möglich an den
fleischtöpfen festkrallen. im zusammenhang mit dem wahlrechtsurteil
habe ich vernommen, dass der späteste termin für die
turnusmäßige wahl der 276.okt.2013 ist, also rd. 1 monat
später als der von ihnen prophezeite, es wird also keine
bundestagswahl im september 2013 geben, zumal fix im september 2013
vorher die richtungswahl in bayern stattfinden wird; wegen der
bayerischen schulferien kann diese nicht vor ca. dem 21.09.2013 liegen
>> und schlag auf schlag hoffentlich einen schlag zu bekommen, den
gefallen tun die uns nicht.
im übrigen wär der 22.09.2013 ein montag!! montags beginnt in
de die arbeitswoche, da ist keine zeit für nebensächliches.
Genau
Ich bin seit Wochen aktiv und bleibe es auch, nebst Klage gegen ESM und das schon vor Wochen (eingegangen waren damals nur 2000) bin ich auch bei der Zivilen Koalition und beim Aktionsbündnis Direkte Demokratie aktiv, hier habe ich Strafanzeige wegen Hochverrat gegen die 493 Abnicker für ESM in der "Volkskammer" gestellt, ob dies alles was hilft weiß ich nicht, aber untätig zu sein erscheint mir das schlimmste Übel unserer Bevölkerung in der heutigen Zeit
...warum etliche Kommentatoren meckern? Frau Merkel wird von allen geliebt (letzte Umfragen) und die Umfragen zeigen, dass die etablierten Parteien immer vorne liegen - egal welchen Mist sie in den letzten Jahren verbockt haben! Wirklichen Mut die "Eliten" abzuwählen hat doch keiner. Stehen sie hinter dem Holzkasten, kreuzen sie doch lieber CDU &. co an, weil die Angst vor Veränderung allgegenwärtig ist. Wenn es dann dicke kommt, was man seit Jahren erkennen kann, ist es zu spät. Wenn man mal richtig hinsieht was 2005 mit Rot/Grün und danach mit Schwarz/Gelb alles in DE geschehen ist, KANN man nur noch an anderer Stelle das Kreuz machen. Aber wer will schon der Wahrheit ins Auge sehen. Wir hatten, z.B. gegenüber der USA noch Alternativen, aber wohl nicht mehr lange. Jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht, vor denen es kein zurück mehr gibt. Und das wird JEDEN weh tun!!! Zu spät Michel!!!
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2012 15:21 Uhr
Uns geht's doch Gold
Dafür, dass sich kein Widerstand regt, sorgt Schäuble nach Kohls Rezept: die Leute halten die Klappe, wenn das Geld im Geldbeutel stimmt.Deswegen macht Schäuble bei florierender Wirtschaft Schulden. Man hat die Erfahrung gemacht, dass wir Wähler korrumpierbar sind.
Der ESM-Vertrag sieht in Artikel 25 eine Regelung für den Fall vor,
dass Mitgliedsstaaten ihren ESM-Zahlungen nicht nachkommen. Der
Gouverneursrat würde Maßnahmen festlegen, die
nachträgliche Zahlung zu erwirken.
Also, wo ist da noch das Problem? Einfach ESM ratifizieren, um den
Nörglern genüge zu tun. Dann Zahlungen einstellen bzw. gar
nicht erst leisten. Sollte der Gouverneursrat Zahlungen mit
militärischen Mitteln erzwingen wollen, UNO anrufen.
Bleibt noch das schwächste Glied in der Kette, das die genannte
Vorgehensweise zum Scheitern bringen könnte: Unsere eigene
Regierung, die freiwillig zahlt. Das Ganze ist so absurd, dass ich mir
vorkomme wie in einem bösen Traum, in dem Freunde und Familie
plötzlich feindlich gesonnen sind.
Verlust der Kontrolle ueber das eigene Einkommen
Ob auf Volkswirtschaftlicher oder individueller Ebene: wir werden voellig die Kontrolle auf unser Einkommen verlieren. In Zukunft werden uns Abgaben abverlangt, um nicht mehr nur den Bodenlosen Bundeshaushalt zu finanzieren, sondern auch jene anderer Nationen, mit dem unterschied dass wir die jenigen die uns das Geld aus der Tasche Ziehen noch nicht mal mehr kennen, geschweige denn Gewaehlt haben. Dass wir jemals Einfluss darauf hatten, ist eine Illusion, aber wenigstens konnten wir alle 4 Jahre all zu gierige Regierungen abwaehlen. An diese Tage werden wir uns noch wehmuetig erinnern falls unser Bundesverfassungsgericht diese Sauerei der Merkel nicht um die Ohren knallt.
Wenn der ESM durchkommt, dann haben wir das verfassungsgemäße Recht gegen die, die die demokrarische Ordnung beseitigt haben, Widerstand zu leisten!
Merkwürdiger Weise hat sich noch niemand daran gestoßen, wer
den Vertragstext des ESM formuliert hat : „angelsächsische
Wirtschaftskanzleien“. Briten also? Die weder beim Euro noch beim
ESM mitmachen? Ein Schelm, wer Böses denkt!
Um die britische Haltung zum Thema Wiedervereinigung in Erinnerung zu
rufen, sei folgendes Zitat angeführt:
"Wir sind 1939 nicht in den Krieg gezogen, um Deutschland vor
Hitler ... den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir
für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass
wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren
konnten". Sunday Correspondent, London, 17.9.1989 (vgl.
"Frankfurter Allgemeine", 18.9.1989)
Dies wäre doch eine Aktion für den Chef-Karikaturisten der
FAZ: Der Euro brennt, die Briten schicken ein paar Kanister Benzin zum
Löschen, Aufschrift ESM, Merkel und Schäuble nehmen sie
strahlend entgegen und die Briten drehen sich um, halten sich die Ohren
zu und grinsen... Na denn Prost!
herr fuchs
bei den übersetzungen von angelsächsichem bänk(st)er-kauderwelsch in für durchschnittlich begabte abnicker verständliches wurden dabei gewiss einige feinheiten völlig sinnentstellend übersetzt. dass die bundeskanzlerin mit der englischen sprache so ihre schwierigkeiten hat, ist eigentlich weithin bekannt. wenn's auf den sog. gipfeltreffen drauf ankommt, fällt ihr allzu häufig partout nicht ein, was nein auf englisch heißt, sagt sie halt immer yes, damit sie auch was gesagt hat.
Ich hoffe inständig, dass das Verfassungsgericht den ESM blockiert.
Danach kann es eigentlich nur noch sofortige Neuwahlen geben. Wie kann
dieser Regierung noch vertraut werden?
das mit dem wahlgestz ist schon auf gutem weg,
um es mit den worten des den esm auf biegen und brechen
durchdrückenden ....... auszudrücken. steht heute in meiner
tageszeitung: "union bereit zu kompromissen". ein schelm, wer
sich nicht vorstellen kann/konnte, worauf der kompromiß
hinausläuft: ausgleichsmandate auf die überhangmandate
aufgepfropft sollen die zahl der im doppelten sinn des wortes vom
souverän auszuhaltenden nichtsnutze nicht kleiner werden lassen.
Neuwahlen? Wir haben doch noch nicht einmal
ein gültiges Wahlgesetz dank dieser Regierung.
Sehr aufschlussreich! Aber welcher Regierung denn
würden Sie mehr vertrauen in heutiger Situation - aus den Grünen und SPD bestehenden oder sollte sich eine wie aus dem Tischlein deck dich auftauchen?
Danke an die FAZ für diesen Artikel von Herrn Homburg. Eigentlich kann man nur noch Wut empfinden, über die EU, die Bürokraten und unsere Politiker, die allesamt auf eine unfassbare Art und Weise versagen, dass man nur noch wünscht, dass sie alle aus den Parlamenten gefegt werden und nachträglich verklagt werden. Ich persönlich habe mir vorgenommen, die freien Wähler zu unterstützen und weiterhin alle Aktivitäten, die dazu führen, die Verantwortlichen zu verklagen. Aber doch besteht eine Ahnung, dass dies nicht geschehen wird, und dass die Versager Schäuble und Co davon kommen, getragen von passiven Wählern, die immer dasselbe wählen, betäubt von Tagesschau und Deutschland sucht den Superstar... Es ist unfassbar, was sich in diesem Land abspielt!
,Retten ohne Ende' - Dank an Stefan Homburg und die FAZ
Bitte lassen Sie, wenn irgendwie möglich, diesen brillianten und ganz wichtigen Beitrag als leicht zugänglichen festen Bestandteil bis zum 12. September auf der ersten Seite stehen. Momentan ist Urlaubszeit, viele Leute sind außer Landes und vielleicht nicht bereit, das auf einem Handy zu lesen.. Ich bin froh, dass es in unserem Land noch Menschen mit Durchblick und Rückgrat gibt, die keine Scheu haben, sich ohne Angst kompetent und sehr klar zu äußern - verständlich für alle. Bitte FAZ, bleiben Sie am Thema dran. Sie sind die einzige große Zeitung in Deutschland die unabhängig und mutig gegen den Irrsinn, gegen die geplante Abschaffung von Demokratie und demokratischen checks and balances anschreibt.
Die Euro-Krise ist mittlerweile hauptsächlich eine Krise des
Vertrauens in die europäischen Institutionen und den Zusammenhalt
innerhalb der Eurozone/EU. Aufgrund des langen Zögerns insbesondere
von Seiten Deutschlands werden wir dieses Vertrauen nur durch
außergewöhnlich weitreichende und unbedingte
Schutzmechanismen wiederherstellen können. Darum muss ein wirksamer
Euro-Krisenmechanismus mit derart weitreichenden Kompetenzen
ausgestattet sein wie es beim ESM der Fall ist.
Deutschland (und NL, FI,...) wird gezwungen sein sich zu entscheiden:
verantwortungsvolle (wirtschaftliche) Schutzmacht mit allen damit
verbundenen Privilegien und Pflichten, oder angenehmer Kleingarten mit Gartenzwergen.
Gegen-Gegendarstellung
Es kann nicht sein, dass wir nun um den € zu retten (Das soll die Grundlage unseres gemeinsamen freiheitlich-kapitalistischen Zusammenlebens und Wirtschaftens sein) in die Sklaverei geschickt werden. Deshalb wird die korrekt erkannte Vertrauenskrise zum Zusammenbruch führen.
Nur Snobs verachten Gartenzwerge!
Und lassen sich als "Schutzmacht" von den anderen in Schutzhaft nehmen!
Sind Sie absolut sicher, Herr Hite,
das der Erste Weltkrieg ein Ergebnis der deutschen
Großmachtfantasien war und nicht eher der revanchistischen Politik
Frankreichs und deren Großmachtbesterebungen?!
Großmachtphantasien
Schutzmacht? Wohl eher Großmacht!
Deutsche Großmachtphantasien haben bisher immer in die Katastrophe
geführt, und das vor allem für die Bürger selbst.
Aus dem Artikel spricht etwas die Bundesrepublik seit dem Krieg zu einem
guten Projekt gemacht hat: Bürgersinn. Vernunft und Verantwortung.
Und Mut! Das GG und unsere Werte stehen genau dafür. Also auch
Sorge um ALLE Mitbürger, nicht nur mächtige Interessengruppen.
Leider ist das sehr rar geworden. Figuren wie Merkel und Schäuble
scheinen völlig hohle Rollen-Bilder zu sein die diese Eigenschaften
nur spielen (wie in einer Soap Opera: die Mutti, der Partriarch, usw.)
hinter denen aber Empathimangel, neoliberale Ideologie, Engstirnigkeit
und Opportunismus walten.
Und die "Opposition" hat sich zusammen mit der Regierung das
Land gekapert, bzw. eiert zum Teil kraftlos umher. und geht den Weg des
geringsten Widerstandes. "Eliten" die eben wissen dass sie
selbst ihre Schäfchen immer ins trockene bringen.
Dank für den Artikel.
Ich bin fassungslos, auch wenn ich geahnt habe, dass es hier nicht um
Peanats geht.
Ich bin nicht unbedingt ein Freund von Frau Wagenknecht, die in der FAZ
vor ein paar Tagen einen, wie ich fand hervorragenden Artikel
geschrieben hat. Doch nach dem was ich heute gelesen habe, muss ich ihr
in vielen Punkten Recht geben.
Was mich wütend macht: Hundertausende von z. B. SpanierInnen haben
ihr Hab und Gut haben, weil sie von den Banskstern über den Tisch
gezogen wurden, und ausgerechnet diese Betrüger sollen auch noch
Geld erhalten – weil angeblich „to big to fall“ und
diese Hilfe mal wieder alternativlos ist.
Meine Bitte an die FAZ:
Diesen Artikel an alle Volksvertreter/innen des Deutschen Bundestages
schicken.
Und bitte auch ein Exemplar an das BVG.
Grüßen aus El Salvador, Pedrito
Angemeldet als 
