Schuldenkrise Nichts ist gut in Griechenland

Der neue Finanzminister und bisherige Verteidigungsminister Griechenlands hat ein gutes Gespür dafür, was in seinem Land los ist. "Ich gehe weg vom Verteidigungsministerium und ziehe in den wahren Krieg", sagte Evangelos Venizelos am Freitag bei der Amtsübergabe.

Tatsächlich versucht er sich an einer beinahe unmöglichen Mission: den griechischen Staatshaushalt in den Griff zu bekommen. Im Falle des überschuldeten Landes bedeutet das sparen, sparen, sparen - und trotzdem weiter Schulden aufnehmen. Denn selbst wenn Griechenland die optimistischen Sparziele von EU und IWF in den kommenden Jahren erreicht, wird das sein dramatisches jährliches Haushaltsdefizit nur senken, nicht in einen Überschuss verwandeln.

Das heißt: Griechenland wird weiter Schulden bei EU und IWF aufnehmen müssen, weiter abhängig sein. Und weiter Sparvorgaben bekommen und Sparprogramme beschließen, die dazu führen, dass das Parlament sich nur noch traut, bei geschlossenen Fenstern zu debattieren - aus Angst vor dem Eierwurf des Volkes.

Der Finanzminister ist der Protagonist dieser traurigen Geschichte. Eine denkbar undankbare Aufgabe. Das sieht man schon daran, dass Venizelos höchstens dritte Wahl war für den Posten. Zwei, die es noch vor ihm werden sollten, hatten abgesagt. Zu unsicher die Zukunft, zu sicher, dass man sich in diesem Amt keine Freunde machen wird: nicht bei den Geldgebern und nicht beim griechischen Volk.

Die Geldgeber sind erschöpft ob des Finanzloches Griechenland, in das sie immer mehr Milliarden versenken, ohne dafür ein Lob zu hören. "Es ist enttäuschend, dass die Griechen nicht dankbar sind für die Hilfe aus Deutschland und der EU", fasst Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn die Gemütslage zusammen. Und das griechische Volk hat genug vom großen Sparen. Es sieht keine Perspektive, die weiter reicht als wenige Tage in die Zukunft, spürt aber umso deutlicher die harten Sparmaßnahmen, die die Politiker beschlossen haben.

Wovon soll das Volk leben? Vielleicht von Ökotourismus und Rehakliniken am Meer

Auf einmal ist das Griechen-Rettungspaket für niemanden mehr gut. Nicht einmal mehr für die Griechen. 53 Milliarden Euro sind geflossen an Hilfskrediten. Und haben doch nur dazu geführt, dass beide Seiten - Geldgeber und Geldnehmer - zunehmend chaotisch agieren und sich von Woche zu Woche hangeln, ohne einen langfristigen Plan zu haben.

Dabei hatte es ganz gut angefangen. Von 2009 auf 2010 allein haben die Griechen ihr Haushaltsdefizit von unglaublichen 15 auf rund 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesenkt. Ein wahrer Kraftakt, vor allem da parallel die Wirtschaft, also das Bruttoinlandsprodukt, eingeknickt ist und damit Steuereinnahmen wegbrachen. Die griechischen Politiker haben Beamtengehälter und Renten gekürzt und Steuern angehoben, trotz Rezession. 12 Milliarden Euro weniger haben sie so 2010 an neuen Krediten aufnehmen müssen. Auf Deutschland hochgerechnet ist das so, als würden wir 121 Milliarden Euro in einem Jahr sparen - das ist mehr als ein Drittel des Bundeshaushalts (siehe erste Grafik oben).

Das fanden die Griechen anfangs gut. So erzählt es zumindest ein Grieche, der seit 1978 nicht mehr in seinem Heimatland lebt, dort aber immer noch zwei Häuser hat und viele Freunde. Michalis Haliassos ist Professor für Makroökonomie in Frankfurt. "Im Oktober 2009", erzählt er, "als die alte Regierung abgewählt wurde und die Sozialisten unter Papandreou an die Macht kamen, da haben viele Leute das als Gelegenheit gesehen für den großen Wandel." Sie wollten, dass in ihrem völlig überschuldeten Land mit seinem absurd aufgeblähten Staatssektor alles anders wird. "Aber über die Zeit hat sich der Schwerpunkt verschoben: Weg von Reformen, die Wachstum und Produktivität erhöhen, hin dazu, dass man sicherstellt, dass das Geld gezahlt wird."

Das ist aus Sicht der Geldgeber verständlich, führt aber zu Unmut auf beiden Seiten: "Die Deutschen sind immer verärgerter, weil sie nur aufs Geld schauen, und die Griechen immer depressiver, weil sie nur auf die Kürzungen schauen", sagt Haliassos. Was fehlt, ist eine Vorstellung davon, wie es weitergehen kann.

Das ist zuallererst ein Versagen der griechischen Politiker. Sie schaffen es nicht, das anzugehen, was das grundlegende Problem in ihrem Lande ist: der verkümmerte Privatsektor, der durch die Ausdehnung des Staates in den vergangenen 30 Jahren arg zusammengeschrumpft ist.

Hier braucht es eine Justizreform, findet Haliassos, damit die Richter wieder Vertrauen genießen und die Prozesse nicht mehr so lange dauern. Die Rechte der Aktienbesitzer müssen verbessert werden. Die einst geschlossenen Berufe müssen geöffnet werden, sodass mehr Leute Zugang dazu erhalten. Der Arbeitsmarkt muss dereguliert werden, damit es leichter wird, Mitarbeiter zu entlassen und Mitarbeiter für kurze Zeit einzustellen. Staatsunternehmen müssen privatisiert werden. Das alles soll dazu führen, dass es leichter wird, ein Geschäft in Griechenland zu betreiben und dass sich der Privatsektor belebt.

Wie dann genau das griechische Geschäftsmodell aussieht, weiß keiner so genau: Ökotourismus vielleicht oder Reha-Kliniken an der Ägäis, Lebensmittel oder Naturkosmetik. Yannis Stournaras, einer der bekanntesten Ökonomen im Land und Leiter des Forschungsinstituts IOBE in Athen, kann sich viel vorstellen. Er ist sicher: "Man kann Wunder tun in Griechenland mit ein paar Managementfähigkeiten. In dieser Hinsicht sind wir ein Entwicklungsland."

Doch ein solches Wunder braucht zweierlei: Entschlossenheit und Zeit. Die Entschlossenheit fehlt den griechischen Politikern im Moment. Gab es im Jahr 2010 eine wahre Welle an Ausgabenkürzungen und Reformen, so macht sich 2011 Reformmüdigkeit breit. Und die Zeit, die notwendig ist, damit Strukturreformen wirken, ist mittlerweile zu einem der teuersten Güter überhaupt geworden. Denn in der Zwischenzeit verschlingt die griechische Staatskasse Milliarden-kredite. Vielleicht jahrelang.

Vorbild Agenda 2010

Die Agenda 2010 in Deutschland zeigt, dass Strukturreformen nicht von heute auf morgen Erfolg bringen. 2003 wurde sie beschlossen, erst jetzt entfaltet sie ihre volle Wirkung. Und Griechenland steht schlechter da als Deutschland im Jahre 2003.

"Was in Griechenland passiert, ist eine Tragödie", sagt Hans-Werner Sinn. "Es gibt keine gute Lösung mehr. Alle Wege sind problematisch." Er sieht für Griechenland jetzt noch zwei Möglichkeiten. Erstens: Die EU ernennt einen Kommissar für das Land, der die Geschäfte führt, und schickt ihre Steuerbeamten ins Land, die helfen, die Steuerflucht zu bekämpfen. "Das ist allerdings ein harter Eingriff in die griechische Demokratie und verlangt eine Stärkung der EU", sagt Sinn. Zudem wird das Sparen noch strikter. Fraglich, wer dabei zuerst einknickt: Die EU, weil sie nicht mehr zahlen will, oder die Griechen, weil sie nicht mehr nach Vorgaben von außen sparen wollen.

Zweitens: Griechenland tritt aus dem Euro aus. Dann könnte das Land die neue Drachme abwerten und so wettbewerbsfähig werden. "Das verlangt weniger Disziplin, weil nicht Tausende Löhne und Millionen Preise nach unten korrigiert werden müssen, sondern nur ein Preis: der der Währung", sagt Sinn. Aber: "Die Leute würden ihre Banken stürmen."

Auch in Griechenland findet der letzte Vorschlag immer mehr Anhänger. Doch kaum ein Politiker und Ökonom in Griechenland will davon etwas hören. Zu groß ist die Angst davor, was passiert, wenn man sich vom Tropf der EU-Milliarden losmacht.

Ja, sie wollen noch nicht einmal zugeben, dass ihr Land bankrott ist. Yannis Stournaras bricht angesichts dieser Feststellung in einen wahren Gefühlssturm der Verteidigung aus. Man habe zwar immense Schulden, aber auch genauso viel Vermögen. Allein das viele Land, das der Staat aus historischen Gründen besitze, sei Milliarden wert und es gebe eine Menge zahlungskräftiger Chinesen, die sich dafür interessierten.

Das klingt verzweifelt und wenig glaubwürdig, vor allem wenn man weiß, dass Stournaras einer der Kandidaten war, die eigentlich Finanzminister in Griechenland werden sollten. In dem Amt hätte er seine Pläne zur Versilberung der griechischen Landschaften prompt in die Tat umsetzen können. Er hat abgelehnt.