01.06.2011 · Ein neues Notprogramm soll Griechenland abermals vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren. Von 60 bis 70 Milliarden Euro ist die Rede. Auch der IWF soll beteiligt werden.
Von Manfred Schäfers, Werner Mussler und Rainer HermannRichtlinien für Lesermeinungen
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Die 'Retter' werden von der Mehrheit gewählt
Warum aufregen, es geht alles mit rechten Dingen zu. Die 'Retter' sind demokratisch legitimiert. Sie haben es verstanden mit unseren Gebühren ein Indoktrinationssystem zu etablieren das das Staatliche Chinesische Fernsehen zu einer Anstalt für Waisenknaben degradiert. Vermute, die Mehrheit glaubt den Unsinn der da verbreitet wird.
Ich habe nichts von Revolution geschrieben, ich sehe nirgendwo hungernde Menschen, wir leben im Überfluß. Ich habe lediglich beschrieben, daß der Staat seine eigenen Interessen als Organisation verfolgt, und daß sehr viele Menschen (und es werden immer mehr) direkt von ihm abhängig sind. Weiter gibt es ein enges Interessengeflecht zwischen Großindustrie und Staat. Inzwischen geht die Führung der Organisation BRD sogar soweit, die Entwicklung politischer Kräfte innerhalb der Gesellschaft direkt zu beeinflußen, bzw. alles unerwünschte zu bekämpfen, sowie sie sogar versucht die Bevölkerungszusammensetzung zu verändern.
Das ist alles sehr schädlich und langfristig vielleicht sogar zerstörerisch, aber durch Wahlen wird sich daran niemals etwas ändern. Neue politische Gruppen werden korrumpiert, und wo dies nicht gelingt, zerschlagen. Solange es halt noch gut geht.
@Thomas Philippi (mot2) @Karl Hammer (cromagnon) Widerstand ist keine Revolte!
Wer sich gegen rechtsbr. Handeln der eigenen Regierung zur Wehr setzt, revoltiert nicht. Die Rechtsbrecher revoltieren oder, wie es Prof.Henkel in seinem jüngsten Buch gesagt hat, sie putschen. Wer erkennt, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien die Regierung bei ihren Rechtsbrüchen unterstützten, muss doch wohl konstatieren, dass der Bundestag seiner Aufgabe als Volksvertretung nicht mehr nachkommt. Wer ohne Vertretung ist, muss selbst handeln und kann doch dann bitte keine derjenigen Parteien, die seine eigenen Interessen mit Füßen tritt, bei irgendeiner Wahl mehr wählen. Die nächsten Wahlen finden im September in M-V statt. Wenn all diejenigen, die sich gegen diesen Rettungsunsinn zur Wehr setzen wollen, zur Wahl gehen und nicht mehr die Partei wählen, die ihnen zuvor am Herzen lag, sondern eine andere oder eine Wählergemeinschaft, könnte dass schon ein kleiner Erfolg werden.
Und. sehr geehrter Herr Karl Hammer (cromagnon), es geht doch um die Gewählten, um die Politiker. Wenn z.B. der Bürgermeister einer Stadt nicht mehr aus dem Lager CDU/CSU/FDP/GRÜNE/SPD/LINKE kommt, dann braucht die Stadt weiterhin eine Verwaltung. Der Wechsel des politischen Personals kann nie zur Abschaffung der Staatsverwaltung führen.
Eine wahre Sisyphusarbeit dünkt mir dies…
Doch im Gegensatz zum Missetäter in der Unterwelt vermag sich der deutsche Michel nicht zu erklären, warum es der Parteienhydra gefällt Deutschland vollends in den Staatsbankrott zu treiben, bloß um den unvermeidlichen Staatsbankrott Griechenlands aufzuhalten; es wurde zwar orakelt, daß, aufgrund schlechter Gesetze – denn wären die Gesetze gut, so könnten die Banken (wie jeder andere Wirtschaftszweig) nur in solchem Umfang Geschäfte machen, daß selbst ein völliger Verlust weder dem Staat noch der Volkswirtschaft beträchtlichen Schaden zufügen kann (und es ist schon seltsam, daß es der deutsche Staat wohl vermag den Straßenverkehr einigermaßen sicher zu machen, aber beim Geldverkehr so völlig untätig geblieben ist) - gewisse deutsche Banken große Summen an Griechenland verliehen haben, aber selbst wenn dies so wäre, so würde man dennoch Griechenland in den bankrott gehen lassen und dann den notleidenden wieder ein Almosen zu werfen können; weshalb man aber immer neue Schulden macht und riesige Summen in dieses Fass ohne Boden steckt ist mir ein Rätsel: Durch die wachsende Zinslast wird Griechenland erdrückt und eine Rückzahlung ist ganz und gar ausgeschlossen. Diesem Spuck muß also schleunigst ein Ende gemacht werden!
Wenn ich mir die Beiträge zur Schuldenkrise so ansehe.....
..... komme ich zu dem Schluß, daß Merkel ihre nächste Kanzlerschaft wohl langsam in die Tonne treten kann. Bei den anderen Themen, wie glänzt sie ja auch nicht gerade.
Der Zauber, der jedem Anfang innewohnen soll, hat seine Wirkung offenbar bei ihr längst verloren. Sie wird vom Pech geradezu verfolgt. Das Ding mit dem Atomausstieg, das war auch gar nicht gut. Das war oberfaul.
Glück hat auf Dauer nur der Tüchtige, heißt es. Die durchaus fähige SPD-Ministerriege, die ihre erste Amtsperiode stabilisiert hat, mußte sie gegen eine Schar von Bauchrednern, Nuschelpredigern und selbstverliebten Narzisten austauschen. Vielleicht lag's ja daran.
Gäbe es doch nur eine einigermaßen vernünftige Alternative. Aber ich fürchte, die anderen sind kein Deut besser. Vielleicht sollte Frau Merkel sich mal einen richtig langen Urlaub gönnen.
Ihr naht euch wieder schwankende Gestalten
Fordert ‚auf nach Berlin‘, ‚Widerstand ist Pflicht eines jeden Bürgers‘, ‚die Regierung bricht die Verfassung‘ und so weiter, immer wieder. Aber wenn es zum Schwur kommen soll, gibt eine Teilnehmerin hier im Forum ihre eMail-Adresse als Sammelpunkt an und... steht ganz allein auf der Rütli-Wiese.
Tja, verehrte Debattierer, noch nie war eine Regierung mitsamt ihrer Opposition so unfähig, unsere Zukunft so bedroht: Schön, daß wir darüber gesprochen haben.
Letzten Endes basiert die Macht des Staates im Kern auf Gewalt, und dem ist nicht so einfach beizukommen. Es sind vermutlich über 50% der Bürger in ihrem privaten Einkommen direkt vom Staat abhängig, entweder als Transferempfänger irgendeiner Sozialleistung, als deren Verwalter, oder als Verwalter irgendwelcher sonstigen Pseudoaufgaben des Staates, also Beamte oder Angestellte direkt, oder irgendeiner Organisation, die direkt vom Staat abhängig ist. In meinem privaten Umfeld ist es so, wirklich produktiv, im Sinne von werteschaffend, sind die wenigsten, und hier im Forum wird es ebenso sein. Das ist ein Gemengegeflecht, daß niemand wird zerschlagen können, jedenfalls nicht ohne Gewalt.
@Jörg Addicks -- Ruhe ist die erste Bürgerpflicht
Es ist leicht von Revolte zu reden, falls sie stattfindet, stellt sich die Frage, wat nu? Persönlich bin ich der Meinung, dass 99% der bisher veröffentlichten Ansätze der Revolution, die uns per Energiewende verordnet werden wird, nicht tragen werden. Die Ansätze, die es ermöglichen, werden nicht veröffentlicht, auch nicht in den Foren. Entweder der Citoyen und seine Entscheidungsfreiheit zu handeln erweist sich als Chimäre, aufgrund vielfältiger Abhängigkeiten, oder der sogenannte Bürger akzeptiert seine ihm zugewiesene Rolle als antwortloser Durchlauferhitzer diverser Interessen. Diese Interessen werden fallieren und implodieren, dann wäre der Zeitpunkt erreicht, sich per Reformern ein neues, aber lebensfähiges zivilisatorisches, postideologisches Korsett verpassen zu lassen. Das was der Bürger machen kann, über akzeptable Strukturen nachzudenken um nicht in einer erneuten Totalität zu enden.
Staatskunst der Zukunft, bedeutet die Verluste eines Rückzuges zu minimieren und gleichzeitig neue stabile Positionen zu errichten. Unsere Führungsfiguren und Anhang können es nicht, ihnen sind per Komplexität schon lange die Grundlagen entzogen worden. Wie heisst es in BW, wir wissen alles, nur handeln können wir nicht.
zum Grusse
... Staatsanwalt? ... sofortige Verhaftung wegen Volksverrat ...
@Christian Schreckenberger (korsika1981) Partei gründen?
O.K. Das ist aber ein langfristiger Plan und der Weg dahin wird mühevoll sein. Die Verschwender werden jedoch demnächst, es heißt im Juni 2011, den ESM abnicken. Was wir brauchen, sind Sofortmaßnahmen. Und die bekommen wir mit einer Parteigründung gar nicht mehr hin. Uns hilft im Moment z.B. noch der Protest auf der Straße. Der wird montags in Berlin weitergehen. Zudem können wir die MdB mit E-Mails aufrütteln. Die schlafen nämlich. Schauen Sie doch z.B. in "abgeordnetenwatch" nach, wie ahnungs- und wissenslos unsere Volksvertreter sind. Dort hat Dr. Winterstein (FDP-Abg., Mitglied des Haushaltsausschusses) bzgl. der Transferunion geäußert: "Eine "Transferunion" ist die EU bereits. Wenn wir in Niedersachsen etwa Arbeitsmarktprojekte mit ESF-Mitteln finanzieren, sind das Transfers. ....." Die hat den seit 1957 bestehenden Europäischen Sozialfonds (ESF) mit dem Rettungswahn gleichgesetzt, obwohl sie bei der Sitzung des Haushalts-Ausschusses am 05.05.2010 anwesend war. Und dann kann man jedem verständigen Menschen als Zwischenlösung nur raten, zwar bei jeder Wahl - auch Kommunalwahl- seine Stimme abzugeben, aber auf gar keinen Fall eine der Blockparteien zu wählen. Der Unsinn in Bremen sollte nicht wiederholt werden.
Geld nach Athen zu tragen ist gut
Die Konsequenz aus der Alterung der Gesellschaft, der Umverteilung, des Atomausstiegs und insbesondere der Griechenlandspende ist eine finanzielle Überforderung Deutschlands. Die Politker werden neue Steuern einführen und bestehende erhöhen, die Politiker werden Gruppen ohne Lobby mit Willkürsteuern belasten und noch mehr schwindeln als heute, die Finanzämter werden noch willkürlicher vorgehen. Am Ende steht die Staatspleite die auch in Deutschland meist zum Systemwechsel führt.
...
Der Vorteil weiterer Rettungspakete, oder besser Konkursverschleppungspakete ist der das je mehr die Regierung merkelt desto früher kommt die Staatspleite und desto früher kommt der Neuanfang.
....
Vandale
@Schreckenberger:Ich bin schon vor 30 Jahren ausgewandert! Die Zwangs-Wieder-
vereinigung, die Zwangs-Euro-Einführung, die krebsartige EU-Erweiterung und die Zwangs-Energiewende geben mir absolut Recht!
@ Lieber Herr Max Schmid: Nein, nicht auswandern, [<10]
Christian Schreckenberger (korsika1981)
@ Lieber Herr Max Schmid: Nein, nicht auswandern,
sondern eine Partei mit uns gründen! Und der linken Welt einmal beweisen, dass Bürgerliche praktische Patrioten sind und zu Widerstand und außerparlamentarischer Opposition fähig. Diese Regierung hat den Alleinvertretungsanspruch für das Bürgertum verloren. Auch unsere Kinder werden uns einmal (wieder) fragen, ob wir Mitläufer waren oder widerstanden haben, ob wir weggeschaut haben oder aufgestanden sind, als Ehrlose Deutschland abschaffen wollten.
Wir müssen uns an die eigene Nase fassen, wenn wir dem rechtsbrecherischen
Tun weiter zusehen: Vermutlich gehören die meisten der Kommentatoren zu den Schöpfern von Sozialtransferleistungen und nicht zu deren Empfängern. Da rümpft man eigentlich die Nase, wenn es um Demonstrationen geht. Das macht man doch nicht. Was sind das denn für Leute? So denken wir doch, auch wenn wir bis ins Fell durchgefärbte Demokraten sind. Wir haben nicht vorhergesehen, dass die Wahrnehmung des Rechts auf freie Meinungsäußerung in aller Öffentlichkeit auch einmal für uns zur beinahe einzigen Möglichkeit werden könnte, überhaupt noch wahrgenommen zu werden. Rechneten wir nicht damit, eine der jeweils an der Regierung beteiligten Parteien (inzw. zu Blockparteien mutiert), werde unsere Interessen vertreten, weil doch niemand so dämlich sein würde, die Existenz derjenigen zu bedrohen, die diesen Staat wirtschaftlich maßgeblich tragen? Und haben wir nicht erst jetzt, im Zusammenhang mit dem 2010 begonnenen Rettungswahn, begriffen, wie weit fortgeschritten die Umgestaltung dieses Staatswesen zu einem planwirtschaftlichen Beglückungsstaat vorangeschritten ist? Jene Verschwender glauben, sie bräuchten uns nicht. Falsch! Zeigen wir ihnen endlich, dass wir sie nicht brauchen! Aber dann müssen wir handeln und nicht nur kommentieren.
@Lisa Contiu (LC15): Die Einschätzung in Ihrem letzten Beitrag teile ich
weitgehend, meine jedoch, dass wir nicht alle denkbaren Handlungsalternativen des BVerfG allzu breit erörtern sollten. Nachher ist noch eine "geniale" Idee dabei, die uns allen zum Schaden gereichen könnte. Besser wäre es, einer möglichst breiten Öffentlichkeit nahezubringen, an welche Vorauss. das BVerfG "Maastricht", "Lissabon" etc. geknüpft hatte, weshalb dies für die Existenz unseres Gemeinwesens von existenzieller Bedeutung ist, dass es sich dabei nicht um abgehobene Juristenspinnereien handelt und wie nachhaltig, rücksichtlos und mit welcher rechtsbrecherischen Energie die gesamte politische Kaste von links bis rechts hier handelt. Viele in diesem Zshg. wichtige Fakten sind öffentl. zugänglich; einige sogar im Internet (Quellen im heutigen Posting zu @Gerhard Both). Die von Prof Kerber vertretenen Beschwerden sind leider nur in Buchform veröffentlicht (dazu im Netz unter "europolis"). Alles ist auch für Nichtjuristen sehr gut lesbar! Die weitere Entwicklung des Rettungswahns ist Anlass, Prof. Kerber erneut zu zitieren:„ … wenn eine Regierung, die doch Treuhänder des Gemeinwohls sein sollte, so kläglich versagt, wie die BReg. bei der GL-Hilfe .... wird die Bürgerrevolte zur vornehmen Pflicht jedes deutschen Citoyen."
Sie: "Es sollten sich dann Wege finden lassen, die Verantwortlichkeit handelnder Personen gerichtlich prüfen zu lassen."
Herr Schade, die "handelnden Personen" sitzen in den Parlamenten und machen sich ihre Gesetze so, daß sie IMMER aus dem Schneider sind. Oder glauben Sie ernsthaft daran, daß sie Politiker wegen Veruntreuung von Volksvermögen vor den Kadi zitieren können? Gucken sie mal nach Bayern, da sitzt z.B. ein Herr Huber im Parlament, der hat Milliarden Volksvermögen mitverzockt, Folgen für ihn? Keine!
@ Michael Scheffler (Striesner)
Kommt mein Beitrag so rüber? Nein, ich bin gespannt ob das BVerfG versuchen wird, die Verletzung der "No-Bailout-Klausel" zu entschärfen. Ein vergleichbarer Spagat gelang ihr mit dem Maastricht-Urteil. Im Urteil zum Lissabon-Vertrag hat sie gesteigerten Wert auf die Betonung des Subsidiaritätprinzips sowie des grundgesetzlich garantierten Haushaltsrechts des Bundestages gelegt. Darüber hinaus hat sie ihr eigenes Kontrollrecht (Europa-Recht über deutsches Verfassungrecht nicht legitimiert) und damit das Souveränitätsprinzip gestärkt. Der Parlamentsvorbehalt sowie das Souveränitätsprinzip und damit auch das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung werden nun eine Urteilsfindung erschweren, weil eine Verletzung der No-Bailout-Klausel eine unkalkulierbare Risiko-Übernahme beinhaltet, die das Haushaltsrecht des Bundestages verfassungswidrig tangiert. Diese unkalkulierbare Risiko-Übernahme werden die Richter argumentativ wohl kaum widerlegen bzw. entschärfen können. (Siehe Pressemitteilung des BVerfG Nr. 33/98 vom 2.4.98: "Die BRD unterwerfe sich mit der Ratifikation des Unionsvertrages nicht (!) einem unüberschaubaren, in seinem Selbstlauf nicht mehr steuerbaren Automatismus". Der ESM ist ein solcher Automatismus.
Wird spannend....
Und die Konkursverschleppung wird weitergehen…
Es steht nun außer Frage, dass die Politik entschlossen ist, den Euro um jeden Preis zu retten. Angebliche Bedingungen, von denen man wusste, dass sie nicht eingehalten werden, waren von vorneherein nur Feigenblätter zur Täuschung der Bürger. Nach Griechenland werden Irland, Italien und Spanien folgen und gleichfalls „gerettet“ werden. Wir werden das mit noch deutlich höherer Inflation und steigenden Zinsen – also schleichender Enteignung bezahlen. Wie lange dieses Trauerspiel noch andauern wird, wird von der Leistungsfähigkeit Deutschlands und der Frage abhängen, ob die deutsche Politik zugunsten des Euro Sondersteuern erheben und auch Privatvermögen enteignen wird. Dass die deutsche Politik, die aus einer Allparteienkoalition besteht, keine Skrupel kennt, wenn es um den Bruch von Verträgen, Verfassung oder Enteignungen geht, hat sie mehrfach – zuletzt bei den Versorgern - eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Gerichtliche Hilfe gibt es in diesen Fällen auch nicht. Der Bürger kann nur noch versuchen, sich auf das Schlimmste vorzubereiten.
@ Hr. Potthoff: Schreckliche Rechnung, aber wahr
Aber das war leider alles absehbar. Wer hat die betreffenden Politiker & entsprechenden Parteien gewählt (alle D-Parteien unterstützen EUR-Rettungsschrme, GR-Rettung, Schuldenwirtschaft etc.) ?
Vorschlag, wandern Sie aus, kommen Sie zu uns in die Schweiz, solange es noch geht. Seit 2003 sind 69% der Einwanderer aus D Akademiker, wie Sie gewesen.
Eine vierköpfige griechische Familie = 65'453,00 €?
Soso, allein in den letzen paar Monaten 110 Mia, jetzt nochmal 70 Mia, macht dann nach Adam Riese für jeden Kopf 16'363€, und für eine vierköpfige Familie mal eben 65'452 €. Ach stimmt ja, einiges der Steuergelder kommt ja auch zwecks Schuldenbedienung der Deutschen Bank zugute, nicht alles kommt in Griechenland an. Aber 65'452 € pro Jahr, davon könnten meine Frau und ich (beide vollzeitbeschäftigte Akademiker +2 Kinder) nur träumen.
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