Schuldenkrise Das Erfolgsrezept Europas ist die Kleinstaaterei

Es war das Jahr der Euro-Einführung 1999. Das ganze Jahr lang reist der holländische Schriftsteller Geert Mak kreuz und quer über den Kontinent. Es wird eine Reise durch vielfältige Regionen und Jahrhunderte. Mak sieht eine zugewachsene Mulde an der Somme, einen schneebedeckten Wald hinter Vilnius, ein Zeitungsarchiv in München, die Kapuzinergruft in Wien und vieles mehr. Nach fast tausend Seiten randvoll mit üppiger Anschauung, aber auch mit schlecht vernarbten Reminiszenzen an die bittere Geschichte des 20. Jahrhunderts beschließt der Erzähler seinen Reisebericht mit der resümierenden Einsicht: „Die Schwäche Europas, seine Vielgestaltigkeit, ist zugleich seine große Stärke.“

Maks Einsicht ist nichts anderes als die nachgeholte Erzählung der Theorie Europas, wie sie von David Hume, Baron de Montesquieu, Immanuel Kant und vielen anderen Denkern seit der Aufklärung aufgefaltet wurde. Folgt man dieser Theorie, so war es gerade die politische und wirtschaftliche Fragmentierung des Kontinents, ein Sonderweg, welche das „europäische Wirtschaftswunder“ begründete. Europa hat sich, anders als Asien, stets der zentralistischen Versuchung widersetzt. Nach dem Fall Roms im 5. Jahrhundert gab es kein geeintes Europa mehr.

Das war kein Schaden, sondern Glück. Wissenschaftliche Neugierde, nutzbringende Erfindungen und wirtschaftliches Wachstum entwickelten sich im Wettstreit der Völker und Nationen. Dezentral verteilte und begrenzte Macht hat die Meinungsvielfalt gefördert, Kreativität ermöglicht, den Ehrgeiz des Wettbewerbs angestachelt und den Wohlstand genährt. Zeiten mit viel Kleinstaaterei (die Renaissance in den oberitalienischen Städten um 1500 oder die deutsche Klassik am Hofe von Weimar und anderswo) gebaren Genies und neues Wissen. Kleinstaaterei bietet den Bürgern die befreiende Möglichkeit zu emigrieren, wenn sie sich anderswo bessere Lebenschancen erhoffen. „Anstatt auf Skaleneffekte eines imperialen Großraums zu setzen, verließen sich die fragmentierten europäischen Staaten lieber auf die Flexibilität dezentraler politischer Entscheidungsfindung“, schreibt Eric Jones in seinem Bestseller „The European Miracle“. Gewiss hat die Staatenvielfalt auch die Lust geweckt, Kriege zu führen. Ob allerdings Großreiche extern wie intern friedliebender sind, hat noch niemand ausgezählt.

Der Fluch der Zentralisierung

Auch Deutschland, von den Historikern als „verspätete Nation“ beschrieben, weil der wissenschaftliche, technische und industrielle Fortschritt hierzulande immer etwas länger dauert, nimmt im europäischen Vergleich keine Ausnahmestellung ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es weniger der interventionistisch-wohltätige Marshallplan als vielmehr der Wettbewerb der Besatzungsmächte um die Gunst der Wähler und um die mobilen deutschen Leistungträger, der das deutsche Wirtschaftswunder in Gang brachte. General Lucius D. Clay, Chef der amerikanischen Militärregierung, fand in Ludwig Erhard einen Mann, mit dem er sich im Zonenwettbewerb sehen lassen konnte: Erhard führte die D-Mark ein, gab die Preise frei und focht erfolgreich für eine liberale Wettbewerbsordnung.

Die Gründerväter der Europäischen Union wollten den erfolgreichen Pfad des Kontinents nicht verlassen. Denn das Freiheitsversprechen, das die EU bedeutet, bedarf keinesfalls der Vergemeinschaftung von Politik und Wirtschaft oder eines generalisierten Haftungsverbunds. Offene Handelsräume und fallende Zollschranken integrieren die Mitglieder besser und schützen (wenngleich nicht hinreichend) vor kriegerischen Verirrungen, sofern nur eine von allen akzeptierte Wettbewerbsaufsicht darüber wacht, dass der gesunde Nationalismus nicht in schädlichen Protektionismus umschlägt. Eine auf Freiheit, Friedlichkeit und Marktwirtschaft verpflichtete EU hätte auf dem überkommenen Erfolgspfad das Beste machen können. Nicht ohne Grund zählt das heute vergessene Prinzip der Subsidiarität zum Gründungsauftrag: Dezentralität war Pflicht.

Doch von Anbeginn an trugen die europäischen Institutionen den Fluch der Zentralisierung in sich, weil sich mit einem eigenen Budget ihr Ansehen und ihre politische Macht steigern ließen und sich mit Interventionismus (gespeist aus allerlei Kohäsionsfonds) allemal mehr Freunde gewinnen ließen als nur mit stets störend wirkenden Wettbewerbskommissaren, für die Europas Politiker nur Hohn und Spott übrig haben.

Der Euro hat den Schlendrian befeuert

Spätestens mit Einführung der Gemeinschaftswährung im Jahr 1999 haben die Staaten begonnen, ihr historisch gewachsenes Geschäfts- und Erfolgsmodell zu schleifen. Es war abzusehen (und wurde von den meisten Ökonomen mit vielen Warntafeln versehen), dass aus der Währungsunion eine fiskalische Haftungs- und Transferunion werden würde. Von Anfang an war auch klar, dass der Anreiz der zentralen politischen Entscheidungsträger zu haushaltspolitisch verantwortungslosem Verhalten („Moral Hazard“) durch die Währungsunion zunimmt. Anstatt die Staaten fiskalisch zu disziplinieren, hat der Euro den Schlendrian der Regierungen nur noch befeuert und zugleich ihre Wettbewerbsfreude gedrosselt.

Der Krisengipfel in Brüssel am vergangenen Donnerstag ist ein Markstein auf dem Weg zur Vergemeinschaftung Europas. De facto wurde eine für Zahler und Empfänger wenig transparente Haftungsgemeinschaft ratifiziert und zugleich die nationale Souveränität der Euroländer demontiert. Sogar für das von Banken eingegangene Privatrisiko müssen die Bürger jetzt wieder herhalten. Ein europäischer Schatzmeister mit dürftiger demokratischer Legitimation, aber großer fiskalischer Macht wird künftig für europäische Gemeinschaftsanleihen zuständig sein, deren höheren Risikoaufschlag alle europäischen Staaten bezahlen müssen, auch jene, deren solide Finanzpolitik einen günstigeren Kreditpreis verdient hätte. Abermals wird der Erfindungsgeist des Wettbewerbs geschwächt, während die Almosenphantasien allenthalben geweckt werden.

Orchestriert wird das Ganze von jenen Predigern, die seit Monaten unter der Überschrift „Vereinigte Staaten von Europa“ für mehr Zentralismus werben. Ihnen kommt die Euro-Krise, die „geschichtsmächtige Urenergien“ entfalte, als Vehikel der Vergemeinschaftung gerade recht. Sie, die sich als große Europäer geben und ihre Phantasien als Geste der Solidarität verbrämen, werten das kleinstaatliche Erfolgsprinzip Europas zum engstirnigen Provinzialismus hinterwäldlerischer Kleingärtner (oder Rechtspopulisten) um und nehmen für sich ein Alleinvertretungsrecht in Anspruch auf Pazifismus, Wohlstandsgenese und Fortschrittlichkeit. Dass die zum Vorbild herangezogenen Vereinigten Staaten von Amerika, ein historisch, ökonomisch und politisch weitaus homogeneres Gebilde als das fragmentierte alte Europa, zum Vergleich ganz und gar nicht taugen, kann ihr im hohen Karlspreiston vorgetragenes Pathos nicht erschüttern.

Der Hinweis, die Deutschen müssten an erster Stelle diesen europäischen Zentralpatriotismus pflegen, darf niemals fehlen. Er wird wahlweise begründet mit der noch nicht abgetragenen Schuld der Nationalsozialisten oder dem Profit, den die Deutschen überproportional aus der Gemeinschaftswährung bezögen (ein Argument, das neben der Kanzlerin auch deutsche Top-Manager gerne benutzen). Mit Zahlen lässt sich diese Behauptung nicht belegen. Zwar nahm die Ausfuhr Deutschlands in den Euroraum seit Einführung der Währung im Jahresdurchschnitt um fünf Prozent zu. Außerhalb des Euroraums betrug der Wachstumsgewinn indessen jährlich 6,5 Prozent. Mit anderen Worten: Die Bedeutung des Euroraums für die deutsche Wirtschaft schrumpft. Insgesamt ist die deutsche Wirtschaft seit Einführung des Euro schwächer gewachsen als in D-Mark-Zeiten. Das mag alle möglichen Gründe haben; ein Argument, wir Deutschen seien „Hauptprofiteure des Euro“, lässt sich daraus keinesfalls schmieden. Ebenso wenig ist ersichtlich, warum Deutschland nur im Euro-Verbund mit Asien oder Amerika in Zeiten der Globalisierung konkurrieren können soll. Ein schwäbischer Maschinenbauer braucht weder Euro noch Eurokraten, um seine Erfindungen in guter Qualität zu ordentlichen Preisen und mit dem üblichen Wechselkursrisiko nach China zu verkaufen.

Wilhelm Röpke, einer der Väter des deutschen Ordoliberalismus, hat schon in den fünfziger Jahren, als die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG gegründet wurde, gewarnt: „Wenn wir versuchen wollten, Europa zentralistisch zu organisieren und gleichzeitig zu einem mehr oder weniger geschlossenen Block zu schmieden, so ist das nicht weniger als ein Verrat an Europa.“ Die Verräter kommen seither gut voran.