Schuldenkrise Banger Blick nach Italien

Der nächste wichtige Markttest in der Schuldenkrise steht in der kommenden Woche bevor, wenn Italien am Mittwoch und Donnerstag insgesamt 10 Milliarden Euro aufnehmen muss. Noch immer rätseln die Fachleute der Banken, warum vor einigen Tagen die Kurse der italienischen Anleihen so stark sanken, dass die Renditen für zehnjährige Titel erstmals über 6 Prozent kletterten. Waren es die schwachen Konjunkturdaten oder der Zwist in der italienischen Regierung? Sicher ist nur, dass die Furcht vor einem ausufernden Misstrauen gegenüber Italien dazu beigetragen hat, dass die Euro-Staaten für diesen Donnerstag einen Sondergipfel einberufen haben.

6 Prozent Zins – das ist nach den Erfahrungen der Schuldenkrise ein gefährliches Niveau. Wurde dieser Wert für zehnjährige Anleihen erst deutlich und nachhaltig überschritten, ging das Vertrauen der Anleger bald ganz verloren. Griechenland, Irland und Portugal sind seitdem auf Notkredite des Internationalen Währungsfonds und der EU-Rettungsfonds angewiesen. Denn derart hohe Renditen können dazu führen, dass die Anleger die Schulden eines Staates als nicht mehr dauerhaft tragbar einschätzen. Goldman Sachs vermutet den gerade noch erträglichen Zins im Falle Italiens bei 7 Prozent. Doch wo die Stimmung dann wirklich kippen würde, weiß niemand zu sagen.

Durch die rasche Verabschiedung eines nachgebesserten und um einige Milliarden Euro aufgestockten Sparprogramms hat die italienische Regierung noch einmal Punkte gutgemacht. Statt um 40 soll das jährliche Defizit des Staatshaushalts nun bis 2014 um 48 Milliarden Euro verringert werden. Dann wäre der Haushalt ausgeglichen. Das Programm wurde in Rekordzeit durch das Parlament gebracht. Auch das war ein positives Signal, weil Italiens Regierung damit ihre Handlungsfähigkeit bewies. Auf dem Anleihemarkt hat das zumindest für den Moment die Nervosität verringert. Die Rendite ist von rund 6 auf knapp 5,6 Prozent gesunken.

Für die europäische Schuldenkrise ist das von großer Bedeutung. Denn Italien hat Staatsschulden von rund 1840 Milliarden Euro. Diese gewaltige Summe ließe sich durch die bisher denkbaren Bürgschaften der finanziell stärkeren Euro-Staaten wohl kaum noch abdecken. Es ist weniger die Höhe der Schulden, die etwa 120 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft des Landes entspricht, als die Wachstumsschwäche, die viele Anleger zweifeln lässt. Italiens Wirtschaft dürfte in diesem Jahr nur um knapp 1 Prozent wachsen, und für nächstes Jahr wird auch nicht viel mehr erwartet. Und so gilt die Konsolidierung des Haushalts nur als erster notwendiger Schritt. Nun müsse eine Strukturreform zu Erhöhung der Produktivität folgen, heißt es in einer Studie der Deutschen Bank. Andernfalls dürfte es Italien immer schwerer fallen, um die 240 Milliarden Euro aufzutreiben, die jährlich allein für Zins und Tilgung der Anleihen benötigt werden. Im Vergleich zu Griechenland, Irland und Portugal sei beruhigend, dass Italien schon einen Primärüberschuss (vor Zinszahlungen) erwirtschafte, heißt es bei der Deutschen Bank. Damit sei nur eine relativ geringe zusätzliche Haushaltskonsolidierung erforderlich, um auf ein Niveau zu gelangen, bei dem sich die Schuldenquoten nicht weiter verschlechtern.

Steueranreiz für die Staatsfinanzierung

Der italienische Staat ist zu gut der Hälfte außerhalb der eigenen Grenzen verschuldet. Sollten sich die Kursverluste für die Anleihen verstärken, wären – abgesehen von den italienischen Banken, die rund 177 Milliarden Euro an italienischen Staatstiteln halten – vor allem französische (38 Milliarden Euro), belgische (32) und deutsche Banken (28) betroffen. Goldman Sachs schätzt, dass weitere 15 Prozent der Forderungen von italienischen Privathaushalten und 5 Prozent von der Notenbank Banca d’Italia gehalten werden. Der Absatz im eigenen Land könnte bei den jüngsten Emissionen gestiegen sein, heißt es bei der Commerzbank.

So sei es auch in Spanien und anderen Krisenländern gewesen. Um Italienern die Staatsfinanzierung schmackhaft zu machen, gibt es einen Steueranreiz. Auf die Zinserträge wird nur eine Quellensteuer von 12,5 Prozent erhoben. Zuletzt wollten die Oppositionsparteien diese anheben, doch der Finanzminister stemmte sich dagegen. Die bisherige Quellensteuer auf andere Arten von Zinserträgen wird nun mit dem neuen Sparpaket auf 20 Prozent angehoben, aber diejenige für die Staatstitel bleibt niedrig. Gegenüber institutionellen Anlegern gibt es offiziell keine Politik der Förderung des Kaufs von italienischen Staatsanleihen. Dennoch ist bekannt, dass in schwierigen Situationen hinter den Kulissen Überzeugungsarbeit geleistet wird.