Schulden, Krise, Euro-Skeptiker Deutschland einig Wutbürgerland

Der Mann hat Angst. Fast eine Stunde lang hat er vom Redner auf der Bühne zu hören bekommen, warum er Griechenland retten muss: Weil die EU Frieden bedeutet. Weil Deutschland neun Nachbarn hat. Weil wir die Nase nicht zu hoch tragen sollten. Dann drohe Krieg. Nun dürfen die Zuhörer Fragen stellen, und der Herr in den beigen Bundfalten, selbst ein Nachkriegskind, steht im Hamburger Bürgerviertel Wandsbek am Mikrofon und spricht über Furcht. Nicht vor Panzern. Er fürchtet die Milliarden, die dem deutschen Bildungssystem bald fehlten. „Wieso habe ich den Eindruck, dass die Rettung fremder Länder immer wichtiger ist als die unseres eigenen Landes?“

Da wird es ganz still im Saal, und auf der Bühne ringt Peer Steinbrück um Fassung. „Deutschland ist auf Europa angewiesen“, sagt er schließlich und klingt zum ersten Mal an diesem Abend wirklich betroffen. „Ich hoffe, das habe ich klargemacht.“

Die Deutschen sind nicht überzeugt

Hat er nicht. Da kann Deutschlands beliebtester Politiker den Sinn der Milliardenhilfen erklären, die auch seine Opposition nicht grundsätzlich in Frage stellt, oder die ungeliebte Kanzlerin: Die Deutschen sind von der Notwendigkeit der Euro-Rettung nicht überzeugt. Nicht die SPD-Wähler, die in Hamburg über „diese astronomischen Summen“ schimpfen und fragen, wo das Geld denn herkommen soll. Nicht die Unions-Anhänger andernorts in der Republik. Während die Regierung in Berlin ein Rettungspaket nach dem anderen für Griechenland und andere absegnet, ist im Land die Stimmung umgeschlagen.

„Im Juni ist es gekippt“, sagt Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Noch im Mai hatten sich nach einer Forsa-Umfrage 52 Prozent der Befragten für weitere Hilfen ausgesprochen. Jetzt sind es nur noch 45 Prozent. In einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die F.A.S. sagten 71 Prozent der Befragten, sie hätten das Vertrauen in eine gemeinsame europäische Währung verloren – das sind fünf Prozentpunkte mehr als im April. Vor drei Jahren lag die Zahl der Euroskeptiker noch unter 50 Prozent. Die neue Ablehnung geht quer durchs politische Spektrum, von links nach rechts – nur die Grünen-Wähler sind noch nicht mehrheitlich für einen Stopp der Kredite (siehe Grafik).

Zerreißprobe zwischen Volk und Volksvertreter

Die Krise entwickelt sich zu einer Zerreißprobe zwischen Volk und Volksvertretern. Die Deutschen kommen einfach nicht mehr mit. Ihnen schwirrt noch der Kopf ob der Milliardensummen, die im Handstreich an Pleite-Banken verteilt wurden. Nun stockt schon wieder der Atem, wenn ein Euro-Gipfel den nächsten jagt, während gleichzeitig die Fernsehbilder ein Griechenland im politischen Ausnahmezustand zeigen. Diesen Widerspruch wollen immer weniger Bürger akzeptieren.

Seit einigen Wochen gießt sich eine Flut von E-Mails in Carsten Linnemanns elektronisches Postfach. Die immer gleiche Frage lautet: „Wieso gebt ihr den Griechen noch mehr Milliarden?“, „Wo ist denn das Riesenpaket aus dem vergangenen Jahr geblieben?“ Linnemann sitzt für die CDU im Bundestag, er ist 33 Jahre alt. Sein Wahlkreis ist Paderborn, klassisches Mittelstandsland. Wenn Linnemann aus Berlin nach Hause fährt, hat er Schwierigkeiten, seinen Wählern die Politik seiner Partei zu erklären, deren Vorsitzende im einen Moment die zwingende Beteiligung privater Geldgeber an der Griechen-Rettung fordert und im nächsten alles auf Freiwilligkeit stellt. „Die Halbwertzeit politischer Aussagen verkürzt sich gnadenlos“, sagt Linnemann. Niemand begreife mehr, was eigentlich der Sinn hinter den ganzen Rettungsaktionen sei. „Die Bürger haben das Gefühl, dass die Milliarden in Griechenland einfach versickern. Sie fragen, wofür sie da eigentlich helfen sollen.“

„Die Ohnmacht verbindet“

Darauf hat die Politik manchmal auch keine Antwort. Der Berliner CDU-Abgeordnete Frank Steffel berichtet, er werde momentan dauernd zu Podiumsdiskussionen über Griechenland eingeladen. Allein am Freitag klopften zwei Gymnasien an. „Die Leute haben viel Wut im Bauch“, sagt Steffel. Den Kopf schalteten sie zwar nicht aus. Doch nach zwei Stunden Diskussion seien die Schüler meist ähnlich ratlos wie die Politiker. „Die Ohnmacht verbindet.“

Diesen Satz würde Carsten Schneider wohl nicht unterschreiben. Der Erfurter ist 35 Jahre alt und haushaltspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag. Im Parlament plädiert Schneider für Solidarität mit Griechenland und eine weitere Integration Europas. Doch daheim in Thüringen ist damit kein Staat zu machen. „Da ist kaum jemand für weitere Hilfen“, sagt Schneider. Das erfährt er beim Bäcker, in Unternehmen und bei Podiumsdiskussionen: „Die Skepsis ist einfach da.“ Schneider sieht seinen Job darin, für Europa zu werben und zu erklären. „Aber leicht ist das nicht.“

Skepsis im Herzen Europas angekommen

Euroskepsis ist so alt wie Europas Integrationsprozess selbst. Euroskeptiker haben verhindert, dass im Maastricht-Vertrag die Vereinigten Staaten von Europa zum Ziel erklärt wurden. Euroskeptiker haben Großbritannien von Beginn an aus dem Euro herausgehalten und seine Einführung per Volksabstimmung in Dänemark (2000) und Schweden (2003) verhindert. 2005 erschütterten die gescheiterten Referenden zum europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden die EU. Daraufhin kam ein neuer, abgeschwächten Lissabonner Vertrag. Den schmetterten 2008 dann die Iren in einem ersten Referendum ab.

Im Jahr 2011 ist die Euroskepsis nun vollends im Herzen Europas angekommen, und im Gegensatz zu Ländern wie Dänemark oder Schweden durchzieht sie in Deutschland sämtliche sozialen Schichten, vom politisch mäßig interessierten kleinen Angestellten bis zum Akademiker. Beim Ärger über die Griechen-Kredite gebe es „keine soziokulturellen Unterschiede“, hat der Paderborner Abgeordnete Linnemann festgestellt. Kürzlich hat er im örtlichen Rotary-Club gesprochen. „Die Ablehnung ist quasi einheitlich. Das geht vom Arbeiter bis zum Direktor.“ Deutschland, einig Wutbürgerland. Da läuft es ins Leere, wenn Finanzminister Wolfgang Schäuble im „Zeit“-Interview behauptet, die größten Gegner bei der Rettung Europas seien „Populismus und Demagogie“. Es ist nicht „Rechtspopulismus“, der die deutsche Euroskepsis treibt. Die Euroskeptiker wollen sich nicht als schlechte Europäer beschimpfen lassen. Sokrates und Plato in der Schule, die Wiege der Demokratie, das alles habe Griechenland hierzulande in der Vergangenheit einen Image-Bonus gegeben, sagt Forsa-Chef Güllner. Und der besteht bis heute.

„Wenn ein Ende in Sicht wäre“

Doch jenes Europa, das nur noch aus nicht enden wollenden Milliardentransfers zu bestehen scheint, hat für viele gehörig an Faszination eingebüßt. Der Brüsseler Regulierungswahn mit Vorschriften über den Krümmungswinkel von Bananen hat schon früher genervt. Aber ansonsten waren die Eurokraten weit weg. „Die EU-Kommission ist weitgehend anonym. Die Kommissare werden nicht richtig wahrgenommen“, sagt Forsa-Chef Güllner. Das ändert sich, seit das Thema Euro im Portemonnaie angekommen ist, mag die Politik noch so sehr betonen, dass Griechenland Kredite erhält, die zurückgezahlt werden müssen. „Auf einmal ist Europa ein emotionales Thema, das die Geister scheidet“, sagt Güllner.

Es spaltet die Wissenschaft und wird zur größten Belastungsprobe der Koalition. Es ist ein Aufstand der Massen und der Eliten gleichermaßen. Die Menschen seien nicht per se unsolidarisch, sie wollten ja helfen, sagt der Abgeordnete Linnemann. „Wenn ein Ende in Sicht wäre.“