Es war ein Abend, der es in sich hatte. Vergangenen Freitag reisten die Finanzminister der großen Eurostaaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien zu einem geplanten Treffen nach Luxemburg. Etwas war allerdings nicht geplant: Griechenlands Finanzminister Giorgos Papaconstantinou kam als Gast. Und außerdem Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank. Und Olli Rehn, der Währungskommissar der Europäischen Union.
Damit war allen klar: Es geht nicht um den europapolitischen Alltag. Auf der Agenda stand die existenzbedrohende Lage des hoch verschuldeten Griechenlands.
Und noch bevor die Finanzminister Wolfgang Schäuble, Christine Lagarde und Kollegen auf dem Luxemburger Schloss Château de Senningen mit der Tagesordnung beginnen konnten, sorgte eine Meldung europaweit für Aufsehen. Der Nachrichtendienst „Spiegel Online“ meldete, Griechenland erwäge einen Austritt aus der Eurozone. Die Griechen überlegten, den Euro aufzugeben.
„Urlaub aus der Eurozone“
Ein Hammer. Auch wenn sowohl die griechische Regierung als auch Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker den Bericht umgehend dementierten, die Märkte nahmen ihn ernst: Der Euro verlor gegenüber dem Dollar rund ein Prozent. Und unterschritt damit erstmals seit dem 20. April wieder die Marke von 1,45 Dollar.
Nach dem Treffen versicherte Luxemburgs Premier Juncker zwar, ein Euro-Austritt Griechenlands sei an dem Abend nicht in Erwägung gezogen worden. „Wir wollen nicht, dass der Euroraum ohne Grund explodiert.“ Und der griechische Finanzminister wetterte sogar, Berichte über solche Pläne seien ungemein „verantwortungslos“ und „eine Provokation“ für das in Not geratene Land.
Zugleich aber wurde nicht bestritten, dass in internen Szenarien die Möglichkeit eines Euro-Austritts inzwischen durchgespielt wird. „Klar, dass das intern neben anderen Szenarien geprüft wird“, sagte Clemens Fuest, der Leiter des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums.
Die spannende Frage lautet jetzt: Wäre das eine Möglichkeit? Könnte Griechenland seine desolate Situation verbessern, indem es einen „Urlaub aus der Eurozone“ nimmt, wie es der amerikanische Ökonom Martin Feldstein von der Havard University schon im Februar gefordert hatte? Sollten die Griechen also einfach zu ihrer alten Drachme zurückkehren oder eine neue Drachme erfinden?
Griechenland steckt längst in der Depression
Die großen Hoffnungen, die mit den Rettungsaktionen für Griechenland verbunden wurden, haben sich nicht erfüllt. Eigentlich sollten die Griechen schon nächstes Jahr wieder auf eigenen Füßen stehen – und eigene Staatsanleihen ohne fremde Hilfe bei Investoren in aller Welt platzieren. Aber das erweist sich immer mehr als Illusion. Nicht nur, dass die strengen Sparmaßnahmen, die mit Europas Rettungspaket als Auflage verbunden waren, die griechische Wirtschaft abwürgen. Das Land steckt längst in einer Depression. Zudem wächst auch der Widerstand in der griechischen Bevölkerung gegen weiteres Sparen.
Im Juni soll die nächste Tranche aus dem 115 Milliarden Euro schweren Hilfspaket der Europäer für Griechenland bereitgestellt werden. Aber noch ist unklar, ob die Griechen die verlangten Sparauflagen überhaupt erfüllen. Über kurz oder lang dürfte eine Umschuldung, bei der Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten, unausweichlich sein. Aber reicht das?
Für viele Politiker wie für Deutschlands Banken ist ein Euro-Austritt Griechenlands ein Horrorszenario. Mit einem Austritt würde es in Griechenland vermutlich zu einem Sturm auf die Banken kommen, weil alle Leute ihr Geld noch schnell in Euro abheben wollen – bevor eine schwächere Währung kommt.
Warnung vor europaweitem Chaos
„Kein Bankensystem der Welt könnte einen solchen Ansturm überleben“, meint Jörg Krämer, der Chefvolkswirt der Commerzbank, der vor dieser Möglichkeit entschieden warnt. Banken in Griechenland gingen pleite oder müssten vom Ausland gestützt werden. Das träfe wiederum auch deutsche Banken – weil die griechischen Banken viel Geld geliehen haben. Zugleich müsste man an den Grenzen Griechenlands Kapitalverkehrskontrollen einführen. „Das alles wäre viel zu gefährlich“, meint Krämer und warnt vor europaweitem Chaos.
Ohne Austritt aus dem Euro aber müsste Griechenland immer weiter sparen, ohne zu wissen, ob es je auf einen grünen Zweig kommt. Und Länder wie Deutschland müssten Griechenland immer weiter retten, ohne zu wissen, ob und wann das zu Ende geht.
Zwei Szenarien – die beide nicht sehr verlockend klingen. „Der Austritt aus dem Euro wäre das kleinere Übel“, meint immerhin Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchener Ifo-Instituts. „Wenn Griechenland aus dem Euro austräte, könnte es seine Währung abwerten und wettbewerbsfähig werden.“ Er meint: Griechenlands Wirtschaft steht auch deshalb so schlecht da, weil das Land seine wenigen Exportgüter im Ausland in der harten Währung Euro kaum verkaufen kann.
Auslandschulden blieben in Euro notiert
Tritt das Land aus dem Euro aus und führt die Drachme wieder ein, könnte die neue Währung an Wert verlieren. Griechenlands Exportgüter würden tendenziell billiger. Das Land würde „wettbewerbsfähiger“, wie Ökonomen sagen. Die Wirtschaft hätte wieder bessere Chancen. Dann könnte der griechische Staat auch wieder höhere Steuern erheben. Und einen Teil seiner Schulden zurückzahlen.
Schließlich berichtet ein Beobachter vom Treffen am Freitagabend: „Im Augenblick tut Griechenland sich wahnsinnig schwer, die Steuern anzuheben. Da ist einfach wenig zu holen.“
Ein Problem hätte Griechenland allerdings auch, wenn es aus dem Euro austritt: Seine Auslandschulden sind weiter in Euro notiert. Die Last würde also zunächst sogar steigen, wenn das Land eine schwächere Währung bekäme, seine Schulden aber in harter Währung zurückzahlen müsste. „Die Auslandschulden müsste man Griechenland trotzdem teilweise erlassen“, meint Ökonom Sinn. Er sieht jedoch einen gewaltigen Vorteil in dieser Lösung: Die Unternehmen in Griechenland könnten wieder auf die Beine kommen.
Entscheidung liegt bei den Griechen
Wenn man das Problem dagegen nur mit Sparen zu lösen probiert – dann wird es für die griechischen Unternehmen extrem schwer. Alle Preise im Land sinken. „Interne Abwertung“ nennen das die Ökonomen. Zugleich bleiben aber die Schulden der Unternehmen in Euro notiert – und damit gleich hoch. „Das Land geriete dann an den Rand des Bürgerkriegs“, warnt Sinn. Er vergleicht die Situation mit der Politik des Reichskanzlers Heinrich Brüning in Deutschland am Ende der Weimarer Republik Anfang der 30er Jahre – die fatale Folge hatte.
Es ist nicht nur eine ökonomische Frage, ob Griechenland einfach aus dem Euro austreten könnte. Die Juristen zumindest sind sich da nicht ganz einig. Aber wenn die anderen Euroländer Griechenland ziehen ließen, müsste es wohl irgendwie gehen, meint Ökonom Fuest: „Machbar ist der Austritt im Prinzip schon.“ Er hält allerdings den Zeitpunkt für falsch. „Im ersten Schritt muss das Problem der Überschuldung durch einen Schuldenschnitt innerhalb der Eurozone gelöst werden. Im zweiten Schritt kann man darüber nachdenken, ob Griechenland in der Eurozone bleiben will.“
Einen solchen zweistufigen „Plan B“ fordert auch Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter und Finanzexperte der FDP. „Wir brauchen jetzt einen Plan, wie wir Griechenland umschulden können. Zugleich brauchen wir aber ein Szenario, wie Griechenland danach aus dem Euro austreten kann.“
Die Entscheidung, ob das Land austreten wolle, müsse man den Griechen natürlich selbst überlassen. Aber die anderen europäischen Länder sollten das „wohlwollend begleiten“.
der Schwanz wedelt mit dem Hund
Thomas Gehrenberg (tgehrenberg)
- 07.05.2011, 21:44 Uhr
Die Dummheit der Deutschen BMFin Eichel (SPD) ist es gewesen, nicht mehr !
Peter Herbeck M.A. (peterherbeck)
- 07.05.2011, 21:47 Uhr
Ich hoffe das mit der Drachme klappt!
Robert Arnold (RobertArnold)
- 07.05.2011, 21:54 Uhr
Ganz weg mit dem EURO !!!
Rüdiger Noll (krn)
- 07.05.2011, 21:59 Uhr
Nachdem nun einige Milliarden sinnlos in den Sand gesetzt wurden,
Karin Jürgens (Bashi49)
- 07.05.2011, 22:09 Uhr