23.04.2012 · Kaum liegt François Hollande in der französischen Präsidentenwahl vorne, schon meldet sich die EU: Wenn er zu viel Geld ausgibt, streicht sie Zuschüsse an Frankreich.
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Die EU zeigt immer mehr ihr wahres Gesicht als
zerstörende Krake, die jede Art der freien und demokratischen Entscheidung zu beeinflussen versucht. Es ist eine Unverschämtheit von diesem Taugenichts Olli Rehn, der genauso überflüssig ist wie der gesamte Rest der EU-Bürokraten, den direkten Versuch der Wählerbeeinflussung durch Angstmache zu unternehmen. Ich hoffe auf Hollande, denn dieses Tollhaus, was sich "europäische Union" nennt, muss so schnell wie möglich verschwinden.
Noch haben die BügerInnen das Wort
Die Wahlen sind noch nicht gewonnen und schon meldet sich Brüssel
mit dem Spar-und Strafkommissar Olli Rehn. Einer, der jetzt schon darauf
wartet, endlich mit Daumenschrauben und Zwangsjacken loslegen zu
können.
Für ihn ist scheint alles schon gegegessen. Der Fiskalpakt steht,
alle Staaten beugen sich unter der Finanzdiktatur, die es sich in
Brüssel gemütlich gemacht und unter den Politikern willige
Vollstrecker gefunden hat.
Demokratie war der Vorwand um die EU so umzugestalten, wie sie jetzt
ist. Ein Scherbenhaufen. Rehn, genau wie Bundespräsident Gauck,
schalten sich in Dinge ein, die sie noch nichts angehen.
Beide bräuchten dringend Nachhilfe in Demokratie.
Mit zweierlei Maßstäben gemessen
wird Frankreich nicht bestraft. Zu einflussreich ! Dagegen wird ein
Land, welches nach Schätzungen der EU im Jahr 2013 die 3% um nur
0,25 % überschreitet, bestraft : Ungarn
ist eben ein Prügelknabe. Der seit knapp 2 Jahren regierende
Orbán hat den Schuldenberg übernommen, den die
"Sozialistische" MSZP angehäuft hat. Diese wurde von der
EU und IWF gehätschelt, bis sich die Ungarn 2010 anders entschieden
haben. Welch eine Idiotie: während andere doppelte und dreifache
Defizite hinlegen dürfen, dort eine Bestrafung (Streichung von
Fördermitteln des Strukturfonds) für 0,25% Abweichung. So
macht man Europa auch kaputt und stärkt die ganz Rechten wie die
ung. Jobbik. Mein lieber Scholly Rehn. Le Pen wartet schon in Frankreich
auf Eure großen Taten !
Hollande wird nichts anderes machen als Olli Rehn, nämlich
weiterhin mehr
Geld ausgeben, als zur Verfügung steht. Die einzige Lösung
besteht darin
Olli Rehn wie auch Frankreich den Geldhahn der irrsinnigen Subventionen
durch die BRD Exportüberschüsse zuzudrehen.
Die Warnung zeigt, dass die sog. Finanzmärkte das sagen haben und nicht mehr gewählte Regierungen
Nun wird schon versucht die Demokratie auszuhebeln, bevor das Votum des Volkes überhaupt feststeht. Wie in Griechenland, Italien und Co. Immer mehr Regierungen, wie jetzt in Holland, scheitern, weil die einseitige Politik des sich kaputt sparens, vom Volk nicht mehr mitgetragen wird. Nicht die Finanzmärkte sind von den Bürgern gewählt worden sondern Regierungen. Wie sagte bereits schon Roosevelt: "vom organisiertem Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm wie vom organisiertem Verbrechen regiert zu werden. "
So wenig ich den EU-Zentralapparat schätze. in einem Punkt hat Herr
Rehn Recht:
Wer in großem Stil an die kollektiv finanzierten
EU-Fleischtöpfe heran will, muß wenigstens ein Minimum an
Budgetdisziplin einhalten.
Herr Hollande meint wie alle Sozialisten, andere für seine
Wohltaten zahlen lassen zu können.
Wie dumm stellt er sich diese "anderen" eigentlich vor?
Dabei sind es die Konservativ-neoliberalen gewesen.
Im überigen hat das, was Sie sagen, nichts mit Sozialisten zu tun.
Alle Länder, die bisher in Schwierigkeiten waren oder sind, wurden
erst von der EU-Brüssel abgestraft und zum Sparen, besser gesagt,
zum Kürzen der Sozialausgaben gezwungen, als die konservativen
Regierungen zu sozial - sozialistisch abgwählt wurden.
Erst dann schlug Brüssel zu. Eine fiese, miese Taktik um den
Sozialen und Sozialisten alle Schuld in die Schuhe schieben zu
können, mit der Parole: den Linken ist nicht zu trauen.
Hollandes deutsche Brueder im Geiste zeigen mit ihrer Aufgeregtheit, dass sie die Philosophie des Europa als Schicksalsgemeinschaft nicht verstehen wollen. Deshalb diffamieren sie Masshalteappelle aus Bruessel als 'Erpressung'.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.04.2012 15:50 Uhr
Maßhalten - sagen Sie das mal den zockenden Bankern
Es sind auch Erpressungen. So macht man keine Verträge. Vor jedem
Gericht würden derartige Verträge als Knebelverträge
zerrissen werden. siehe Fiskalpakt und viele andere, die mit Glanz und
Gloria gescheitert sind.
Maßhalteappelle hat auch wieder nichts mit links und rechts zu
tun, sondern mit gesundem Menschenverstand.
Wenn die überwiegende Mehrheit der Menschen in den südlichen
Ländern keine Einkommen mehr haben, wie soll da noch
maßgehalten werden ?!
Darüberhinaus ist die Maßhaltepolitik die dümmste
Politik, die derzeit vorstellbar ist und kann nur von Nichtskönnern
und Nichtwissern propagiert werden.
Ein unglaublicher Vorgang - offene Erpressung eines souveränen Landes
Olli Rehn gehört auf der Stelle gefeuert - wenn Sarkozy einen
Funken Ehre im Leib hat, dann übernimmt er das
höchstpersönlich. Diese Unverschämtheit des Olli Rehn
gibt uns schon mal einen Vorgeschmack auf die schneidende Arroganz des
zukünftigen ESM Gouverneursrates.
Die uneingeschränkte Herrschaft der ungewählten Brüsseler Bürokratie.
Ein primitiver Versuch der Wahlmanipulation...
... warum nicht im gleichen Atemzug Sarkozy warnen?
Ach ja, mit dem schunkelt es sich besser bei den Euroverschwendungsbuffets!
Sozis können nicht mit Geld umgehen....
ist eine Behauptung, die schon seit 1871 im schwange ist. Dabei gab und gibt es gute Finanzpolitiker auch auf der Linken Seite der politischen Welt. Die Sozialisten kommen immer dann mit "Vater-Staat-Konzepten" zum Zuge, wenn der Markt keine Vollbeschäftigung für die kleinen Leute mehr anbieten kann. Das ist in Frankreich so, das war und ist auch in Griechenland so. Die Sozialisten und auch der Pasok reagieren dann mit der Schaffung von Planstellen im Öffentlichen Dienst. Dem Holland müßte klar sein, dass er sich dann nur die griechische Krankheit ins Haus holen wird, wenn er den angeblich "leichten Weg" geht. Es kann aber auch sein, dass auch Frankreich einfach gezwungen ist, mit Hilfe einer eigenständigen Währung die Arbeitsmarktprobleme in den Griff zu bekommen. Auch in Holland denkt man auf dem rechten Flügel über eine eigene Währung nach, gleiches gilt für die Le Pen mit ihrer Truppe. Ich denke: Es bröselt allerorten!
Das schöne dabei ist die komplette Verneinung des Scheiterns der neo liberalen Politik, die von der EU seit Jahrzehnten verfolgt wird. Als Alleinrezept dieser Kommission: mehr Deregulierung der Produkt märkte, weniger Arbeitsmarktregulierung. Gegen die Meinung der Quasitotalität führender, internatioaneler Ökonomen (NoDie Wiederkehr der dreissigerbelpreise, IWF/WB) wird an einer deflatorischen Haushaltspolitik festgehalten, die wie in den dreissieger Jahren in die Rezession und Rechtsextremismus führt.
Geld ausgeben konnten Sozialisten schon immer hervorragend,
allerdings ist Frankreichs Kernproblem - vor allen (!) anderen - das Geldverdienen. Dass sich an diesem Problem irgendetwas ändert, ist nicht zu erwarten. Leider muss man sagen, dass diese Feststellung für alle französischen Präsidentschaftskandifdaten gilt, nimmt man ihre Wahlaussagen halbwegs ernst.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.04.2012 16:12 Uhr
Armut für alle. Das Rezept der Konservativen und Neoliberalen
Immer dieses Sozialistenbashing ! Was können dann die Konservativen
und die Neoliberalen ??
Wie ich es sehe - Kriege führen und für das eigene Klientel
sorgen, die Mehrheit der Bevölkerungen an die Leine legen, weil die
ja zu dumm sind und sich selbst im Nichtstun und angstrengungslosen
Wohlstand räkeln. Wohlstand für alle kennen diese Politiker
jedenfalls nicht.
Hoffentlich überhören die Wähler in Frankreich Herrn Rehn ...
Je mehr schon im Vorfeld durch die EU versucht wird, Hollande zu
verhindern oder - im Falle seiner Wahl - zu beeinflussen, umso mehr
gerät der neue Präsident unter Druck von den Kommunisten unter
Melenchon, der Hollande als "Tretbootkapitän" bezeichnet
hat. Hollande wird es so zusätzlich schwer haben, seine Versprechen
den Realitäten anzupassen.
Obwohl vor allem gebildete Franzosen grundsätzlich Reformen als
notwendig akzeptieren, wiegt sich die "grande nation" in dem
Glauben, mit ein paar kleinen Justierungen (hier ein Feiertag weniger,
da der Verzicht auf ein paar Prozent Lohn) sei es getan. Es herrscht
immer noch weitgehende Realitätsverweigerung über den
großen, strukturellen Reformbedarf des Landes und über das
Ausmaß der Erosion an politischer Bedeutung.
Irgendwe ist Frankreich mental in der Vergangenheit hängen geblieben.
Schöne Zukunft!
Nicht jeder ist eben analog dem deutschen Michel bereit sich
sämtliche Zumutungen seitens der Politik gefallen zu lassen! Ja,
ja, Deutschland hat die notwendigen Strukturreformen geschafft -
allerdings ohne auch nur einen Cent seiner immensen Staatsschulden zu
reduzieren - im Gegenteil! Und wie sehen diese tollen Reformen aus?
1.) Über 10 Jahre Reallohnverluste.
2.) Ausbau des Niedriglohnsektors auf 25% aller Arbeitsverhältnisse.
3.) Abbau sämtlicher Sozialleistungen auf ein Minimalniveau.
4.) Erhöhung des Renteneintrittsalter auf 67, was nichts anderes
ist als eine Rentensenkung, da kaum Arbeitsstellen für über
60-jährige angeboten werden.
5.) Erhöhung der MWST um beinahe 19% damit die ebenfalls
durchgesetzte
6.) massive Senkung der Unternehmensteuern gegenfinanziert werden konnte.
Es soll Menschen geben, denen diese Art von Strukturreformen, mit denen
D in Europa leider Maßstäbe gesetzt hat, ganz und gar nicht
gefällt und die sich dagegen wehren. Und dies ist auch gut so!
Warum ist das so, das die sozialistische Internationale ihre Staaten wirtschaftlich ewig ruinieren ?
Also, wenn jemand mir die Frage beantworten kann, dann lasst es mich bitte wissen ! Der grosse Hollande-Freund der Siegmar Gabriel und der bekannte Medien-Star Gregor Gysi konnen mir sicherlich dabei helfen oder besser die Hannelore Kraft, die weiss ja, wie man ein Bundesland in den finanziellen Ruin treibt und dazu ein verfassungswidrigen Haushalt veranbschiedet usw ... Welche sozialistische Lander westlicher Pragung sind denn in den Ruin gegangen ? Portugal, Irland, Spanien, Italien, ach Gott Griechenland ja auch, die Bundeslander in Nordosten Deutschlands, Bremen, Berlin, NRW und kommt Frankreich auch noch dazu ? Das wird ja bald eine 3-stellige Zahl ...
Antworten (5) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.04.2012 20:08 Uhr
"Gabriel denkt neoliberal und will noch mehr sparen"....
Da gehören Sie, Frau K. Schramm, sicherlich zu den Wenigen, die Gabriel diese Eigenschaften attestieren. Darüber hinaus habe ich den Eindruck, dass da einiges in Ihrem Kommentar(Frust?) durcheinander gekommen ist und von der Realität abweicht.
Wie wir sehen, hat Brüssel hat gute Arbeit für die Konservativen geleistet
Wie man bei soviel Unwissenheit 129 Sternchen bekommen kann, ist mir
rätselhaft. Steckt doch hinter der f.a.z. immer ein kluger Kopf;)
Hollande und Gabriel trennen Welten. Hollande ist nicht strikt gegen die
derzeitige Politik, er möchte, dass für Investitionen in
Wirtschaft und Wachstum mehr getan werden muss. Außerdem sieht er
die sog. Sparpolitik, was ja eine Kürzungspolitik ist, anders.
Gabriel hingegen will noch mehr sparen und denkt neoliberal.
Gregor Gysi ist der einzige, der dem Parlament den Fiskalpakt
erklären konnte. Alle anderen waren wie die Affen: nichts
hören, nichts sehen, nichts sagen.
Hannelore Kraft hat NRW von Rüttgers verschuldet übernommen,
obwohl dieser u.a.Studiengebühren eingeführt und dadurch Geld
gespart hat.
Portugal, Spanien, Italien, Griechenland waren zuvor in konservativen
Händen. Deren Geldverschwendung wurde nicht sanktioniert. Erst als
Linke an die Regierung kamen, schlug Brüssel zu, um die Untaten der
anderen zu vertuschen.
Einschränkung
Sie haben eigentlich Recht. Besonders, falls Frau Merkel, wie erwartet,
ESM zustimmt.
Aber die Budget-Misere, die Hollande oder 2013 bei uns Gabriel anrichten
wird, haben wir noch lange nicht.
Aha!
Wusste gar nicht dass Berlusconi, der Italien immerhin 12 Jahre regiert hatte, Sozialist ist. Wahrscheinlich der erste sozialistische Milliardär.
Im Moment wird unser Staat Deutschland ja gerade durch die CDU/FDP ruiniert. Wirtschaftlich und
gesellschaftlich. Wo Sie da den Unterschied zu sozialistischen Parteien sehen, ist mir ein Rätsel.
vor zu hohen Ausgaben? Na dann mach ich es halt... die größenwahnsinnige Ausgabenpolitik der EU zu kritisieren...
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 13:08 Uhr
Informieren !
Sie sollten sich vielleicht erst einmal zum Umfang des EU-Haushalts und
seiner Funktion informieren.
Ausserdem darf die EU keine Schulden machen. Die recht bescheidenen
Ausgaben (immerhin für 500 Mio. Menschen) geschehen also niemals
auf Pump.
"Ungarn hat sich anders entschieden." Und muss "Einbussen" bei den EU-Geldern erleiden!
Spanien hat sich auch einseitig von seiner auf dem letzten Rat
zugestandenen Neuverschuldung > 3 % verabschiedet, der Wert für
2012 ist auf 5,3 % festgesetzt worden. Werden denn da jetzt auch - mit
den neuen Tatsachen - EU-Gelder einbehalten? Wenn nicht, warum nicht?
Oder was soll diese Schmonzette mit der Drohung, Fördergelder an F
einzubehalten?
Ich beschäftige mich nun seit fast 25 Jahren mit der EU-Kommission.
An der Schnittstelle zu den Mitgliedsstaaten war keine Richtlinie das
Papier wert, auf dem es geschrieben war! Alles wurde auf den
EU-Räten "weg gemacht"!
Oder anders: Gibt es etwas korrupteres und einseitig
diskriminierenderes, supranationales Gremium als die EU-Kommission? Die
Frage nach der Kompetenz spare ich uns allen, die beantwortet sich
gerade in GRE!
Wir müssen uns die Kraft herbeidemonstrieren, den Klauen zu
entkommen! Rechtstaatlichkeit und der verbindliche Rahmen unter der
Gesellschaft und Wirtschaft funktioniert, wird es uns danken!
"Die EU" sollte Deutschland warnen vor Selbstabschaffung
durch immer mehr ausgeweitete Rettungsmilliarden. Diese gigantischen Staatsausgaben, und das sind unwiederbringliche Schenkungen ohne Legitimierung der Souveräns, werden den Staat vom Geber zum Bettler zu machen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.04.2012 16:46 Uhr
Der Fiskalpakt von Merkel schafft Deutschland ab
Meine Güte, mit Wieselwörtern zu hantieren ist hinderlich und
vertuscht, anstatt deutlich zu machen, was Sache ist.
Wer oder was ist "Die EU"?
Diese Staatsausgaben sind keine Schenkungen, sondern Gelder, die im
Rettungssschirm liegen für die maroden, immer noch zockenden und
wettenden Banken. Zudem sind sie ein gutes Erpressungsmittel für
die Länder, in denen keine Bank, kein Investor mehr investieren
kann, weil die Zinsen zu hoch sind und die die Schulden abbezahlt werden müssen.
Deutschland verdient sich tausend und mehr goldene Nasen an dieser
Politik, die die anderen in den Abrund treiben.
Deutschland ist nicht nur Geber, sondern gleichzeitig auch flotter
Nehmer. Und wenn D zum Bettler wird, dann aus Dummheit.
Denn ein Land, dass sich den Export auf die Fahne geschrieben hat und
alle Länder drumherum, die diese Güter immer gekauft haben,
jetzt nicht mehr kaufen können, dann sieht Deutschland arm aus.
Jede schlechte Tat kommt zum Absender zurück. Auch in der Politik.
Das sind klare Worte vor der Stichwahl! Bin mal auf die Reaktion von
SPD-Mann Schulz in Brüssel gespannt. Er wird das als
unzulässigen Eingriff in nationale Angelegenheiten geißeln
und als Kriegserklärung ggü dem EU-Parlament. Ich meine, die
Franzosen sollten wissen, was ihnen blüht im Falle einer weiteren
Verschuldung FR`s, die klar gegen EU-Beschlüsse verstoßen würde.
Im Übrigen kann ich mir kaum vorstellen, dass M. le
Penn-Wähler F. Hollande wählen werden. Eher bleiben diese zu Hause.
"Die EU warnt Hollande vor zu großen Staatsausgaben"! Den Satz muß man sich
wirklich auf der Zunge zergehen lassen. Was für ein größenwahnsinniger Verein. Ich wähle ausschließlich Parteien, die zur Auflösung dieser EU beitragen werden. Ich möchte ein Europa der Vaterländer, das harmonische, eigenverantwortliche Miteinander verschiedener Völker und Kulturen!
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 14:39 Uhr
Geehrter Herr Grünebaum, vielleicht sollten Sie sich aus Ihrer Traumwelt mal zurücktranszendieren?
Sie sehen ja, was Träumereien ihresgleichen anrichten. Da bleibe ich lieber in meinem beherrschbaren engen Horizont.
Toll
Schon toll, wenn jemand Volkstum und Kultur so scharf abgrenzen kann.
Vielleicht haben Sie aber auch nur einen verdammt engen Horizont.
Mein Europa jedenfalls transzendiert nationale Grenzen.
Angemeldet als 
