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Schuldenkrise Portugal stützt Banken mit 6 Milliarden Euro

 ·  Nach Spanien muss jetzt auch Portugal seine Banken stützen. 6,6 Milliarden Euro will der Staat in drei angeschlagene Institute pumpen. Zwölf Milliarden Euro waren im Hilfsprogramm der EU bereits dafür vorgesehen. Die Troika hat unterdessen die nächste Milliardenzahlung aus dem Hilfspaket freigegeben.

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Der portugiesische Staat will mit mehr als 6,6 Milliarden Euro die drei Finanzinstitute Banco Comercial, Banco BPI und Caixa Geral de Depositos stützen. Das teilte das Finanzministerium in Lissabon am Montag mit. Mit 3,5 Milliarden Euro gehe der größte Teil an die Banco Comercial. Bei Banco BPI werde sich die Rekapitalisierung auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro belaufen.

Die Mittel stammen aus den von der Europäischen Union bewilligten Finanzhilfen von insgesamt 78 Milliarden Euro - zwölf Milliarden Euro davon sind bereits für die Stützung angeschlagener Banken vorgesehen. Die Institute brauchen das Geld, um die neuen Kapitalvorgaben der Europäischen Union zu erfüllen.

Unter den Banken, die jetzt staatliche Mittel erhalten sollen, sind zwei der fünf größten Finanzinstitute Portugals. Dazu zählen neben der in Staatsbesitz befindlichen Sparkassenorganisation (Caixa Geral) die Banco Santander Totta sowie die drei börsenotierten Institute Banco Espirito Santo (BES), Banco Comercial Português (BCP) und Banco Português di Investimento (BPI).

Nächste Milliardenzahlung für Portugal freigegeben

Die Experten der „Troika“ von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds (IWF) haben unterdessen eine neue Milliarden-Tranche aus dem Hilfspaket für das hoch verschuldete Euro-Land freigegeben. „Wir haben alle quantitativen Kriterien und auch alle strukturellen Ziele erfüllt“, sagte der portugiesische Finanzminister Vítor Gaspar in Lissabon. Die Experten hätten deshalb nach ihrem neuen Ende Mai absolvierten einwöchigen Evaluierungsbesuch jetzt die Freigabe der vierten Tranche in Höhe von vier Milliarden Euro empfohlen, fügte Gaspar an.

Nach Einschätzung der Troika entwickelt sich die Wirtschaft des Landes besser als zuvor prognostiziert. Das Ziel, das Staatsdefizit 2012 auf 4,5 Prozent zu senken, sei machbar, sagte Finanzminister Gaspar. Allerdings werde die Schätzung für die Verschuldung 2013 auf 118 Prozent der Wirtschaftskraft erhöht. Damit erwartet Portugal im kommenden Jahr sein Hoch bei der Verschuldung. Das Wachstum 2013 beziffert die Regierung mit 0,2 Prozent. In der letzten Prognose vom 30. April war die Regierung von plus 0,6 Prozent ausgegangen.

Der IWF hatte in einem Bericht Anfang April prognostiziert, Portugals Verschuldung werde ihren Zenit 2013 bei 115 Prozent vom BIP erreichen. Die Europäische Kommission teilte am 11. Mai mit, nach ihrer Prognose werde sich die Verschuldung Portugals 2013 auf ein Hoch bei 117,1 Prozent vom BIP bewegen, nach 113,9 Prozent 2012. Anfang April war die EU-Kommission zu dem Schluss gekommen, ein zweites Rettungspaket für Portugal sei nicht nötig.
 

Quelle: FAZ.NET mit Reuters, dpa-AFX
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