Personalien: Schäubles langsamer Rückzug vom Eurogruppen-Vorsitz

Vielstimmig ist es auch in der Eurogruppe: Wolfgang Schäuble spricht bei der Eröffnung des Chorfestes im Juni.

Für die Bundesregierung hat die Personalfrage keine Priorität mehr „Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut.“ Das ist von Karl Valentin, nicht von Wolfgang Schäuble. Aber wenn der ohnehin gerne sphinxhafte Bundesfinanzminister gefragt wird, ob er denn Chef der Eurogruppe werden wolle, erinnert er zunehmend an den bayrischen Komiker.

Seit längerem referiert er gerne Gespräche mit dem bisherigen Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker über das Thema. Er, Schäuble, habe dem Luxemburger gesagt, er halte ihn für den Besten. Und Juncker habe dasselbe über ihn gesagt. Und da Juncker ja nicht mehr wolle, müsse ja wohl er, Schäuble, den Job übernehmen. Kürzlich fügte er in einem Zeitungsinterview hinzu, er sei zwar bereit, „aber ich bin nicht scharf darauf“.

Frankreich würde Zugeständnisse fordern

Mittlerweile mehren sich die Anzeichen, dass diese Koketterie keine gewöhnliche Schäuble-Dialektik darstellt, sondern ein Rückzugsgefecht ankündigt. Der Sprecher des Ministers sagt zwar, in der Frage gebe es seit Monaten nichts Neues. Doch in der Bundesregierung gilt Schäubles Bewerbung - deren Motive immer rätselhaft waren - spätestens seit der französischen Präsidentschaftswahl nicht mehr als vordringlich. Der neue Präsident Francois Hollande wäre nur gegen Zugeständnisse auf anderen Feldern bereit, Schäuble zu akzeptieren.

Und diese anderen Felder - die neuen Begehrlichkeiten anderer Staaten für eine abermals höhere „Brandmauer“ oder für Eurobonds, Hollandes Forderung nach mehr Staatsausgaben für „Wachstum“, die Megathemen Fiskal- und Bankenunion - sind der Bundeskanzlerin allesamt wichtiger als die Frage, wer künftig der Eurogruppe vorsteht. Vieles spricht deshalb dafür, dass auf dem EU-Gipfeltreffen in der kommenden Woche ein Paket geschnürt wird, das nicht nur Personalfragen einschließt.

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Die Frage des Eurogruppen-Vorsitzes will die Bundesregierung deshalb offiziell nur noch sachlich beantwortet wissen. Ihre etwas widersprüchliche Position lautet: Wichtig sei allein, dass die Eurogruppe „gestärkt“ werde. Und deshalb dürfe es keinen hauptamtlichen Chef des Gremiums der Euro-Finanzminister geben. Es müsse vielmehr einer der 17 Amtsinhaber sein. Vielleicht hat Schäuble mittlerweile auch eingesehen, dass den zeitaufwendigen Posten (als wichtigstes Mitglied des Bundeskabinetts) nicht einfach nebenher erledigen kann.

Freilich bleibt offen, wer das Amt dann bekommt. Junckers Amtszeit endet Mitte Juli. In der Eurogruppe heißt es einerseits, man müsse nur noch jemanden finden, der ihn bitte, sein eigener Nachfolger zu werden. Andererseits hatte der Luxemburger im Frühjahr vor allem deshalb seinen Rückzug angekündigt, weil er den Weg für seinen Landsmann Yves Mersch, den Chef der luxemburgischen Zentralbank, ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) freimachen wollte. Der EZB-Posten ist seit Monatsbeginn vakant.

Juncker bleibt vielleicht für eine Übergangszeit im Amt

Für Juncker hat die Berufung Merschs weiter Priorität. Könnte er diese durchsetzen und würde dennoch gebeten, den Vorsitz der Eurogruppe weiterzuführen, würde er sich nicht sträuben. Dafür wäre aber Hollandes Einverständnis nötig, und da Frankreich im so geschnürten Personalpaket unberücksichtigt bliebe, ist das unwahrscheinlich. Deshalb deutet vieles auf ein anderes Szenario hin: Juncker bleibt für eine Übergangszeit im Amt, und Frankreich erhält die Option, den Posten dauerhaft mit einem eigenen Kandidaten zu besetzen.

Dieser Ausgang wäre wieder einmal ein Beispiel für wenig gelungene Berliner EU-Personalpolitik. Andererseits wäre ein anderer Deutscher wieder im Rennen, der sich zwischenzeitlich auf dem Abstellgleis wähnen musste: Klaus Regling, derzeit Chef des vorläufigen Euro-Krisenfonds EFSF, könnte auch dem endgültigen Fonds ESM vorstehen, der ebenfalls im Juli seine Arbeit aufnehmen soll.

Quelle: F.A.Z.
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