Die Pressekonferenzen der Europäischen Zentralbank sind nicht für ihren Unterhaltungswert bekannt. So begann die Veranstaltung am vergangenen Donnerstag denn auch gewohnt dröge. Präsident Jean-Claude Trichet las in gemessenem Ton sein Redemanuskript vor, das wie immer so vorsichtig formuliert war, dass es eine Wissenschaft für sich ist, die Ankündigungen künftiger Schritte der EZB darin zu erahnen. Danach beantwortete er Fragen, mit ruhigem Blick, die Brille auf- und absetzend, er seufzte. Unterstützt von Vizepräsident Vítor Constâncio, der sich aufs Danebensitzen beschränkt, kein Lächeln, kein Stirnrunzeln, kein Wort.
Doch dann kam die Frage, die Trichet aus der Fassung brachte. Es ging um die Kritik aus Deutschland am Kurs der Europäischen Zentralbank, um die hartnäckige Opposition deutscher Ökonomen dagegen, dass die EZB Staatsanleihen aus Griechenland und Portugal, mittlerweile auch aus Italien und Spanien aufkauft. Es ging um die Frage, ob das den Euro schwächt und ob Deutschland mit der D-Mark nicht besser dastünde.
Trichet machte eine lange Pause, holte tief Luft - und teilte aus. „Wir haben für Preisstabilität gesorgt - und das tadellos“, rief er den Journalisten entgegen. „Tadellos!“ Und: „Ich würde gerne einmal Glückwünsche hören für eine Institution, die über fast 13 Jahre für Preisstabilität in Deutschland gesorgt hat.“" Und außerdem seien es doch drei wichtige Regierungen gewesen, die sich nicht richtig verhalten hätten, als sie 2004/05 den Stabilitäts- und Wachstumspakt aufweichen wollten. Gemeint war neben Frankreich und Italien natürlich: Deutschland. „Wir machen unseren Job“, rief Trichet, so schien es jetzt, ganz Deutschland entgegen, während er mit beiden Händen die Luft über seinem Rednertisch zerschlug. „Es ist kein einfacher Job.“ (siehe ).
Die Auflösung des Rätsels
Nichts, kein marodes Griechenland, kein verschuldetes Italien konnte Trichet an diesem Tag so erregen wie die deutsche Kritik. Was war da los? Hatte es in der EZB-Ratssitzung Streit gegeben zwischen den Vertretern Deutschlands und der anderen Länder? Gar einen Eklat?
Am nächsten Tag löste sich das Rätsel - mittels einer Hiobsbotschaft. Jürgen Stark, Chefvolkswirt der EZB, Mitglied im EZB-Rat und einer der engsten Mitarbeiter von Trichet, trat zurück. Eine Nachricht, die die Märkte erschütterte und den Euro abstürzen ließ (siehe ) Denn alle, die noch geglaubt haben, die EZB führe die stabilitätsorientierte Geldpolitik der alten Bundesbank fort, haben nun ausgeträumt. Nach dem einstigen Bundesbankchef Axel Weber verlässt mit Stark nun schon der zweite wichtige Deutsche vorzeitig den mächtigen EZB-Rat (siehe ). Und mit ihm geht der letzte Verfechter der alten, harten Bundesbank-Linie von Bord.
Trichet muss davon schon am Donnerstag etwas gewusst oder zumindest geahnt haben - obwohl er laut Pressemitteilung erst am Freitag informiert wurde. Denn sein Wutausbruch wirkt wie eine vorweggegriffene Verteidigungsrede gegenüber Kritikern aus Deutschland, zu denen, wie man jetzt weiß, auch Jürgen Stark gehört.
Zwar ließ Stark verbreiten, er trete „aus persönlichen Gründen“ zurück. In Wirklichkeit aber ist sein Abgang Ausdruck eines handfesten Krachs um die Sache, eines Richtungsstreits innerhalb der EZB, den die Deutschen verloren haben.
Bisher Einigkeit nach außen
Heftige Auseinandersetzungen hat es zwar von jeher über die Notenbank gegeben, besonders gerne darüber, welches Land welchen Posten besetzen darf. Doch das war politischer Streit. Unter EZB-Ratsmitgliedern hingegen praktizierte man weitgehend Einigkeit, zumindest nach außen hin.
Es war der 9. Mai 2010, der alles änderte. Griechenland war in Bedrängnis geraten, stand vor dem Bankrott. Die europäischen Regierungen waren in Panik, der Druck auf die EZB wuchs. Gerade erst hatten die Notenbanker beschlossen, griechische Staatsanleihen weiterhin als Sicherheit zu akzeptieren, auch wenn deren Rating auf Ramschniveau sank.
Am 9. Mai folgte das, was die Kritiker heute „den Sündenfall“ nennen. Trichet machte sich im EZB-Rat dafür stark, Staatsanleihen hochverschuldeter Euroländer aufzukaufen. Es ging darum, den Sturz Griechenlands in die Insolvenz zu verhindern. Doch es ging auch um ein ehernes Prinzip der EZB. Denn bis dahin war klar gewesen, dass genau das nie passieren würde. Die EZB würde nie Staatsanleihen von Euroländern kaufen, denn das ist im Grunde nichts anderes als eine Finanzierung verschuldeter Staatshaushalte durch Gelddrucken.
Trichet aber wollte dieses Prinzip brechen, mit Hinweis auf die prekäre Lage. Es gelang ihm, eine Mehrheit dafür zu bekommen - eine „überwältigende Mehrheit“, wie er später sagte. Jedoch keine Einstimmigkeit. Der damalige Bundesbank-Chef Axel Weber stimmte dagegen und machte dies auch kaum zwei Tage später öffentlich. In einem Interview mit der „Börsen-Zeitung“ kritisierte er die Entscheidung des EZB-Rats deutlich.
Webers Tabubruch
Damit brach Weber ein Tabu. Denn abweichende Meinungen wurden bis dahin nie öffentlich gemacht, EZB-Ratsentscheidungen sogar nur von einem öffentlich kommentiert: dem EZB-Präsidenten. Der reagierte dementsprechend erzürnt. „Es gibt nur eine Währung, eine EZB, einen EZB-Rat, eine Entscheidung und eine Erklärung, und die gebe ich“, wird Trichet zitiert.
Heute ist klar, dass nicht nur Weber, sondern noch mindestens zwei weitere Ratsmitglieder gegen den Beschluss vom 9. Mai 2010 stimmten. Unter ihnen Jürgen Stark. Doch die Abweichler waren in der Minderheit. Sie konnten nicht verhindern, dass die EZB begann, in großem Stil griechische Staatsanleihen aufzukaufen.
Stark spielte schon damals mit dem Gedanken an einen Rücktritt. Doch er fürchtete die Folgen an den Märkten - und blieb. Auch als Axel Weber sich im Frühjahr 2011 überraschend und spektakulär entschied, nicht mehr als Kandidat für den Posten des künftigen EZB-Chefs zur Verfügung zu stehen, dachte Stark an den Rückzug. Und wieder blieb er.
Die Wandlung der EZB
Vielleicht hoffte er, dass die Anleihenkäufe tatsächlich eine kurzfristige Maßnahme bleiben würden. Doch die Wirklichkeit sah anders aus. Innerhalb kürzester Zeit war die EZB zu einem der größten Gläubiger Griechenlands geworden und zu einem politischen Akteur der Schuldenkrise. Es gelang ihr zwar, ihr Schuldenankaufprogramm zurückzufahren, da die Staaten mit dem Rettungsfonds ein alternatives Mittel gefunden hatten, überschuldeten Staaten zu helfen. Doch dann spitzte sich die Lage in Italien und Spanien zu. Und eins war klar: Für diese Länder würde der Rettungsschirm nicht ausreichen.
Blieb nur die EZB. Und die beriet Anfang August bis tief in die Nacht. Am Ende stimmten 23 Ratsmitglieder dafür, nun auch italienische und spanische Staatsanleihen zu kaufen (siehe ). Vier stimmten dagegen: darunter der neue Bundesbank-Chef Jens Weidmann - und Jürgen Stark. Für Letzteren war an diesem Tag klar: Jetzt wollte er zurücktreten - und er informierte die Bundesregierung. Der Rücktritt Starks am vergangenen Freitag sei also nicht überraschend gekommen, sagte Schäuble am Tag darauf. „Die Versuche, ihn umzustimmen, waren allerdings nicht zielführend.“
Die Abgänge der beiden Deutschen in der EZB waren sehr gut. Sie signalisierten,
Fritz Garbor (Staffelberg2)
- 12.09.2011, 13:38 Uhr
Es gibt nur einen, "nur ich"bestimme! "L´ etat,´c´est moi!" sagte der
Fritz Garbor (Staffelberg2)
- 12.09.2011, 12:39 Uhr
Es konnte soweit kommen, weil hinter den Kulissen die Politik Druck macht, dass
Franz Munte (FranzMunte)
- 12.09.2011, 12:34 Uhr
Also mal schön langsam und der Reihe nach
Jürgen Vogel (pascht)
- 12.09.2011, 09:43 Uhr
Europa (besser gesagt die Eurokraten) wähnten sich unverwundbar
Thomas Gaugen (tomasalcubo)
- 12.09.2011, 02:32 Uhr