Krise der Währungsunion Der Euro ist nicht unser Schicksal

Ich habe das Wort ‚Europa‘ immer im Munde derjenigen Politiker gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im eigenen Namen nicht zu fordern wagten.“ Man muss diese Bemerkung Otto von Bismarcks gegenüber König Wilhelm I. nicht unbedingt unterschreiben; aber die derzeitige Debatte um eine vermeintliche Krise des Euro und die daraus zu ziehenden Schlüsse erinnert doch sehr stark an die Skepsis des ersten Reichskanzlers. Alles geht durcheinander, nur eins scheint sicher: Greift Europa nicht beherzt ein, vor allem, ist die Bundesrepublik nicht „solidarisch“ und hilft den betroffenen Staaten, ihr Schuldenproblem zu lösen, dann steht die gesamte europäische Integration auf der Kippe. „Der Euro ist unser Schicksal“, raunt die Bundeskanzlerin und unterstellt damit, sein Scheitern bedrohe Wohlstand und Frieden in Europa.

Die starke Rhetorik macht misstrauisch. Steht Europa wirklich kurz vor dem Abgrund? Oder sind andere Interessen im Spiel, die nicht genannt werden, aber darum keineswegs weniger bedeutend sind? Ein nüchterner Blick auf das, was wirklich passiert, kann da hilfreich sein. Zunächst, und ganz einfach, gilt es festzuhalten: Eine Krise des Euro gibt es bisher nicht. Er erfüllt ohne jedes Problem seine Geld- und Währungsfunktion. Der Binnenwert des Euro ist stabil, die Inflationsraten sind niedrig, er hat keinerlei Akzeptanzprobleme.

Warum das Krisengerede?

Was passiert, wenn das Geld seine Funktionen verliert, kann man an der Inflation in Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg gut beobachten. Damit hat die gegenwärtige Lage nichts gemein. Aber auch als Währung funktioniert der Euro gut. Sein Außenwert schwankt, ist aber mit mehr als 1,30 Dollar seinem Höchststand näher als seinem Tiefpunkt. Schwankungen im Außenwert sind zudem nicht unbedingt etwas Schlechtes, sondern signalisieren ökonomischen Strukturwandel, ja helfen ihn zu bewältigen. Für manche südeuropäischen Länder ist, ironischerweise, gerade die Stabilität des Euro ein Problem, da sie verhindert, dass durch eine Abwertung des Außenwertes der Währung die großen Leistungsbilanzprobleme bewältigt werden können. Kurz, eine Krise des Euro gibt es nicht. Auch eine systematische Spekulation gegen ihn ist nicht zu erkennen.

Warum, so kann man zu Recht fragen, gibt es aber dann das verbreitete Krisengerede? Der Hintergrund sind die bekannten Refinanzierungsprobleme einzelner Staaten der Euro-Zone, die in der öffentlichen Rhetorik als Bedrohung des Euro dargestellt werden. Dabei gilt es zunächst auch hier zu differenzieren, denn diese Refinanzierungsprobleme haben keine gemeinsame Ursache und liegen schon gar nicht in den seinerzeit in Maastricht verabschiedeten Stabilitätsregeln. Griechenland hat schlicht jahrzehntelang über seine Verhältnisse gelebt und deutlich mehr verbraucht, als das Land selbst produzierte. Das notorische Defizit wurde zum Teil durch Zahlungen der Europäischen Union, zum Teil durch Kredite gedeckt. Der letztlich erschlichene Beitritt zum Euro war für Griechenland vor allem deshalb so wichtig, weil damit die Finanzierungskosten der Verschuldung gesenkt werden konnten. Der Euro wirkte für Griechenland daher wie eine Preissenkung für Alkohol auf Trinker! Das alles ging bis 2008 gut, obwohl viele Beobachter gerade auch in den finanzierenden Banken um die strukturellen Probleme Griechenlands wussten.

Andere Länder, andere Krisen

Der irische Fall ist ein ganz anderer. Das Land war lange wirtschaftlich außerordentlich erfolgreich; das Pro-Kopf-Einkommen der Insel liegt heute noch deutlich über dem deutschen. Die seit Ausbruch der Finanzkrise explodierende Staatsverschuldung ist hier eine Folge des drohenden Kollapses des irischen (und eines Teils des europäischen) Bankensystems, der mit Staatsmitteln um jeden Preis verhindert werden soll. Irland wird zum Zauberlehrling, der die Geister (in diesem Fall die renditesuchenden Banken wie die HRE, denen man Sonderkonditionen einräumte) nicht mehr los wird, die er einst in den goldenen Zeiten des Immobilienbooms rief. Das für dieses Jahr erwartete Defizit Irlands von fast einem Drittel seines Sozialprodukts ist in gewisser Hinsicht nur der Preis, den man nun für den Boom entrichten muss.

In Spanien, um ein drittes und letztes Beispiel zu nennen, liegen die Dinge wiederum anders. Die spanische Staatsverschuldung ist bis heute niedriger als die deutsche, und auch der Bankensektor südlich der Pyrenäen hat unter der Bankenkrise erheblich weniger gelitten als sein deutsches Pendant. Das Land leidet allerdings sehr viel stärker als Deutschland unter dem Ende des Immobilienbooms, dem eigentlichen Träger des jahrelangen Wirtschaftshochs auf der Iberischen Halbinsel, der nicht nur deren Küsten unwiederbringlich verändert hat. Das Ende des Booms stürzte und stürzt Spanien in eine schwere ökonomische Depression, aus der ein rascher Ausweg nicht in Sicht ist, da die Wirtschaftsstruktur des Landes insgesamt zu stark auf den Immobiliensektor ausgerichtet war.

Vertrauensschwund der Gläubiger

Der Euro hat offensichtlich mit den Problemen dieser Länder nichts zu tun; besten- oder schlechtestenfalls erleichterte er seinerzeit die Kreditaufnahme und verhindert durch seine Stabilität derzeit eine massive Währungsabwertung als Anpassungsreaktion. Der Grund der Probleme der sogenannten PIIGS-Staaten ist vielmehr, dass mit Ausbruch der internationalen Finanz- und Währungskrise und ihrer Bekämpfung durch staatliche, kreditfinanzierte Hilfsprogramme das Vertrauen der Gläubiger in die Zahlungsfähigkeit der Schuldner dort zurückging, wo offenkundig Zahlungsausfälle wahrscheinlicher wurden. Dieser Vertrauensschwund führte zu verschlechterten Ratings der Kreditagenturen einerseits, zu steigenden Risikoprämien (Zinsen) für neue Kredite andererseits.

Da sich alle Staaten laufend refinanzieren müssen, hieß und heißt das für die PIIGS, dass die Kosten ihrer Refinanzierung dramatisch zunehmen, ja die Gefahr von Zahlungsausfällen bis hin zum Staatsbankrott droht. In diesem Zusammenhang die Schuld an der Krise mancher Staaten den Rating-Agenturen und ihren harschen Bewertungen zu geben, wie es zahlreiche Politiker Europas taten, ist geradezu witzig, waren es doch dieselben Politiker, die kurz zuvor den Rating-Agenturen vorgeworfen hatten, durch ihre laschen Bewertungen die Finanzkrise mitverursacht zu haben. Auch der Verweis auf die notorischen Spekulanten kann bestenfalls als eine Art Schadenszauber angesehen werden, weiß doch mittlerweile jedes Kind, dass die Probleme nicht auf Spekulation zurückzuführen sind, sondern nicht selten auf handfeste Misswirtschaft.

Rhetorik der Alternativlosigkeit

Hier liegt der Kern des Problems: Nach dem Ende der großen Party geht es um die Frage, wer deren Kosten übernimmt. Die Alternativen scheinen nicht sonderlich zahlreich. Entweder die Gläubiger der PIIGS verzichten auf einen Teil, unter Umständen den Großteil, ihrer Forderungen, oder die hochverschuldeten Staaten erhalten Finanzierungshilfe von anderer Seite, weil sie selbst nur begrenzt zahlungsfähig sind bzw. ein explodierender Schuldendienst ihre politische Stabilität gefährden könnte. Da, sollten die Gläubiger (u.a. die Banken, Fonds, aber auch Privatleute) über Umschuldungen, schlimmstenfalls über Staatsbankrotte zur Kasse gebeten werden, allerdings umfangreiche Folgen vermutet werden (weitere Bankzusammenbrüche etc.), schrecken das Brüsseler Establishment und die Regierungen jener Länder, deren Banken hohe Zahlungsausfälle zu erwarten hätten, vor einem Offenbarungseid der Schuldner zurück und plädieren stattdessen für Finanzierungshilfen im Rahmen der Europäischen Union. Dazu muss man allerdings den bisher gültigen Stabilitätspakt, den man freilich so genau auch nicht nahm, aufkündigen und die No-bail-out-Klausel über Bord werfen.

Das ist insbesondere in Deutschland, wo der Euro nur unter wiederholten Stabilitätsschwüren einer zögerlichen Öffentlichkeit aufgezwungen werden konnte, außerordentlich unpopulär, ist es doch, von seinen möglichen finanziellen Folgen abgesehen, auch das Eingeständnis, dass politische Schwüre nur so lange halten, wie sie nicht getestet werden. Anstatt aber zukünftig auf derartige Schwüre zu verzichten, legt die deutsche Politik derzeit sogar noch nach und malt die drohende Euro-Katastrophe und das Ende des deutschen Wohlstands an die Wand, sollte den betroffenen Staaten nicht durch den deutschen Steuerzahler geholfen werden.

Das erinnert ein wenig daran, dass Außenminister Fischer seinerzeit im Kosovo ein neues Auschwitz verhindern wollte. Aus der Krise des Euro-Raumes, aus der Frage, ob es sinnvoll ist oder nicht, die No-bail-out-Klausel zu brechen, die man ja ganz nüchtern besprechen kann, wird so eine Frage des politischen Klimas in der Bundesrepublik, in der die Bevölkerung mit einer zweifelhaften „There is no alternative“-Rhetorik zur Akzeptanz von etwas gebracht werden soll, das sie eigentlich ablehnt. Man muss aufpassen, dass aus der vermeintlichen Krise des Euro daher nicht sehr schnell eine Krise der politischen Kommunikation in Deutschland wird, zumal der so erzwungene Ausweg wirtschaftlich außerordentlich riskant ist.

Entscheidend ist nicht die Währung, sondern ihre jeweilige Stabilität

Aber bevor nun einer weiteren Krise das Wort geredet wird, ist zumindest kurz zu prüfen, ob die beschworenen Gefahren für die Wirtschaft des Euro-Raums und der Bundesrepublik nicht in der Tat bestehen. Eines der geradezu gebetsmühlenhaft vorgetragenen Argumente ist, die Bundesrepublik sei der Hauptprofiteur des Euro und müsse daher ein massives Interesse an dessen Erhaltung haben. Dass die Bundesrepublik Deutschland von einer stabilen Währung, heiße sie nun D-Mark oder Euro, Vorteile hat, ist unstrittig. Die gesamte Sozialpartnerschaft in der Bundesrepublik mit ihrer sehr erfolgreichen produktivitätsorientierten Lohnpolitik setzt eine stabile Währung voraus. Die Unternehmen in Deutschland haben zudem gelernt, mit einer starken Währung ohne Probleme zurechtzukommen. Der Euro ist für sie zumindest bisher das, was die D-Mark ohnehin schon immer war: ein stabiler monetärer Rahmen.

Eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft und das deutsche Sozialsystem würde hingegen von einem schwachen, labilen Euro ausgehen. Von daher ist die derzeit diskutierte Alternative – Euro: ja oder nein – gar nicht das Problem. Die zu diskutierende Frage wird durch derartige Scheinalternativen nur verdeckt: Es geht um die Frage, ob der vorgesehene Kriseninterventionsmechanismus und die zumindest mögliche Transferunion nicht auf Dauer die Stabilität der Währung in Frage stellen. Sollte das der Fall sein, wird die Bundesrepublik gar nicht anders können, als von sich aus zu einer starken Währung zurückzukehren.

Im Übrigen kann sie ja auch nur so überhaupt im gewünschten Sinne „solidarisch“ sein. Der Euro an sich bietet mithin weder besondere Vorteile noch besondere Nachteile, entscheidend ist eben die Frage seiner Stabilität. Und überdies: Die Bundesrepublik ist neben Finnland jenes Land, das, gemessen am Außenhandel, die geringste Verflechtungsintensität mit der Euro-Zone aufweist, der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik hängt daher, so gesehen, sogar nur unterdurchschnittlich am Euro.

Währungsgeschichte ohne Zerfallsdramen

Wenn schon das Argument nicht greift, die Bundesrepublik sei der Hauptprofiteur des Euro, so scheint aber das andere Argument, mit dem Zerfall des Euro-Raums drohe ein wirtschaftliches und politisches Desaster, stünden die mühsam erkämpften Errungenschaften der europäischen Nachkriegsgeschichte auf dem Spiel – Ex-EU-Kommissar Verheugen malte im Fernsehen gar gleich die Wiederkehr der deutschen Gefahr an die Wand –, doch von mehr Substanz zu sein. Aber auch diese Substanz trägt nicht wirklich weit. Währungsunionen hat es historisch gegeben; ihr Zerfall trat in der Regel ein, wenn die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Teilnehmerländern zu groß wurden, um eine gemeinsame Währung sinnvoll erscheinen zu lassen, oder wenn sich ein oder mehrere Teilnehmer nicht mehr an die vereinbarten Spielregeln hielten.

Ihr Zerfall war bisher kaum je ein ökonomisches Desaster. Man muss nicht sonderlich weit zurückblicken, um den Zerfall einer solchen Währungsgemeinschaft konkret beobachten zu können. Als Richard Nixon 1971 einseitig die Goldeinlösungspflicht des Dollar aufhob, zerstörte er die ohnehin schon brüchig gewordenen Spielregeln des Systems von Bretton Woods, das 1944 zur Überwindung der Währungsprobleme der Zwischenkriegszeit und zur Sicherung der monetären Rahmenbedingungen des weltweiten Wiederaufbaus geschaffen worden war und lange Jahre auch ordentlich funktionierte.

Welche Währung ist angemessen?

Das System von Bretton Woods ging, nachdem die Vereinigten Staaten es seit den 1960er Jahren mit ihrer rasch wachsenden Staatsverschuldung und der Ausdehnung der Geldmenge bereits schwer belastet hatten, spätestens 1973 endgültig unter, ohne dass die Weltwirtschaft im Chaos versunken wäre. Daraus ist nur der Schluss zu ziehen, dass gemeinsame Währungssysteme Vorteile haben können, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und sich die Akteure an die Spielregeln halten. Wenn das nicht der Fall ist, sollte man nach anderen Lösungen Ausschau halten, aber nicht aus Angst vor vermeintlichem Untergang an einem System festhalten, das nicht mehr taugt.

Diese Frage wäre daher heute zu diskutieren: Was ist ein angemessenes Währungssystem für die Europäische Union? Und die Antwort ist offen, ja muss offen sein, um eine nüchterne, an monetären und wirtschaftlichen Sachproblemen ausgerichtete Diskussion überhaupt erst zuzulassen. Stattdessen wird aus vermeintlicher oder wirklicher Angst vor dem Untergang dem Bestehenden das Wort geredet und jede Alternative dazu geradezu dämonisiert.

Pragmatische Suche nach Alternativen

Aber schon die öffentliche Resonanz zeigt, dass ein derartiges Tabuisieren von Alternativen nicht mehr trägt. Es ist aber auch schlicht nicht nötig: Währungssysteme sind technische Einrichtungen zur Erleichterung der wirtschaftlichen Entwicklung und des gegenseitigen Austauschs. Sie sind weder für die Ewigkeit angelegt, noch entscheidet sich an ihnen das Schicksal des Menschengeschlechts. Und sie sind auch keine Schicksalsfrage Europas, da es um den Kontinent in der Tat schlecht aussähe, wenn sein Frieden von seiner Währungsordnung abhinge. Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sind schließlich trotz des Aufgebens der Regeln von Bretton Woods eng geblieben, da Staaten im Zweifelsfall mehr und anderes verbindet als die jeweilige Währungsordnung. In diesem Feld kann man ganz pragmatisch sein; Ideologie sollte hier keinen Platz haben.

Das sollte auch für den Euro-Raum gelten: Er funktionierte, solange die Rahmenbedingungen günstig und eine stabile gemeinsame Währung für alle ein Vorteil waren. Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise haben sich die Rahmenbedingungen geändert. Ein stabiler Euro ist nicht mehr für alle ein Vorteil, da Anpassungsreaktionen über Währungsänderungen ausgeschlossen sind und der Euro nicht mehr für alle der Garant ist, sich preiswert verschulden zu können. Da liegt es vermeintlich nahe, zur Aufrechterhaltung des Euro-Raums die Stabilitätskriterien zu ändern, um mit den schwachen Ländern des Euro-Raums „solidarisch“ sein zu können.

Doch bedeutet diese Aufkündigung der Spielregeln, ganz abgesehen davon, dass die Steuerzahler bestimmter Länder die Kosten des Booms in anderen schultern müssen, mittelfristig eine Gefahr für die Stabilität des Euro. Bevor man sich durch vermeintlich historisch begründete Selbstfestlegungen auf diesen abschüssigen Weg begibt, sollte man lieber nüchtern die wirklichen Alternativen bedenken. Noch gibt die Stabilität des Euro hierfür ausreichend Zeit.