05.08.2012 · Italiens Ministerpräsident want vor einer psychologischen Auflösung Europas. Das wiegt schwer. Aber sein Verständnis von Demokratie ist merkwürdig.
Von Werner Mussler, BrüsselRichtlinien für Lesermeinungen
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Verhandeln muessen z.Zt. Regierungen, nicht Parlamente
Was Monti meint, ist dass in den internationalen Beziehungen die
Regierungen und nicht die Parlamente zum Verhandeln aufgerufen werden
und sich also oefters in der Lage befinden, sich nicht hundertprozentig
an den Bestimmungen des eigenen Parlaments halten zu koennen: sie
muessen einen gewissen Spielraum fuer sich bewahren, sonst kaemen sie
sehr selten zu Kompromisse, die fuer alle mehr oder weniger akzeptabel
sind. Selbsverstaendlich ist es danach ihre Pflicht, die Parlamenten zu
"educate" (sehe Bedeutung des Wortes auf Englisch), warum es
nur so und nicht anders ging, dass heisst sie darueber zu informieren
und ihnen zu erklaeren, warum sie von der urspruenglichen Stellung
abweichen mussten.
Ist das wirklich ein so merkwuerdiges Verstaendnis von Demokratie?
Anders waere es natuerlich, wenn Europa ein Bundesstaat waere: dann
wuerde im europaeischen Parlament zwischen den Vertretern der
europaeischen Laendern "verhandelt". Leider ist es noch nicht so.
Aufregung ist nicht zu verstehen...
Die Aufregung ist nicht zu verstehen. Was Monti vorschwebt, ist in
Deutschland gängige Praxis. In der Volkskammer (früher einmal
Bundestag) wird alles durchgewunken. Was will er denn noch?
Herr Monti hat nicht völlig unrecht
Fragmentierte Demokratien, wie die Bundesrepublik oder die EU erscheinen handlungsunfähig.
Parlamente, Gewerkschaften, Medien, etc haben eine zu große Macht.
Die Spiel mit der "nächsten Wahl" muss aufhören.
Es muss EU-weit gemeinsame Wahlen geben. Für mindestens fünf
Jahre. Gescheiterte Regierungen werden nur bis zum nächsten
gemeinsamen Termin gewählt.
Das sollte auch für die Parlamente der Bundesländer so sein.
Fälle wie Sigmar Gabriel und Berlusconi zeigen, dass einzelne
Akteure alles tun würden, die nächste Wahl zu gewinnen. Auch
auf Kosten nachhaltiger Stabilität.
Monti redet, die Deutsche verstehn was anderes
Meine neutrale korrekte Kommentare wurden komischerweise auf mindestens
andere 2 deutsche nationale Zeitungen gar nicht veröffentlicht. Ich
probiere es nochmal hier.
Die Worte von Monti wurden teilweise falsch übersetzt. Ich finde es
wirklich übertrieben dass viele deutsche Politiker und auch die
public opinion so hart reagiert hat. Ich bin Italiener und wohne seit 4
Jahren in Deutschland. Einerseits hat Deutschland Recht: wenn es um
Hilfe angeht, sollen die Länder auch saubere Finanzen haben und
Reformen einleiten. Das ist genau was die aktuelle italienische
Regierung macht. genau, die Regierung die bisher 125 Milliarden Euro
ausgegeben hat um die Finazhilfspakete an Ireland, Port, Spa,
Griechenland mitzufinanzieren. Das ganze hat Deutschland ca. 190
Milliarden gekostet.
Also, prinzipiell, es werden viele falsche Informationen entfaltet.
Deutsche dramatisieren, ärgern sich, sind hart und oft arrogant.
Das ist was die Ausländer über die Deutsche denken. Schade.
Aber das wollt ihr so.
Mario Monti: »Natürlich muss sich jede Regierung nach den Entscheidungen des Parlaments richten. Aber jede Regierung hat auch die Pflicht, das Parlament zu erziehen.« Verblüfftes Schweigen. Dann hörte man erst verhaltenes, danach schallendes bis zum Brüllen anwachsendes Gelächter. Insbesondere die deutschen SPD- und Grünen-Politiker konnten sich kaum noch einkriegen. Unter glucksendem Gekicher stieß Jürgen Trittin hervor: »Und die Leute glauben bei uns noch immer an die Demokratie! Lachhaft!« Das Gelächter erstarb fast unmittelbar. Jürgen T. hatte wieder einmal den Scherz überzogen.
Man braucht etwas gut festzustellen
Herr Monti, ja, kann doch jemanden sich wundern lassen. In Italien
kritisieren die Abgeordnete ihn scharf und laut. Viele deutsche Leute
werden vielleicht das nicht glauben; der Gegner der Demokratie ist nicht
Herr Monti, das sind die Parlamentabgeordnete. Zu viele denen, zu oft,
zu lang, noch auch, sprechen ueber dieses Argument ganz als eine Ausrede
um ihre Interesse und ihre Politik dazu, zu erwehren. Berlusconi und
seine Parteidiener schreien natuerlich dass diese Regierung von den
Buergern nicht gewaehlt wurde. Nicht seine Regierung wurde auch. Die
Buerger wahlen nur fuer die Mitglieder des Parlaments. Das ist eine
"technische" Regierung, was braucht man leider um etwas zu
tun, nach die "gewahlte Mitglieder" ungueltig sich sehen
wurden aus.
Monti schaltet zurecht die Parlamente aus
Liebe Leserinnen und Leser, was Monti vorschlägt, in Deutschland
könnte man sagen ein Gesetz zur Ermächtigung der Regierung,
ist in dieser Zeit, wo man pragmatisch denken muß, absolut
erforderlich. Die Regierungen müssen jetzt handeln, schnell und
ohne Rücksicht auf irgendwelche Verfassungsrichter, Gesetz oder
Parlamentsplauderer, kurz Bedenkenträger. Und so wie man die
Verfassung und ihre Richter aktuell kurzfirstig, also bis die Lage
wieder besser ist, außer Kraft setzen muß und die EZB alle
Euro-Staatsanleihen bezgl. Rückzahlung und Zinsen zu garantieren
hat - auch dies forderte unlängst das ital. Parlament mehrheitlich,
so hat der Bundestag mit seiner breiten Zustimmungsmehrheit bei den
letzten Abstimmungen gezeigt, dass er der Regierung vertraut und das
deutsche Schicksal gerne in ihre Hände legt. Ferner sind alle
Banken zu verstaatlichen. Sarah Wagenknecht sagte unlängst leider
wenig beachtet, "zur Vernichtung des internationalen Finanzkapitalismus".
Ihr Dr. Klaus Hohlhausen
Ja, es wuerde merkwuerdig sehen aus...
...trotzdem wir brauchen alle Europa zu starken, weniger unsere
Heimatinteressen zu meinen,
zuerueck zu gehen waere doch nur gefaehrlich. Leider wenige Leute
verstehen es noch, hauptlich die Parlamentabgeordnete den Staaten, denen
auch Italien. Ganz und allerdings merkwuerdig, trotz es ist wahr.
Europa wird sich mit einer kleineren Eurozone wieder besser verstehen
Die Währungsunion ist ein Völkerhassprojekt. Sie bestraft die teilnehmenden Völker dafür, dass sie so wirtschaften, wie es ihrer Erfahrung und Tradition entspricht. Wenn die Eurozone in Bereiche kompatibler Wirtschaftskulturen zerbricht, wird es eine tiefe Anpassungskrise geben. Danach werden die Geschäftsgrundlagen für künftige Investitionen wieder klar sein. Die Volkswirtschaften werden aus marktwirtschaftlicher Dynamik heraus wachsen - und dann, wenn alle europäischen Völker für ihr eigenes Wohlergehen sorgen können, werden sie in der Zusammenarbeit unter Gleichen wieder mehr Sympathien füreinander entdecken. Die gegenseitige Geiselhaft für die Folgen souveräner Entscheidungen der Nationen mit der Alternative, dass sich alle einer zentralen Brüsseler Diktatur unterwerfen, bewirkt das Gegenteil.
Wen eigentlich vertritt Herrr Monti ?
Die italienischen, kriminellen Organisationen? Kennen wir das nicht auch
noch von einem ehe-
maligen italienischen Ministerpräsidenten? Ja den, der in letzter
Minute die Wiedervereinigung Deutschlands verhindern wollte !
Der Hass der it. Politiker gegen Deutschland scheint sich wie ein roter
Faden durch ihre geschichte zu ziehen. Aber zum betteln sind sie sich
nicht zu fein.
Vielen Dank, Herr Valerio, für Ihren klugen Kommentar - der Deutschen auch noch die Erkenntnis
... eines deutschen Philosophen unter die Nase reibt.
Gewiß haben Sie recht, daß man keine verallgemeinernden
Schlüsse ziehen sollte.
Aber das, was wir zur Zeit aus Italien (und Griechenland) an
Beleidigungen hören, spricht nicht gerade für die Liebe zum
leuchtenden Beispiel Deutschland.
Wir transferieren jede Menge Steuerzahler-Geld in den Süden Europas
und bekommen als Dank schreiende, haßerfüllte Gesichter von
Demonstranten, die Merkel-Bilder mit Hitler-Bärtchen herumtragen zu
sehen und Schlagzeilen, in denen vom "Vierten Reich" die Rede
ist.
Die Deutschen haben den Euro nie gewollt - er ist uns erpresserisch
aufgezwungen worden als Preis für die (uns ebenfalls Billionen
kostende) Wiedervereinigung.
Zur Erinnerung: in der DDR waren die Leute eingesperrt und einem
menschenverachtenden Regime ausgeliefert. Ihnen zu helfen war kein
"patriotischer Akt", sondern eine moralische Pflicht.
Die Italiener können ihre Regierung frei wählen. Und gegen
Korruption und Mafia vorgehen.
Hass gegen Deutschland? Nein!
Ich bin nicht so sicher wie Herr Reisse, ob alle italienischen Politiker Hass gegen Deutschland haben oder nicht. Sicher nicht alle Italiener. Es scheint mir, dass Herr Reisse leider einen subtilen Hass gegen die Italiener fuehlt. Fuer mich bleibt Deutschland mit seiner Kultur ein Exemplum. Einmal sagte der beruehmte Philosoph Karl Jaspers: "Das ist bdas Denken und Werten in Kollektiven, das mit seiner Subsumtion jedes einzelnen unter dies Allgemeine radikal falsch und selber unmenschlich ist" (K. Jaspers, Die Schuldfrage,Heidelberg 1946, S. 46). Den jasperschen Text mit seinen fundamentalen Ueberlegungen ueber die Zukunft Europas muss man wieder ins Gedaechtnis rufen.
Monti hat absolut Recht, was die "psychologische Auflösung" angeht. Man braucht nur die Kommentare an dieser Stelle zu lesen, um zu merken, dass das Projekt Europa gescheitert ist. Was die Finanzkrise tatsächlich bedeutet, und warum man solche Anstrengungen auf sich nimmt, sollte in der Tat besser kommuniziert werden. Überall machen Politiker mit Interpretationen Stimmung, die an den Tatsachen vorbei gehen, aber leicht verständlich sind, und daher geeignet, möglichst viele Wähler zu ködern. Andererseits beweist Monti mal wieder, dass ihm demokratische Entscheidungsprozesse lästig sind. In Italien regiert er quasi wie ein Diktator, nun hat er sich auf dem europäischen Parkett geoutet. Sehr hübsch!
Monti will Vorteile für Italien: Am besten rasch und ohne lästige Brems-Parlamente
Klartext: Herr Monti möchte die Übernahme Italienischer
Staats- und Bankenschulden durch andere Euro-Staaten beschleunigen.
Als gelernter EU-Politiker folgt er dem Talleyrand - Prinzip: >Die
Sprache ist dem Menschen gegeben, um seine Gedanken zu verbergen<.
Angeblich geht es Monti also nicht um Italien, sondern um Europa und den Euro.
Monti verrät jedoch seine wahren Motive, indem er vorschlägt,
den Regierungschefs deutlich mehr Entscheidungsbefugnis zu geben und
dieses lästige Herumstreiten der Regierungen mit ihren Parlamenten
(in Deutschland noch lästiger wegen Einmischung des BVG) einzuschränken.
Monti's Wunschszenario sieht so aus: Wenn ein Eurostaat sich noch mehr
verschulden will (also Normalfall in Italien), sollen nicht etwa
Wettbewerbsfähigkeit und Haushaltsdisziplin angepasst werden (was
Monti als Nord-Italiener von Süd-Italien fordert), sondern
automatisch die Schuldenhaftung sozialisiert werden.
Automatisch per: ESM, EZB, Eurobonds, Bankenunion, Schuldentilgungsfonds!
Er denkt zuerst an Italien und die derzeitige finanzielle Krise, in der
Italien steckt. Daher sucht er nach Lösungen, die Italien und
seinen Bürgern nicht schaden, weil Opfer verlangt werden. Dabei den
Euro heute als Spaltpilz zu bezeichnen, geht in Richtung der
Länder, die mit dieser Währung sorgsam umgehen. Der Vorwurf
ist aber unredlich. Er als Ökonomie-Fachmann wusste schon
frühzeitig, dass diese Währung Probleme aufwerfen wird.
Dennoch hat er die anfänglichen Vorteile für Italien (
günstigere Zinsen) gern angenommen. Nachdem dieser Bonus verbraucht
ist und Sparanstrengungen notwendig sind, kneift er und fordert die
Hilfe der EZB.
Monti ist wie ein Chamäleon anpassungsfähig, redegewandt und
im Kreis der Südländer der heimliche Führer, der gerne
die europäische Solidarität einfordert, diese aber als
Einbahnstrasse nutzt.
EU-Italien: Die Schutzpatrone der Korruption befürchten ein Auseinanderdriften ihrer Herrschaftszone
Italien ist doppelgesichtig. Arme Bevölkerungsschichten/Landesteile
werden dominiert von einer diebischen,politisch gut verdrahteten Kaste.
Durch Einräumung komfortabler Privilegien wird die pol.Verwaltung
gefügig gehalten. So beträgt der Etat des
ital.Präsidialamtes das 8-Fache dessen, was Deutschland hier
aufwendet. Unvergessen auch die Pressefotos leichter Mädchen,
chauffiert in Regierungflugzeugen. Unvergessen die Steueramnestien.
Bei ihrer "€-Schutzgelderpressung" verbergen sich
ital.Privilegierte hinter armen Bevölkerungsteilen. Abgetaucht
sind die 10%, deren Vermögen das Doppelte der kollektiven
Staatsschuld beträgt
Es soll vergessen gemacht werden, dass Italiens Bevölkerung als
Ganzes ein höheres Netto-Finanzvermögen ( in BIP-Relation)
bunkert als Deutschland.
Denn Italien leistet sich zwar ein verschwenderisches Staatswesen, zieht
es aber vor. dessen Etatrisiken via.Rettungsschirm armen Staaten wie der
Slowakei aufzubürden.
Italiens Problem ist Korruption, nicht Geldmangel.
Italien hat Probleme mit der Demokratie
Die Italiener scheinen als Volk Probleme mit der Demokratie zu haben. Wenn man ihnen freie Hand lässt, wählen sie einen Betrüger und Rechtsbeuger wie Bunga Bunga Berlusconi sogar mehrere Male zum Präsidenten. Jetzt lassen sie sich von einem nicht legitimierten Bänker regieren. Wenn man sie wieder wählen lässt, würde mich eine Rückkehr Berlusconis absolut nicht überraschen. Es ist vielleicht kein Zufall, dass wir diesem Land die Idee des Faschismus verdanken. Das diese unreife Volk wichtige Positionen in der Euro-Zone besetzen darf, ist einfach unverantwortlich. Unverständlicherweise genießen diese eitlen Gockel in unserem Land auch noch besondere Sympathien.
Die Finanzmärkte pfeifen auf die Demokratie - Monti & Co. ebenso!
Wie weit die EU von demokrat. Prinzipien entfernt ist zeigte sich bisher schon an ihrer undemokratischen Verfasstheit mit einem an Mitwirkungsrechten stark eingeschränkten Parlament und einer Exekutive (Kommission), welche ohne jegliche demokrat. Legitimation regiert. In der gegenwärtigen Krise entwickeln sich dieses Defizit zunehmend zu einem offenen Gegensatz zur Demokratie. Wenn Monti die EU-Regierungen auffordert, sie sollen sich nicht von den Entscheidungen ihrer Parlamente binden lassen, also gegebenenfalls diese ignorieren bzw. diesen zuwider handeln, so kommt dies einer Aufforderung zum Staatsstreich gleich. Besteht doch ein wesentliches Prinzip der Demokratie gerade darin, dass das Handeln der Exekutive auf der mehrheitlichen Zustimmung der vom Volke gewählten Legislative beruht. Wer wie Monti bereit ist solche Grundsätze zu missachten, der zeigt ein äusserst instrumentelles Verhältnis zur Demokratie: Positiv nur solange diese den eigenen politischen Zielen dienlich ist.
Erziehen, wie jeder Pädagoge weisst, hat viel mit Überzeugen zu tun
Die Exekutive muss Führung zeigen und das Parlament erziehen
(überzeugen).
Mehr hat er nichts gesagt. Damit meint Monti, Exekutive müssen in
der Lage sein, das Parlament zu überzeugen.
Monti ist ein hervorragender Ökonom, weiß mehr über
Ökonomie als mindestens 99% der italienischen Parlamentarier.
Es ist daher verständlich, dass er der Meinung ist, die Exekutive
muss das Parlament erklären wie man die Probleme am besten anpackt
und das Parlamente von den besten Lösungen zu überzeugen.
Man erzieht die Menschen nicht um sie zu entmündigen, sondern damit
sie von sich selbst die richtigen Lösungen treffen können.
Regierung soll Parlament erziehen?
"merkwürdiges Demokratieverständnis"? Werter Herr
Mussler, das ist schon übervorsichtig zurückhaltend ausgedrückt.
Würde Herr Lukaschenko dasselbe sagen , wären Sie doch auch
nicht so zimperlich, oder?!
Die Politische Union ist keine Lösung, sondern wird nicht funktionieren. Es gibt noch eine 3. Lösung
und zwar: Alle halten sich einfach an die Verträge, jeder zahlt
seine Schulden zurück, es wird kein Geld gedruckt, es werden keine
Staatsanleihen von der EZB aufgekauft, niemand haftet für fremde
Schulden. Ganz einfach.
Siehe zum Thema auch: "Wer ist Schuld an der Überschuldungskrise?"
@Herr Hesse, nach dem Versagen kommt nur eines, die schiere Macht.
Monti, man kann ihn mal so nennen, ist nur das baalsche Mundstück,
ehe die Verhältnisse zurechtgedrückt werden. Die Systemkrise
ist nun mal da, nicht nur in Europa, so muss das Ganze um jeden Preis
aufrecht erhalten werden, bis es weltweit zerfällt.
Der Trost, der bleibt, ist nur der eine, diejenigen, die in Deutschland
partei- und eliteübergreifend für diese Situation sorgten,
werden die Häme und das fette Grinsen ihrer nicht nur
europäischen Kollegen geniessen dürfen und müssen.
Was den Karthagener Monti anbetrifft, neurömische Sieger verachten
gewisse Charaktere und das ist auch gut so. Er wird abserviert.
Auch weiss Monti, dass D. nicht retten kann, darauf kommt es auch nicht
an, wichtig ist nur, die Gleichheit des Elends.
Zu glauben, anderswo stünden freie Häuser, ist allerdings ein
gravierender Irrtum, Hausbesetzer kann keiner leiden.
zum Grusse
Angemeldet als 
