Irlands Notenbankchef Honohan „Wir brauchen mehr Zeit“

Herr Gouverneur, unter den Notfallpatienten in der Europäischen Währungsunion gilt Irland als der hoffnungsvollste Fall. Was können andere Krisenländer von den Iren lernen?

Irlands Politiker haben erkannt, dass man am besten mit einer solchen Krise fertig wird, wenn man schnell handelt und eine stetige Anpassung vornimmt. Die irische Regierung ist sich bewusst, dass die Haushaltssanierung eine Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum ist. Es hat von ihr keine verwirrenden Botschaften an die Märkte gegeben, die Zweifel am Sanierungskurs aufkommen ließen.

Dennoch übertrifft Irlands Haushaltsdefizit noch immer sogar das von Griechenland.

Das stimmt, und auch der Schuldenstand ist sehr hoch. Aber wir halten uns an den Sanierungsplan. Ich bin der Meinung, das ist wichtiger als die genaue Ausgestaltung der Maßnahmen. Man verständigt sich auf einen Plan, kündigt ihn an und hält sich dann dran. Das Haushaltsdefizit ist weiterhin hoch, aber es sinkt wie vorgesehen. Mit dem am Mittwoch vorgestellten Staatshaushalt für nächstes Jahr sind 85 Prozent der insgesamt nötigen Anpassungen geleistet. Wir haben schon Mitte 2008 mit der Sanierung begonnen - also mehr als zwei Jahre bevor wir das Hilfsprogramm von EU und Internationalem Währungsfonds erhalten haben.

Wird Irland, wie im Rahmen des Hilfsprogramms vorgesehen, Ende 2013 finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen können?

Das ist jedenfalls der Plan. Noch vor sechs Monaten sagten mir die Leute, es sei bereits sicher, dass Irland nicht fristgerecht auf den Anleihemarkt zurückkehren könne. Das Meinungsbild hat sich inzwischen geändert. Die Regierung begibt wieder Anleihen mit Laufzeiten von fünf und sieben Jahren. Das ist ein sehr substantieller Fortschritt, auch wenn wir noch nicht am Ziel sind.

Sind Sie selbst denn heute auch zuversichtlicher als vor einem halben Jahr?

Ein Zentralbanker tendiert immer ein bisschen zum Pessimismus. Man muss vorsichtig sein und auch für negative Überraschungen Vorsorge treffen.

Was sind die größten Risiken für Irland?

Kaum ein Land ist so stark vom internationalen Handel abhängig wie wir. Irlands Wirtschaftserholung wird vom Export getragen. Wenn wir nun sehen, dass die Wachstumsprognosen nicht nur für die Eurozone, sondern auch für andere Weltregionen gesenkt wurden, dann ist das definitiv ein Risiko für uns.

Was macht Ihnen noch Sorgen?

Wir arbeiten immer noch am Abbau der starken privaten Überschuldung, vor allem bei Immobilienkrediten. Immer mehr Schuldner geraten in Zahlungsrückstand. Viele Bürger stehen unter Druck. Manche könnten eigentlich ihre Raten bezahlen, sind aber nicht sehr gut organisiert. Andere sind klar überschuldet und können ihre Schulden nicht begleichen. Das müssen die Banken aufarbeiten, und das muss organisiert werden. Wir machen ihnen da seit einiger Zeit Druck.

Die Euroregierungschefs haben Irland im Sommer Entlastung bei seinen Bankenaltlasten in Aussicht gestellt. Sinken die Risikoprämien auf irische Staatsanleihen nicht vor allem deshalb, weil die Anleger darauf wetten, dass Irland weitere Hilfe bekommt?

Die Risikoprämien quer durch Europa sind immer noch auf einem sehr hohem Niveau. Ich bin mir sicher, dass die Märkte die Ankündigungen vom EU-Gipfel im Juni zur Kenntnis genommen haben. Aber sie haben auch die von Irland erreichten Fortschritte nicht übersehen. Es ist eine Mischung aus beidem. Ich denke, die Investoren erinnern sich noch sehr wohl an die irische Erfolgsgeschichte, die Zeit bevor wir durch die Blase am Immobilienmarkt vom Weg abkamen. Sie erkennen an, dass das irische Wirtschaftsmodell nicht kaputt ist.

Bis wann muss eine Lösung für die Bankenaltlasten gefunden werden?

Ende März wäre ein sehr guter Termin, denn dann ist die nächste Rückzahlungsrate fällig. Jetzt ist die richtige Zeit, um diese Diskussionen zu führen. Unsere Situation ist ja die: Das Notenbanksystem ist eingestanden für die Zahlungsverpflichtungen der gescheiterten irischen Banken, vor allem für Anglo Irish. Deren Anleihegläubiger bekamen ihr Geld zurück, und auch die Kundeneinlagen wurden gerettet. Im Jahr 2010 ist vereinbart worden, dass die Regierung diese Hilfen des Notenbanksystems großteils binnen zehn Jahren zurückzahlt. Damals schien das kein Problem zu sein, heute schon.

Was sollte nun geschehen?

Die bisher vorgesehene Rückzahlung der Notenbankhilfen kommt zum falschen Zeitpunkt. Die Regierung versucht, am Anleihemarkt Vertrauen zurückzugewinnen, und der derzeitige Rückzahlungsplan erschwert dies. Dieses Geld wird mit Sicherheit bezahlt werden, aber das sollte über einen längeren Zeitraum erfolgen. Das würde mit Blick auf das gesamte Hilfsprogramm für Irland sehr viel mehr Sinn machen. Wir brauchen mehr Zeit.

Befürchten Sie, dass die Sanierung der Staatsfinanzen scheitert, wenn die Regierung keinen Aufschub bekommt?

Mit einer solchen Neuregelung wäre die erfolgreiche Sanierung der Staatsfinanzen sehr viel besser abgesichert.

Um wie viele Jahre sollte die Rückzahlung gestreckt werden?

Wir sollten eine dauerhafte Lösung finden und sicherstellen, dass wir später nicht nochmal nachbessern müssen. Deshalb sollte die Rückzahlungsfrist erheblich verlängert werden. Zahlen werde ich nicht nennen - zumindest nicht gegenüber den Lesern der F.A.Z.

Der Rat der Europäischen Zentralbank, dessen Mitglied Sie sind, müsste dem Zahlungsaufschub zustimmen, hat aber offensichtlich große Bedenken. Warum?

Was immer auch unternommen wird, es muss sichergestellt werden, dass diese Lösung in keinerlei Weise als monetäre Staatsfinanzierung kritisiert werden kann. Sie muss rechtlich absolut wasserdicht sein. Das ist komplex, aber es ist meiner Meinung nach möglich.

Die EZB will den Eindruck vermeiden, dass die Gläubiger von Anglo Irish schlicht durch Gelddrucken befriedigt wurden.

Monetäre Staatsfinanzierung bedeutet, dass die Notenbank einem Staat direkten Kredit gibt. Das ist der EZB verboten, und das ist auch nicht geschehen. Der irische Staat selbst hat ja niemals Geld von der Notenbank bekommen.

Das Ausfallrisiko für die rund 31 Milliarden Euro an Notfallhilfen trägt nicht die EZB, sondern die Irische Notenbank allein. Kann eine Notenbank pleitegehen?

Solche Überlegungen machen mir keine Sorgen. Es gibt zu diesem Thema zwar wissenschaftliche Literatur, aber in unserem Kontext ist die nicht relevant.

Die Anglo Irish Bank wird abgewickelt, aber die beiden anderen großen irischen Banken sind weiter im Geschäft. Haben die genügend Eigenkapital?

Natürlich liegt die Eigenkapitalausstattung der Banken weit über dem aufsichtsrechtlichen Minimum. Der irische Staat hat vor 18 Monaten den Banken sehr viel mehr Geld gegeben, als was an Verlusten erwartet wurde. Aber die Frage ist, was bringt die Zukunft. Ich bilde mir meine Meinung auf Basis von Fakten. Wir werden nächstes Jahr einen weiteren großen Stresstest durchführen, bei dem die Bücher der Banken durchleuchtet werden. Dann werden wir ein besseres Bild haben.

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