Im Gespräch: Ökonom Lars Feld „Frankreich ist ein Wackelkandidat“

Herr Feld, die Aktienmärkte taumeln, die Notenbanken ergreifen Notmaßnahmen. Wie schlimm ist die Lage?

Ich mache mir wenig Sorgen, dass wir vor einer neuen Finanz- und Wirtschaftskrise stehen. Zwar sind viele Industrieländer hoch verschuldet und die Konjunktur schwächt sich ab. Aber ich erwarte nicht, dass jetzt weitere Länder in ähnliche Turbulenzen geraten wie Griechenland oder Portugal. Und wir müssen auch keine große Rezession befürchten.

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Das sieht EZB-Präsident Jean-Claude Trichet aber ganz anders. Er hat gesagt, diese Krise wäre die schlimmste seit dem Ersten Weltkrieg geworden, wenn die EZB nicht so stark eingegriffen hätte.

Trichet muss sich ja auch rechtfertigen. Die Europäische Zentralbank kauft weiter Staatsanleihen auf, das muss er den Menschen erklären. Ich denke aber nicht, dass man die Probleme von Italien und Spanien vergleichen kann mit den Schwierigkeiten, die wir um die Lehman-Pleite herum gehabt haben.

Trichet übertreibt?

Er hat einen besseren Zugang zu den Daten als ich. Er sieht zum Beispiel, ob der Interbankenmarkt austrocknet. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass dies in diesem Jahr so gravierend ist wie im vergangenen. Denn die Banken stehen wesentlich besser da. Deshalb sehe ich die neuen Maßnahmen der EZB kritisch.

Sie meinen die Ankündigung, nun nach den griechischen auch italienische und spanische Staatsanleihen aufzukaufen.

Ja, Trichet geht damit ein großes Wagnis ein. Die EZB ist viel stärker in der Fiskalpolitik engagiert, als sie es sein dürfte. Sie sollte nach meinem Dafürhalten die Staatsanleihen, die sie schon hält, umtauschen in Rettungsfonds-Anleihen – und ihr Engagement in der Finanzpolitik beenden.

Wieso ist das so wichtig?

Die Zentralbank ist nur für die Preisstabilität zuständig, für sonst nichts. Wenn sie in bestimmten schwierigen Situationen wie etwa während der Finanzkrise mehr tut, dann muss das eine Ausnahme bleiben. Man kann nicht auf Dauer mit dem Ausnahmezustand operieren.

Im Prinzip ist der Anleihenkauf nichts anderes, als wenn die EZB für die italienische und spanische Regierung Geld druckt, oder?

Ich würde es so sagen: Es ist eine Form der Monetisierung der Staatsschuld dieser Länder. Man sorgt dafür, dass Italien und Spanien sich günstiger weiter verschulden können.

Das ist doch wie Gelddrucken! Die Regierungen haben einen finanziellen Vorteil.

Ja, sie haben einen Vorteil. Aber man muss sich fragen, wie lange das anhält. Denn mittlerweile sind für die Zinsaufschläge die Fundamentaldaten der Länder ausschlaggebend. Und wenn die EZB Staatsanleihen aufkauft, dann hilft das zwar eine Zeitlang, aber irgendwann ziehen sich die Anleger trotzdem zurück.

Es bringt also gar nichts?

Die getroffenen Maßnahmen könnten wirkungslos verpuffen. Oder die EZB müsste so massiv in den Markt gehen, wie es die Amerikaner tun. Dann wird in großem Umfang Staatsschuld monetisiert.

Müssen wir uns Sorgen machen, dass das mit Inflation endet?

Die Inflationsgefahren sind in ganz Europa nach oben gegangen. Auch in Deutschland liegen wir über zwei Prozent Inflation, also über dem Ziel, das sich die EZB gesetzt hat. Der Aufkauf von Staatsanleihen kann das Inflationspotential erhöhen, weil sich die Geldmenge aufbläht. Allerdings ist die Bewegung in der Teuerung derzeit nicht so stark, dass ich beunruhigt wäre. Es ist möglich, das Geld, das durch den Staatsanleihenkauf in den Markt kommt, zu sterilisieren.

Wie soll das gehen?

Zum Beispiel, indem die EZB die Zinsen erhöht, wie sie das ja gerade auch getan hat.

Hat die EZB sich nicht längst von der Stabilitätskultur der alten Bundesbank verabschiedet?

Die Situation, die wir jetzt sehen, ist eine echte Nagelprobe für die Notenbank. Und wir werden erst im Nachhinein feststellen können, ob das eine Abkehr von der Stabilitätskultur war oder nicht. Den wiederholten Beschluss, Staatsanleihen zu kaufen, sehe ich dabei kritisch.

In dieser Woche steht auf einmal ein Land im Mittelpunkt der Gerüchte, das als unantastbar galt: Frankreich. Ist das Land bedroht?

Als frankophiler Mensch sage ich natürlich: Nein, Frankreich ist nicht bedroht. Wenn es allerdings um das AAA-Rating der französischen Staatsanleihen geht, dann muss ich sagen: Das ist knapper als das sehr sichere deutsche AAA-Rating. Frankreich steht deutlich schlechter da.

Wird Frankreich demnächst herabgestuft?

Mittelfristig ist das möglich. Die großen Ratingagenturen legen sich zwar bisher auf einen stabilen Ausblick fest. Aber wenn man Frankreich mit Amerika vergleicht, die gerade bei Standard & Poor’s ihr AAA eingebüßt haben, dann sieht man Parallelen.

Wie steht Frankreich da?

Die Schuldenstandsquote ist zu hoch, sie ist ja noch höher als die amerikanische. Das aktuelle Haushaltsdefizit ist nicht so hoch wie in Amerika, aber deutlich höher als in Deutschland. Den Weg zu solideren Staatsfinanzen geht man in Frankreich langsamer als in Deutschland und ähnlich zögerlich wie in Amerika. Im Unterschied zu Deutschland hat die französische Regierung bisher außerdem so gut wie nichts getan, um durch Reformen am Arbeitsmarkt die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. In der sozialen Sicherung haben die Franzosen wenigstens das Renteneintrittsalter erhöht. Aber Frankreich hat insgesamt ein Ausgabenproblem.

Also ist Frankreich tatsächlich ein Wackelkandidat?

Ja, die Fragezeichen hinter dem französischen Rating stehen dort zu Recht.

Im Moment scheint die Angst in Frankreich ja groß zu sein, wenn Präsident Sarkozy extra seinen Urlaub abbricht. Vielleicht kommt es ja jetzt zu den Reformen, die Sie anmahnen.

Naja, wenn Herr Cameron seinen Urlaub abbricht, dann ist wirklich etwas los. Wenn Sarkozy den Urlaub abbricht, dann ist auch viel Show dabei. Es gehört zu seinem Regierungsstil, diese Auftritte zu zelebrieren. Wenn Frau Merkel aus dem Urlaub zurückkäme, wären die Märkte beunruhigt. Dass Herr Sarkozy zurückkommt, stört sie wenig.

Da müssen wir widersprechen. Der Dax ist abgesackt nach der Ankündigung!

Ob das wirklich an der Rückkehr aus dem Urlaub lag? Mir scheint schon, dass Sarkozys Auftritte nicht so ernst genommen werden wie die anderer Staatschefs.

Wenn Sarkozy das Problem nicht löst, was bedeutet das für uns? Schließlich ist Frankreich unser Partner bei der Euro-Rettung.

Das ist für ganz Europa ein Problem, weil der Euro-Rettungsfonds neu strukturiert werden müsste, falls das französische Rating fällt. Für die Bundesregierung bedeutet das gegebenenfalls eine höhere Belastung.

Könnte es sein, dass Deutschland sich langsam überfordert?

Wir können nicht den halben Euroraum retten. Es ist möglich, dass Deutschland als Stütze des Rettungsfonds den kleineren Ländern Kredite gewährt. Aber wenn größere Länder in Schwierigkeiten geraten sollten, dann ist das für den Rettungsfonds und damit für Deutschland nicht mehr zu bewältigen.

Italien oder Spanien passen nicht mehr unter den Rettungsschirm?

Der Rettungsschirm ist ursprünglich so ausgestaltet, dass Spanien knapp gerettet werden könnte, wenn der Internationale Währungsfonds mitspielt.

Aber für Italien reicht es nicht mehr?

Nein, Italien passt ganz sicher nicht unter den Schirm. Außerdem muss der Rettungsfonds mit den Beschlüssen vom Juli ein zweites Rettungspaket für Griechenland mitfinanzieren. Wenn wir das berücksichtigen und überlegen, dass eventuell auch Mittel bereitstehen müssen, um das griechische Bankensystem zu stützen, dann fehlt ein größerer Betrag.

Dann reicht es auch nicht mehr für Spanien?

Allenfalls knapp, wenn der IWF sehr viel beisteuert. Für weitere Länder reichen die Mittel nicht.

Wie kommen wir aus diesem Rettungs-Schlamassel wieder heraus?

So wie bisher geht es nicht weiter. Wir müssen uns zurückbesinnen auf die Grundideen der Währungsunion: auf der einen Seite eine Vergemeinschaftung der Geldpolitik und auf der anderen Seite die Aufrechterhaltung der nationalen Verantwortlichkeit für die Arbeitsmarkt- und Finanzpolitik. Hier müssen die betroffenen Länder reformieren und konsolidieren. Ich sehe bei Ländern wie Italien und Spanien nicht, dass sie nicht genügend Möglichkeiten hätten, ihre Staatsfinanzen selbst wieder in den Griff zu bekommen. Sie sind bisher nicht ans Eingemachte gegangen. Es gibt noch viel Spielraum.