Im Gespräch: EZB-Präsident Trichet „Ich habe mein Leben lang gegen Inflation gekämpft“

Herr Präsident, viele Deutsche fragen sich, ist unser Geld noch sicher? Was antworten Sie?

Die Europäische Zentralbank hat ihr Ziel erreicht, die Inflationsrate mittelfristig unter und nahe 2 Prozent zu halten. Das ist der EZB in den mehr als elf Jahren ihrer Existenz gut gelungen, auch jetzt. Die Fakten sprechen also für sich. Eine so niedrige Inflationsrate hat keine Notenbank in Europa zuvor über einen so langen Zeitraum erreicht – auch die Bundesbank nicht.

Die Furcht ist aber doch, dass die EZB in eine Situation gerät, in der sie nicht mehr die volle Handlungsfreiheit hat.

Wir haben vollständige Handlungsfreiheit und werden niemals davor zurückscheuen, unsere Verantwortung wahrzunehmen, um auch unter schwierigen Umständen mittelfristig Preisstabilität zu gewährleisten. In Frankreich wurde ich manchmal als „Ayatollah du franc fort“ oder als „Klon“ der Bundesbank gescholten. Die deutsche und die französische Regierung haben im Jahr 2004 Druck ausgeübt, die Zinsen zu senken. Ich sagte im Namen des EZB-Rats, dass die EZB dies ablehne. Im Dezember 2005 haben wir gegen die öffentlich zum Ausdruck gebrachte Meinung von zehn Regierungen die Zinssätze erhöht. 2008 haben wir nicht gezögert, sogar in Zeiten der Finanzkrise die Leitzinsen zu erhöhen. Wir lassen uns nicht von Regierungen, Tarifpartnern oder sonstigen Interessenverbänden beeinflussen.

Mit dem Ankauf von Staatsanleihen haben Sie aber eine rote Linie überschritten. Hat die Glaubwürdigkeit der EZB darunter gelitten?

Es wurde keine Linie überschritten. Unsere Linie ist die Preisstabilität, und unsere Glaubwürdigkeit beruht auf dem Erreichen dieses Ziels. Der EZB-Rat hat festgestellt, dass die Wirkung der Geldpolitik spürbar beeinträchtigt ist. Wir kaufen Staatsanleihen nicht, um Geld in die Märkte zu leiten – anders als andere Zentralbanken. Wir machen etwas anderes: Unser Kurs der Geldpolitik bleibt unverändert. Deshalb schöpfen wir die gesamte zugeführte Liquidität wieder ab.

Was hat das Funktionieren des Marktes für griechische Staatsanleihen mit dem Funktionieren der Geldpolitik zu tun?

Es gibt eine starke Korrelation der Märkte untereinander. Das Versagen des Anleihemarktes hätte auch alle andere Bereiche in Frage gestellt. Zudem sind die Renditen von Staatsanleihen Maßstab für die Finanzierungsbedingungen in der Wirtschaft, das heißt für Unternehmen und private Haushalte. Was wir seit dem Jahr 2007 sehen, ist die schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg und es hätte die schlimmste seit dem Ersten Weltkrieg werden können, wenn wir nicht eingegriffen hätten. Es wird die Fähigkeit der industrialisierten Welt in Frage gestellt, ihre Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen. Dabei ist der Euroraum in seiner Gesamtheit solide aufgestellt. Leider gilt das gegenwärtig nicht für alle Euro-Länder.

Die EZB kauft Anleihen, die Banken und Anleger loswerden wollen. Droht ihr die Rolle einer europäischen Bad Bank?

Nein. Unser Ziel ist nur die Stabilisierung der Märkte, die nicht mehr normal funktioniert haben. Aber Voraussetzung für den Erfolg ist, dass die Regierungen die Konsolidierung der Staatsfinanzen beschleunigen und unbeirrt die unabdinglichen Maßnahmen umsetzen.

Was geschieht, wenn sich das von Ihnen festgestellte Marktversagen fortsetzt und die EZB immer mehr Anleihen kaufen muss? Wird es dann nicht immer schwieriger den Prozess zu stoppen?

Wir wollen ja keine künstliche Situation herbeiführen. Wir wollen nur ein normaleres Funktionieren der Märkte erreichen, damit unsere Geldpolitik im gesamten Euroraum wirksam sein kann. Ansonsten würde es zu Instabilität kommen, die sich auf alle Mitgliedstaaten negativ auswirken würden.

Was geschieht, wenn sich zum Beispiel das griechische Volk verweigert und die Regierung die Sparversprechen bricht. Brauchen Sie nicht einen Plan B?

Seit der Einführung des Euro mahnt die EZB, dass der Stabilitätspakt ein Grundpfeiler ist. Das wiederhole ich jeden Monat mindestens einmal. Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs wollten 2004 und 2005 diesen Pakt aufweichen. Wir haben den Pakt verteidigt und gegen den Willen der Staats- und Regierungschefs großer Euro-Länder seine De-facto-Außerkraftsetzung vermieden. Die Verantwortung der Regierungen besteht auf drei Ebenen. Dazu gehört erstens die Beschleunigung der Konsolidierung der Staatsfinanzen. Zweitens eine gegenseitige Überwachung innerhalb der Eurogruppe, die die Regierungen der Mitgliedstaaten des Euroraums umfasst. Drittens die Bereitschaft zur Intervention mittels Stabilitätsmechanismen, falls es trotz der ersten beiden Veranwortungsebenen zu Spannungen kommt.

Warum stützt dann die EZB die Anleihemärkte? Sollte nicht eine Institution geschaffen werden, die von den Regierungen finanziert und verantwortet wird?

Wir stützen nicht die Anleihemärkte. Das ist nicht unser Ziel. Wir sichern die Wirksamkeit der Geldpolitik. Am 6. und 7. Mai, den Tagen unmittelbar vor dem Beschluss der Anleihekäufe, waren die Märkte massiv gestört und die Marktteilnehmer im Euroraum und der übrigen Welt beobachteten die sich extrem schnell verschlechternde Situation. Das war eine sehr ernste Situation, in der wir eingreifen mussten.

Warum hat dann Bundesbank-Präsident Axel Weber sich von dem Kaufprogramm distanziert und mit anderen Ratsmitgliedern dagegen gestimmt?

Ich kommentiere nie die Aussagen von anderen Mitgliedern des EZB-Rates. Nur soviel: Die Entscheidung wurde in der Überzeugung, dass sie unter den gegebenen Umständen die richtige ist, mit überwältigender Mehrheit gefällt.

Der Euro hat in diesem Jahr im Vergleich zu fast allen anderen großen Währungen stark abgewertet. Ist das ein Risiko für die Preisstabilität?

Der Euro ist eine glaubwürdige Währung, deren Inflationsrate seit mehr als elf Jahren unter 2 Prozent liegt, demonstriert ihre Vertrauenswürdigkeit.

Es gibt also keine Notwendigkeit für Interventionen?

Ich kommentiere nie Interventionen.

Die Krise rührt aus der Überschuldung. Jetzt bekämpfen wir sie mit noch mehr Kredit und Geld. Welcher Weg führt aus dieser Spirale heraus?

Wir haben eine Reihe von unterstützenden Maßnahmen, durch die wir den Banken zusätzliche Liquidität bereitstellen, und die automatisch auslaufen, wenn sich die Situation bessert. Jetzt haben wir wegen der jüngsten ernsten Spannungen auf den Märkten einige dieser unterstützenden Maßnahmen wieder eingeführt. Aber sie können sicher sein, dass wir dies rechtzeitig zurücknehmen, parallel zur Verbesserung der Funktionsweise der Märkte. Wir verlieren unsere oberste Aufgabe nie aus den Augen, die Preisstabilität mit dem richtigen geldpolitischen Kurs zu wahren. Da gibt es eine klare Trennung. Mein ganzes Leben war ich der Preisstabilität verpflichtet. Für mich ist die Inflation wie eine Steuer, die vor allem die Ärmsten und Schwächsten unserer Gesellschaft treffen würde.

Das Kaufprogramm wirkt wie ein zweiter großer Bailout. Retten wir wieder die Banken?

Wir fordern die Banken ständig auf, Ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Unsere gesamte Unterstützung für das Bankengewerbe ist darauf gerichtet, die Realwirtschaft in der Finanzkrise zu stabilisieren, damit Preisstabilität gewährleistet ist und folglich Arbeitsplätze erhalten bleiben. Deshalb fordern wir die Banken auf, ihre Bilanzen zu stärken und Kredite zu gewähren. Sie sollten ihre Gewinne nicht für riesige Bonuszahlungen nutzen, die im derzeitigen Umfeld unangemessen sind. Und sie sollten auch nicht massiv den Gewinn ausschütten, sondern stattdessen alles tun, um ihre Kapitalbasis zu stärken.

Die Tatsache, dass Sie das ständig wiederholen, erweckt den Eindruck, dass die Banken sich nicht daran halten. Brauchen wir also härtere Regeln?

Wir brauchen eine bessere Regulierung für die Banken. Wir haben auch wichtige Finanzinstitute, die keine Banken sind, zum Beispiel Institute mit hoher Risiko-Eigenkapital-Relation, Hedgefonds und andere. Und auch diese können unter bestimmten Umständen problematisch sein. In der Finanzbranche im Allgemeinen, nicht nur bei den Banken, haben sich bestimmte Verhaltensweisen entwickelt, die von fundamentalen Werten unserer demokratischen Gesellschaften stark abweichen. Wir brauchen eine Werteveränderung im Finanzsektor. Die Gier, die bislang dominiert hat, muss durch ein Verantwortungsgefühl gegenüber der Realwirtschaft und der Gesellschaft ersetzt werden.

Ist das nur eine Frage der Moral oder auch eine Aufgabe für die Regulierung?

Es ist eine Frage von Werten und auch von Regeln. Das Financial Stability Board hat für letztere wichtige Leitlinien entwickelt. Wir können es uns nicht ein zweites Mal leisten, das Finanzsystem auf Kosten der Steuerzahler zu retten. Das System muss viel widerstandsfähiger werden.

Es wird behauptet, dass die Spekulation auf den Märkten für die Schwäche des Euro mitverantwortlich ist. Zu recht?

Im Klartext: In Gefahr ist nicht der Euro, sondern die Fiskalpolitik einiger Länder, die angepackt werden muss, sowie in Folge dessen die Finanzstabilität des Euroraums, die gestärkt werden muss, was auch geschieht. Marktbewegungen sind immer eine Kombination aus der Stimmung der Anleger und dem Einfluss spekulierender Investoren wie Hedgefonds.

In der EZB gibt es Erwägungen, den Einfluss der Ratingagenturen zu verringern. Warum glauben Sie, dass eine eigene Kreditbewertung der EZB zu besseren Ergebnissen führen würde?

Das muss ein weltweites Thema sein. Das Kreditbewertungssystem funktioniert derzeit stark prozyklisch. Es ist sicherlich nicht unbedingt optimal, dass wir nur drei große Ratingagenturen für die ganze Welt haben. Aber wir sind noch nicht am Ende unserer Analysen.

Gibt es überhaupt die Chance auf ein stabiles Finanzsystem, so lange Wirtschaft und Staaten derartig stark von Schulden abhängig sind?

Wir müssen die Funktionsweise des gesamten Finanzsystems bedeutend verbessern. Sicher ist, dass wir nicht noch einmal in eine Situation wie 2008 kommen dürfen. Sie zweifeln mit ihrer Frage an, dass es den politischen Willen gibt. Es ist Aufgabe unabhängiger Institutionen wie der EZB, der Politik zu sagen, dass sie eine verantwortungsvolle Finanzpolitik verfolgen muss. Ich unterschätze nicht die Schwierigkeit in Demokratien, schmerzhafte Entscheidungen zu fällen, aber es ist klar, dass viele Industrieländer auf Pump gelebt haben. Die reichsten Länder der Welt haben die weniger reichen und die ärmeren dazu gebracht, sie zu finanzieren, was nicht nachhaltig ist und am Ende nicht aufrecht erhalten wird! Das gilt für zahlreiche Industrieländer auf beiden Seiten des Atlantiks.