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Hilfspaket für Griechenland Steuerzahlerbund warnt Bundestag vor Zustimmung

 ·  Die Bundesregierung stellt sich auf eine kontroverse Debatte über das zweite Rettungspaket für Griechenland ein. Eine Mehrheit im Bundestag gilt zwar als sicher, doch einige Abgeordnete und auch der Steuerzahlerbund sparen nicht mit Kritik.

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Wolfgang Richter

Sag mir, wo du stehst...

Dieses alte DDR-Propagandalied hat einen wahren Kern.
Arbeiten "unsere" Abgeordneten für die Interessen ihrer Wähler, also der deutschen Staatsbürger und Arbeitnehmer? Oder für "Europa" und französische und US-Banken?
Jeder einzelne Abgeordnete muß damit rechnen, für sein Abstimmverhalten zum Thema Griechenland-"Rettung" (=Konkursverschleppung auf Kosten der Bundesbürger) zur Verantwortung gezogen zu werden. Und, noch wichtiger, zu ESM.
Vom Bürger in der Wahlkabine 2013. Denn vielleicht ist der bis dahin endlich aufgewacht.

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Georg Wolfschneider

Fass ohne Boden

Wann sehen unsere Politiker endlich ein dass Griechenland so nicht zu retten ist. Eine Insolvenz des griechischen Staates und eine Rückkehr zur Drachme wäre vielleicht kurzfristig ein harter Einschnitt für das griechische Volk. Aber langfristig könnte sich die griechische Wirtschaft wieder freischwimmen. Die wirklich einzige Industrie die Griechenland hat ist ja der Tourismus. Eine richtig bewertete Währung würde sicherlich den Tourismus wieder ankurbeln und mittel - und langfistig wieder Wohlstand schaffen. Voraussetzung dafür ist aber dass sich die übermächtigen Gewerkschaften zurückhalten.

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Uwe Bussenius
Uwe Bussenius (uwebus) - 22.02.2012 19:09 Uhr

Meister (CDU):"Es wird sicherstellen,

dass die Gelder wirklich zu Tilgungen und Zinszahlungen verwendet werden.“
Dumme Frage: Und was haben die Griechen davon? Wenn ich einem Verdurstenden dessen Schulden abnehme, dann hat der immer noch nichts zu trinken. Hier wird doch nicht "den Griechen" geholfen, sondern deren Gläubigern. GR muß raus aus dem Euro, argentische Lösung und Neuanfang mit eigener Währung. Die Gläubiger sollen warten, bis die Griechen wieder auf die Beine kommen. Dann bekommen sie auch einen Teil ihrer Zockereinsätze wieder zurück. Wer zockt, muß auch verlieren können.

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Stojan Bogumil
Stojan Bogumil (bogumil) - 22.02.2012 13:46 Uhr

Nutzen des Deutschen Volkes mehren, Schaden von ihm abwenden...

Nutzen des Deutschen Volkes mehren, Schaden von ihm abwenden... haben sie geschworen. Um weiter ohne Meineinde Europas Liebkind zu sein, sollte die Passage künftig lauten: Schaden des Deutschen Volkes mehren, Nutzen von ihm abwenden...

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Dieter Brucker
Dieter Brucker (numero) - 22.02.2012 13:10 Uhr

Griechenland

Ich halte es für eine Sauerei wie sich das griechische Volk uns gegenüber verhält. Schließlich zahlen wir un Summen und müssen im eigenen Land dadurch auf vieles verzichten.

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Ferdinand Hauser

Was uns das Amt kostet


Liebe Damen und Herren des Steuerzahlerbunds, wie wäre es, wenn Sie sich auch einmal die Arbeit machen würden, genau zu recherchieren, wieviel uns das überflüssige Amt des BP kostet? Ich komme bereits anhand der spärlichen, bislang bekannt gewordenen Details auf jährlich rund 3 Mio. Euro. Bis heute wurden nach meiner Schätzung allein für die fünf noch lebenden Ehemaligen insgesamt 45 Mio. Euro verpulvert, davon rund 30 Mio. Euro für Ruhestandsgelder.

Von den insgesamt zehn Amtsträgern haben nur drei eine zweite Amtsperiode geleistet, was den auf Lebenszeit bezahlten hohen Ehrensold noch fragwürdig macht. Sollte Wulff tatsächlich den Ehrensold erhalten, hat sich der Job ausgerechnet für den schlechtesten BP mit der kürzesten Amtszeit am meisten gerechnet.

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Benedikt Gresser

Geld gegen Schulden

Die Faszination des Geldes hat schon manchen Geist in die Zockerparadiese der Spielcasinos entführt. Nun kam das böse Erwachen und statt dieser eher pathologischen Gelddruckerei hätten Überlegungen, wie man die finanziellen Ressourcen für existentielle Zukunftsprojekte im Interesse von Mehrheiten retten kann, sicher den ein oder anderen Weg aus diesem Zockersumpf weissen können.
So prahlt man Geld, dass man von wehrlosen Nachkommen geliehen hat und treibt eine noch intakte Wirtschaft in die Klauen einer weitgehend unkontrollierten Finanzbranche, die mit dem Geld, das ihr nicht wirklich gehört, wirtschaftet und erpresst wie feudale Gutsherren das ehemals taten, bis die bedrängten Opfer sich ihrer Stärke gewahr wurden.
Der Steuerzahlerbund sorgt sich zurecht, wenn die Kanzlerin eines hoch verschuldeten Landes sich benimmt, als hätte könnte sie über eine nicht versiegende Geldquelle verfügen.
Die Griechen, die die Folgen einer frivolen Zockerei und Prasserei am ehesten trifft, werden von

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Otto Berger
Otto Berger (Novaris) - 22.02.2012 11:16 Uhr

In der Falle

Lt. Herrn Sinn sitzt Deutschland in der Falle und das zu erwartende Abstimmungsergebnis im Parlament über die neuen "Hilfen" wird die Chancen weiter verringern, da je herauszukommen.
Welche Lügen werden nachfolgenden Generationen von der Politik aufgetischt werden, um das EURO-Desaster zu entschuldigen ??? Die Aufgabe der DM und die Einführung des EURO war der Preis für die Wiedervereinigung und Deutschland - ohnehin nicht souverän - mit seinem Wirtschaftspotential m u s s t e in der EU aufgehen, um den Frieden zu sichern ??
Der Sozialdarwinismus macht in der EU gute Fortschritte !!

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otto kaldrack

hilfspakete griechenland

das weiter so, augen zu und durch, ist ja bei dem potenzierten schwachsinn, der allenhalben
nicht nur in der deutschen politik herrscht, zu erwarten gewesen. der dumme steuerzahler
hier wird für den cleveren nichtzahler u. die anderen schlauen z.b. tote rentner in griechen- land bis zum geht nicht mehr zur kasse gebeten. es ist einfach nur noch zum kotzen, daß
diesen höchstprozentigen lügnern und betrügern noch immer geglaubt wird, und das alte
deutsche sprichwort - wer eimal lügt, dem glaubt man nicht - so ad absurdum geführt wird,
denn die lügen immer. selbst jetzt wäre ein ende mit schrecken immer noch besser als ein
schrecken ohne ende!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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Rüdiger Noll
Rüdiger Noll (krn) - 22.02.2012 11:04 Uhr

SPD-Haushaltspolitiker Schneider: "..... das Paket sei in Ordnung“.

In was für einer Bananenrepublik leben wir eigentlich, wo selbst die größte Oppositionspartei dem Illegalen den Schein der Legalität verleiht. Man muss sich nur vor Augen führen, dass nahezu alles was seit Mai 2010 zu diesem Thema veranstaltet wurde, absolut ILLEGAL ist. Es wurde gegen die Verträge von Maastricht und Lisabon, gegen die Statuten der EU und gegen das GG und gegen jeden einzelnen Amtseid verstoßen. Doch die Abgeordneten des BT ficht dies alles nicht an. Es scheint sie sogar herzlich wenig zu interessieren, wie seinerzeit Panorama dokumentierte - die wußten noch nicht einmal, welche Höhe der Rettungsschirm hatte, über den sie gerade abgestimmt hatten. Da kann man nur noch Albert Einstein zitieren: "Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein.“

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Rolf-Dirk Maehler

Man sollte sich die Namen derer gut merken, die jetzt für eine Zustimmung plädieren

Alle Aspekte dieses "Hilfspaket-Schwachsinns" kann man kaum benennen, aber eine Tatsache ist und bleibt, daß Griechenland bisher keine seiner Zusagen eingehalten hat. Und auch die von der Bundesregierung herausgestellten Sicherungsmaßnahmen mögen fromme Wünsche sein, Realität sind sie jedenfalls nicht. Aber besonders die sogenannte freiwillige Beteiligung der Privatanleger an dem Schuldenschnitt wird wiederum vor allem von den schon massiv geschädigten kleinen Steuerzahlern erbracht. Oder was will man uns nun wieder für Lügen auftischen? Z.b. sind auch Versicherungen betroffen, die das Kapital z.b. für Lebensversicherungen in Staatsanleihen angelegt haben und damit dürften die Gewinn-Aussichten und damit die Verzinsung der Lebensversicherung dramatisch schrumpfen. Aber damit hat die Politikerkaste ja keine Probleme, weil Vater Staat sie üppigst versorgt. Und daß die Herren Juncker und Sarkozy nur ihre Banken schützen wollen, verschweigt man höflich.

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Kobech Franz

Bloße Warnungen = Schall + Rauch!

Warnen ist ja schön und gut; effektiv kann es aber nur dann sein, wenn damit zugleich *konkrete Folgen für die Gewarnten* verbunden sind!

Was stünde diesem Interessenverband näher als seine Mitglieder zu mobilisieren, nach fast 20 Jahren die fast vergessene Verfassungsfrage einer *Steuerverweigerung* über die Finanzgerichte bis hin zum BVerfG. auf den Weg zu bringen, das nach 1992 und 2003 seine damalige, ablehnende Grundsatzentscheidung mit sehr guten Gründen in heutigen, 'gesamtschuldnerischen' EU-Zeiten qualifiziert überdenken könnte.

Wenn es der Mehrheit der BT-Abgeordneten mangels Rückrates und/oder kraft Fraktionszwangs verwehrt ist, eine 'gewissenhafte' Entscheidung zu treffen, sollte endlich der Souverän seine 'Gewissensentscheidung' gem. Art. 4 Abs. 3 GG in die Waagschale werfen!

Eine breite *Steuerverweigerung* könnte verf.-rechtl. ein 'Bombensignal' setzen:

Alle EU-Rettungsschirme nur noch durch einen Volksentscheid entscheiden zu lassen!

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Roman Gerhard Urbanek

3 x Ha - Ha - Ha ! ! !

Seit wann hat unsere selbstherrlichen Politiker in der
Regierung oder den sie tragenden Parteien im Bund und
den Ländern sowie in den Gemeinden schon einmal
wirklich die Meinung des Steuerzahlerbundes interessiert???

Es löst bei ihnen doch höchstens ein mitleidiges Lächeln
aus, wie bei den Berichten der Rechnungshöfe vom
Bund der Länder und Aufsichtsbehörden der Gemeinden,
wenn diese wieder einmal Gelder verschwendet und regelecht
verpulvert haben.!
Und warum dieses arrogante Verhalten, weil sie für nichts
Haften müssen und die Bürger ihre Kakophonie ausbaden
bzw. wie immer werden bezahlen müssen!!!

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Detlef Symietz
Detlef Symietz (Symietz) - 22.02.2012 10:15 Uhr

Warum erinnert mich dieser ganze Vertragsbruchzirkus immer mehr an die "DDR"?

Ganz einfach:
Im SED-Organ "Neues Deutschland" konnte man seinerzeit lesen, "das Verträge immer nur so lange gelten, wie sich beide Seiten daran halten".
Wenn also die EZB keine Gelder an Pleitestaaten geben darf, dann vereinbaren die Eurostaaten, dass sie das EZB-Geld erhalten sollen, mit der Auflage, es an die Pleitestaaten weiterzuleiten. Und wenn die Banken zum freiwilligen Schuldenschnitt älterer Anleihen gezwungen werden, dann hält man die EZB, die genau so betroffen wäre, einfach raus, indem man ihren Griechenlandpapieren einfach neue Nummern gibt. Dann ist man beim 53,5 %-Schuldenschnitt dabei, ohne dabei zu sein.
Diese gesetzestreuen Finanzminister - ausgefuchste Burschen.

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henning strothjohann

Kriminelle Eliten

Ein wahrer Saustall ist unser Politikbetrieb. Die sollen sich doch einfach an ihre Verträge aus Maastrich und Lissabon halten! Die haben wir zwar auch erst abgelehnt, weil wir diesen ganzen EU Gemeinschaftskram sehr kritisch gesehen haben - zu Recht!!! - dann aber doch wohl gebilligt haben, dank der darin verankerten Selbsthaftungsklauseln, aber seit 2 Jahren - "Voila" - retten unsere "Eliten" auf Teufel komm raus und brechen damit alle Verträge, die uns damals als "Sicherheit" vorgegaukelt wurde, als wäre es eine entschuldbare Kleinigkeit.

Die verbrennen unseren Wohlstand, der in 60 Jahren Frieden aufgebaut wurde. Aber wie sagte schon Stalin: Der Deutsche macht keine Revolution, denn dann müßte er ja den Rasen betreten.

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Udo Müller
Udo Müller (MMITH) - 22.02.2012 09:48 Uhr

Masterplan

Das Laster mit dem Zaster führt direkt ins Disaster. Ist der Zaster erstmal abgeschafft, ist auch bald das Laster platt.

Das sind die Weisen die von Irrtum zur Wahrheit reisen, die beim Irrtum verharren, das sind die Narren. Gute Reise!

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Willy Pertek
Willy Pertek (Pertek) - 22.02.2012 09:46 Uhr

Warnung zwecklos

Brüderle ( FDP -Fraktionsvors. ) sollte " im Großen und Ganzen " überlegen, ob das Ergebnis in
Griechenland viel verändern wird. Ein Fisch stinkt immer noch vom Schwanz her :
Die Steuerzahler insbesondere die Nichtzahler im Land sind das Problem.

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Helge  Peters
Helge Peters (Petobel) - 22.02.2012 09:17 Uhr

Pflichtlektüre vor Abstimmung...

...sollte für jeden einzelnen Abgeordneten der "Gemeimbericht" der Troika sein, der nur eine kurze Halbwertszeit unter "geheim" hatte. Schon allein die dort kursiv gedruckte Einleitung informiert den Leser darüber, wie "erschütternd" die Troika die Lage Griechenlands einschätzt. Wie vor geraumer Zeit, als die EuStat vor der Aufnahme GRE in die Euro-Zone warnte, wird auch hier wieder alles verantwortungslos abgenickt.

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Walter Leo
Walter Leo (Eilbote) - 22.02.2012 08:25 Uhr

Verbranntes Geld !

Die Situation Griechenlands ist vielen bekannt die im Bundestag pro votieren. Gleichzeitig wissen Sie, der Steuerzahler in Deutschland zahlt für diese Misere die angerichtet wird. Wenn man dann noch Brüderles Kommentar liest " Deutschland sei zur Solidarität mit Griechenland bereit, aber nur zu klaren Bedingungen. " die werden ja erst nach seiner Zustimmung gestellt, dann erkennt man die Blauäugigkeit wie man die Sache behandelt.
Wunderbar ist, die Banken geben nach der Abstimmung im Bundestag eine Zusage über ihre Übernahme.
Der Bürger wird eine Zustimmung mit Euro Rettung und Solidarität vorgegaukelt, schade das er zu spät erfährt wieviel er zu zahlen hat und was man Ihm alles kürzt.

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Michael Wagner
Michael Wagner (comic) - 22.02.2012 07:47 Uhr

Ich frage mich

wer gibt den Schuldenstaaten noch Geld, wenn die Bedingungen des Geldverleihs nach Lust und Laune hinterher manipuliert werden? Ich investiere doch nur, wenn ich einigermaßen sicher bin, dass die abgeschlossenen Verträge bis zum Ende gelten. Man stelle sich vor, man hat eine Lebensversicherung zur Altersversorgung abgeschlossen und zur Auszahlung kommen nur 47% der garantierten Versicherungssumme, weil zwischenzeitlich die Bedingungen geändert werden.
Man würde doch entsprechend reagieren!

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 22.02.2012 10:06 Uhr
henning strothjohann

ich habe alle Lebensversicherungen gekündigt und alle meine Schulden abbezahlt

weil ich eben weiß, daß mein Geld GR, IT, P, Sp geliehen wurde und womöglich nicht zurückkommt. Und weil die auch nur nach dem Schneeballsystem arbeiten, könnte ein Kreditereignis genau das verursachen, was Sie schildern. Kaufen Sie sich Gold.

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