EZB-Neubesetzungen Bini Smaghi wehrt sich gegen Rücktrittsforderung

Die bevorstehenden Neubesetzungen in der Europäischen Zentralbank (EZB) entwickeln sich zu einem italienischen Pokerspiel. EZB-Direktor Lorenzo Bini Smaghi zeigte der italienischen Regierung am Freitag die kalte Schulter und kündigte an, seinen Posten nicht räumen zu wollen. Am Vorabend hatte Regierungschef Silvio Berlusconi ihn zu diesem Schritt aufgefordert, um den Weg für den italienischen Notenbankgouverneur Mario Draghi freizumachen. Er ist der designierte Nachfolger des im November ausscheidenden EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet.

„Ein ungeschriebenes Gesetz bei der EZB legt nahe, dass nur ein Vertreter aus einem großen Euroland im Direktorium vertreten sein sollte“, ließ Berlusconi am Donnerstag erklären. Er habe Bini Smaghi „im Namen der europäischen Solidarität“ um seinen Rücktritt gebeten. Ein Gespräch mit Berlusconi soll Bini Smaghi kommentarlos beendet haben. Draghis Kandidatur soll auf der Tagung der EU-Staats- und Regierungschefs in der nächsten Woche ratifiziert werden. Dass seine Präsidentschaft in Frage gestellt wird, gilt als undenkbar.

Sonst droht Italien ein Streit mit der französischen Regierung. Bliebe Bini Smaghi, wäre Frankreich nach dem Ausscheiden Trichets im Direktorium nicht mehr vertreten. Staatspräsident Nicolas Sarkozy sagte am Freitag nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, es gebe die ungeschriebene Regel, dass im EZB-Direktorium alle großen Länder vertreten sein sollten: „Vielleicht kann man davon ausgehen, dass Frankreich ein wichtiges Land ist.“ Italien habe sein Wort gegeben. Karrierepläne mancher Notenbanker seien „faszinierend, aber nicht im allgemeinen Interesse“.

Bini Smaghi könnte bald beendet sein

Italienische Medien, die Berlusconi kritisch gegenüberstehen, haben den Druck auf den EZB-Direktor kritisiert. In Kreisen der italienischen Notenbank wertet man das Verhalten Bini Smaghis dagegen als Pokerspiel. Ihm wird nachgesagt, er habe schon zu Beginn seiner Karriere alle spüren lassen, dass er noch Gouverneur der Notenbank werden wolle.

Bliebe Bini Smaghi hart, wäre seine Karriere in Italien wohl beendet. Er könne dann aber nach seiner EZB-Zeit international zu einer Bank oder einem Hedge-Fonds wechseln, hieß es im Umfeld der Zentralbank. Bleibe Bini Smaghi bis zum Ende seiner Amtszeit, werde es für zwei Jahre einfach zwei Italiener im Direktorium geben. „Besser man bricht ein ungeschriebenes Gesetz, als ein geschriebenes“, sagte ein Notenbanker.

Bini Smaghi genießt die Unterstützung des EZB-Kollegiums. EZB-Präsident Trichet sagte kürzlich mit Bezug auf Bini Smaghi, alle Direktorenverträge seien für acht Jahre geschlossen; zudem sei das in den Europäischen Verträgen so festgelegt. Die Direktoren entschieden in völliger Unabhängigkeit. „Wenn ein Regierungschef ein Mitglied des EZB-Rats auffordert zurückzutreten, ist das natürlich ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Notenbank“, sagte Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank am Freitag.

„Ich war heute morgen im Vatikan“

In einer Rede, die Bini Smaghi am Donnerstag im Vatikan gehalten hat, sagte er, dass die EZB-Direktoren „persönliche Unabhängigkeit genießen müssen, die die Sicherheit der Anstellung der Mitglieder der Entscheidungsgremien für die gesamte Amtszeit gewährleistet“. Zu Einzelheiten des Gesprächs mit Berlusconi vom Donnerstag wollte er sich nicht äußern: „Ich war heute morgen im Vatikan und habe von Thomas Morus gesprochen.“

In seiner Rede sagte er: „Es ist kein Zufall, dass sich die Zentralbanker den Heiligen Thomas Morus als ihren Schutzpatron ausgesucht haben.“ Morus war im 16. Jahrhundert Freund und Berater des englischen Königs, ehe dieser ihn hinrichten ließ, weil Morus sich gegen den Bruch mit der römisch-katholischen Kirche stellte.