Eurokrise EZB unzufrieden mit Rolle in der Troika

In Notenbankkreisen wächst die Unzufriedenheit über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der sogenannten Troika. Ursprünglich sei es nur um Beratung und technische Unterstützung gegangen, doch inzwischen sei die Beteiligung an der Beobachtermission in den Krisenländern mit politischer Einflussnahme verbunden, klagen hochrangige Notenbanker im Umfeld der EZB. Einige sollen sogar so weit gehen, einen Rückzug zu erwägen, hieß es am Montag in Frankfurter Finanzkreisen. Gerüchte über einen möglichen Ausstieg aus der Troika seien zwar übertrieben, aber es müsse um eine Klarstellung geben, dass die EZB berate und nicht die politische Verantwortung trage, sagte ein Notenbanker.

In der Troika überwachen Vertreter der EZB gemeinsamen mit Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Kommission die Einhaltung der Kreditauflagen in den Ländern, die internationale Finanzhilfe erhalten haben. Die Angehörigen der Troika, also auch die der EZB, müssen die Einhaltung der Auflagen bestätigen, damit die Auszahlungen der Kredittranchen erfolgen können.

Unbehagen über die Rolle der Notenbank auch im EU-Parlament

Offenbar nehmen viele Politiker zum Anlass, Druck auf die EZB auszuüben, wenn in den betroffenen Ländern neue Schieflagen entstehen. Zuletzt scheint das im Falle Irlands der Fall gewesen zu sein. Die EZB nahm vor einigen Wochen hin, dass der irische Staat sich auf Kosten der irischen Notenbank eine Schuldenerleichterung verschaffte. Ähnlicher Druck wird nun auch im Zusammenhang mit anderen Stabilisierungsprogrammen befürchtet. „Die EZB muss in der Troika künftig weniger sichtbar sein“, sagte ein Notenbanker am Montag. Offiziell nimmt die EZB nicht Stellung zu möglichen Ausstiegsplänen. Im Umfeld heißt es aber, die EZB arbeite in „Liason“ mit EU und IWF.

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Unbehagen über die Rolle der EZB in der Troika gibt es auch im europäischen Parlament. Über die Beobachtermission nehme die EZB starken Einfluss auf politische Staaten, ohne dass es dafür eine demokratische Legitimation gebe, sagte Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen im Europa-Parlament. Ähnliche Kritik gab es im Umfeld der Bundesbank schon bei den ersten Troika-Berichten vor gut zwei Jahren.