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Euro-Krise Bis alle Schwaben sind

20.05.2010 ·  Kanzlerin Angela Merkel will die Euro-Zone mit Sparsamkeit und Disziplin auf eine gemeinsame Linie zwingen: Auf die der schwäbischen Hausfrau. Denn in der ausufernden Staatsverschuldung sieht sie die Ursache der Währungskrise. Ein Kommentar von Berthold Kohler.

Von Berthold Kohler
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Die ökonomischen und finanziellen Horrorszenarien, die gehandelt werden, seit Griechenland der Europäischen Währungsunion den Spiegel vorhielt, haben jetzt ein politisches Äquivalent: „Scheitert der Euro“, so sprach die Kanzlerin am Mittwoch im Bundestag, „dann scheitert Europa“.

Sie meint damit nicht weniger als das epochale Projekt der europäischen Einigung, die dem Kontinent Frieden, Freiheit und Wohlstand brachte. Ein Rückschlag wie das Ende der Währungsunion gilt als nicht zu verkraften, daher wollen ihn fast alle europäischen Politiker um jeden Preis vermeiden. Wie hoch dieser ausfällt, finanziell wie politisch, zeichnet sich langsam ab.

Die EU zahlt jetzt für ihren Ehrgeiz, Riesen-Integrationsschritte wie den der Währungsunion zu tun, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht in ausreichendem Maße erfüllt waren. Das betrifft nicht nur Unterschiede in der Wirtschaftskraft, sondern auch in den Mentalitäten und Kulturen. Selbst in der Eurozone gehen, wie gesehen, die Anschauungen zu Konsum, Verschuldung, Inflation und sogar Prinzipien wie Treu und Glauben mitunter weit auseinander.

Diese europäisch-bunte Mischung will die Kanzlerin mittel- bis langfristig auf eine Linie zwingen – auf die der schwäbischen Hausfrau. Denn nur mit Sparsamkeit und Disziplin ließe sich das Feuer endgültig löschen. Bei aller Kritik an den „Brandbeschleunigern“ auf den Finanzmärkten verheimlichte Frau Merkel nicht, was auch sie als das Grundübel und die Hauptursache der Euro-Krise ausgemacht hat: die völlig aus dem Ruder gelaufene, selbst in wirtschaftlich starken Ländern zur Gewohnheit gewordene Staatsverschuldung. Die EU brauchte, wenn der Euro dauerhaft gerettet werden soll, tatsächlich eine gänzlich „neue Stabilitätskultur“. Die EU-Mitglieder dürften nicht länger über ihre Verhältnisse leben. Das gelang bisher freilich nicht einmal Deutschland.

Bis alle Schwaben sind, behilft sich der Rettungsplan der Kanzlerin für Europa mit einer Verschärfung des aufgeweichten Stabilitätspaktes, einer größeren wirtschaftspolitischen Koordinierung und der „Verbesserung“ der „gegenseitigen Überwachung“. Die Kanzlerin will die Krise mit weiterer Vergemeinschaftung und Regulierung überwinden. Das müssen und werden jedoch nicht alle EU-Angehörigen, ob Regierende oder einfache Bürger, als „Verbesserung“ ansehen. Das Projekt der europäischen Einigung steht in der Tat am Scheideweg.

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Jahrgang 1961, Herausgeber.

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