Euro in der Krise Mehr als nur eine Abwertung

Der Euro steht in den vergangenen sechs Monaten deutlich unter Druck. Zwar hat er sich am Donnerstagmorgen von seinen Tagestiefs etwas erholt, doch liegt er mit rund 1,28 Dollar auf dem niedrigsten Stand seit März 2009.

Das ist an sich eine gute Nachricht, machte der starke Eurokurs es den exportorientierten Ländern der Währungsgemeinschaft das Leben schwer, wozu auch Deutschland gehört. Für die schwachen Staaten des Südens hat die Aufwertung der vergangenen Jahre sogar einen deutlichen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit gebracht.

Abwertungsthese mit Haken

Doch die These, dass eine Abwertung positiv für die Wirtschaft der Eurozone sei, geht in der aktuellen Krise von einer grundlegenden Annahme aus, die in dieser Weise nicht mehr zutrifft. Denn ein niedriger Wechselkurs ist nur dann von Vorteil, wenn die Währung als solche stabil bleibt. Doch derzeit steht mehr auf dem Spiel als der Kurs des Euro - es ist vielmehr die Währung selbst, die in Frage gestellt ist.

Jochen Sanio, Präsident der Finanzaufsicht Bafin sprach jüngst gar von einem Angriffskrieg gegen die Eurozone , der über wirtschaftliche Erwägungen weit hinausgehe (vgl. Schuldenkrise: Die Bundesbank schlägt Alarm). Auch wenn man das Verschwörungsszenario in Frage stellen kann, so trifft es den Ernst der Lage.

Denn die Ansicht, die Währungsunion sei aufgrund der Diskrepanz zwischen supranationaler Währung und nationaler Wirtschaftspolitik und des drastischen wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Regionen, für die die politischen Entscheidungsträger verantwortlich sind, kein stabiles Gebilde ist bei Ökonomen und Anlegern weit verbreitet.

Die Währungsunion ist auch eine Schuldenunion

Staaten, die in Finanzierungsprobleme geraten werten für gewöhnlich ab und senken die Zinsen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und ihre Binnenwirtschaft zu stimulieren. Diese Option hat kein einzelnes Mitglied der Eurozone mehr. Wer zahlen muss, muss sich das Geld nur noch auf fiskalischem Weg beschaffen: durch sparen und höhere Steuern. Das wirkt aber deflationär und triebt die Wirtschaft tiefer in die Rezession.

Die andere Möglichkeit ist die Umverteilung von stärkeren zu schwächeren Staaten. Doch die Währungsunion ist auch eine Schuldenunion, in der die großen Staaten überproportional zur Verschuldung beitragen: der Anteil der vier am geringsten verschuldeten Staaten des Währungsraums (Finnland, Slowenien, die Slowakei und Luxemburg) beträgt rund 3,4 Prozent, der der vier am stärksten verschuldeten (Italien, Griechenland, Belgien und Frankreich) 44,7 Prozent.

Nimmt man die jeweils sechs Staaten der Rangliste, so gehört auf der Negativseite auch Deutschland dazu, wo nach jüngsten Aussagen des Städte- und Gemeindebunds mehr als die Hälfte aller Kommunen nicht mehr in der Lage ist, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Dann verschieben sich die Anteile am Bruttoinlandsprodukt der Eurozone auf 15,3 zu 73,4 Prozent.

Gemeinsam sind wir schwach

Werden vor dem Bankrott stehende Staaten durchgefüttert, so müssen auch die großen, mit Schulden beladenen Staaten sparen und ihre Einnahmen erhöhen, so dass die gesamt Eurozone in die Krise rutschen kann. Zinssenkungen sind nicht mehr möglich. David Karsbol, Chefökonom der auf Devisentransaktionen spezialisierten, dänischen Saxo Bank prognostiziert im Falle einer monetären oder fiskalischen Alimentierung der Defizite und Schulden nicht nur eine längerfristiges Zurückfallen der gesamten Eurozone, sondern auch eine Schwächung des Euros, befürchtet aber auch dass dieses Option die größte Wahrscheinlichkeit besitzt.

Eine Krise der Eurozone als Ganzes aber könnte zum Bedeutungsverlust der Währung führen, die wiederum den Abbau von Reservepositionen ausländischer Notenbanken und den Abzug ausländischen Kapitals in verschärfter Form bewirken könnte. Handelspartner könnten die Fakturierung von Exportgeschäften in Euro verweigern. Der Druck auf die Währung könnte sich dramatisch erhöhen: Am Ende könnte gar eine Währungsreform erforderlich sein.

Erzwungene Austritte sind für beide Seiten negativ

Die Alternative eines Ausscheidens einzelner Länder ist zwar eine Option, doch ist sie mit großen Anpassungsschwierigkeiten verbunden. Angenommen, Griechenland würde die Eurozone verlassen, so würden sich die Finanzierungsprobleme des Landes potenzieren. „Wenn die Griechen die Drachme wieder einführen, gibt es eine Abwertung um 30 Prozent, dann können sie ihre Staatsschulden erst recht nicht bedienen.“, sagt Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), dem Berliner „Tagesspiegel“. Im Grunde wäre das Land wie Argentinien nicht mehr kapitalmarktfähig. Die Sparmaßnahmen könnten nicht unterlassen werden, weil die einzige kurzfristige Finanzierungsmöglichkeit die Notenpresse wäre. Eine Hyperinflation mit drastischem Verfall des Außenwerts der neuen Währung wäre eine wahrscheinliche Folge.

Für die verbleibende Eurozone wäre dies überdies ähnlich wie eine Insolvenz Griechenlands ein negatives Signal. Die Sorgen und Spekulationen würden nicht geringer, sondern würden nur auf das nächstschwächste Glied in der Kette übergreifen. Auch Bundesbankpräsident Weber warnte vor Ansteckungs- und Rückkopplungseffekten auf den Kapitalmärkten. „Wir sind in einem Umfeld, wo einer der Ansteckungskanäle genau dieser Verdacht wäre, dass Mitglieder des Euro-Raums ihre Schulden nicht bedienen.“

Von Portugal könnte der Funke nach Spanien, Italien oder Belgien weiterspringen. Das würde immer mehr das Vertrauen in die Währung aushöhlen, schließlich auch zu Lasten der stärkeren Länder.

Reformdiskussionen

An einer Reform der Währungsunion dürfte daher kaum ein Weg vorbei führen. Derzeit wird daher verstärkt das Wie diskutiert. Weber fordert etwa eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Es müsse darum gehen, die Anreize für eine solide Finanzpolitik zu erhöhen, um die längerfristige Stabilität der gemeinsamen Währung zu unterstützen.

Ob dies allerdings ausreichen wird, um eine Angleichung der Wirtschaftspolitiken und Wirtschaftsstrukturen zu gewährleisten, die dem Euro hinreichende Stabilität beschert, kann in Frage gestellt werden.

Wirtschaftspolitisch erfolgversprechender scheint die Idee der europäischen Wirtschaftsregierung, die zuletzt auch von IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn wieder befürwortet wurde. Ungleichheiten der einzelnen Ländern würden dann durch eine Regionalpolitik ausgeglichen. Das Schuldenproblem der Eurozone würde dadurch aber nicht bewältigt. Tatsächlich entstünde eine Situation wie im deutschen Finanzausgleich mit all seinen Fehlern. Zudem ist angesichts der grundsätzlichen Unterschiede in der deutschen und französischen Auffassung von Wirtschaftspolitik an einer funktionsfähigen Wirtschaftsregierung zu zweifeln.

An der Entschuldung führt kein Weg vorbei

Mit einer radikalen Lösung wartete am Donnerstag Ulrich Blum auf, der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Dieser forderte im Berliner „Tagesspiegel“ Verhandlungen über den Aufbau eines „nordischen Euro“. Zusammen mit Frankreich und den anderen stabilen Euro-Ländern solle es Verhandlungen über einen nordischen Euro oder einen Kern-Euro für den Fall geben. Doch selbst in einer Kern-Eurozone bestünde in derselben Verfassung wie der heutigen Zone die Gefahr, dass einzelne Staaten mit einer unabhängigen Wirtschaftspolitik zurückfallen und Zweifel an deren finanziellen Solidität entstehen. Eine Kern-Eurozone käme nicht ohne koordinierte Wirtschaftspolitik, einen verbesserten Stabilitätspakt und vor allem eine auf Entschuldung gerichtete Politik aus.

Die Abwertung des Euro kann kurzfristig exportfördernd wirken. Sie ist insofern wünschenswert und positiv für die europäische und deutsche Wirtschaft - allerdings nur so weit sie nicht zur Entwertung führt und Zweifel am Fortbestand weckt. Doch just darum geht es derzeit: Wie kann der Euro fortbestehen? Im wesentlichen kann er nur fortbestehen, wenn alle Regierungen konsequent an ihrer Entschuldung arbeiten.

Beispiele fehlgeschlagener Versuche eines europäischen Währungsverbundes gibt es einige: In den siebziger Jahren scheiterte die Europäische Währungsschlange. Im Nachfolgesystem, dem EWS, mussten die Leitkurse in 15 Jahren 17 Mal neue fixiert werden, weil die Kurse durch Interventionen nicht mehr in der Bandbreite zu halten waren. 1993 mussten die Bandbreiten der meisten Wechselkurse auf plus-minus 15 Prozent von ursprünglich 2,25 Prozent erweitert werden, weil spekulative Attacken vom Devisenmarkt zu einer Krise geführt hatten.