Ein „zweites Griechenland“? Fado in Lissabon, Gift in Madrid, Sorge in Brüssel

Während eines Jahrzehnts war in Portugal die Stimmung schlechter als die Lage. In diesem Frühjahr nun hat die Lage aber die Stimmung eingeholt: Schulden, Arbeitslosigkeit, herabgestufte Kreditwürdigkeit, erhöhte Risikozinsen und die Warnung vor einem „zweiten Griechenland“ sind die Stichworte. Anders als der Nachbar und größte Handelspartner Spanien, der über 15 „goldene Jahre“ bis zum abrupten Absturz 2007 ein veritables Wirtschaftswunder - das allerdings zum Teil auf tönernen Immobilienfüßen stand - erlebte, ging es in Portugal nicht richtig voran. Zwar profitiert das Land ebenso wie Spanien noch immer von den großzügigen Brüsseler Fonds, die seine Infrastruktur erneuern und modernisieren. Aber in Portugal fehlt unter anderem die spanische Dynamik. Seit nun auch noch die internationalen Spekulanten aus der Sicht der Regierung in Lissabon zum Angriff übergegangen sind, dringt durch den Schleier der Melancholie verstärkt der lusitanische Stoßseufzer: „Alles Fado.“

Dabei ist Portugal tatsächlich nicht Griechenland. Es hat - so wie auch Spanien - seine Bücher nicht frisiert und die Europäische Union nicht mit falschen Zahlen versorgt. Vergleicht man das Bruttoinlandsprodukt, so ist Portugal mit 164 Milliarden Euro im Jahr 2009 etwas kleiner als Griechenland (237 Milliarden). Spanien wiederum brachte mit 1051 Milliarden das Vierfache des griechischen und mehr als das Sechsfache des portugiesischen Gewichts auf die Waage. Deshalb sorgt sich die EU zwar zu Recht, wenn von einer möglichen Ansteckungsgefahr der „griechischen Krankheit“ in Portugal die Rede ist. Das Erschrecken ist freilich viel größer, wenn im südeuropäischen Krisenpanorama auch noch ein spanischer „Domino“ droht.

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Was das staatliche Haushaltsdefizit angeht, so lag Griechenland im vorigen Jahr mit 13,6 Prozent im zweistelligen Bereich vor Spanien (11,2) und dem noch einstelligen Portugal (9,4). Bei der Verschuldung im BIP-Vergleich brach Griechenland mit 115 Prozent alle Rekorde. Portugal rangierte da mit 76 Prozent etwa in deutscher Höhe, während Spanien mit nur 53 Prozent nicht einmal halb so verschuldet war wie die Griechen. Das Wirtschaftswachstum war überall negativ: minus 3,6 Prozent in Spanien, minus 2,7 in Portugal und minus zwei Prozent (wenn man der Angabe traut) in Griechenland. Einen eklatanten Unterschied gab es bei der Arbeitslosigkeit. Hier pendelten Portugal (10,4 Prozent) und Griechenland (9,7) noch um die Zehn-Prozent-Marke, während Spanien mit 18,9 Prozent schon weit davongezogen war. Von allen schlechten Nachrichten dieser Woche ist - abgesehen von den Turbulenzen an den Finanzmärkten und dem Sanierungsfall Griechenland - der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Spanien auf nunmehr 20,05 Prozent die wohl gravierendste.

Portugal und Spanien werden beide von sozialistischen Regierungen geführt. Aber in Lissabon verfügt Ministerpräsident José Sócrates im Parlament ebenso wenig über eine Mehrheit wie in Madrid Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Von Fall zu Fall müssen sie sich bei der konservativen Opposition und Splitterparteien um Hilfe für ihre Minderheitsregierungen bemühen, damit ein Staatshaushalt verabschiedet werden kann.

In Spanien ist freilich das innenpolitische Klima derzeit so vergiftet, dass auch in Sachen Ökonomie ein „Pakt“ zwischen der Sozialistischen Partei (PSOE) und der Volkspartei (PP) in die Ferne gerückt ist. Zapatero, der sich unter dem Druck der Gewerkschaften noch weigert, wirklich ernsthafte Reformen zum Beispiel zur Lockerung des Arbeitsmarktes anzupacken, wirkt ratlos. Vor ein paar Monaten ließ er seinen langjährigen Steuermann, den angesehenen Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes, ziehen. Dessen Nachfolgerin Elena Salgado hat weder die Statur noch die Autorität von Solbes. Doch auch die in eine Vielzahl von Korruptionsaffären verwickelte Volkspartei unter der Führung des glücklosen, schon bei zwei Wahlen gescheiterten Mariano Rajoy macht keinen überzeugenden Eindruck; ihre Wirtschaftssprecher verstanden es bislang jedenfalls nicht, ein kohärentes eigenes Konzept zur Kur der spanischen wirtschaftlichen Gebrechen vorzulegen.

Verständigungsversuch zwischen den Lagern

In Portugal, wo sich Sócrates schon in seiner ersten Amtsperiode als Reformer mit Augenmaß versuchte und in der zweiten unter größerer Anspannung noch für eine Art „Agenda 2010“ kämpft, gab es in dieser Woche wenigstens einen kleinen politischen Lichtblick. Unter dem Eindruck einer Streikwelle im öffentlichen Dienst und des schon zweiten Misstrauensvotums der Ratingagenturen in diesem Jahr (Standards & Poor's stufte Portugal zuletzt von A+ auf A- zurück) traf der Regierungschef zum ersten Mal mit dem neuen Vorsitzenden der bürgerlich-konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD), Pedro Passos Coelho, zu einem Verständigungsversuch zusammen. Weil Sócrates und seine Sozialistische Partei (PS) links wenig zu gewinnen haben - im Gegensatz zu den moribunden grünen Kommunisten in Spanien gibt es in Portugal noch gleich zwei kräftige radikale Linksparteien -, lag ein Hauch von großer Koalition über dieser Begegnung. Beide beteuerten, sie wollten „das Interesse des Landes über alles stellen“ und fortan „zusammenarbeiten“.

Wenn ihnen das nicht gelingt, dann sieht es für das Wachstums- und Stabilisierungsprogramm, das Sócrates im März der EU vorgelegt hat, nicht gut aus. Der Ministerpräsident hat versprochen, das portugiesische Haushaltsdefizit in diesem Jahr von 9,4 auf 8,3 Prozent und bis zum Jahr 2013 unter die Maastrichter Drei-Prozent-Marke zu drücken. Er hat Steuererhöhungen für „Besserverdienende“ mit mehr als 150 000 Euro im Jahr von 42 auf 45 Prozent beschlossen, will Börsen- und Immobiliengewinne stärker belasten und die Autobahngebühren erhöhen. Parallel dazu versucht er sich an einem für portugiesische Verhältnisse ziemlich harschen Sparprogramm: Einfrieren der Gehälter im öffentlichen Dienst, Schnitte bei den Sozialleistungen für Familien und Arbeitslose, Verlängerung der Lebensarbeitszeit für öffentliche Angestellte von bislang 62 auf 65 Jahre.

Privatisierungen sollen Einnahmen sichern

Der Bau der geplanten Hochgeschwindigkeitszüge im Dreieck zwischen Lissabon, Porto und Madrid soll zusammen mit anderen Infrastrukturprojekten um zwei Jahre aufgeschoben werden. Schließlich hofft Sócrates auf zusätzliche Einnahmen durch Teilprivatisierungen von dem Erdölkonzern Galp über die Fluggesellschaft TAP bis zu staatlichen Beteiligungen in ehemaligen portugiesischen Kolonien. Weil die meisten der unmittelbaren Einsparungen den noch immer aufgeblähten öffentlichen Dienst betreffen - Sócrates hat die Zahl der Angestellten inzwischen mühsam um knapp 100.000 reduziert -, sind dort die Proteste am heftigsten. So legten in dieser Woche Bahn-, Bus- und Postbedienstete zumindest zeitweilig ihre Arbeit nieder. Die Intensität der Streiks ist jedoch weit von den Aufwallungen in Griechenland entfernt.

Strukturschwach, voller Probleme bei der Wettbewerbsfähigkeit und der Produktivität und zuletzt noch von den Folgen des Katastrophenunwetters auf der Insel Madeira zusätzlich belastet, setzt die portugiesische Regierung alles daran, den EU-Partnern und internationalen Kreditgebern zu demonstrieren, dass „Portugal nicht Griechenland ist“. Mit seinen anämischen Wachstumsraten ist das Land an der atlantischen Peripherie aber seit seinem Beitritt zur Eurozone zum Schlusslicht unter den 15 alten EU-Staaten geworden. Zu seinem Kummer wurde es zwischendurch sogar von Griechenland „überholt“, obwohl viele Portugiesen im Nachhinein fragen, ob das nicht auch bloß ein hellenisches Rechenkunststück war. Vor allem ist Portugal aber ein Opfer der EU-Erweiterung auf 27 Mitglieder geworden: Manche ausländische Firma ist nach Mittelosteuropa abgewandert und hat ihre verlängerte Werkbank im europäischen Südwesten geschlossen.