Der Euro in der Krise Beschuldigt nicht Griechenland

„Ich habe dem Klub ein Telegramm geschickt: Bitte akzeptieren Sie meinen Austritt. Ich möchte keinem Klub angehören, der mich als Mitglied akzeptiert.“ Dieses Zitat stammt nicht vom griechischen Ministerpräsidenten Georgios Papandreou, sondern von dem Komiker Groucho Marx. Papandreou hätte freilich allen Grund, mit ähnlichem Wortlaut nach Brüssel zu telegrafieren. Denn es ist falsch, allein die Griechen für die Misere verantwortlich zu machen. Die Krise deckt auch den jahrelangen Schlendrian der Europäer im Währungsraum auf. Zaghaft hat dies jetzt die Bundeskanzlerin angedeutet, als sie mahnte, dass die Fehler, die beim Beitritt Griechenlands zum Euro-Raum gemacht worden seien, sich nicht wiederholen dürften. Dabei blickt Frau Merkel noch nicht weit genug zurück.

Der Kardinalfehler geschah 1998, als Belgien und Italien in den gar nicht so exklusiven Klub zugelassen wurden, obwohl beide Länder mit einem Schuldenstand von mehr als 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die Eintrittskriterien nicht erfüllten. Die Zulassung Belgiens und Italiens zur Währungsunion verhinderte, zwei Jahre später Griechenland den Eintritt zu verweigern. Dabei lag nicht nur der griechische Schuldenstand zu hoch, sondern Athen half auch noch kräftig nach, die Inflationsrate künstlich auf das notwendige niedrige Maß zu drücken. Die Regierung senkte indirekte Steuern auf Güter; zugleich verzichteten Unternehmen und Verbände in einem „Gentlemen's Agreement“ vorübergehend auf Preiserhöhungen. Schon damals wurde dies als Schummelei gebrandmarkt, die die Euro-Europäer sehenden Auges hinnahmen. Im Konvergenzbericht warnte die Europäische Zentralbank, es bestehe „nach wie vor Anlass zur Sorge..., ob bereits eine auf Dauer tragbare Finanzlage erreicht wurde“. Die EZB behielt recht. Die Überraschung in Brüssel, dass die Griechen mit getürkten Defizitzahlen aufwarteten, wirkt nach diesem Einstand geheuchelt. Wer will den Griechen verdenken, dass sie wenig daransetzen, den eigenen Schlendrian auszukehren?

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Heute wie damals verweisen manche Ökonomen darauf, dass die Konvergenzkriterien - niedrige Inflationsrate und niedrige Zinssätze, niedriges Defizit und niedriger Schuldenstand - ökonomisch nicht zu rechtfertigen seien. Damit haben sie recht und auch wieder nicht. Rein ökonomisch betrachtet fällt es schwer zu begründen, warum das Defizit nach dem Stabilitätspakt nicht mehr als 3 Prozent betragen darf und war- um die Grenze nicht bei 2 oder 4 Prozent gesetzt ist. Diese Betrachtung aber ist zu eng, der Wert der Konvergenzkriterien liegt im Politischen: Regierungen und Länder sollen demonstrieren, dass sie fähig sind, die enormen Reformen hin zu einer flexiblen Volkswirtschaft zu bewältigen, die der Verzicht auf den nominalen Wechselkurs erfordert. Sie müssen beweisen, dass sie sich an Regeln halten können.

Der Regelbruch hat den Euro von Anfang an begleitet

Dahinter steht im Kern eine Überlegung, die die Ökonomen Finn Kydland und Edward Prescott als das Problem der Zeitinkonsistenz beschrieben haben. Das Problem ist einfach zu erkennen: An einer Küste drohen regelmäßige Überschwemmungen und es wäre für den Steuerzahler viel zu teuer, mit Dämmen das Hinterland vor Hochwasser zu schützen. Die Regierung entscheidet, dass sie keinen Deich bauen wird. Einige Küstenliebhaber, die morgens vom Rauschen des Meeres geweckt werden wollen, bauen dennoch ihre Wohnstatt dort. Die Anreize haben sich verändert, und die Regierung wird gezwungen, das unverhältnismäßig teure Bauwerk zu errichten. Die Erwartung, dass es so kommen wird, treibt die Küstenliebhaber an, ihr Heim sorglos möglichst nah am Wasser zu bauen. Kydland und Prescott ziehen aus dieser Zeitinkonsistenz der politischen Entscheidungen den Schluss, dass in vielen Fällen im Interesse aller den Regierungen klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Das hat die Europäische Union mit den Konvergenzkriterien und mit dem Stabilitätspakt versucht. Sie ist damit grandios gescheitert, weil der Regelbruch von Anfang an den Euro begleitete. Jetzt steht die letzte und wichtigste Regel der Währungsunion auf dem Spiel: das Verbot des Bail-outs von Staaten, das Verbot der Finanzhilfen im Fall einer drohenden Überschuldung. Alle Mitglieder des Euro-Raums stünden sich besser, wenn jede Regierung fiskalische Disziplin halten würde. Der Schaden eines Verstoßes gegen dieses Gebot durch einen Einzelnen aber wird geteilt, weil der Außenwert des Euro insgesamt darunter leidet. Damit ist es für jede Regierung rational, im Währungsraum die Verschuldung lockerer zu sehen. Um diesen Fehlanreiz einzudämmen, haben die Väter des Euro im EU-Vertrag das Verbot des Bail-outs festgeschrieben. Griechenland hat wie die Hausbauer am Deich rationalerweise darauf gesetzt, dass das Versprechen, der Euro werde keine Transferunion, nicht zu halten ist. Das wirtschaftlich kleine Land am Südostzipfel Europas ist zwar nicht zu groß, um zu fallen. Der mögliche Schaden aber, den ein Staatsbankrott Griechenlands in den Bilanzen der europäischen Banken auslösen würde, lässt die EU-Politiker davor zurückschrecken.

Mit dem Bail-out brechen die Regierungen die letzte und wichtigste Regel, mit der die Währungsunion sich als Stabilitätsgemeinschaft etablieren wollte. Alle künftigen Versuche, die fiskalischen Regeln zu schärfen, werden darunter leiden und wenig Glaubwürdigkeit entwickeln können. Würde es verwundern, wenn der deutsche Wahlbürger sich auf Groucho Marx berufen und den Austritt aus der Währungsunion fordern würde?