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Bundesbank Misstrauen lähmt den Geldverkehr

19.04.2011 ·  Die Hälfte der Bundesbank-Bilanz entfällt allein auf Forderungen aus dem Zahlungsverkehr. Das ist ein Symptom des gestörten Bankensystems. Damit sind zwar keine zusätzlichen Gefahren für den deutschen Steuerzahler verbunden. Doch dessen Risiko ist auch so riesig.

Von Stefan Ruhkamp
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Innerhalb von nur vier Jahren hat ein einzelner Posten in der Bilanz der deutschen Bundesbank ein derart großes Gewicht erhalten, dass auf ihn inzwischen etwa die Hälfte der Aktiva entfällt. Seit dem Beginn der Finanzkrise sind die Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen andere Euro-Notenbanken, die aus dem europäischen Zahlungsverkehrssystem Target-2 stammen, von fast null auf 321 Milliarden Euro gestiegen.

Risiken für die Steuerzahler?

Was steckt hinter dem rasanten Anstieg? Und: Sind mit den riesigen Forderungen neue Risiken für den deutschen Steuerzahler verbunden? Immerhin könnten irische, griechische, spanische oder portugiesische Banken in Schwierigkeiten geraten und mit ihnen deren nationale Notenbanken. Was wären dann die Forderungen noch wert? Diese Sorgen sind in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit dem starken Anstieg der Target-Forderungen aufgekommen.

Insbesondere Hans-Werner Sinn, der Präsident des Münchener Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, prangert die Target-Forderungen als zusätzliches Risiko an. Die Bundesbank und die Europäische Zentralbank halten dagegen und behaupten das Gegenteil. So heißt es im jüngsten Monatsbericht der Bundesbank: "Für die Bundesbank ergibt sich aus dem Anstieg ihrer Target-2-Verrechnungssalden unmittelbar keine Veränderung ihrer Risikolage. Diese ist unabhängig von den Target-2-Positionen und ergibt sich durch die in der Liquiditätsbereitstellung des Euro-Systems enthaltenen Risiken."

Zahlungen in Zentralbankgeld

Um die Frage der Risiken zu klären, lohnt ein Blick in die Details des Zahlungsverkehrs im Euro-Raum. Über Target-2 werden Zahlungen in Zentralbankgeld abgewickelt. Eine solche Zahlung wird zum Beispiel dadurch ausgelöst, dass ein Bauer - sagen wir aus Irland - einen Traktor in Deutschland bestellt und bezahlen will. Er wird seine Bank anweisen, das Geld dem Lieferanten in Deutschland auf dessen Bankkonto zu überweisen. Die beiden Banken werden untereinander alle derartigen Zahlungen verrechnen und nur den Restbetrag begleichen. Die dafür erforderliche Zahlung wird die irische Bank, sofern sie nach der Aufrechnung noch eine Schuld gegenüber der deutschen hat, üblicherweise über Target-2 erledigen, wobei - ähnlich wie bei den Geschäftsbanken - gegenläufige Zahlungen unter den Notenbanken verrechnet werden und nur die Restbeträge beglichen werden.

Dafür ist Zentralbankgeld erforderlich. Entweder hat die Geschäftsbank des irischen Bauern im genannten Beispiel noch ein Guthaben bei der irischen Notenbank, oder sie muss sich Geld leihen. Durch ein solches Leihgeschäft, wie die Euro-Notenbanken es mindestens einmal in der Woche den Geschäftsbanken anbieten, entsteht für die irische Geschäftsbank ein Guthaben auf dem Konto und zugleich die Verpflichtung zur Rückzahlung. Für die Notenbank ist das Guthaben eine Verpflichtung zur Auszahlung von Zentralbankgeld, und dem steht die Forderung zur Rückzahlung des Finanzierungsgeschäfts durch die Geschäftsbank gegenüber.

Eine Kette von Verpflichtungen

Durch die Target-Zahlung wird nun folgende Kette von Verpflichtungen in Gang gesetzt: Das Geld fließt über die irische Notenbank zur EZB, von dort zur Bundesbank, die schreibt es der deutschen Geschäftsbank auf ihrem Konto bei der Bundesbank gut. Nun hat die deutsche Geschäftsbank durch das Guthaben eine Forderung auf Auszahlung von Zentralbankgeld gegen die Bundesbank, die Bundesbank eine Forderung gegen die EZB, diese eine Forderung gegen die irische Notenbank, die eine Forderung gegen die irische Geschäftsbank hält. Es ist also gerade nicht so, wie in der Debatte schon argwöhnisch behauptet wurde, dass Geld zurückgehalten wurde. Gerade die Begleichung der ursprünglichen Forderung, die aus dem Kauf des Traktors resultiert, führt dazu, dass die Target-2-Forderung der Bundesbank wächst. Ein Ausgleich dieser Forderung liegt auch nicht in der Macht der irischen oder anderer Notenbanken. Selbst die Notenbanken können das dafür erforderliche Zentralbankgeld nicht aus dem Nichts schaffen und für eigene Zwecke ausgeben.

Die deutsche Wirtschaft führt seit mehr als einem Jahrzehnt mehr Waren und Dienstleistungen aus, als sie einführt. Für ein Land mit Leistungsbilanzüberschüssen ist es ganz normal, dass Forderungen gegenüber dem Ausland aufgebaut werden, denn die andere Möglichkeit - nämlich Direktinvestitionen, zum Beispiel durch den Kauf von Land oder Unternehmen in den Defizitländern - ist meist nicht genügend ausgeprägt. An irgendeiner Stelle müssen sich die Forderungen also zeigen.

Vor der Finanzkrise war das jedoch nicht in den aus dem Zahlungsverkehr resultierenden Forderungen zu beobachten. Die deutsche Wirtschaft war auch schon vor dem Jahr 2007 exportstark. Es hat deshalb auch damals schon aus der Finanzierung der Ein- und Ausfuhr den Zufluss von Zentralbankgeld aus anderen Euro-Staaten nach Deutschland gegeben. Doch bis zum Jahr 2006 wurden trotz der Leistungsbilanzüberschüsse die Target-2-Salden immer nahe der Null-Linie gehalten.

Offenbar floss das ins deutsche Bankensystem strömende Geld wieder zurück, wodurch die Geldforderungen des deutschen Bankensystems gegenüber den Banken der Defizitländer wuchsen, nicht aber die Target-Forderungen der Bundesbank. Die deutschen Banken betrieben zum Teil Kreditgeschäft in den Defizitländern oder verliehen das Zentralbankgeld, das sie nicht selbst benötigten, an Geschäftsbanken der Defizitländer.

Ausgleich ist gestört

Doch seit dem Jahr 2007 ist dieser Ausgleich in der Verteilung des Zentralbankgeldes offenbar gestört. Die Bundesbank beschreibt das so: "Während deutschen Banken durch den Zahlungsverkehr der Nichtbanken und eigene Geschäfte der Tendenz nach weiter Gelder aus dem Ausland zuflossen, waren sie krisenbedingt weniger bereit und teilweise auch nicht in der Lage, diese am Interbankenmarkt an ausländische Institute auszuleihen. Statt dessen führten sie - jedenfalls im Aggregat - nach und nach ihre Refinanzierungsgeschäfte bei der Bundesbank zurück."

Mit anderen Worten: Die Zuflüsse an Geld, die die deutschen Banken früher an die Bankensysteme der Defizitländer zurückfließen ließen, behalten sie jetzt lieber. Zumindest zum Teil deshalb, weil sie die früheren Geschäftspartner als nicht mehr ausreichend kreditwürdig einschätzen. Sie wollen nicht riskieren, dass eine marode Bank über Nacht in die Pleite geht und den Kredit nicht begleichen kann. Der Zufluss an Geld mag auch dadurch verstärkt sein, dass viele Menschen in den Defizitländern zum selben Schluss kommen, ihr Geld vom Konto nehmen und das Guthaben lieber in Deutschland halten, als bei Banken in den Defizitländern, die nicht über jeden Zweifel erhaben sind. Hinzu kommt, dass sich viele Banken der finanzschwachen Länder bei der Notenbank aus Sicherheitsgründen mehr Geld leihen, als sie am Ende für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen brauchen. Den Rest verleihen sie an kreditwürdige Banken in stabileren Euro-Ländern.

Statt diese Zuflüsse an Geld wie vor der Finanzkrise in Form von Krediten zurückfließen zu lassen, verwenden die deutschen Banken es für eigene Zwecke. Sie reduzieren ihre Ausleihungen bei der Bundesbank. Im vergangenen Jahr stiegen die Target-2-Forderungen der Bundesbank um 140 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum verringerten die deutschen Geschäftsbanken ihre Ausleihungen bei den Finanzierungsgeschäften der Bundesbank um 120 Milliarden Euro. Dazu passt, dass sich vor allem die irischen Geschäftsbanken immer mehr Geld über die Notenbank leihen. Sie finanzieren bereits rund 20 Prozent ihrer Bilanz durch direkte Geschäfte mit der Notenbank.

Der starke Anstieg der Target-2-Forderungen ist also Folge und Symptom der Krise des Bankensystems, nicht aber deren Verstärkung. Die wachsenden Forderungen führen - anders als in der Debatte zuletzt gelegentlich behauptet - nicht zu zusätzlichen Risiken.

Folge, nicht Symptom der Krise

Das bedeutet leider nicht, dass es die Ausfallrisiken im Euro-System nicht gäbe. Im Gegenteil: Sie sind sogar noch höher, als der Wert der nun in den Blickpunkt gerückten Target-2-Forderungen. Im schlimmsten Fall können diese Ausfallrisiken den deutschen Steuerzahler belasten. Sie resultieren im wesentlichen aus den Finanzierungsgeschäften des Euro-Systems. Sollten Geschäftsbanken zahlungsunfähig werden und die von ihnen bei der Notenbank beliehenen Sicherheiten nicht ausreichend werthaltig sein, dann treffen die zu erwartenden Verluste alle Notenbanken des Euro-Raums und nicht nur diejenige Notenbank, die das Geld verliehen hat. Die Bundesbank müsste entsprechend ihres Kapitalanteils an der EZB mehr als ein Viertel der Belastung tragen.

Übrigens kam gerade der Bundesbank nach der Insolvenz der Bank Lehman Brothers, die eine Tochtergesellschaft in Frankfurt unterhielt, diese Umverteilung aller Gewinne und Verluste aus den Finanzierungsgeschäften im Euro-System zugute. Denn die größte europäische Lehman-Tochtergesellschaft hatte ihren Sitz in Frankfurt. Und hier belieh Lehman vor allem Kreditverbriefungen - anders als in Paris, wo vor allem Staatsanleihen als Sicherheit verwendet wurden. Die von Lehman bei der Bundesbank eingereichten Sicherheiten erwiesen sich nicht als ausreichend wertvoll, um alle Verbindlichkeiten gegenüber der Notenbank zu decken. Die daraus resultierenden Verluste werden auf alle Euro-Notenbanken entsprechend ihrer Kapitalanteile an der EZB verteilt.

Beschädigtes Bankensystem

Ähnliches wäre auch in künftigen Bankenkrisen zu befürchten, zumal gerade die schwächsten Banken immer mehr Staatsanleihen schwacher Euro-Länder beleihen. Je mehr Geld also, zum Beispiel an irische oder spanische oder deutsche Banken verliehen wird, die es eines Tages vielleicht nicht mehr zurückzahlen können, desto riskanter wird es. Doch das hat nichts unmittelbar mit den Target-Forderungen zu tun. Man stelle sich vor, die Forderungen aus Target wären - anders als heute - zum Beispiel bei der Banque de France besonders groß und für die Bundesbank wieder null. Es ist ein Fehlschluss zu glauben, dass dann der deutsche Steuerzahler besser dastände. Nichts wäre für ihn gewonnen, seine Risiken hätten sich um keinen Deut verringert, weil alle denkbaren Verluste ohnehin auf alle Euro-Notenbanken umgelegt werden.

Gleichwohl ist der rasante Anstieg der Target-2-Forderungen Ausdruck eines zutiefst beschädigten Bankensystems. Er zeugt von ausuferndem Misstrauen. Warum sonst halten die deutschen Banken das ihnen zufließende Geld zurück und vorenthalten es der irischen, spanischen und portugiesischen Konkurrenz? Der reibungslose Ausgleich zwischen den Banken, die zu viel, und denen, die gerade zu wenig Zentralbankgeld haben, ist eine Grundvoraussetzung für ein stabiles Finanzsystem. Der Austausch basiert auf Vertrauen und das wird erst wiederkehren, wenn die Banken ihre Verlustrisiken offen zeigen und mit ausreichendem Kapital ausgestattet sind.

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Jahrgang 1968, Redakteur in der Wirtschaft.

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