10.09.2012 · Politiker erwarten eine Zustimmung des Bundesverfassungsgerichts zum dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM. Kritiker der Hilfspakete hoffen auf Hinweise zum Anleihenkaufprogramm der Zentralbank.
Von Manfred Schäfers, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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Irreversibilität in der Demokratie...
kann es nicht geben. Ein Vertrag, der allen Beteiligten Immunität zusagt und der nicht rückgängig gemacht werden kann, erinnert ans Ermächtigungsgesetz. Mit diesen Formulierungen kommt die Politik nicht durch. Und wenn doch, dann müsste es monatelange Generalstreiks geben, damit nichts mehr zu verteilen ist.
Wenn die Erwartungen der deutschen Ausverkaufspolitiker zutreffen,
stimmt Karlsruhe der Drachmisierung des Euro zu. Wie das Kind dann
heißt, ist ohnehin zweitrangig. Lasst uns ehrlicherweise den
wertlosen Tand doch im Sinne des »multikulturellen
Verstehens« dann auch Drachme nennen!
Ach - »wertloser Tand« sei übertrieben? Mag sein.
Indes: Übertreibung macht anschaulich.
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