Europa Die Macht der EU

Die Argumente sind oft zu hören: Die Europäische Union (EU) regelt zu viel, die Brüsseler Bürokratie ist ein unübersichtlicher Moloch, der ohne Kontrolle in die Nationalstaaten hineinregiert. Was die EU regelt, wird in der Tat nicht immer deutlich. Die politische Diskussion in Brüssel erscheint dem Wähler in den Nationalstaaten der EU weit entfernt.

Das hat sich durch den im Juni von den EU-Staats- und -Regierungschefs beschlossenen, aber noch nicht verabschiedeten „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ nicht geändert: Leicht lesbar ist dieser Vertrag nicht. Wer einen Überblick über die EU-Zuständigkeiten in den einzelnen Politikfeldern bekommen will, tut sich schwer. Und wo schon der status quo undurchsichtig erscheint, ist die Diskussion um die künftige Machtverteilung in der EU und zwischen der EU und den Nationalstaaten und Regionen um so schwerer nachzuvollziehen und einzuordnen.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gibt in einer Serie einen Überblick über die „Macht der EU“ in den wirtschaftlich relevanten Feldern. Beabsichtigt ist eine nüchterne Bestandsaufnahme. Ob und wo die Klagen über „zuviel Europa“ berechtigt sind, muß der Leser selbst entscheiden.