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Veröffentlicht: 04.12.2012, 14:24 Uhr

Wer führt die Eurogruppe? Kein „geborener“ Kandidat für Juncker-Nachfolge

Luxemburgs Ministerpräsident will die Eurogruppe nicht mehr leiten. Ein Nachfolger ist bisher nicht benannt. Deutschlands Finanzminister Schäuble ist vielleicht nicht mehr lange im Amt und sein französischer Kollege zu wenig geschätzt.

© dapd Der scheidende Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker (r.) spricht mit dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici in Brüssel.

Nach der Rücktrittsankündigung des bisherigen Chefs der Eurogruppe, des luxemburgischen Premierministers Jean-Claude Juncker, ist dessen Nachfolge vorläufig offen. Unter den Euro-Finanzministern gibt es offenbar keinen „geborenen“ Kandidaten für das Amt.

Werner Mussler Folgen:

In mehreren EU-Hauptstädten kursierende Überlegungen, wonach das Gremium künftig abwechselnd vom französischen und vom deutschen Amtsinhaber geführt werden solle, wurden am Dienstag in Brüssel vorerst nicht bestätigt. Schon im Sommer, als Juncker erstmals seinen Rückzug zum Jahresende angekündigt hatte, hatte es geheißen, die Doppelspitze sei die bevorzugte Lösung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des französischen Präsidenten François Hollande. Allerdings wehren sich etliche kleinere Euro-Staaten gegen ein deutsch-französisches Dauerpräsidium.

Schäuble und Mscovici gelten als wenig geeignet

Hinzu kommt, dass die Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) und Pierre Moscovici als wenig geeignete Kandidaten gelten.  Nach Angaben mehrerer Teilnehmer an den Treffen der Eurogruppe hat sich Schäuble durch seine häufigen Kurswechsel im Euro-Krisenmanagement unter seinen Kollegen unbeliebt gemacht. Moscovici stehe seinerseits für eine widersprüchliche nationale Finanzpolitik.

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Vom Tisch ist die Doppelspitze indes nicht. Um den Bedenken gegen Schäuble aus dem Weg zu gehen, wäre es beispielsweise denkbar, dass zuerst Moscovici den Vorsitz für zweieinhalb Jahre übernehme, danach der deutsche Amtsinhaber, der – nach der Bundestagswahl – nicht mehr Schäuble heißen müsse. Der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider sprach sich am Dienstag gegen Schäuble aus. Dieser könne mit seinem „belehrenden Auftreten“ keine vermittelnde Position einnehmen. Der Chef der Eurogruppe müsse ferner ein Volkswirt oder jemand mit volkswirtschaftlichem Verständnis sein.

Es muss kein Finanzminister sein

Es gibt aber auch Überlegungen, die in eine ganz andere Richtung gehen. Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags muss nicht zwingend ein nationaler Finanzminister das Gremium leiten. Die österreichische Finanzministerin Maria Fekter forderte daher am Dienstag, künftig solle ein Staats- und Regierungschef den Vorsitz übernehmen. Sie selbst komme für das Amt nicht in Frage.

Eine frühere Spekulation, dass EU-Währungskommissar Olli Rehn das Amt übernehmen könnte, galt am Dienstag nicht mehr als wahrscheinlich. Juncker hatte nach dem Treffen der Eurogruppe am Montagabend in Brüssel angekündigt, er werde sich zum Monatsende oder zu Beginn des kommenden Jahres von seinem Amt zurückziehen. Seine Kollegen müssten sich um einen Nachfolger kümmern.

Quelle: FAZ.NET

 

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