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Veröffentlicht: 22.05.2013, 18:50 Uhr

Wegen der Rezession in Europa Merkel kündigt Gipfel gegen Jugendarbeitslosigkeit an

Besonders junge Menschen finden in den Krisenländern Europas nur schwer Arbeit. Die Zahl der Initiativen gegen Jugendarbeitslosigkeit steigt täglich. Nun drückt Deutschland aufs Tempo.

© dpa Europas wichtigste Politikerin: Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern zum Thema einer Konferenz Anfang Juli in Berlin machen. Zu dem Treffen seien die Arbeitsminister der EU-Länder sowie Experten eingeladen, sagte Merkel am Mittwoch während des EU-Gipfels in Brüssel. Auch Frankreichs Präsident François Hollande werde erwartet. Die Konferenz solle darüber beraten, wie die eingeplanten sechs Milliarden Euro verwendet werden können, die von der EU dafür bestimmt sind, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

„Wir werden am 3. Juli im Berliner Kanzleramt eine Konferenz der 27 EU-Arbeitsminister haben, die in Spanien vorbereitet wird“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dazu. Flankiert wird das Treffen von einer Konferenz mit den Chefs der nationalen Arbeitsverwaltungen. Es ist Teil einer neuen Jugend-Offensive.

Denn bereits am Dienstag kommender Woche wollen Deutschland und Frankreich diese unter dem Namen „New Deal“ auf den Weg bringen. Bei dem von dem Milliardär Nicolas Berggruen in Paris organisierten „Town Hall Meeting“ geht es um Milliardenkredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) für Unternehmen, die Arbeits- und Ausbildungsplätze speziell für Jugendliche schaffen.

Eine europäische Stimme

Zusätzlichen Rückenwind für den Abbau der Jugendarbeitslosigkeit erhofft Deutschland von einem Treffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer Ende Juli in Moskau. Ziel der G20-Konferenz, bei der erstmals die Finanzminister gemeinsam mit den Arbeitsministern tagen, ist nach den Worten von der Leyens, „mit einer europäischen Stimme zur Wachstumsinitiative zu sprechen“.

In Moskau sind neben Deutschland die EU-Länder Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien vertreten. „Wir identifizieren zur Verfügung stehende EU-Mittel und wollen sie mit Maßnahmen koppeln, die sich bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit als wirksam erwiesen haben“, nannte von der Leyen als Ziel.

Es geht dabei um sechs Milliarden Euro für ein von den EU-Regierungschefs bereits beschlossenen EU-Jugendprogramm, um 16 Milliarden Euro aus nicht verausgabten Strukturfonds-Mitteln und um ein Kreditvolumen in Höhe von 60 Milliarden Euro der Europäischen Investitionsbank (EIB). Bislang ist allerdings wenig geschehen.

„Von deutschen Erfahrungen profitieren“

In der gesamten EU sind derzeit 23,5 Prozent der Erwerbsfähigen unter 25 Jahren ohne Beschäftigung. In Spanien liegt die Jugendarbeitslosigkeit derzeit bei 56 Prozent, das ist der zweithöchste Wert nach Griechenland in der EU. In Deutschland sind 7,6 Prozent der jungen Leute ohne Job.

Zur EU-Wachstumsinitiative („Growth Initiative“) merkte von der Leyen an: „Dass Deutschland und Frankreich vorangehen, wird erwartet. Aber wir brauchen alle anderen Länder an unsere Seite.“ Und mit Blick auf die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen sagte sie: „Man kann die sechs Milliarden Euro nicht einfach nur ins Schaufenster stellen, man muss das auch mit den richtigen Programmen unterfüttern.“

Erst am Dienstag hatte von der Leyen in Madrid ein Abkommen unterzeichnet, das arbeitslosen jungen Spaniern in Deutschland Ausbildung oder Arbeitsplatz in Aussicht stellt. „Ein solch bilaterales Abkommen zeigt die Bereitschaft, von den deutschen Erfahrungen der letzten 10 Jahre zu profitieren.“

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