http://www.faz.net/-gqu-74567

Spanische Staatsanleihen : EZB überprüft die Sicherheiten

  • -Aktualisiert am

Sitz der EZB in Frankfurt am Main Bild: Schmitt, Felix

Der Beleihungswert spanischer Schuldtitel ist möglicherweise 16 Milliarden Euro geringer als behauptet wird. Die EZB prüft nun, ob die spanische Notenbank ihre Ermessenspielräume überschritten hat.

          Die Europäische Zentralbank hat eine Untersuchung begonnen, um zu ermitteln, ob die spanische Notenbank beim Umgang mit Sicherheiten, die spanische Geschäftsbanken eingereicht und beliehen haben, ihren Ermessensspielraum überschritten hat. Dabei geht es um Schuldtitel des spanischen Staates mit kurzen Laufzeiten, die möglicherweise als Pfand akzeptiert wurden, obwohl sie nach den Regeln der EZB eine zu schlechte Kreditbewertung hatten. Ein Sprecher der EZB bestätigte die Untersuchung. Nach Informationen aus Finanzkreisen sind spanische Schuldtitel im Wert von gut 13 Milliarden Euro als Sicherheit akzeptiert worden, welche die EZB wegen ihres schlechten Ratings eigentlich hätte ablehnen müssen.

          Für weitere Schuldtitel im Wert von etwa 60 Milliarden Euro hätten eigentlich höhere Sicherheitsabschläge vorgenommen werden müssen, die sich auf rund 3 Milliarden Euro summieren. Die von den spanischen Banken eingereichten spanischen Schuldtitel hätten also einen um insgesamt 16 Milliarden Euro geringeren Beleihungswert. Zudem wurden offenbar von der irischen Notenbank irische Schuldtitel nur mit höheren Abschlägen angenommen - anders als im Fall der spanischen Schuldtitel.

          Grundlage für die Konditionen, zu denen die spanischen Anleihen beliehen werden können, ist eine Note der renommierten, aber wenig bekannten kanadischen Agentur DBRS, die Spanien noch mit „A low“ führt, was bei den drei größten Agenturen S&P, Moody’s und Fitch etwa den Noten „A-“ und „A3“ entspricht. Diese haben die spanische Kreditwürdigkeit allerdings schon deutlich gesenkt.

          In den umfangreichen Bestimmungen für den Umgang mit den als Sicherheit eingereichten Wertpapieren gebe es Ermessensspielräume, hieß es am Montag von der EZB. Das sei notwendig, weil nicht jeder Spezialfall im Vorhinein definiert werden könne. Möglicherweise seien diese Spielräume von den verschiedenen nationalen Notenbanken unterschiedlich ausgelegt worden. „Das darf aber nicht sein“, sagte ein Angehöriger der EZB. Deshalb müsse nun geprüft werden. Auf den Kapitalmärkten gibt es Wertpapiere im Wert von etwa 14.000 Milliarden Euro, die als Pfand bei Geschäften mit der Zentralbank in Frage kommen. Davon haben die Banken Titel im Wert von 2.000 Milliarden Euro als Sicherheit eingereicht.

          Die spanischen Geschäftsbanken haben von der Notenbank derzeit rund 350 Milliarden Euro geliehen. Abgesichert sind diese Geschäfte mit Wertpapieren, die nach Abzug von Sicherheitsabschlägen einen Marktwert von rund 400 Milliarden Euro haben. Im Durchschnitt der spanischen Banken würden also die vorhandenen Sicherheiten ausreichen, wenn sich herausstellen sollte, dass bei der Annahme der spanischen Geldmarkttitel als Pfand von der Notenbank die Regeln unzulässig lax ausgelegt worden sind. Allerdings ist damit noch nicht ausgeschlossen, dass es einzelne spanische Banken gibt, die diesen Freiraum überproportional genutzt haben.

          Quelle: F.A.Z.

          Weitere Themen

          10 Milliarden Euro für Elektro-Antrieb Video-Seite öffnen

          VW in China : 10 Milliarden Euro für Elektro-Antrieb

          Der Wolfsburger Autobauer steckt in China zehn Milliarden Euro in die Entwicklung sogenannter „New Energy Vehicles“. Die von China verlangte Quote für Elektroautos sieht vor, dass ab 2019 zehn Prozent des Jahresabsatzes der Hersteller aus E- und Hybrid-Fahrzeugen bestehen.

          Topmeldungen

          Kommentar : Wofür steht Jamaika?

          Obergrenze oder offene Grenzen für alle? Recht und Ordnung oder legale Joints? Marktwirtschaft oder Planwirtschaft? Nach den Schwierigkeiten bei den Jamaika-Gesprächen muss die Frage erlaubt sein: Passt das alles wirklich zusammen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.