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Spanien Moratorium für Zwangsräumungen

In Spanien müssen täglich rund 200 Wohnungen oder Büros geräumt werden, weil die Besitzer ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen können. Das sorgt für viele Probleme. Nun hat die Regierung ein zweijähriges Moratorium für Zwangsräumungen bei Geringverdienern beschlossen.

© dpa Vergrößern Bekannte eines 53-jährigen Ladenbesitzers haben im Oktober Kerzen vor dessen geschlossenen Geschäft in Granada angezündet. Der Mann hatte Selbstmord begangen, kurz bevor sein Haus zwangsgeräumt werden sollte.

Die spanische Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy hat jetzt ein zweijähriges Moratorium für Zwangsräumungen beschlossen. Das Dekret soll rasch in Kraft gesetzt werden und „besonders Bedürftige“ davor schützen, ihre Wohnung wegen unbezahlter Hypotheken zu verlieren. In diese Kategorie fallen kinderreiche Familien, Arbeitslose mit niedrigem Einkommen und Familien mit abhängigen Alten. Ihre Zahl wurde noch nicht genau spezifiziert.

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Die neue Regelung sieht unter anderem vor, dass säumige Schuldner in ihren Wohnungen bleiben dürfen, wenn sie eine reduzierte Miete zahlen. Außerdem soll ein sozialer Mietfonds geschaffen werden, mit dessen Hilfe Schuldner auch in Wohnungen, die Banken und Sparkassen gehören, „umquartiert“ werden können.

Die Banken hatten mit Hinweis auf Wettbewerbsverzerrungen Einwände gegen die Maßnahme vorgetragen. Die sozialistische Opposition, die sich nach mehrtägigen Verhandlungen einem Pakt mit der Regierung verweigerte, kritisierte das Moratorium als „bloßes Pflaster“. Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría sagte hingegen, dass man angesichts der akuten Probleme nicht länger abwarten konnte, sondern nach einer „dringenden Lösung“ suchen musste. Die Regelung gilt nur für Erstwohnungen. Ein beträchtlicher Teil der schon vollzogenen oder angekündigten Räumungen von bislang rund 400.000 Wohnungen betrifft hingegen Zweitwohnungen von Spaniern an Ferienorten oder auf dem Land.

Quelle: F.A.Z.

 
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