Home
http://www.faz.net/-hhm-76zx8
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Schuldenkrise Spaniens Schulden steigen auf Rekordhöhe

Trotz der Reform- und Sparbemühungen der Regierung sind die Staatsschulden in Spanien einem Pressebericht zufolge im vergangenen Jahr auf 882 Milliarden Euro und damit so stark wie noch nie gestiegen. Nun will die Regierung die Ausgaben in den Städten und Gemeinden kürzen und das Gehalt für Bürgermeister deckeln.

© dpa Vergrößern Der Schuldenberg des Staates wuchs im vergangenen Jahr jeden Tag um 400 Millionen Euro

Trotz der Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kürzungen im öffentlichen Sektor und Reformen auf dem Arbeitsmarkt sind die Staatsschulden in Spanien nach Informationen der Zeitung „El País“ 2012 um den Rekordbetrag von 146 Milliarden Euro gestiegen. Nie zuvor in der spanischen Geschichte hätten die Verbindlichkeiten des Staates in einem Jahr so stark zugenommen, berichtete die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf offizielle Quellen. Die Gesamtschulden des Staates beliefen sich damit auf über 882 Milliarden Euro. Dies entspreche 84 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im ersten Jahr der Amtszeit der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy seien die Staatsschulden damit um täglich 400 Millionen Euro gestiegen.

Die Zunahme sei vor allem auf das Defizit im Staatshaushalt zurückzuführen. Trotz aller Einsparungen sei die Neuverschuldung nicht abgebaut worden. Daneben spielten dem Bericht zufolge drei weitere Faktoren eine Rolle: die EU-Rettungsaktion für marode spanische Banken, die sich mit 40 Milliarden Euro auf die Staatsschulden niederschlug, die Begleichung unbezahlter Rechnungen staatlicher Institutionen und die spanischen Beiträge zu den EU-Rettungspaketen für Griechenland, Portugal und Irland.

Mehr zum Thema

Städte und Gemeinden sollen mehr sparen

Den Städten und Gemeinden will die Regierung künftig einen strengeren Sparkurs auferlegen. Nach dem Entwurf zu einer Gemeindereform, den die spanische Regierung am Freitag verabschiedete, sollen die Kommunen bis 2015 insgesamt 7,6 Milliarden Euro einsparen. Bürgermeister von Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern dürfen danach künftig höchstens 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen.

In Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern - dies ist die Hälfte der insgesamt 8100 Kommunen in Spanien - soll das Amt des Bürgermeisters in Zukunft nur noch ehrenamtlich ausgeübt werden. Von den 68.000 gewählten Mitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte sollen 82 Prozent vom Staat kein Geld für ihre kommunalpolitischen Aktivitäten erhalten.

Finanzminister Cristóbal Montoro kündigte an, dass alle Verwaltungen von kleinen Ortschaften aufgelöst werden, die ihre Bilanzen nicht rechtzeitig dem Rechnungshof vorlegen. Deren Aufgaben sollen dann an Provinz- und Stadtverwaltungen übergehen. Derzeit kommen mehr als 90 Prozent der Kommunen dieser Pflicht nicht nach.

Quelle: FAZ.NET mit dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Gemeindefinanzen Kommunen beklagen 118 Milliarden Investitionsstau

Der Deutsche Städtetag nennt einen große Zahl: Mit Investitionen über 118 Milliarden Euro seien die deutschen Kommunen im Rückstand. Dafür machen die Sozialausgaben Sorgen. Mehr

13.10.2014, 13:00 Uhr | Wirtschaft
Merkel und Rajoy ein Stück auf dem Jakobsweg

Santiago de Compostela ist der Geburtsort des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Deswegen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel hier einige Kilometer auf dem historischen Pilgerweg zurückgelegt. Es war der Einstieg in zweitägige Beratungen zwischen beiden Regierungschefs. Mehr

25.08.2014, 12:26 Uhr | Politik
Neue Analyse Hartz-IV-Anteil treibt Schulden der Kommunen

Ein wesentlicher Schuldentreiber für Städte und Gemeinden ist der Anteil von Hartz-IV-Empfängern. Das ergibt sich aus einer Analyse des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Daneben spielt für den Schuldenstand die Einwohnerdichte sowie das Bundesland eine wichtige Rolle. Mehr Von Jan Hauser

10.10.2014, 23:15 Uhr | Wirtschaft
Ost-ukrainische Stadt verweigert sich Referendum

Am Referendum der prorussischen Separatisten in der Ostukraine nahmen viele Gemeinden Teil. Doch in Swatowje, einer Stadt mit 20.000 Einwohnern gab es keine Abstimmung, obwohl Bewaffnete dazu aufriefen. Mehr

12.05.2014, 15:32 Uhr | Politik
Spanien Katalonien verzichtet auf Referendum über Unabhängigkeit

Eine Volksbefragung über eine Abspaltung wie in Schottland wird es in Katalonien vorerst nicht geben. Unter Druck aus Madrid hat die Regionalregierung ihre Pläne geändert. Ministerpräsident Artur Mas setzt nun auf vorgezogene Wahlen. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

14.10.2014, 18:21 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 17.02.2013, 16:14 Uhr

Tests mit Schlagseite

Von Markus Frühauf

Bestünden alle Banken den Stresstest, hätte die EZB als künftige Bankenaufseherin schon vor dem Beginn versagt. Doch sie kann auch kein Interesse daran haben, die Schwächen der Banken schonungslos aufzudecken. Mehr 6 19


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --