Home
http://www.faz.net/-gqu-76fdh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Risikoabsicherung

Schmiergeld-Affäre Spaniens Ministerpräsident veröffentlicht Steuererklärungen

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seine Steuererklärungen veröffentlicht. Damit will er eine Debatte um mögliche Schmiergelder beenden, die ihn seit einigen Wochen plagt.

© REUTERS Vergrößern Mariano Rajoy beim EU-Gipfel am Freitag.

Im Kampf gegen Korruptionsvorwürfe hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy seine Steuererklärungen veröffentlicht. Die Dokumente wurden am Samstag auf die Internetseite der Regierung gestellt. Sie listen Rajoys Einkommen und Steuerzahlungen von 2004 bis 2012 auf.

Rajoys Volkspartei (PP) hatte bereits am Freitag ihre Finanzbuchführung offengelegt, allerdings lediglich für vier Jahre. Sie will mit diesem Schritt die Schmiergeld-Debatte beenden, die der Partei ein Rekordtief in Wählerumfragen eingebrockt hat. Die oppositionellen Sozialisten nannten die Veröffentlichungen unzureichend. „Die Spanier sind es leid, auf Antworten zu warten, die nie kommen“, sagte eine Parteisprecherin.

Vorwurf: Tausende von Euro an Politiker von Baufirmen

Rajoy hat den Empfang von Schmiergeldzahlungen dementiert und eine externe Prüfung der Vorwürfe angekündigt. Deren Auslöser war ein Bericht der Zeitung „El Pais“, die Auszüge aus angeblichen heimlichen, handschriftlich geführten Parteikonten veröffentlichte. Diese sollen belegen, dass Parteigrößen der PP über Jahre regelmäßig mehrere Tausend Euro erhielten. Allein an Rajoy flossen demnach über elf Jahre hinweg je 25.200 Euro. Das Geld soll überwiegend von Baufirmen stammen und zu Zeiten des Baubooms geflossen sein, als Politiker zahlreiche Immobilienprojekte genehmigten.

Den Steuerdokumenten zufolge verdiente Rajoy in den fraglichen acht Jahren als Parlamentsabgeordneter ein Jahreseinkommen von bis zu 147.620 Euro, hinzu kommen Einnahmen aus Kapitalanlagen. An Steuern zahlte er in der gesamten Periode mehr als 870.000 Euro.

Mehr zum Thema

Die Korruptionsvorwürfe schlagen nicht nur in Spanien hohe Wellen, sondern sorgen auch an den Finanzmärkten für Aufregung. Anleger befürchten, dass das in der Schuldenkrise unter Druck geratene Land von seinem Spar- und Reformkurs abkommen könnte, sollte Rajoy zum Rücktritt gezwungen werden. Deswegen musste die Regierung bei der Emission von Staatsanleihen jüngst wieder höhere Zinsen bieten.

Quelle: RTR

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Israel-kritisches Gedicht Kaum siebzig Zeilen, weltweite Empörung

Was gesagt werden muss, die politische Intervention von Günter Grass in Zeilenform, sorgte im April 2012 für weltweite Aufregung: Repliken, Stellungnahmen – und eine entlarvende Interpretation. Mehr

14.04.2015, 14:48 Uhr | Feuilleton
Mit Hollande und Rajoy Merkel besucht Absturzstelle

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy sind mit einem Hubschrauber im französischen Seyne-les-Alpes eingetroffen, um sich ein Bild von der Absturzstelle der Germanwings-Maschine zu machen. Mehr

27.03.2015, 14:19 Uhr | Gesellschaft
Islamischer Staat Ex-Rapper Deso Dogg droht mit Anschlägen in Deutschland

Der Extremist Denis Cuspert fordert in einem neuen Video deutsche IS-Anhänger zu Terrorattacken auf. Die Unterstützer der Terrormiliz sollten sich dem ehemaligen Rapper zufolge die Attentäter von Paris zum Vorbild nehmen. Mehr

15.04.2015, 07:16 Uhr | Politik
Germanwings-Absturz Merkel am Unglücksort: Es ist eine Tragödie

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy haben sich im französischen Seyne-les-Alpes getroffen, um sich ein persönliches Bild von der Absturzstelle der Germanwings-Maschine zu machen. Mehr

27.03.2015, 14:18 Uhr | Gesellschaft
Tragödie im Mittelmeer Massensterben im Meer setzt EU unter Druck

Nach der bisher wohl schwersten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer beraten die EU-Außenminister über Konsequenzen. Unterdessen ist ein weiteres Schiff mit 300 Menschen an Bord in Seenot geraten. Mehr

20.04.2015, 09:16 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 09.02.2013, 17:28 Uhr

Umfrage

Soll Griechenland aus dem Euro ausscheiden?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.

Wolfsburgunfrieden

Von Holger Appel

Hat Ferdinand Piëch den von ihm selbst angezettelten Machtkampf bei VW tatsächlich verloren? Bei dem genialen Schachspieler kann man nie sicher sein. Mehr 18 14


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden