Home
http://www.faz.net/-gqu-75gi0
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Schuldenkrise Portugals Präsident lässt Sparhaushalt prüfen

Der vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel“, ob er gerecht sei, sagt Portugals Staatsoberhaupt. Nun sollen die obersten Richter urteilen, ob das stimmt.

© REUTERS Vergrößern Traditionell baden Portugiesen im Meer, wenn sie das Neue Jahr feiern.

In Portugal soll der drastische Sparhaushalt für das Jahr 2013 vom Verfassungsgericht überprüft werden. Präsident Anibal Cavaco Silva sagte, er werde den umstrittenen Etat an das „Tribunal Constitucional“ (TC) übermitteln. Der Ende November vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel an der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Opfer“, erklärte Cavaco in Lissabon während seiner Neujahrsansprache. Eine Frist für eine Entscheidung des TC gibt es nicht.

Ungeachtet eigener Zweifel und Oppositionsforderungen, er solle sein Veto einlegen, hatte Cavaco am Wochenende den Etat gebilligt und per Erlass zum 1. Januar in Kraft treten lassen. „Hätte ich das nicht getan, wäre dem Land das wichtigste Instrument der Wirtschaftspolitik entzogen worden“, rechtfertigte sich das 73 Jahre alte Staatsoberhaupt.

„Rezessionsspirale beenden“

Der Präsident, der der regierenden liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört, sagte außerdem, der Rezessionsspirale in Portugal müsse „dringend ein Ende gesetzt werden“.

Mehr zum Thema

Sein Land erhielt 2011 von der „Troika“ aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug sollte das Haushaltsdefizit 2012 auf 5,0, 2013 auf 4,5 und bis 2014 auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Die Arbeitslosenquote im ärmsten Land Westeuropas erreichte zuletzt den Rekordwert von rund 16 Prozent.

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Griechenland Parlament verabschiedet umstrittenen Haushalt

Die Regierung in Athen verspricht, im kommenden Jahr fast keine neuen Schulden zu machen. Während die Opposition gegen den Sparkurs protestiert, fordert die Troika umfangreichere Kürzungen. Sie hält die griechischen Prognosen für zu optimistisch. Mehr

08.12.2014, 04:14 Uhr | Wirtschaft
Champions League Schalke erwartet hitziges Duell

Schalke 04 steht ein hitziges Champions League-Spiel bevor. Nach einem unberechtigten Handelfmeter hatte Schalke das Hinspiel gegen Sporting Lissabon 4:3 gewonnen. Mehr

05.11.2014, 12:15 Uhr | Sport
Größter Tagesverlust seit 1987 Athener Börse stürzt ab

Der griechische Aktienmarkt hat am Dienstag seinen größten Tagesverlust seit 1987 erlitten. Der Grund ist eine Regierungskrise. Der Leitindex der Athener Aktienbörse schloss 13 Prozent im Minus. Mehr

09.12.2014, 14:28 Uhr | Finanzen
Touristen Segen und Fluch in Lissabon

Die Finanzkrise hat Portugal härter getroffen als viele andere EU-Staaten, die Wirtschaft ist lange Zeit nur geschrumpft. Nun entwickelt sich die Hauptstadt zum Touristenmagneten. Das bringt Geld, aber bedroht Lissabons historische Substanz: Alteingesessene Bars und Läden sollen großen Hotels weichen. Mehr

27.10.2014, 11:47 Uhr | Reise
Senat billigt Etat Amerika entgeht dem Verwaltungsstillstand

Die Republikaner hatten kurz mit Blockade gedroht, doch nun hat auch der amerikanische Senat dem Haushaltsentwurf zugestimmt. Damit ist ein Verwaltungsstillstand wie im vergangenen Jahr ausgeschlossen. Mehr

14.12.2014, 06:14 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 01.01.2013, 23:20 Uhr

Gabriels falsches Signal

Von Heike Göbel

Sigmar Gabriel hat weiteren Sanktionen gegen Russland eine Absage erteilt. Das ist das falsche Signal. Mehr 5


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Lehrer und Schüler sind zufrieden mit der Computerausstattung an Schulen

Lehrer und Schüler sind eigentlich zufrieden mit ihrer Internet- und Computer. Doch welche Gruppe ist kritischer mit der Ausstattung? Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden