Home
http://www.faz.net/-gqu-75gi0
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Schuldenkrise Portugals Präsident lässt Sparhaushalt prüfen

Der vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel“, ob er gerecht sei, sagt Portugals Staatsoberhaupt. Nun sollen die obersten Richter urteilen, ob das stimmt.

© REUTERS Vergrößern Traditionell baden Portugiesen im Meer, wenn sie das Neue Jahr feiern.

In Portugal soll der drastische Sparhaushalt für das Jahr 2013 vom Verfassungsgericht überprüft werden. Präsident Anibal Cavaco Silva sagte, er werde den umstrittenen Etat an das „Tribunal Constitucional“ (TC) übermitteln. Der Ende November vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel an der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Opfer“, erklärte Cavaco in Lissabon während seiner Neujahrsansprache. Eine Frist für eine Entscheidung des TC gibt es nicht.

Ungeachtet eigener Zweifel und Oppositionsforderungen, er solle sein Veto einlegen, hatte Cavaco am Wochenende den Etat gebilligt und per Erlass zum 1. Januar in Kraft treten lassen. „Hätte ich das nicht getan, wäre dem Land das wichtigste Instrument der Wirtschaftspolitik entzogen worden“, rechtfertigte sich das 73 Jahre alte Staatsoberhaupt.

„Rezessionsspirale beenden“

Der Präsident, der der regierenden liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört, sagte außerdem, der Rezessionsspirale in Portugal müsse „dringend ein Ende gesetzt werden“.

Mehr zum Thema

Sein Land erhielt 2011 von der „Troika“ aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug sollte das Haushaltsdefizit 2012 auf 5,0, 2013 auf 4,5 und bis 2014 auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Die Arbeitslosenquote im ärmsten Land Westeuropas erreichte zuletzt den Rekordwert von rund 16 Prozent.

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Airline TAP Portugal will nationale Fluggesellschaft teilprivatisieren

Schon vor zwei Jahren sollte die portugiesische Flugesellschaft TAP privatisiert werden. Doch mitten in der Finanzkrise scheiterte das Vorhaben. Jetzt versucht das Land einen zweiten Anlauf. Die Lufthansa winkt ab, als heißer Kandidat gilt in der Branche die arabische Fluglinie Etihad. Mehr

13.11.2014, 17:14 Uhr | Wirtschaft
Portugal Korruptionsring um goldene Visa aufgeflogen

Unter dem Verdacht, Schmiergelder für eine Aufenthaltserlaubnis in Portugal kassiert zu haben, hat die Polizei hohe Beamte des Grenzschutzes und des Justizministerium festgenommen. Die Affäre, in der es auch um Geldwäsche geht, bringt die Regierung Coelho in Bedrängnis. Mehr Von Leo Wieland, Lissabon

14.11.2014, 13:52 Uhr | Politik
Ausgeglichener Bundeshaushalt Erste schwarze Null seit 1969

Ein Haushalt ohne neue Schulden? Das hat der Haushaltsausschuss jetzt zumindest beschlossen. Die Koalition lobt sich in höchsten Tönen, die Opposition spricht von viel Show und wenig Substanz. Mehr

14.11.2014, 03:28 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 01.01.2013, 23:20 Uhr

Der Altmeister

Von Holger Steltzner

Die EZB will möglichst rasch Staatsanleihen von Euro-Krisenländern kaufen. Dass das etwas bringt, glauben weder Finanzexperten noch altgediente Notenbankpräsidenten. Mehr 22 45


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Deutsche fühlen sich für Unternehmerdasein nicht gerüstet

Nur 34 Prozent der Deutschen glauben, ihre Ausbildung habe ihnen die Fähigkeit vermittelt, ein eigenes Unternehmen zu führen. Mehr 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden