Home
http://www.faz.net/-gqe-75gi0
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 01.01.2013, 23:20 Uhr

Schuldenkrise Portugals Präsident lässt Sparhaushalt prüfen

Der vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel“, ob er gerecht sei, sagt Portugals Staatsoberhaupt. Nun sollen die obersten Richter urteilen, ob das stimmt.

© REUTERS Traditionell baden Portugiesen im Meer, wenn sie das Neue Jahr feiern.

In Portugal soll der drastische Sparhaushalt für das Jahr 2013 vom Verfassungsgericht überprüft werden. Präsident Anibal Cavaco Silva sagte, er werde den umstrittenen Etat an das „Tribunal Constitucional“ (TC) übermitteln. Der Ende November vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke „berechtigte Zweifel an der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Opfer“, erklärte Cavaco in Lissabon während seiner Neujahrsansprache. Eine Frist für eine Entscheidung des TC gibt es nicht.

Ungeachtet eigener Zweifel und Oppositionsforderungen, er solle sein Veto einlegen, hatte Cavaco am Wochenende den Etat gebilligt und per Erlass zum 1. Januar in Kraft treten lassen. „Hätte ich das nicht getan, wäre dem Land das wichtigste Instrument der Wirtschaftspolitik entzogen worden“, rechtfertigte sich das 73 Jahre alte Staatsoberhaupt.

„Rezessionsspirale beenden“

Der Präsident, der der regierenden liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört, sagte außerdem, der Rezessionsspirale in Portugal müsse „dringend ein Ende gesetzt werden“.

Mehr zum Thema

Sein Land erhielt 2011 von der „Troika“ aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug sollte das Haushaltsdefizit 2012 auf 5,0, 2013 auf 4,5 und bis 2014 auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Die Arbeitslosenquote im ärmsten Land Westeuropas erreichte zuletzt den Rekordwert von rund 16 Prozent.

Quelle: DPA

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Portugal Fernsehprediger triumphiert bei Präsidentenwahl

Der Konservative Marcelo Rebelo de Sousa hat die portugiesische Präsidentenwahl klar gewonnen. Er wird ein politisches Gegengewicht zur sozialistischen Minderheitsregierung bilden. Mehr Von Leo Wieland, Lissabon

24.01.2016, 22:06 Uhr | Politik
Debatte In Dänemark kommen schärfere Asylgesetze

Das Parlament in Dänemark hat mit großer Mehrheit umstrittene neue Asylgesetze verabschiedet. Bei den Flüchtlingen in Dänemark sorgte die Entscheidung des Parlaments für Wut und Unverständnis. Mehr

27.01.2016, 12:27 Uhr | Politik
Judo-Club in Wiesbaden Rückzug als Signal zum Aufbruch

Lieber ein hauptamtlicher Jugendtrainer als eine halbherzige Liga-Mannschaft. Der JC Wiesbaden macht reinen Tisch, um sich neu aufzustellen. Mehr Von Achim Dreis

02.02.2016, 06:02 Uhr | Rhein-Main
Afrikanische Union Mugabe schläft bei Gipfeltreffen ein

Der simbabwische Langzeit-Präsident Robert Mugabe ist beim Treffen der Afrikanischen Union in Addis Abeba zunächst auf der Bühne eingeschlafen und danach auf dem Weg zum Rednerpult gefährlich gestolpert. Der 91-Jährige ist das weltweit älteste Staatsoberhaupt. Mehr

30.01.2016, 19:15 Uhr | Gesellschaft
Griechenland Eine Rosskur zur Schärfung des Realitätssinns

Ein Jahr nach dem Syriza-Wahlsieg haben sich viele Griechen von der Linkspartei abgewandt. Die geplanten Reformen stoßen auf Ablehnung – auch im eigenen Lager. Mehr Von Michael Martens, Athen

26.01.2016, 07:19 Uhr | Politik

Was Cryan von Zetsche lernen kann

Von Georg Meck

Während die Deutsche Bank Untergangphantasien provoziert, triumphiert Daimler. Fünf Lektionen lehren, wie Cryan so erfolgreich wird wie Zetsche. Mehr 10


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --