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Schuldenkrise Fish ’n’ Chips

 ·  Eine neue Abkürzung macht die Runde: FISH. Frankreich, Italien, Spanien und Holland bilden das neue Krisenquartett. „Chips her!“, rufen die Angelsachsen. Europa müsse sich unter großzügiger Mithilfe Deutschlands aus der Krise herauskaufen.

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In Deutschland mag sich das Gefühl ausbreiten, die Euro-Krise sei jetzt erst einmal vorbei. Der Rest der Welt macht sich große Sorgen und hat leider ziemlich gute Gründe. Die Wirtschaft der Eurozone schrumpfte im letzten Quartal des Jahres 2012 in einem Tempo, das man seit dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise Ende 2008 und Anfang 2009 nicht mehr gesehen hatte. „Massaker zum Valentinstag“, schrieb der „Economist“. In das überraschend große Konjunkturtal stiegen nicht nur die üblichen Verdächtigen herab, die Peripherieländer, sondern auch die Schwergewichte Deutschland und Frankreich. Selbst Musterknaben wie Holland geht inzwischen die Puste aus.

Beunruhigend an dieser Entwicklung ist, dass potentielle Retter des Euroraums nun selber kränkeln. Galt früher das Augenmerk der Märkte und der Politik den PIGS-Ländern mit Portugal, Irland, Griechenland und Spanien, so macht nun eine neue Abkürzung die Runde: FISH. Frankreich, Italien, Spanien und Holland bilden das neue Krisenquartett.

Das alte simple Rezept, mit dem einzelne Länder früher ihren Wirtschaftskrisen entronnen, ging ungefähr so: Man macht seine Volkswirtschaft schrittweise wettbewerbsfähig und profitiert von Verkäufen an die Nachbarländer. Die Krisenländer von heute erleben, dass ihre wichtigsten Kundenländer selbst stagnieren oder gar schrumpfen. So kann ein Land wie Portugal nicht auf seinen traditionellen Geschäftspartner Spanien bauen, der selbst wie ein Hund leidet. Und kann Spanien noch auf Frankreich zählen, das sich gerade seinerseits anschickt, sein Defizitziel zu reißen und in eine lange Phase der Stagnation abzutauchen? Das macht die Rettungspolitik ungleich schwieriger. Die Länder müssen im Zeitalter der Globalisierung ihr Heil in der ganzen Welt suchen, statt nur nebenan.

Dazu kommt ein anderes gravierendes Problem. Wie viel Geduld haben die Leute in den angeschlagenen Ländern noch? Die Austeritätsprogramme, die sich die Länder der Eurozone verordnet haben, zeitigen zwar Erfolge. So hat selbst Griechenland Fortschritte beim Defizitabbau und in der Handelsbilanz gemacht. Doch ökonomische Kennziffern kann man nicht essen, die Erfolge kommen bei den Leuten noch nicht an.

Die Harmloseren unter ihnen fragen nun: Warum dauert es so lange, bis sie endlich ein paar Früchte der neuen Wirtschaftspolitik ernten können? Doch eine wachsende Gruppe zweifelt inzwischen am gesamten Ansatz der Austeritätspolitik. Es sind nicht nur linksradikale Ideologen, die den Kritikern Futter geben. Der Internationale Währungsfonds verbreitet, die Ausgabenkürzungen in Europa hätten schlimmere Effekte als kalkuliert. Nobelpreisträger Paul Krugman und der einflussreiche Kolumnist der „Financial Times“ Martin Wolf nehmen die kontinentaleuropäische Sparpolitik geradezu unter Dauerbeschuss.

Sie glauben, dass das Sparen die Krise verschlimmert. Lockere Geldpolitik und eine staatliche Ausgabenpolitik, die sich um keine Maastricht-Kriterien mehr schert, sei das Gebot der Stunde: „Chips her!“, rufen die Angelsachsen. Europa müsse sich unter großzügiger Mithilfe Deutschlands aus der Krise herauskaufen.

Die Austeritätspolitik kann für sich in Anspruch nehmen, dass sie einerseits das objektive Problem hoher Staatsschulden bekämpft und andererseits durch die Einschnitte im öffentliche Dienst dämpfend auf das Lohnniveau wirkt, was die Volkswirtschaft als Ganzes der Wettbewerbsfähigkeit ein Stück näher bringt.

Die alternative Politik des Geldausgebens kann für sich in Anspruch nehmen, dass sie manchmal wirken mag und genauso häufig verpufft. Am Ende stehen ein höherer Schuldenberg und die Frage: Wer leiht denn den Ländern Geld zum Ausgeben, wenn man Deutschland nicht überfordern und die EZB nicht zum Staatsfinanzier machen will?

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17.02.2013, 12:39 Uhr

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