Home
http://www.faz.net/-hhp-78mw6
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Steuersenkungen geplant Portugal entdeckt neues Milliardenloch

Mit hochspekulativen Geschäften haben staatliche Unternehmen in Portugal bis zu 3 Milliarden Euro verloren. Um die Konjunktur weiter zu beleben, will Wirtschaftsminister Santos Pereira die Unternehmenssteuer senken.

© REUTERS Vergrößern In der portugiesischen Bevölkerung wächst der Widerstand gegen den Sparkurs der Regierung

Die portugiesische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat ein neues Milliardenloch bei staatlichen Unternehmen entdeckt, welches die ohnehin schon prekäre Haushalts- und Schuldenlage des Landes noch zusätzlich verschärfen dürfte. Nach Angaben des Finanzministeriums verloren Unternehmen insbesondere im Transportsektor – Metro Lissabon, Metro Porto, Eisenbahn Refer und Fluggesellschaft TAP – durch hoch spekulative Swap-Geschäfte mutmaßlich bis zu 3 Milliarden Euro.

Leo Wieland Folgen:    

Um den Schaden zu begrenzen, wird über die Verträge, die noch unter früheren Regierungen zwischen 2003 und 2009 geschlossen wurden, seit mehreren Wochen mit den ausländischen Gläubigerbanken verhandelt. Das Finanzministerium kündigte eine Untersuchung an. Zwei zuständige Staatssekretäre wurden inzwischen entlassen.

Unternehmenssteuern sollen sinken

Portugal will nach Angaben von Wirtschaftsminister Alvaro Santos Pereira die Unternehmenssteuer, die gegenwärtig 24 Prozent beträgt, allmählich senken, um so in einem weiteren Rezessionsjahr die Konjunktur zu beleben. Er gab jedoch zu, dass die finanziellen Möglichkeiten des Staates derzeit sehr beschränkt seien, so dass eine Verringerung der Belastungen für die Firmen allenfalls schrittweise erfolgen könne.

Die vom Finanzministerium soeben veröffentlichten Zahlen über die Defizitentwicklung im ersten Quartal dieses Jahres weisen einen stärkeren Anstieg der Ausgaben, vor allem für Sozialleistungen, als Steuereinnahmen aus. Das von der EU vorgegebene Defizitziel von 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dürfte daher nur schwer zu erreichen sein.

Portugal's Economy Minister Alvaro Santos Pereira arrives to attend a news conference in Lisbon © REUTERS Vergrößern Portugals Wirtschaftsminister Alvaro Santos Pereira

Weitere Ausgabenkürzungen

Nach einem Veto des Verfassungsgerichts gegen von der Regierung getroffene Sparbeschlüsse hatte die portugiesische Führung in der vergangenen Woche neue Einschnitte verabschiedet, um die im Rettungsprogramm für das Land vereinbarten Ziele einzuhalten. Weitere Ausgabenkürzungen im Umfang von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollen die nächste Kredittranche der internationalen Geber in Höhe von zwei Milliarden Euro sichern.

Mehr zum Thema

Portugal musste vor zwei Jahren von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt werden. Im Rahmen des Hilfspakets wurde ein umfassender Reformkurs vereinbart. Demnach muss in diesem Jahr das Haushaltsdefizit auf 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung von 6,4 Prozent im vergangenen Jahr sinken. Die Arbeitslosenquote liegt mittlerweile auf einem Niveau von 17 Prozent.

Quelle: F.A.Z./wie. mit Reuters

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Nach Syriza-Sieg Superwahljahr mit Linksdrall?

Nach Griechenland wird demnächst auch in Spanien und Portugal ein neues Parlament gewählt. Dort könnten weitere Krisenquittungen folgen. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

29.01.2015, 06:51 Uhr | Politik
Portugal Brasilianischer Surfer reitet Riesenwelle

Der Brasilianer Carlos Burle hat in den Atlantikwellen vor dem portugiesischen Ort Nazare möglicherweise einen neuen Weltrekord im Wellenreiten aufgestellt. Mehr

08.12.2014, 15:03 Uhr | Sport
Griechischer Aktienmarkt Tsipras schickt Athener Märkte in die Baisse

Griechische Anleihen und Aktien erleiden schwere Kursverluste. Auch in anderen südeuropäischen Ländern steigen die Renditen der Staatsanleihen. Die gegenwärtige Baisse könnte für Anleger auch eine Chance sein. Mehr Von Gerald Braunberger

28.01.2015, 17:38 Uhr | Finanzen
Touristen Segen und Fluch in Lissabon

Die Finanzkrise hat Portugal härter getroffen als viele andere EU-Staaten, die Wirtschaft ist lange Zeit nur geschrumpft. Nun entwickelt sich die Hauptstadt zum Touristenmagneten. Das bringt Geld, aber bedroht Lissabons historische Substanz: Alteingesessene Bars und Läden sollen großen Hotels weichen. Mehr

27.10.2014, 11:47 Uhr | Reise
Li Ka-shing Asiens reichster Mann kauft britischen Eisenbahn-Konzern

Der Milliardär Li Ka-shing erwirbt für 2,5 Milliarden Pfund Eversholt Rail. Der britische Konzern vermietet Lokomotiven und Waggons an Bahnunternehmen. Mehr

20.01.2015, 18:23 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 24.04.2013, 08:19 Uhr

Umfrage

Soll Griechenland aus dem Euro ausscheiden?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.

Die vernachlässigten Steuerzahler

Von Manfred Schäfers, Berlin

Der Finanzminister rechnet die kalte Progression klein. Die Abgeordneten werden schlecht informiert. Mehr 26 31


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --