Home
http://www.faz.net/-hhp-78mw6
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Steuersenkungen geplant Portugal entdeckt neues Milliardenloch

Mit hochspekulativen Geschäften haben staatliche Unternehmen in Portugal bis zu 3 Milliarden Euro verloren. Um die Konjunktur weiter zu beleben, will Wirtschaftsminister Santos Pereira die Unternehmenssteuer senken.

© REUTERS Vergrößern In der portugiesischen Bevölkerung wächst der Widerstand gegen den Sparkurs der Regierung

Die portugiesische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat ein neues Milliardenloch bei staatlichen Unternehmen entdeckt, welches die ohnehin schon prekäre Haushalts- und Schuldenlage des Landes noch zusätzlich verschärfen dürfte. Nach Angaben des Finanzministeriums verloren Unternehmen insbesondere im Transportsektor – Metro Lissabon, Metro Porto, Eisenbahn Refer und Fluggesellschaft TAP – durch hoch spekulative Swap-Geschäfte mutmaßlich bis zu 3 Milliarden Euro.

Leo Wieland Folgen:    

Um den Schaden zu begrenzen, wird über die Verträge, die noch unter früheren Regierungen zwischen 2003 und 2009 geschlossen wurden, seit mehreren Wochen mit den ausländischen Gläubigerbanken verhandelt. Das Finanzministerium kündigte eine Untersuchung an. Zwei zuständige Staatssekretäre wurden inzwischen entlassen.

Unternehmenssteuern sollen sinken

Portugal will nach Angaben von Wirtschaftsminister Alvaro Santos Pereira die Unternehmenssteuer, die gegenwärtig 24 Prozent beträgt, allmählich senken, um so in einem weiteren Rezessionsjahr die Konjunktur zu beleben. Er gab jedoch zu, dass die finanziellen Möglichkeiten des Staates derzeit sehr beschränkt seien, so dass eine Verringerung der Belastungen für die Firmen allenfalls schrittweise erfolgen könne.

Die vom Finanzministerium soeben veröffentlichten Zahlen über die Defizitentwicklung im ersten Quartal dieses Jahres weisen einen stärkeren Anstieg der Ausgaben, vor allem für Sozialleistungen, als Steuereinnahmen aus. Das von der EU vorgegebene Defizitziel von 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dürfte daher nur schwer zu erreichen sein.

Portugal's Economy Minister Alvaro Santos Pereira arrives to attend a news conference in Lisbon © REUTERS Vergrößern Portugals Wirtschaftsminister Alvaro Santos Pereira

Weitere Ausgabenkürzungen

Nach einem Veto des Verfassungsgerichts gegen von der Regierung getroffene Sparbeschlüsse hatte die portugiesische Führung in der vergangenen Woche neue Einschnitte verabschiedet, um die im Rettungsprogramm für das Land vereinbarten Ziele einzuhalten. Weitere Ausgabenkürzungen im Umfang von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollen die nächste Kredittranche der internationalen Geber in Höhe von zwei Milliarden Euro sichern.

Mehr zum Thema

Portugal musste vor zwei Jahren von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt werden. Im Rahmen des Hilfspakets wurde ein umfassender Reformkurs vereinbart. Demnach muss in diesem Jahr das Haushaltsdefizit auf 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung von 6,4 Prozent im vergangenen Jahr sinken. Die Arbeitslosenquote liegt mittlerweile auf einem Niveau von 17 Prozent.

Quelle: F.A.Z./wie. mit Reuters

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Weitere Maßnahmen Japan senkt die Unternehmenssteuern

Die bei der Parlamentswahl am Sonntag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Amt bestätigte japanische Regierung prüft jetzt, die Unternehmenssteuern bereits im kommenden Jahr um rund 2,5 Prozent zu senken. Mehr Von Carsten Germis, Tokio

16.12.2014, 07:15 Uhr | Wirtschaft
Portugal Brasilianischer Surfer reitet Riesenwelle

Der Brasilianer Carlos Burle hat in den Atlantikwellen vor dem portugiesischen Ort Nazare möglicherweise einen neuen Weltrekord im Wellenreiten aufgestellt. Mehr

08.12.2014, 15:03 Uhr | Sport
Wirtschaft und Politik Die zwei Seiten Ungarns

Der Ruf der Regierung ist schlecht, der Wirtschaft aber geht es recht gut. Schwache Aktienkurse könnten Investoren nun zu einem preiswerten Einstieg verleiten. Mehr Von Christian Geinitz, Budapest

16.12.2014, 08:34 Uhr | Finanzen
Touristen Segen und Fluch in Lissabon

Die Finanzkrise hat Portugal härter getroffen als viele andere EU-Staaten, die Wirtschaft ist lange Zeit nur geschrumpft. Nun entwickelt sich die Hauptstadt zum Touristenmagneten. Das bringt Geld, aber bedroht Lissabons historische Substanz: Alteingesessene Bars und Läden sollen großen Hotels weichen. Mehr

27.10.2014, 11:47 Uhr | Reise
Analyse des Finanzministeriums Keine kalte Progression

Die kalte Progression ist in aller Munde. Viele fordern ihre Abschaffung. Eine neue Analyse des Finanzministerium kommt zu einem einfach Schluss: Es gibt sie gar nicht. Mehr Von Kerstin Schwenn, Berlin

12.12.2014, 05:00 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 24.04.2013, 08:19 Uhr

Bescherung im Bundesrat

Von Heike Göbel

Die jüngsten Beschlüsse im Bundesrat bringen den Ländern mehr Geld. Für den Bund ist das nicht so gut. Mehr 1 3


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Lehrer und Schüler sind zufrieden mit der Computerausstattung an Schulen

Lehrer und Schüler sind eigentlich zufrieden mit ihrer Internet- und Computer. Doch welche Gruppe ist kritischer mit der Ausstattung? Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden