http://www.faz.net/-gqe-94ies

Reform der Währungsunion : CSU-Politiker Weber warnt EU-Kommission

  • Aktualisiert am

Manfred Weber führt die Fraktion der Europäischen Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören. Bild: dpa

Die EU-Kommission stellt an diesem Mittwoch einen Plan zur Verbesserung der Währungsunion vor. Der Chef der größten Fraktion im Europaparlament sagt schon einmal, worum es nicht gehen darf.

          Der Chef der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat die EU-Kommission davor gewarnt, in ihren Plänen für eine Reform der Währungsunion den Stabilitätspakt aufzuweichen. Die Maastricht-Regeln dürften nicht vernachlässigt und die Eurozone nicht zu einer Schuldenunion werden, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Ein Aufweichen des Stabilitätspakts oder eine Schuldenunion wird es mit uns jedenfalls nicht geben“. Es könne keine Solidarität ohne Eigenverantwortung der Mitgliedsländer geben.

          Weber forderte, die europäische Währungsunion müsse „dauerhaft krisenfest gemacht werden“. Die Wirtschaft im Euroraum wachse kräftig und die Arbeitslosigkeit sei auf dem niedrigsten Stand seit dem Jahr 2009. „Das ist auch Folge der richtigen Reformpolitik der vergangenen Jahre in Europa, die fortgesetzt werden muss.“

          Die Eurostaaten müssten das kommende Jahr nutzen, um die Strukturen der Eurozone weiterzuentwickeln, so Weber. „Dies gilt zum Beispiel dafür, dass Europa einen eigenen Währungsfonds aufbaut.“ Einen entsprechenden Vorschlag hatte beispielsweise der ehemalige langjährige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterbreitet. Auch der französische Präsident Macron macht sich für eine Verbesserung der Strukturen der Währungsunion stark - es gibt allerdings teils andere Schwerpunkte in der Herangehensweise. Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch Vorschläge für eine Vertiefung der Euro-Währungsunion vorlegen.

          Weitere Themen

          Wird Guinness teurer? Video-Seite öffnen

          Irische Brauerei in Sorge : Wird Guinness teurer?

          Das Dunkelbier ist nicht nur in seiner Heimat Irland beliebt, sondern auch der Exportschlager der Insel. Abgefüllt wird das das Getränk allerdings in Nordirland, was zu Großbritannien gehört. Das könnte in Zukunft zum Problem werden.

          Wie bewegen wir uns in Zukunft fort?

          Mobilität rauf, Verkehr runter : Wie bewegen wir uns in Zukunft fort?

          „Der Pkw ist nicht wegzudenken, aber er wird in Zukunft nicht mehr alles sein“ – das sagt sogar der ADAC. Doch der Bedarf, sich von einem Ort zum anderen zu bewegen, wird zunehmen. Mehr denn je kommt es auf Vernetzung an.

          Topmeldungen

          Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn (v.l.n.r.), hier auf einer Veranstaltung in Idar-Oberstein, wollen Angela Merkel an der Parteispitze beerben.

          Zweite CDU-Regionalkonferenz : „Eine unbezahlbare Marketingshow“

          „Wir brauchen euch drei gemeinsam“, meint Julia Klöckner bei der zweiten Regionalkonferenz im Kampf um den CDU-Vorsitz. Doch die Kandidaten versuchen, sich von den Konkurrenten abzusetzen – zum Beispiel beim Migrationspakt. Mit Erfolg?

          Mord an Jamal Khashoggi : Trump lässt Riad nicht fallen

          Obwohl Trump es als möglich erachtet, dass der saudische Kronprinz Kenntnis vom Mord an Khashoggi hatte, hält der amerikanische Präsident an der Verbindung nach Riad fest – und nennt eine Reihe von Gründen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.