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Jeroen Dijsselbloem : Zwei Hüte für einen Minister

Jeroen Dijsselbloem Bild: REUTERS

Jeroen Dijsselbloem leitet die Sitzungen der Euro-Finanzminister. Und er ist Minister in den Niederlanden. Den Spagat zwischen seinen beiden Rollen beherrscht er noch nicht.

          Jeroen Dijsselbloem ist Niederländer. An diese Tatsache muss erinnern, wer das Kommunikationschaos zur Zypernhilfe erklären will, das der neue Chef der Eurogruppe am Montag mit mehreren Interviews, schriftlichen Erklärungen und Fernsehauftritten angerichtet hat. Der letzte Niederländer in einem hohen Amt der Währungsunion war der erste Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Wim Duisenberg. Gemessen an seinem Nachfolger Jean-Claude Trichet war Duisenberg von einer für einen Notenbanker ungewöhnlichen Redseligkeit.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Auch der Sozialdemokrat Dijsselbloem, seit November 2012 Finanzminister in der großen Koalition der Niederlande und seit Januar neuer Chef seiner Euro-Kollegen, will keiner sein, der vernebelt redet, sondern sich um Klarheit und Transparenz bemüht. Das entspricht den politischen Gepflogenheiten seines Heimatlandes. Für Dijsselbloem war es beispielsweise selbstverständlich, in der vergangenen Woche, auf dem Höhepunkt des Zypern-Chaos, einen lange im Vorhinein vereinbarten Vorstellungstermin im Europaparlament wahrzunehmen und sich der teils heftigen Kritik der Abgeordneten zu stellen. EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte sich tags zuvor anders entschieden und eine ebenfalls langfristig anberaumte Pressekonferenz abgesagt.

          Dijsselbloem muss sich als Hardliner profilieren

          Für Dijsselbloems offene Sprache gibt es eine zweite Erklärung. Ähnlich wie sein deutscher Amtskollege Wolfgang Schäuble steht er unter erheblichem innenpolitischem Druck. Die Bereitschaft, den Euroraum zu einer noch größeren Haftungsgemeinschaft auszubauen, ist in den Niederlanden bestimmt nicht größer als in Deutschland. Deshalb muss der Minister Dijsselbloem sich zuhause als finanzpolitischer Hardliner profilieren, während er als Chef der Eurogruppe zwischen nördlichen und südlichen, großen und kleinen, gesunden und kranken Staaten moderieren muss. Außerdem muss er seine Worte auf die Goldwaage legen, weil alles, was er sagt, von den Finanzmärkten registriert und bewertet wird.

          Schon Dijsselbloems Vorgänger Jean-Claude Juncker murrte oft darüber, dass er wegen der Wirkung seiner Worte auf die Märkte nicht mehr so reden durfte, wie ihm der Schnabel gewachsen war. Da Juncker aber zum europäischen Inventar gehörte, spielte es immerhin keine Rolle, ob er als luxemburgischer Premier oder als Eurogruppen-Chef redete. Das ist bei Dijsselbloem anders.

          Spricht der Eurogruppen-Chef oder der Minister?

          Am Montag wurde zunächst sein Interview mit der „Financial Times“ bekannt, das es in sich hatte. Er beschwor die Signalwirkung des neuen Zypern-Hilfsprogramms, das Eignern, Gläubigern und Großanlegern der dortigen Institute einen Großteil der Last an der Bankenabwicklung und -restrukturierung aufbürdet. Sollten Banken in Schwierigkeiten geraten, „wird die Antwort nicht länger automatisch lauten: Wir werden kommen und eure Probleme lösen“, sagte Dijsselbloem. Und weiter: „Das Risiko vom Finanzsektor zu nehmen und es der Öffentlichkeit aufzubürden, ist nicht der richtige Ansatz.“

          Ob da der Eurogruppen-Chef oder der Minister sprach, wurde nicht recht klar. Jedenfalls musste Dijsselbloem - nun eindeutig als Chef der Eurogruppe - zwei Stunden später schriftlich mitteilen, dass Zypern natürlich ein Sonderfall und keineswegs ein Modell sei. Mit diesem offiziösen Dementi seiner selbst beruhigte der Niederländer nicht wirklich - auch nicht mit seinem Auftritt später am Abend im niederländischen Fernsehen, wo er nicht sehr geschickt versuchte, seine Aussagen zurechtzurücken. Ein weiteres Interview im niederländischen „Volkskrant“ ließ seine Stoßrichtung nicht klarer werden. Dort sagte er, die Märkte seien „nicht so nervös, wie wir denken“.

          Wohlfeile Kritik hatte Dijsselbloem nach der ersten Zypern-Entscheidung zu hören bekommen, in der die Eurogruppe die Belastung von Kleinsparern beschlossen hatte. Er habe „dilettantische“ Verhandlungen zu verantworten und müsse durch einen „Profi“ ersetzt werden, wüteten mehr oder weniger berufene Europaparlamentarier. Juncker ließ es sich nicht nehmen, sachliche Kritik an dem Beschluss mit dem witzig gemeinten Befund zu kombinieren, es handle sich um den ersten, „der ohne mein Zutun zu Stande kommt, insofern ist er mangelhaft.“

          Die meisten an den Beratungen Beteiligten nahmen den Niederländer dagegen in Schutz. Der habe das „politische Kollektivversagen“ der Eurogruppe in jener Nacht auf den 16. März allenfalls formal zu verantworten. Den politischen Sprengstoff, den eine Beteiligung der Kleinsparer birgt, habe niemand erkannt. Es stimmt: Dijsselbloem, der an diesem Freitag 47 Jahre alt wird und in seinem Heimatland bisher vor allem in der Sozial- und Integrationspolitik tätig war, verfügt über keinen großen Erfahrungsschatz im Umgang mit den Märkten. Aber für welchen seiner Kollegen gilt das nicht?

          Quelle: F.A.Z.

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