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Euroraum : Griechische Staatsschulden steigen weiter

  • Aktualisiert am

Die Währungsunion hat weiter viele Schulden. Bild: dpa

Das Europäische Statistikamt hat neue Zahlen zum Defizit der Euroländer vorgelegt. Griechenlands Haushalt ist zwar weiter in den roten Zahlen. Doch die EU lobt den ersten „Primärüberschuss“ seit zehn Jahren.

          In den 18 Euroländern ist die Gesamtverschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftskraft im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Zwar ist die  Neuverschuldung leicht auf drei Prozent zurückgegangen, die Gesamtverschuldung stieg allerdings auf 92,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

          Deutschland hat nach den am Mittwoch vom Europäischen Statistikamt Eurostat vorgelegten Zahlen im vergangenen Jahr praktisch einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. Der deutsche Schuldenstand beträgt weniger als 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und liegt damit deutlich unter dem Durchschnitt der Währungsunion.

          Dagegen gingen beim größten Sorgenkind Griechenland sowohl die Neuverschuldung als auch der Gesamtschuldenstand weiter deutlich nach oben - allen Sparanstrengungen zum Trotz. 23,1 Milliarden Euro neue Schulden häufte Athen 2013 an, was 12,7 Prozent der Wirtschaftskraft entspricht.

          Erstmals seit drei Jahren ging das Defizit damit wieder nach oben, und zwar um 3,8 Prozentpunkte gegenüber 2012. Die Gesamtverschuldung, die auch durch die Notkredite der Europartner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) steigt, erreichte 175,1 Prozent der Wirtschaftsleistung - rund 18 Prozentpunkte mehr als 2012.

          Die EU-Kommission teilte nach der Veröffentlichung des Zahlen allerdings mit, Griechenland habe auf dem Weg zu weiteren Finanzhilfen eine wichtige Hürde genommen. Das Land habe 2013 erstmals seit Jahren wieder einen sogenannten „Primärüberschuss“ in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erreicht - also einen Überschuss ohne Zinslast. In der Rechnung der EU werden allerdings nicht nur wie sonst üblich die Zinszahlungen ausgeklammert, sondern auch weitere außergewöhnliche Ausgaben wie die milliardenteure Rekapitalisierung der griechischen Banken.

          Grund dafür ist, dass die Mittel für die Banken aus einem eigens dafür eingerichteten Bankenrettungsfonds stammen und auf Anordnung der internationalen Geldgeber (Troika) nicht für den allgemeinen griechischen Staatshaushalt verwendet werden dürfen. Sie zählen aber in die griechische Staatsschuld.

          Für Griechenland ist ein solcher Primärüberschuss eine wichtige Bedingung, um weitere Finanzhilfen zu erhalten. Athen hofft, bei dafür finanzielle Erleichterungen bei den Hilfskrediten zu erhalten wie etwa niedrigere Zinsen oder längere Zahlungsfristen. Die Euro-Finanzminister hatten dies im November 2012 in Aussicht gestellt.

          Musterschüler der Europäischen Währungsunion ist das vor drei Jahren beigetretene Estland. Der baltische Staat hat nur Ausstände in Höhe von zehn Prozent  seiner Wirtschaftskraft.

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