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Veröffentlicht: 18.07.2016, 12:51 Uhr

Ökonomie in Schockstarre Griechenlands Wirtschaft bröckelt an allen Ecken

Griechenlands Wirtschaft steht auf tönernen Füßen. Nichts funktioniert. Die Regierung Tsipras knüpft an die Vorgänger an: Sie versagt auf ganzer Linie.

von Richard Fraunberger
© Imago Vom Hoffnungsträger zum schlechten Verwalter des Mangels: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras

Angespannt und müde trat am 13. Juli 2015 der griechische Premierminister Alexis Tsipras in Brüssel vor die Presse. Da lag ein siebzehnstündiger Verhandlungsmarathon hinter ihm, ein Showdown mit den restlichen Staats- und Regierungschefs der Eurozone. Er habe hart gekämpft und das Bestmögliche für sein Land erreicht. Man stehe jetzt vor schweren Entscheidungen, erklärte er.

Nach einem fünf Monate langen Gefeilsche und Gezerre um Spar- und Reformmaßnahmen, nach einer schier nicht enden wollenden Abfolge von Krisengipfel, Sondergipfel, EU-Sonderkrisengipfel und allerallerletzten Verhandlungen auf allerhöchster Ebene unterzeichnete Tsipras, was er stets kategorisch abgelehnt hatte – ein drittes Hilfsprogramm. Noch auf der Oppositionsbank verkündete er, im Falle eines Wahlsiegs alle bisherigen Vereinbarungen mit der Troika für null und nichtig zu erklären. Im Januar 2015, in der Nacht seines Wahlsieges, rief er das Ende der „zerstörerischen Sparpolitik“ aus.

Am Ende überwog die Furcht

Am Ende half nichts. Nicht die Drohgebärden gegen Europa, nicht die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der Troika. Nicht die Suche nach Verbündeten und neuen Geldquellen in Moskau und Peking. Nicht das Referendum, das Alexis Tsipras völlig unerwartet aus dem Ärmel schüttelte und bei dem sich 61 Prozent der Wähler gegen die Auflagen der Troika aussprachen. Schon gar nicht hilfreich war die Wunderwaffe Giannis Varoufakis, eloquenter Querdenker und früherer Finanzminister, der das kleine, monetär unbedeutende Griechenland in den Mittelpunkt Europas rückte und der sich mehr aufs Dozieren, auf Systemfragen und Interviews verstand als auf die Arbeit am Schreibtisch.

Am Ende scheiterten Alexis Tsipras und seine aus Politikneulingen, Intellektuellen, Ideologen und Uni-Professoren bestehende Regierung an der Realität, die sie mit ihren Wunschträumen verwechselten. Ihre Strategie, die Geldgeber würden im letzten Augenblick aus Angst vor den Folgen eines Grexits einknicken und im Zweifel doch lieber ein paar Milliarden nach Athen überweisen, ging nicht auf. Am Ende überwog die Furcht vor dem Austritt aus dem Euro und der damit einhergehenden Staatspleite und dem Absturz ins ökonomische Neolithikum.

Vor heimischem Publikum verkündete Regierungschef Tsipras, dass er nicht an die Vereinbarung glaube, auch wenn der Grexit dadurch abgewendet sei. Verteidigungsminister und Koalitionspartner Panos Kammenos, Chef der Partei der Unabhängigen Griechen (Anel), sprach von Erpressung, einem Putsch seitens Deutschlands und anderer Staaten. Man werde mit Tsipras weiterregieren, aber die Sparpolitik grundsätzlich ablehnen.

Das Volk habe für den Grexit gestimmt

Der linksradikale Flügel Syrizas dagegen stieg auf die Barrikaden und verweigerte dem Regierungschef die Gefolgschaft. Der Energieminister und Wortführer des Flügels, Panagiotis Lafazanis, rief zum Umsturz und Kampf gegen das „deutsche, imperialistische Europa“ auf. Von Verrat war die Rede. Das Volk habe im Referendum für den Grexit gestimmt und nicht für die Fortführung der Sparpolitik. Nur mit Unterstützung der Opposition konnte Tsipras alle Gesetze verabschieden, die Voraussetzung für die Aufnahme weiterer Verhandlungen mit den Gläubigern waren.

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