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Veröffentlicht: 12.02.2015, 13:14 Uhr

Finnlands Regierungschef Stubb „Die Zeit für Griechenland läuft ab“

Der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb erhöht den Druck auf die neue griechische Regierung. 18 Länder stünden gegen ein einziges, das habe das Treffen in der Nacht gezeigt.

© AP Finnlands Ministerpräsident Alexander Stubb

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb den Druck auf die griechische Regierung erhöht. „Die Zeit für Griechenland läuft ab“, sagte Stubb am Donnerstag in Brüssel. Das gescheiterte Treffen der Finanzminister der Eurozone in der Nacht habe gezeigt, dass 18 Länder gegen ein einziges stünden. Europa habe aber immer wieder seine Fähigkeit bewiesen, auch in schwierigen Lagen doch noch zu Lösungen zu kommen. „Ich bin definitiv besorgt“, sagte Stubb zu Journalisten. „Wir brauchen einen Deal am Montag.“

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EU-Diplomaten zufolge zog der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Nacht seine Zustimmung unter eine bereits vereinbarte Erklärung zurück und telefonierte längere Zeit mit seinen Regierungskollegen in Athen. Laut einem Textvorschlag, den die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte, sollte darin von einer möglichen „Verlängerung“ des Hilfsprogramms die Rede sein. Dijsselbloem sagte, darüber sei diskutiert worden. Für Einige sei das die bevorzugte Option gewesen. Varoufakis sagte, Ziel des Treffens am Mittwoch sei niemals gewesen, eine Einigung zu erzielen.

Die neue griechische Links-Regierung widersetzt sich einer Umsetzung der Sparauflagen der internationalen Geldgeber.  Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem wird beim EU-Gipfel heute in Brüssel über den Stand der Debatten berichten. Die Staats- und Regierungschefs wollen aber nicht in vertiefte Gespräche zu Griechenland einsteigen, die Ukraine-Krise wird das heutige Treffen der Regierungschefs dominieren. Am Montag kommen dann wieder die Finanzminister der Eurogruppe zu einer neuen Krisensitzung zusammen.

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Das aktuelle Hilfsprogramm der internationalen Geldgeber für Griechenland läuft nur bis zum 28. Februar. Danach könnte dem Euro-Land die Staatspleite drohen. Für die Europartner geht es bei den Verhandlungen darum, ob Athen das Hilfsprogramm noch einmal verlängern will.

In Griechenland waren am Mittwoch in Athen und anderen Städten mindestens 10.000 Menschen auf die Straßen gegangen, um die Verhandlungsposition der neuen Regierung zu unterstützen. Insidern zufolge präsentierte Varoufakis in der Sitzung der Euro-Finanzminister keine schriftlichen Vorschläge, sondern referierte nur mündlich über mögliche Lösungen. Das habe bei den anderen Finanzministern für Erstaunen gesorgt.

Heute nimmt Tsipras am EU-Gipfel in Brüssel teil, wo er auch erstmals auf Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft. „Es gibt kein offiziell vereinbartes Treffen. Aber es ist möglich, dass sie informell zusammenkommen“, sagte Griechenlands Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis dem Fernsehsender Mega TV.

© dpa, Deutsche Welle Alles auf Anfang? - Stimmungsbericht aus Athen

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