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ESM : Laufzeit der Griechenland-Kredite könnte nochmals verlängert werden

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Klaus Regling: Chef des Eurorettungsschirms ESM Bild: dpa

Die Europäer wollen eine neue Eskalation der Griechenland-Krise im Sommer verhindern. Dem Land wird die Auszahlung der nächsten Tranche des Hilfspakets in Aussicht gestellt. Zudem wird langfristig über Schuldenerleichterungen beraten.

          Die Europartner gehen auf das krisengeschüttelte Griechenland zu und stellen neue Hilfsmilliarden in Aussicht. „Wir haben
          aber noch Arbeit zu erledigen“, sagte der Chef des Eurorettungsschirms ESM, Klaus Regling, am Montag nach Beratungen mit den Euro-Finanzministern. Der finnische Ressortchef Alexander Stubb resümierte: „Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir in zwei Wochen ein Ergebnis erzielen werden.“ Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet mit einer Lösung im Mai.

          Das Parlament in Athen hatte am Sonntag Renten- und Einkommenssteuerreformen auf den Weg gebracht und damit die Basis für weitere Unterstützung der Geldgeber gelegt. Bis zum Sommer braucht das hoch verschuldete Land frisches Geld aus dem im vergangenen Jahr beschlossenen Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro. Sonst droht abermals die Staatspleite. „Die Liquiditätslage wird angespannter“, warnte der deutsche Finanzfachmann Regling.

          Die Euro-Minister kommen am 24. Mai zu ihrem nächsten regulären Treffen zusammen. Schon in den nächsten Tagen wollen Geldgeber und griechische Regierung in Athen eine Einigung zu den Spar- und Reformmaßnahmen fixieren, wie der für den Euro verantwortliche EU-Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis mitteilte.

          Darin enthalten ist auch ein kompliziertes Verfahren, um im Notfall „Sparmaßnahmen auf Vorrat“ auf den Weg zu bringen. Diese sollen lediglich dann greifen, falls Athen Budgetziele verfehlt. Die Eurogruppe griff dabei griechische Vorschläge auf und machte damit ein wichtiges Zugeständnis. Eine Einrichtung zur Privatisierung vom Staatsvermögen soll spätestens vom September an arbeiten.

          Eurogruppe berät über Schuldenerleichterungen für Athen

          Der griechische Ressortchef Euklid Tsakalotos begrüßte die Ergebnisse des Minister-Sondertreffens. „Die griechische Regierung und die drei europäischen (Geldgeber-) Institutionen glauben daran, dass wir diesen Mechanismus nicht benötigen werden“, sagte er mit Blick auf Vorratsmaßnahmen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) dringt aber darauf, weil er nicht an griechische Budgetziele glaubt.

          Die Gespräche der Minister drehen sich auch um mögliche Schuldenerleichterungen, die vor allem der IWF fordert. Die Euro-Staaten wollen nun phasenweise vorgehen. Auf kurze Sicht soll versucht werden, bei den verschiedenen Hilfskrediten Kosten zu sparen. Für die Zeit nach 2018 - dann endet das Hilfsprogramm - soll über Schuldenerleichterungen nachgedacht werden, beispielsweise längere Rückzahlungsfristen. Weitere - nicht genauer bezeichnete Maßnahmen - werden auf längere Sicht nicht ausgeschlossen.

          Laufzeit könnte nochmals um 5 Jahre verlängert werden

          Neben dem IWF ist auch der Euro-Rettungsfonds ESM besorgt über die langfristige Schuldentragfähigkeit Griechenlands. Dies geht aus einem Dokument hervor, das der ESM für das Treffen der Euro-Finanzminister am Montag vorbereitete. Um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands zu erreichen, nennt der ESM unter anderem drei konkrete Maßnahmen: Die Laufzeit für Kredite könnte um fünf Jahre auf 37,5 Jahre verlängert werden. Zudem könnten bis 2050 die Rückzahlungen auf ein Prozent des griechischen Bruttoinlandsprodukts festgesetzt und die Zinszahlungen für Darlehen auf zwei Prozent begrenzt werden.

          Einen nominalen Schuldenschnitt schlossen die Euro-Finanzminister abermals aus.

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