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Finanzhilfen für Portugal Europas Rettungsroutine

 ·  Nach Griechenland und Irland kommt Portugal als drittes Euro-Land an den Finanztropf. In Europa hat sich eine Rettungsroutine eingeschliffen. Darf man auf ein glimpfliches Ende der Staatsschuldenkrise hoffen?

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Nach Griechenland und Irland erhält nun auch Portugal Hilfe in Milliardenhöhe. 78 Milliarden Euro soll das Land aus dem Euro-Rettungsfonds erhalten, der so genannt wird, obwohl es sich nicht um eine Krise des Euro handelt, sondern um eine Staatsschuldenkrise der Randstaaten der Währungsunion. Seit die alte portugiesische Regierung über ihr Reformprogramm gestürzt ist, sind die Auflagen für die Hilfskredite gelockert worden. Im öffentlichen Dienst soll es keine Entlassungen oder Kürzungen geben; das Haushaltsdefizit soll langsamer sinken als geplant, damit vor der Neuwahl auch die Opposition im Parlament zustimmt. Die Finanzminister des Euroraums müssen die Hilfen für Portugal einstimmig beschließen. Spannend wird, ob nach dem Wahlerfolg der „Wahren Finnen“ der finnische Finanzminister zustimmen wird. Schließlich haftet für Portugals Kredite eine schrumpfende Zahl noch liquider Euro-Bürgen.

Inzwischen hat sich einerseits eine gewisse Rettungsroutine eingeschliffen, andererseits wächst nicht nur in Finnland die Euroskepsis. Derweil wickeln die beteiligten Institutionen Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds und Staaten jede neue Rettung professionell ab, und die Kapitalmärkte reagieren kaum noch auf eine Milliardenbürgschaft. Ist das mehr als Gewöhnung? Darf man auf ein glimpfliches Ende der Staatsschuldenkrise hoffen? Das wäre zu schön, um wahr zu sein.

Leider verkünden die Märkte für Griechenland das Gegenteil. Trotz „Rettung“ müssen sich zweijährige griechische Staatsanleihen mit 25 Prozent rentieren, wenn sie einen Käufer finden wollen. Die Botschaft ist klar: Die bisherigen Lösungsversuche sind gescheitert, der Markt erwartet eine Umschuldung. Obwohl die Griechen seit mehr als einem Jahr große Opfer bringen und Milliarden Euro von der Gemeinschaft bekommen, ist das Land weit von einer wirtschaftlichen oder finanziellen Genesung entfernt. Offenbar werden die Ziele der „Rettung“ Griechenlands nicht in der gegebenen Zeit erreicht; auch die Hoffnung, mit schneller Hilfe eine Ansteckung zu verhindern, hat getrogen.

Europas Schuldenkrise entpuppt sich im Kern als Krise der politischen und wirtschaftlichen Strukturen vieler Euroländer. Eine dauerhafte Besserung kann es nur mit echten Strukturreformen geben – in Griechenland, Irland, Portugal und darüber hinaus.

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05.05.2011, 06:47 Uhr

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